Es kippt: Nur die Hälfte der Amerikaner glaubt an Biden-Sieg – Trump: „Wir kommen immer näher und näher“

Der Trump-Berater und ehemalige Außenhandels-Direktor Peter Navarro erklärte, ein Sonderermittler sei notwendig, um die Unregelmäßigkeiten im US-Wahlkampf auszuräumen.

Der Trump-Berater und ehemalige Außenhandels-Direktor Peter Navarro sagte im Gespräch mit Maria Baritromo, ein Sonderermittler sei notwendig, um die Unregelmäßigkeiten im US-Wahlkampf auszuräumen. Harvard-Ökonom Navarro veröffentlichte vergangene Woche den bisher definivsten Bericht über die möglichen Manipulationen bei der Wahl am 3. November.

Trump traf sich Montag mit mehreren führenden Kongressabgeordneten im Weißen Haus, darunter Mo Brooks, Matt Gaetz, und Louie Gohmert, führende Stimmen im Kampf gegen mutmaßlichen Wahlbetrug, twitterte der Trump-Stabschef Mark Meadows.

Mehrere republikanische Abgeordnete haben angekündigt, die Wahlmänner der Swing States am 6.1. anzufechten, darunter Mo Brooks (Alabama), Matt Gaetz (Florida), Tommy Tuberville (Alabama) und Jody Hice (Georgia), Madison Cawthorn (North Carolina). Donald Trump hat seine Unterstützer für den 6.1. in Washington zur Demo in Washington aufgerufen: „Es wird wild!“ schrieb er am 19.12.

Anwältin Sidney Powell besuchte am Montag wieder das Weiße Haus, und nährte damit Spekulationen, sie sei für die Sonderermittlerrolle vorgesehen. Trump-Anwalt Rudy Giuliani dementierte jedoch: „Sidney Powell ist nicht Teil unseres Anwaltsteams, schon seit 5 Wochen nicht“, so Giuliani, der am 19.11. noch eine Pressekonferenz mit Powell abgehalten hatte.

„Sie spricht weder für den Präsidenten noch für die Regierung. Sie ist eine tolle Frau, eine tolle Anwältin, aber ihre Aussagen stellen nur ihre persönliche Meinung dar.“ Am Sonntag hatte Giuliani noch eine „komplett neue Strategie“ in der Trump-Verteidigung angekündigt, hin zu Powells Fokus auf Wahlbetrug durch Dominion-Wahlmaschinen.

Da das Dominion-System Gerüchten zufolge im Auftrag des venezolanischen Diktators Hugo Chavez mit der sogenannten „Smartmatic“-Software entwickelt worden sein soll, um unbemerkt Wahlen zu manipulieren, könnte eine gerichtsfeste Beweisführung schwierig werden. Der Sender Newsmax musste gestern eine Richtigstellung vorlesen, offenbar auf Androhung rechtlicher Schritte, in der sie viele dieser Behauptungen wieder dementierte.

Anwalt Lin Wood schrieb den Anwälten von Smartmatic am 20.12. in Bezug auf ähnliche Klageandrohungen in Richtung Sidney Powell: „Ich vertrete Sidney Powell. Ich bin unbeeindruckt. Wir nehmen nichts zurück. Klagen Sie.“

Giuliani forderte gestern in seinem Podcast eine Prüfung aller Dominion-Wahlmaschinen in den Swing States. „Wenn sie nichts zu verbergen haben, was ist das Problem?“ (Ein Sturm kommt auf: „Trump könnte mithilfe des Militärs Neuwahlen erzwingen“ (Video))

Trump twitterte am Montag es gebe „Große Neuigkeiten aus Pennsylvania. Ein unerklärlich großer Haufen von Stimmen. Wahlbetrug.“

Laut einer Umfrage von Rasmussen glauben zum ersten Mal genausoviele Amerikaner (47%), es sei bei der Wahl nicht mit rechten Dingen zugegangen, wie solche die glauben, Joe Biden habe fair gewonnen (47%). Danach glauben 85% der Demokraten, Joe Biden habe die Wahl fair gewonnen, aber nur 10% der Republikaner.

Trump: Berichte über Kriegsrecht sind noch mehr „Fake News“

Zwei Informanten haben offenbar der „New York Times“ mitgeteilt, dass sich US-Präsident Donald Trump mit Anwältin Sidney Powell und Ex-Armeegeneral Michael Flynn getroffen habe, um über das Kriegsrecht zu beraten. Trump dementiert das.

