BRD im Kriegszustand – Die Feindstaaten-Liste – "Friedensvertrag nicht beabsichtigt"

Eine Auflistung der Staaten, mit denen sich das Deutsche Reich und damit das deutsche Volk noch immer im völkerrechtlichen Kriegszustand befinden. (siehe Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 31.7.1973 “Das Deutsche Reich besteht fort… “)

Entsprechend gelten die noch immer gültigen und jederzeit anwendbaren so genannten “Feindstaaten-Klauseln” der Vereinten Nationen (Feindstaatenklauseln Artikel 53 und 107) gegen Deutschland fort. Jeder Feindstaat hat ein bis heute gültiges Zugriffsrecht (“Interventionsrecht”), da mit keinem einzigen dieser Staaten oder ihrer Rechts-nachfolger jemals ein Friedensvertrag geschlossen wurde.

Die aktuellen Reparationsforderungen Griechenlands (siehe UN 7 und 8/2000) werfen die Frage auf, ob und inwieweit sich die BRD mit Rechten und Pflichten als Nachfolger oder identisch mit dem Deutschen Reich erklärt – oder ob sie sich als UNO-Mitglied selbst als “Feindstaat” des Deutschen Reiches zu erkennen gibt.

Daten der Kriegserklärungen/des Kriegseintrittes:

1939
01.09. Polen
01.09. Tschechoslowakei (Exilregierung)
03.09. Großbritannien
03.09. Frankreich
03.09. Australien*
03.09. Bangladesch*
03.09. Birma*
03.09. Ceylon*
03.09. Indien*
03.09. Israel (Erklärung des Zionistischen Weltkongresses)
03.09. Jordanien*
03.09. Kambodscha*
03.09. Laos*
03.09. Marokko*
03.09. Monaco
03.09. Neuseeland
03.09. Pakistan*
03.09. Tunesien*
03.09. Vietnam*
06.06. Südafrikanische Union
10.09. Kanada
1940
09.04. Dänemark
09.04. Grönland*
09.04. Island
09.04. Norwegen
10.05. Belgien
10.05. Luxemburg
10.05. Niederlande
10.05. Indonesien
1941
06.04. Griechenland
06.04. Jugoslawien
22.06. UdSSR
09.12. China
11.12. USA
11.12. Costa Rica
11.12. Dom. Republik
11.12. Guatemala
11.12. Cuba
11.12. Nicaragua
11.12. Phillipinen
11.12. Puerto Rico
12.12. El Salvador
12.12. Haiti
12.12. Panama
13.12. Honduras
1942
22.05. Mexiko
22.08 Brasilien
01.12. Äthiopien
1943
16.01 Irak*
17.04 Bolivien
09.09. Persien (Iran)
13.10. Italien
27.11. Kolumbien
1944
27.01 Liberia
26.08 Rumänien
08.09 Bulgarien
15.09 Finnland
30.12. Ungarn
1945
08.02 Paraguay
13.02 Peru
16.02 Venezuela
22.02 Uruguay
23.02 Chile
23.02 Türkei
26.02 Ägypten
26.02 Syrien
27.02 Libanon
01.03 Saudi-Arabien
27.03 Argentinien

(Bei den mit * gekennzeichneten Staaten handelt es sich um solche, die zum Zeitpunkt des Kriegseintrittes in kolonialer Abhängigkeit zu einer kriegführenden Macht standen.)

Auszug aus: Nr. 354: Drittes Treffen der Außenminister der Zwei plus Vier, 17.7.1990. Nr. 354B: Anlage 2 Protokoll des französischen Vorsitzenden, 17.7.1990. Deutsche Einheit, S. 4069 (vgl. Dt. Einh., S. 1369-1370) (c) Oldenbourg Verlag

Der Außenminister Polens, Krzysztof Skubiszewski, weist darauf hin, daß nach Ansicht der polnischen Regierung diese Erklärung keine Grenzgarantie durch die vier Mächte darstellt. 

Der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Hans-Dietrich Genscher, weist darauf hin, daß er zur Kenntnis genommen hat, daß diese Erklärung für die polnische Regierung keine Grenzgarantie darstellt. Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, daß die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse oder Umstände nicht eintreten werden, d. h. daß ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind…

Quellen: PRAVDA-TV/Die UNABHÄNGIGEN NACHRICHTEN (UN) zitieren file:///D/Internet/politik/UNO/Die%20Feinstaatenliste.htm

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90 comments on “BRD im Kriegszustand – Die Feindstaaten-Liste – "Friedensvertrag nicht beabsichtigt"

