Mitte Oktober sind die ersten Migranten und Flüchtlinge per Direktflug aus Äthiopien in Kassel gelandet, verkündet die Internationale Organisation für Migration (IOM) stolz. Die 154 Männer und Frauen hätten ihren Flug „ohne Probleme genossen“, weitere Flüge sollen ab Mitte November folgen.
„Die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Äthiopien organisierte am Dienstag (15.10.) ihren ersten internationalen Charter-Direktflug mit 154 somalischen Migranten und Flüchtlinge in ihre neue Heimat Deutschland“, schreibt die IOM in einer Pressemitteilung. Der Flug ging von Addia Ababa nach Kassel und beruht auf dem „German #Resettlement program“.
Weiter heißt es: „Die IOM unterstützt das deutsche Umsiedlungsprogramm bei seinen Bemühungen, seit März 500 in Äthiopien lebende Flüchtlinge nach Deutschland umzusiedeln. Diese Bemühungen sind eng mit dem Amt für Flüchtlinge und Rückkehrer der äthiopischen Regierung (ARRA), dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Bundesregierung abgestimmt.“ (Migrationsagenda: Niemand weiß, wer und wieviele Menschen seit 2015 ins Land gekommen sind)
Die 154 Menschen, die Mitte Oktober in Kassel gelandet sind, stammen aus den Flüchtlingslagern Jijiga und Dolo Ado im Süden Äthiopiens. Unter ihnen befanden sich 63 Männer und 91 Frauen, von denen 47 minderjährig sind.
Weitere 220 Migranten und Flüchtlinge werden Mitte November mit einem zweiten von der IOM gecharterten Flug nach Deutschland gebracht. Die Mehrheit dieser Menschen hat sich bereits den notwendigen Interviews und Gesundheitsbewertungen unterzogen (Einreise per Flugzeug: Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache (Video)).
Migranten haben Ihren Flug „ohne Probleme genossen“
„Es ist wichtig, dass wir die reibungslose Umsiedlung von Flüchtlingen durch sichere Transporte erleichtern“, sagte Milun Jovanovic, Operations Officer bei IOM Ethiopia. „Wir sind froh, dass die Flüchtlinge diesen erleichterten Charterflug vom Abflug zum Zielort ohne Probleme genossen haben.“
It happened!🛫
In FIRST EVER @UNmigration international chartered flight from #Ethiopia, 154 #refugees departed from Addis Ababa to Kassel #Germany under the German #Resettlement program. A second flight is scheduled to depart mid-November with another 220 refugees. pic.twitter.com/OAIfEdypNh— IOM Ethiopia (@IOMEthiopia) 15. Oktober 2019
Der Migrationspakt: Die Absicht der Regierung
Am 10. Dezember 2018 ist die Bundesregierung dem internationalen Abkommen Global Compact for Migration beigetreten, das Migranten aus aller Welt weitgehende Rechte zur Migration, auch nach Deutschland, einräumt.
Die deutsche Mitarbeit an diesem „Pakt“ erfolgte zunächst am Bundestag vorbei und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Erst die AfD brachte das Thema ans Licht.
Der Pakt soll nicht bindend sein, kann aber über „soft-law“ völkerrechtliche Bindungswirkung entfalten. Die Folgen könnten dramatisch sein:
Deutsche Gerichte legen Gesetze in Zweifelsfällen auch unter Berufung auf Absichtserklärungen der Bundesregierungen zugunsten von Klägern aus, was zu einer Stärkung der Rechte von „Migranten“ führen könnte. Die Regierung nimmt damit eine Beschleunigung und Vervielfachung der Zuwanderung in Kauf. Zudem könnten die Zuwanderungsländer zu neuen Siedlungsgebieten von Menschen anderer Völker, Religionen und Kulturen werden.
Anders als die USA, Australien, Österreich, Ungarn, Italien und viele Demokratien mehr, die wegen dieser möglichen Folgen aus dem Pakt ausgestiegen sind.
Außer der AfD stellen sich alle anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag kritiklos hinter dieses Vorhaben, obwohl eine Diskussion in der Öffentlichkeit nicht stattgefunden hat und eine Mehrheit in der Bevölkerung und Staatsrechtler große Bedenken haben (EU zündet nächste Migrations-Agenda – Deutsche Städte drängen sich um die Aufnahme von Migranten).
Der Migrationspakt
-wurde von Institutionen ohne demokratische Legitimation initiiert, wie z.B. der UNO und Nichtregierungsorganisationen.
-schafft illegale Migration durch Gleichstellung mit legaler Migration ab und erzeugt einen noch größeren Wanderungsdruck. Er benennt praktisch nur die Rechte der „Migranten“ und die Pflichten der Zielländer.
-ist ein verstecktes Umsiedlungsprogramm für Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge, da Qualifikationen ohne formalen Nachweis anerkannt werden.
