Der amerikanische Staatsmann Lyndon LaRouche hat die US-Bürger aufgefordert, den Putschversuch gegen den gewählten Präsidenten Donald Trump zu stoppen, nachdem der entlassene FBI-Direktor James Comey mit seinen Lügen und Verdrehungen in seiner Aussage vor dem Geheimdienstausschuß des US-Senats am 8. Juni diesen Putschversuch weiter vorangetrieben hatte.
Das ganze sei eine typische FBI-Operation, sagte LaRouche, dahinter stehe das Ziel, die Vereinigten Staaten als Nation kaputtzumachen – und wenn das nicht aufgehalten würde, stünde die Welt vor einem Weltkrieg.
Das eigentliche Motiv hinter dem Putschversuch hatte der frühere Direktor der Nationalen Geheimdienste (DNI), James Clapper, in einer Rede in Australien am 7. Juni ausgedrückt. Clapper sagte, Trumps Bereitschaft zu Frieden und Verständigung mit Rußland – das Programm, mit dem Trump die Stimmen der amerikanischen Wähler gewonnen hatte – sei an sich schon eine Bedrohung der nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten und laufe damit auf Verrat hinaus (Putin deutet an, dass Kennedy vom „Tiefen Staat“ ermordet wurde, welcher es nun auf Trump und Russland abgesehen habe (Video)).
Schon vor der Wahl war im offiziellen Washington allgemein bekannt, daß Präsident Obama die Vereinigten Staaten in Komplizenschaft mit den Briten, der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton, DNI Clapper, CIA-Chef Brennan und FBI-Chef Comey auf einen Kriegskurs gegen Rußland und China gebracht hatte und daß Clinton nach der Wahl als Präsidentin diesen Krieg in Gang setzen sollte.
Aber statt dessen wurde Trump gewählt, und das hat die Putschversuche ausgelöst, die nun gegen ihn betrieben werden. Präsident Trump hielt sein Versprechen und verbesserte das Verhältnis zu Rußland und China, die eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten beim Aufbau der Welt durch große Infrastrukturprojekte anstreben. Nur darum geht es.
Auch Comey bestätigte dies bei seinem Auftritt im Senat mit einer langen Tirade gegen den „Erzfeind“ Rußland, in seiner Antwort auf eine entsprechende Frage von Senator Joe Manchin.
Die „Hoover-Methode“
Wie gehen die Putschisten gegen Präsident Trump vor? Aus Comeys eigenen Aussagen und deren Implikationen ergibt sich, daß Obamas Geheimdienstchefs am 6. Januar beschlossen hatten, daß FBI-Direktor Comey Trump eine „J. Edgar Hoover-Behandlung“ verpassen sollte.
Comey informierte Trump über den obszönen Inhalt des (betrügerischen) Dossiers, das der britische Geheimdienstmann Steele für Hillary Clintons Wahlkampfkomitee fabriziert hatte. In der typischen Manier des berüchtigten FBI-Chefs Hoover versuchte Comey, Trump zu erpressen; er gab ihm zu verstehen: „Gib dein Hirngespinst einer Zusammenarbeit mit Rußland auf, sonst veröffentlichen wir das.“
Aber Trump ließ sich nicht einschüchtern. Gleich am nächsten Tag wurde das gesamte Steele-Dossier, das dem neugewählten Präsidenten perverse Handlungen mit russischen Prostituierten vorwarf, in den internationalen Medien verbreitet.
Comey hat dies in seiner Aussage im Senat praktisch selbst zugegeben; in seiner Antwort auf eine Frage der Senatorin Susan Collins aus Maine sagte er, er sei sich darüber im klaren, daß man dieses Briefing als einen „J. Edgar Hoover-Moment“ auslegen könne.
Während seines Treffens mit Trump hatte Comey dem neugewählten Präsidenten versichert, daß das FBI nicht gegen Trump ermittle. Anschließend verfaßte Comey ein geheimes Memorandum über den Verlauf des Treffens und die Antworten des Präsidenten. Wurde dieses Memorandum an die Briten weitergegeben? Und wer sonst hatte noch Zugang zu diesem Memorandum?
Comey behauptet, er habe das alles aufgeschrieben, weil er den Verdacht hatte, daß der Präsident lügen werde. Aber das ist Unsinn. Comey hat von Anfang an versucht, den Präsidenten zu stürzen und in eine Falle zu locken, falls der sich nicht von seinem Vorhaben abhalten ließ, die Beziehungen zu Rußland und China zu verbessern.
Daß Comey dies von Anfang an vorhatte, ist der einzige logische Schluß, den man aus seinen Antworten auf die Fragen der verschiedenen Senatoren ziehen kann.