Präsident Donald Trump wies am Sonntagmorgen Berichte über ein Oval Office-Treffen zwischen ihm, Anwältin Sidney Powell, und dem pensionierten Armeegeneral Michael Flynn zurück, bei dem das Kriegsrecht vorgeschlagen worden sein soll.

„Martial Law = Fake News. Just more knowingly bad reporting!“ schrieb Trump am frühen Sonntag in einem Tweet.

Martial law = Fake News. Just more knowingly bad reporting!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) December 20, 2020

In einem Bericht vom Samstag in der „New York Times“, der sich auf anonyme Quellen stützt, heißt es, dass Trump ein Treffen mit Powell, Flynn, dem ehemaligen New Yorker Bürgermeister Giuliani und anderen Beratern abhielt. Zwei Personen, die „über das Gespräch informiert wurden“, hätten die Informationen an die Reporter der „NY Times“ weitergegeben. Die Epoch Times hat sich an das Weiße Haus für eine Stellungnahme gewandt.

Trump-Kampagne-Anwältin Jenna Ellis antwortete auf Trumps Twitter-Nachricht und erklärte den „NY Times“-Bericht am Sonntag zu „Fake News“.

In einem Interview mit „Newsmax“ am 18. Dezember erwähnte Flynn, dass Trump das Militär anweisen könnte, die Wahl in den besagten Staaten zu wiederholen. Im selben Interview sagte der Ex-General aber auch, dass Trump nicht dafür sei, dass das Kriegsrecht verhängt wird. Dies scheint der Berichterstattung der „NY Times“ zu widersprechen.

„Er könnte sofort auf seinen Befehl jede einzelne dieser Maschinen im ganzen Land beschlagnahmen“, so Flynn. Er könne dafür auch militärische Kapazitäten einsetzen, sagte er weiter. Das habe es schon gegeben.

In dem Interview sagte Flynn, der viele Jahre nationaler Sicherheitsberater gewesen ist, dass er nicht dafür plädiere, dass Trump das Kriegsrecht verhänge. „Wir haben einen verfassungsmäßigen Prozess … der befolgt werden muss.“ (Offener Brief von Amerikanern an Präsident Trump: »Rufen Sie jetzt den „Insurrection Act“ (Ausnahmezustand) aus oder riskieren Sie den Verlust der Republik«).

Dominion-Anwälte könnten gegen Powell klagen

Vor Wochen hatte Flynn eine Pressemitteilung einer Gruppe namens „We the People Convention“ gepostet. In dieser schlug man „eine begrenzte Form des Kriegsrechts“ vor, um dem Militär zu erlauben, „eine neue freie und faire Wahl zu beaufsichtigen, wenn Parlamentarier, Gerichte und der Kongress sich nicht an die Verfassung halten.“

Die Trump-Kampagne und mehrere Nachrichtenorganisationen wurden von einer Anwaltskanzlei, die Dominion Voting Systems vertritt, aufgefordert, Dokumente (pdf) aufzubewahren, die sich auf Powells Vorwürfe des Wahlbetrugs hinsichtlich der Wahlmaschinen beziehen. Anwältin Sidney Powell hat in den vergangenen Wochen immer wieder mutmaßlichen Wahlbetrug aufgedeckt.

In einem Brief an die Anwältin wurde sie aufgefordert, ihre Behauptungen über die Firma zurückzunehmen. Die Dokumentenanforderung deutet darauf hin, dass die Anwälte eine Klage einreichen könnten.

Erste Trump-Klage beim Supreme Court eingereicht

Die Trump-Kampagne hat ihre erste eigene Klage beim Obersten Gericht der Vereinigten Staaten eingereicht. Die Klage gegen die Staatssekretärin von Pennsylvania Kathy Boockvar richtet sich gegen die verlängerte Frist zur Briefwahl in Pennsylvania, die am Parlament vorbei beschlossen wurde und daher widerrechtlich sei.

Der Supreme Court wird darin aufgefordert, noch vor Weihnachten den Fall und die Entscheidungen der unteren Gerichte zu prüfen, die drei Klagen in dieser Angelegenheit verworfen haben. Aufgrund des widerrechtlichen Wahlverfahrens seien ca. 2,6 Millionen Briefwahlstimmen ungerechtfertigterweise gezählt worden, schrieb Trump Anwalt John Eastman in der Klageschrift.