  1. Danke!
    Könnte es sein das es einen Zusammenhang gibt zwischen dem ‘nicht-beabsichtigten-Friedensvertrag’ und dessen, dass wir, (die hier an der (‘ehemaligen’) Grenze leben) uns immer noch nicht zu 100% FREI fühlen können-dürfen-sollen-, Aufgrund: ständiger Früh- und spätabendlicher Kontrollen des Bundesgrenzschutz-es oder der Bundespolizei (oft bis zu 3-5mal pro Tag, von allerlei versch. Beamten aus Görlitz, Dresden, Leipzig und sonst. (habe auch noch nie einen Beamten 2mal getroffen), alles ohne verständlichen Anlass, auch bei Spaziergängen mit der Oma oder alleine, mit der Begründung: wir leben schließlich im Grenzgebiet(Zitat des BGS), obwohl die Grenzen schon lange geöffnet sind und auch z.B. Polen ect. der EU beigetreten ist und z.B. auch der Landkreis Görlitz einer der verschlafensten und ruhigsten Landkreise nach den Bayrischen- und Thüringerwald ist!
    Ich wohne seit einem Jahr wieder hier in meiner Heimat und rege mich darüber sehr auf, weil das Freiheitsberaubung ist, keinen Spass mehr macht und die Lebensqualität sinkt- was sich in der Gemeinschaftlichen/Gesellschaftlichen Leben wiederspiegelt! Jeder nimmt bis jetzt alles so hin und denkt das kann man nicht ändern und war auch noch nie anders, obwohl es alle nervt und unterdrückt(nach einer Eigene Umfrage, von mehr als min.350-400 auf der Straße getroffene Menschen von jung bis alt)!
    Derzeit wird hier auch noch das größte bis jetzt erbaute Polizeipräsidium gebaut!
    Wie soll das besser werden? Dagegen etwas zu unternehmen scheint hier allen aus der Luft gegriffen zu sein! Doch die meisten haben hier im Lande auch sich selber bereits aufgegeben, bleiben trotz vieler kleinen Veranstaltungen für Jung und Alt dennoch zu Hause, obwohl sich die kl. Vereine immer so viel Mühe geben, viele sind nur noch schlecht gelaunt, positive Einstellung- war das was hier mal die Menschen besonders aus machte! Dies geht mehr und mehr verloren oder ist nicht mehr zu erkennen, Kinder sehen dies als normal, haben keine Zukunftsvisionen, -Perspektiven und glauben auch nicht an Besserungen!
    Es gibt ein Polizeimaskottchen, den Verkehrsdinosaurier mit Namen ‘Poldie’, der hier zu lande jeder kennt und auch jeden Kind das Fahrrad fahren beigebracht hatte!
    In Dresden gibt es diesen z.B. noch und hier im ehem. Grenzgebiet ist dieser seit Anfang des Jahres kein bestandteil mehr um den Kindern was beizubringen! -die wahrscheinlich einzigste positive Erfahrung die ein Kind hier je mit der Polizei haben könnte!
    So frech wie hier sind die Kontrollen nicht mal in Berlin oder sonst wo gewesen!
    So gut ausgebildet/sportlich/jung und Tatbereit wie die Beamte hier sind ist auch der Hammer!
    Wir haben hier ca.14% Arbeitslose (was die höchste in Deutschland ist) was kein Grund dafür sein kann, immerhin waren wir Ossis schon immer sehr nette und gemütliche Artgenossen die viel mit Kunst zu tun hatten! Doch wenn ein Maler nicht mehr malen will, ein Sänger nicht mehr singt ist mir auf jeden Fall klar, das hier etwas stinkt! Tanzveranstaltung werden hier schon fast garnicht mehr war genommen! Doch die Menschen selber trifft keine Schuld, weil jeder nur versucht aus allen das beste zu machen!

    Aber wenn es nicht mehr besser geht…………..die Einstellung bei so vielen fehlt……….wird es Zeit das eine neue Deutsche ‘Welle’ das Leben anregt! Zitat von PARK

    Ich wollte nach dieser ‘eigenen Umfrage’ auch schon fast aufgeben! Habe dann aber vor ca. 6Monaten über Sozial Communities angefangen mich mit mehr als 440Jugend und Kulturvereinen und deren Aktionnisten zu verbinden!
    Ich dachte dann ich habe mich etwas verrannt und schob das Thema auf die Ersatzbank, Doch immer öfter erlebe ich nun das Menschen, die ich noch nichteinmal vorher kannte, auf mich zugehen und mir plötzlich genau von den Themen über die ich vorher auf der Straße gepredigt habe erzählen und auf eine Antwort von mir warten!(ich bin 25 Jahre alt, mein Name ist Johannes und ich hoffentlich auf offene Ohren in der Öffentlichkeit!)
    Alle sagten das geht nicht, doch dann kam einer der hat es einfach gemacht! Zitat von Unbekannt!
    Doch ich komme alleine nicht weiter, will das Thema auch ruhen lassen!
    Doch mein Herz, Glaube und mein Verstand sagen ich muss weiter machen, auch wenn ich keine Kraft mehr dafür habe und ich auch nicht mehr kann!

    Vielleicht die Lösung für Deutschland!
    http://de.wikipedia.org/wiki/Peace_Park
    http://de.wikipedia.org/wiki/Peace-Parks-Foundation

    Bitte fühlen sie sich nicht gezwungen zu Antworten! Eine klare Rückmeldung wäre dennoch schön, auch wenn es sie vielleicht nichts angeht- (dieses Problem von uns/mir)!
    mfG Joh

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