-ermöglicht allen künftigen Migranten den Zugang zum Sozialsystem, zu dessen Erbringung sie nichts beigetragen haben.
-statuiert eine Aufnahmepflicht für alle, die behaupten, Opfer des „Klimawandels“ zu sein (Bürgerkrieg: Europa außer Rand und Band (Video))
-bürdet sämtliche mit der Zuwanderung einhergehenden Kosten (z. B. Sozialleistungen, Beratungen, Schulungen jedweder Art, sprachliche Übersetzungen, Rechtsmittel-Einlegung etc.) den Zielländern auf.
-blendet die möglichen Gefahren für die innere Sicherheit durch Zuwandererkriminalität aus und ignoriert die Probleme bei der Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen.
-schafft fatale Anreize, minderjährige Familienmitglieder auswandern zu lassen, da diese besondere Bevorzugung beim Familiennachzug erhalten sollen.
-fordert auf, in den Medien über die Vorteile der Zuwanderung im Sinne einer „Bereicherung der Gesellschaft“ zu „sensibilisieren“ und „falsche“ Berichterstattung zu bestrafen.
-soll Täterprofilerstellungen aufgrund der Ethnie oder Religion verhindern (Migration: Ist der ‚Große Austausch‘ eine Verschwörungstheorie?).
Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, zeigt kein Verständnis dafür, dass die Bundesregierung hunderte sogenannter Flüchtlinge aus Äthiopien nach Deutschland einfliegen lässt. Sie verweist dabei auf die Verleihung des Friedensnobelpreises an den äthiopischen Regierungschef Abiy Ahmed, der – so die Laudatio – sein Land befriedet und den Dauerkonflikt mit dem Nachbarstaat Eritrea beendet habe:
„Migranten aus einem Land einzufliegen, dessen Regierungschef den Friedensnobelpreis dafür bekam, es befriedet zu haben, ist völlig bizarr. Hier passiert das, wovor die AfD-Fraktion als einzige gewarnt hat: Im Rahmen des UN-Migrationspakts werden Asylbewerber nach Europa umgesiedelt, bei denen keine akuten Fluchtgründe vorliegen. Dabei finanziert der Steuerzahler nicht nur den Transport, sondern alle weiteren Kosten, die durch die Neuankömmlinge in Deutschland entstehen“, sagt Weidel.
Weidel weist auch auf die aktuelle Entwicklung hin, dass tausende junger Männer aus den Asyllagern in Griechenland sich über die Balkanroute auf den Weg in die EU machen: „Bilder wie jene von 2015 sind dieser Tage erneut zu beobachten. Die Bundesregierung verschläft diese Entwicklung nicht nur, sondern fördert sie im Gegenteil sogar. Es darf kein solches Flugzeug aus Äthiopien oder anderen afrikanischen Ländern mehr landen. Deutschland hat sich aus dem Migrationspakt unverzüglich zu verabschieden. Darüber hinaus muss Horst Seehofer endlich die Grenzen schützen und dazu übergehen, Asylbewerber nicht nur beim Grenzübertritt zu zählen, sondern sie rigoros abzuweisen, bevor sie auch nur einen Fuß in unser Land gesetzt haben“, so Weidel (EU-Papier beweist! Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“).
Angesichts dessen, dass in Äthiopien keine Fluchtgründe mehr bestehen, sind sowohl der ‚Flugdienst‘ der Bundesregierung wie auch der auf Twitter nachzulesende Beifall der Internationalen Organisation für Migration (IOM), die in Sachen Migrationspakt eng mit der UN zusammenarbeitet, mehr als unverständlich.
Literatur:
Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht
Quellen: PublicDomain/epochtimes.de/afd.de am 31.10.2019
Ja, auf jedem Fall geplant. Das grösste Problem ist die Unterstützung der Zölle für Afrikanische Erzeugnisse, vieles wird einfach aus China importiert, weil auf die Subventionen vergeben werden. Die Menschen haben deswegen keine Arbeit und keine Zukunft! Das einzigste sind die Kakao Bohnen, die Steuer frei sind. Es ist wie die Hölle von Europa so heruntergefahren zu werden, dass die keinen Ausweg mehr sehen und illegal auf lebens bedrohlichen weg, bloss da weg zugehen. In der Dokumentation wurde auch gesagt, das Merkel, das Problem auch erkannt hatte aber trotzdem winkt die rein, weil sie keine Entscheidung Treffen darf.
Oder es findet eine Massenvernichtung statt und die, die es schaffen (natürliches Verlangen) soll die Chance bekommen. Auch einer der aus dem Knast ausbricht, Wird dafür auch nicht bestraft. Erst Afrika dann die anderen und irgendwann bei uns. Also geniest eur Leben statt auf andere rumzuhacken!