Donald Trump soll am Wochenende im Weißen Haus mehrmals die Anwältin Sidney Powell empfangen haben, die Klagen in Georgia und Michigan angestrengt hat. Der Besuch nährte Spekulationen, dass Powell eine größere Rolle im offiziellen Trump-Team übernehmen soll. Am 14.11. hatte Trump auf Twitter gesagt, Powell sei „Teil eines wirklich tollen Teams aus Anwälten und Abgeordneten.“

Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Powell am 19.11. hatte Trump-Anwalt Rudy Giuliani jedoch am 23.11. gesagt, Powell sei kein Teil des Trump-Anwaltsteams.

Beobachter gingen davon aus, dass Giuliani mit Powells Schwerpunkt auf die – schwer zu beweisenden – mutmaßlichen Manipulationen durch Dominion-Wahlmaschinen nicht einverstanden war. Nun ruderte Giuliani nach den Treffen am Wochenende im Gespräch mit Steven Bannon zurück: Die Trump Kampagne werde „eine komplett neue Strategie“ verfolgen, so Giuliani. „Wir haben Beweise, die diese Bundesstaaten nach einer ein- oder zweitägigen Prüfung kippen könnten“, sagte Giuliani in der Sendung „Steve Bannon‘s War Room“.

In Maricopa County, Arizona weigerte sich die Wahlkommission, einem Gerichtsbeschluss zur Prüfung der Dominion-Wahlmaschinen nachzukommen – für viele Beobachter ein klares Zeichen, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugeht.

Bei der Nachzählung von Stimmen in Antrim County, Michigan – dem ersten Wahlkreis, in dem Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Dominion-System auftraten – zeigten Videos, wie Wahlaufseher Mitarbeiter anordneten, Stimmen mit gleicher Unterschrift mehrmals zu zählen. Eine Untersuchung der Dominion-Geräte in Antrim County, Michigan, wo tausende von Stimmen von Trump zu Biden getauscht wurden, ergab eine Ausschussquote von 68,5 Prozent der Stimmen, die alle von Hand entschieden wurden.

Somit konnten Dominion-Angestellte vor Ort fast 70 Prozent der Stimmen ändern, so die Untersuchung. „Wir schließen daraus, dass das Dominion-System absichtlich konstruiert wurde, um Fehler zu generieren und die Wahlergebnisse zu beeinflussen“, so Datenexperte Russel Ramsland Jr. vom Trump-Team in seinem Bericht.

„Wir stehen tatsächlich kurz davor, etwas zu ändern“, sagte Präsident Trump im Gespräch mit Dr. Maria Ryan und Rudy Giuliani in der Sendung “Uncovering the Truth” auf WABC Radio. „Die Mainstream-Medien verschweigen das, aber wir stehen kurz davor.“

Historische Cyber-Attacke auf die USA bestätigt; Trump beschuldigt China

US-Bundesbehörden riefen erhöhte Alarmstufe aus, nachdem viele Behörden der USA – darunter das Energieministerium – von einer historischen Cyber-Attacke getroffen wurde.

Die nationale Cybersicherheitsbehörde warnte vor einem »ernsten Risiko« für staatliche und private Netzwerke, wie Breitbart berichtete. Man gehe von einem Angriff aus Russland aus, wie Breitbart berichtet.

Präsident Donald Trump twitterte, dass er China für den Hacker-Angriff verantwortlich machte:

»Der Cyber-Hack ist in den Fake-News-Medien viel größer als in Wirklichkeit. Ich wurde vollständig gebrieft und alles ist gut unter Kontrolle. Russland, Russland, Russland ist die Priorität, wenn etwas [dieser Art] passiert, weil die Lamestream[-Medien] aus finanziellen Gründen gelähmt sind, über die Möglichkeit zu sprechen, dass es China gewesen sein könnte (sie waren es!),« twitterte der Präsident.

»Es könnte auch ein Anschlag auf unsere lächerlichen Wahlmaschinen während der Wahl stattgefunden haben, was jetzt offensichtlich ist, dass ich groß gewonnen habe, was es zu einer noch größeren korrupten Peinlichkeit für die USA macht,« fügte der Präsident hinzu.