So fragte zunächst Senator James Risch: „Ich erinnere mich, daß Sie kurz nach dem 14. Februar mit uns sprachen, als die New York Times einen Artikel schrieb, in dem unterstellt wurde, daß Trumps Wahlkampfteam mit den Russen konspirierte… Dieser Bericht der New York Times war nicht wahr – ist das eine angemessene Aussage?“
Comey: „Im großen und ganzen war er nicht wahr.“
Bezüglich der angeblichen Gespräche Michael Flynns fragte Risch: „Sie haben genau zitiert, was der Präsident sagte: ,Ich hoffe, Sie können einen Weg sehen, das auf sich beruhen zu lassen, Flynn gehen zu lassen. Er ist ein guter Mann. Ich hoffe, Sie können das auf sich beruhen lassen.’ Aber er hat Sie nicht angewiesen, es auf sich beruhen zu lassen?“
Comey: „Nicht in seinen Worten, nein.“
Risch: „Er hat Sie nicht angewiesen, es auf sich beruhen zu lassen?“
Comey: „Nochmals, seine Worte waren kein Befehl.“
Risch: „Wurde Ihres Wissens jemals jemand angeklagt, weil er etwas gehofft hat?“
Comey: „Das tue ich nicht, so wie ich hier sitze.“
Unter Menschen, denen es um die Wahrheit zu tun ist, wäre die ganze Angelegenheit damit erledigt gewesen.
Comeys Unehrlichkeit
Verschiedene republikanische Senatoren fragten Comey mehrfach: Wenn der Präsident ihn tatsächlich auffordert haben sollte, aus Loyalität die Untersuchung gegen Flynn einzustellen (eine Untersuchung wegen angeblicher Falschaussagen, von der der Präsident höchstwahrscheinlich nicht einmal wußte), warum habe er dieses Verhalten dann nicht dem Justizminister gemeldet?
Oder alternativ dazu nicht mit seinem Rücktritt gedroht, wie er es früher einmal in einer Konfrontation mit Präsident George W. Bush getan hatte? Warum traf Comey sich weiter mit dem Präsidenten und versicherte Trump, gegen ihn werde nicht ermittelt – während er gleichzeitig in der Öffentlichkeit den gegenteiligen Eindruck erweckte –, nur um sich dann mit anderen im FBI über den Inhalt der Gespräche und über die weiteren Schritte abzusprechen?
Comey gab in seinen Aussagen zu, daß er solche logischen Schritte (wie etwa, den Präsidenten aufzufordern, unangemessenes Verhalten einzustellen) nicht unternahm, weil das FBI zu der Einschätzung gelangt war, daß diese Gespräche zwischen Trump und Comey „von Interesse für die Ermittlungen“ seien.
Anders gesagt: Es war dem „Undercover-Informanten“ Comey noch nicht gelungen, Trump richtig in die Falle zu locken.
Zu dem Kreis, den Comey über sämtliche Gespräche mit dem Präsidenten informierte, gehörte u.a. auch der stellv. FBI-Direktor McCabe. Und der machte Comey einen dicken Strich durch sein Szenario, dem Präsidenten „Behinderung der Justiz“ zu unterstellen, denn McCabe hat in einer beeideten Aussage vor dem Kongreß ausgesagt, es habe keine Versuche von Seiten Trumps oder von irgend jemand sonst gegeben, die Ermittlungen des FBI zu behindern.
Comey mußte sogar selbst in seiner Aussage im Senat einräumen, daß es bis zu seiner Entlassung keine Ermittlungen gegen Präsident Trump wegen Behinderung der Justiz oder wegen illegaler Absprachen mit Moskau gegeben hat.
Trumps Rechtsanwalt Marc Kasowitz veröffentlichte nach Comeys medienwirksam inszeniertem Auftritt eine Erklärung, in der betont wird, der Präsident habe Comey niemals aufgefordert, Untersuchungen gegen Flynn fallen zu lassen, und ihn niemals unter Druck gesetzt oder „Loyalität“ eingefordert.
Kasowitz hob zu Recht die folgenden Teile von Comeys Aussage hervor:
Die behaupteten Hackeraktivitäten Rußlands hatten keinen Einfluß auf das Wahlergebnis;
Der Präsident sagte zu Comey, wenn irgendeiner seiner Mitarbeiter etwas falsch gemacht habe, wäre es gut, das aufzuklären;
James Comey selbst gab zu, daß er alle Memoranden über seine Gespräche mit Präsident Trump an die New York Times weitergab, um die Einsetzung eines Sonderermittlers zu bewirken. Und mindestens eines dieser Memoranden stand unter Geheimhaltung.
Diese ganze Angelegenheit wird nicht vor Gericht ausgefochten werden. Es ist ein politischer Kampf. Ob der Putschversuch weitergeht, liegt also in den Händen der amerikanischen Bevölkerung und ihrer Volksvertreter. Wie LaRouche sagte: Es ist an der Zeit, daß das Volk seine Stimme erhebt und diesem zerstörerischen und hochgefährlichen Putsch ein Ende setzt.
Und es ist an der Zeit, daß endlich gegen die Putschisten und ihre Mitverschwörer selbst ermittelt wird – einschließlich derer in den Medien.
Literatur:
Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump
Der Weg in die Weltdiktatur: Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert. Die Strategie des Pentagon von Dr.Thomas P.M. Barnett
Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen 2
Quellen: PublicDomain/solidaritaet.com am 13.06.2017
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