Der Hack kompromittierte Bundesbehörden und die »kritische Infrastruktur« in einem ausgeklügelten Angriff, der schwer zu erkennen war. Der Schaden sei schwer wieder rückgängig zu machen, kommentierte die Cyberbehörde. Das US-Energieministerium bestätigte, dass es gehackt worden war.

Homeland Security, die übergeordnete Behörde der Agentur, definiert solche Infrastrukturen als alle »lebenswichtigen« Anlagen für die USA oder ihre Wirtschaft, eine breite Kategorie, die Kraftwerke und Finanzinstitute einschließen könnte.

Die Behörde hatte zuvor erklärt, dass die Angreifer eine Netzwerkmanagement-Software des texanischen Unternehmens SolarWinds verwendet haben, um in Computernetzwerke einzudringen. Die neue Warnung besagt, dass die Angreifer auch andere Methoden verwendet haben könnten.

Der Tech-Gigant Microsoft, der bei der Reaktion auf den Einbruch geholfen hat, gab am späten Donnerstag bekannt, dass er mehr als 40 Regierungsbehörden, Think Tanks, Nichtregierungsorganisationen und IT-Unternehmen identifiziert hat, die von den Hackern infiltriert wurden. Vier von fünf waren in den Vereinigten Staaten – fast die Hälfte davon Tech-Unternehmen – mit Opfern auch in Kanada, Mexiko, Belgien, Spanien, dem Vereinigten Königreich, Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Das Ministerium ist für die Verwaltung der US-Atomwaffen zuständig, sagte, dass die Sicherheit des Arsenals allerdings nicht beeinträchtigt wurde.

Ein US-Beamter sagte zuvor gegenüber Associated Press, dass Russland-basierte Hacker verdächtigt wurden, aber weder CISA noch das FBI hat öffentlich gesagt, wer vermutlich verantwortlich ist. Auf die Frage, ob Russland hinter dem Angriff war, sagte der Beamte: »Wir glauben es. Wir haben das noch nicht öffentlich gesagt, weil es nicht zu 100% bestätigt it.«

Ein anderer US-Beamter, der am Donnerstag unter der Bedingung der Anonymität mit Breitbart sprach, fügte hinzu, der Hack sei schwerwiegend und extrem schädlich, obwohl die Verwaltung noch nicht bereit war, öffentlich jemanden dafür verantwortlich zu machen.

»Dies sieht so aus, als ob es der schlimmste Hacking-Fall in der Geschichte Amerikas ist«, sagte der Beamte. »They got into everything.« [»Sie sind in alles reingekommen«]

Im Energieministerium ergab die erste Untersuchung, dass die Malware, die über ein SolarWinds-Update in die Netzwerke eingeschleust wurde, nur in den Unternehmensnetzwerken gefunden wurde und nicht die nationalen Sicherheitsoperationen betroffen hat, einschließlich der Behörde, die die Atomwaffenbestände der Nation verwaltet, heißt es in der Erklärung. Die anfällige Software wurde vom DOE-Netzwerk getrennt, um jegliches Risiko zu reduzieren.

Ein weiterer Verdächtiger ist China, deren Einfluss auf die US-Wahlen bereits mehrfach belegt worden war. Besonders in dieser brenzligen Situation, während die kommunistische Partei auf ihren Favoriten im Weißen Haus, Joe Biden, wartet, wäre ein solcher gezielter Angriff klug.

Trump behauptete am Sonntag, dass „wir immer näher und näher kommen“. Er bezog sich dabei auf seine laufenden Anfechtungen von Wahlergebnissen in wichtigen umkämpften Staaten.

„Wir kommen immer näher und näher. Und ich hoffe, Sie lassen alle wissen, dass wir tatsächlich sehr nahe dran sind“, sagte er im Radiosender „WABC“.

„Die Fake-News werden Ihnen das nicht sagen. Sie wollen nicht darüber sprechen. Sie versuchen, es zu unterdrücken. Wir haben überhaupt keine Pressefreiheit. Es sind unterdrückte Nachrichten. Es ist eine schreckliche Sache, die in unserem Land passiert ist. Es geht schon lange so, aber es hat einen Punkt erreicht, es ist eine schreckliche Sache. Es gibt keine Pressefreiheit, und die müssen wir wiederherstellen, denn die Presse unterdrückt. Sie ist so verlogen. Ich nenne es nicht einmal mehr Fake-News. Ich nenne es korrupte Nachrichten“, fügte er hinzu.

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Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

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Whistleblower

Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/epochtimes.de am 22.12.2020

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