Droht Deutschland ein heißer Herbst mit Lockdown und Schießbefehl auf Demonstranten? (Video)

Inflation, steigende Gas- und  Strompreise und Corona sind ein Trauma der Volksseele. Nun droht auch noch Vizekanzler Robert Habeck, Energiesparen notfalls per Gesetz durchzusetzen.

Herbst und Winter könnten heiß werden, wenn es zu Massenprotesten kommt. Viele Bürger fürchten, dass zu einem Schießbefehl auf Demonstranten kommt. Ist die Sorge berechtigt? Ein Report von Frank Schwede

Als vor wenigen Wochen Bundeskanzler Olaf Scholz in Neuruppin sich den Fragen der Bürger stellte, ist dieser Satz wieder gefallen. Diesmal im Zusammenhang mit den von der Regierung befürchteten Protesten im Herbst.

Ein besorgter Bürger wollte von dem Kanzler wissen, ob es einen Schießbefehl gegen regierungskritische Demonstranten geben wird. Scholz Antwort sorgt seither für berechtigte Zweifel. Der Kanzler sagte wörtlich:

„Niemand hat in diesem Land vor, dass auf Demonstranten geschossen wird, und wer solche Schauermärchen verbreitet, ist ein schlimmer Propagandist.“

Ähnlich äußerte sich Scholz zur Impfpflicht. Später relativierter der Kanzler, der über fünfzigmal vor dem CumEx-Untersuchungsausschuss gesagt hat, dass er sich an nichts erinnern könne, in einem Anflug von Vergesslichkeit seine Aussage, indem er sagte:

„Ich habe die ganze Zeit gesagt, dass ich für eine Impfpflicht bin…“

Das zeigt, wie hilfreich Amnesie in der Politik sein kann. Niemand hat die Absicht, niemand hat vor… Eine Redewendung, die vor allem die Ostdeutschen mit Blick auf ihre Geschichte nur zu gut kennen. Am 15. Juni 1961 bediente sich auch der damalige DDR-Staatschef Walter Ulbricht dieses Satzes:

„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ Nach nur zwei Monaten Bauzeit stand die Berliner Mauer. (Die deutsche Armee wird ab dem 01. Oktober auf den Straßen patrouillieren, aber warum?)

Olaf Scholz wurde in Neuruppin mit Buhrufen und Pfiffen empfangen. – dazu fielen aus der Menge auch die Worte „Hau ab“ und „Volksverräter“. Ein Slogan, der lange zurückreicht in die Geschichte Deutschlands, bis ins Jahr 1914, als die Sozialisten im Deutschen Reichstag für Kriegskredite stimmten, die den Ersten Weltkrieg erst möglich machten. Damals skandierten die Deutschen wütend:

„Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“.

Ein Satz mit Sprengkraft, vor allem vor dem brisanten Hintergrund der Tatsache, dass sich die Geschichte gerade zu wiederholen scheint. Die Volksseele kocht wieder – zumindest im Osten Deutschlands.(Angst vor Aufständen? Österreich und Deutschland bereiten sich auf Militäreinsätze im Innern vor (Video))

Energiesparen notfalls per Gesetz

Laut Medienberichten sollen mehr als dreihundert Protestler in Neuruppin vor Ort gewesen sein. In ein paar Wochen könnten es deutlich mehr werden. Die AfD und auch Die Linke haben zu Montagsdemonstrationen aufgerufen – die Regierung rechnet bereits mit dem Schlimmsten.

Die Sorgen und Nöte der Menschen sind gerade sehr groß. Inflation, steigende Gas- und Strompreise und dazu die nicht enden wollende Corona-Tyrannei  haben sich mittlerweile zu einem Trauma entwickelt, dass das ganze tief in der Volksseele steckt.

Die Politik wird zunehmend  übergriffiger. Corona war erst der Anfang, die Energiekrise könnte die totalitären Corona-Maßnahmen sogar noch in den Schatten stellen. Vizekanzler Robert Habeck droht, Energiesparen notfalls per Gesetz durchzusetzen.

Öffentliche Gebäude sollen auf nur maximal neunzehn Grad beheizt werden, bei körperlicher Arbeit sogar zwölf. Ladentüren müssen geschlossen bleiben, Reklame zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr morgens ausgeschaltet werden, Straßenlaternen in Städten und Gemeinden nur noch temporär brennen.

Außerdem steht das Land vor seiner schwersten Wirtschaftskrise seit der Wiedervereinigung. Die Deutsche Bank sieht Deutschland bereits vor einer Rezession.

Laut Analyse dürfte das Bruttoinlandprodukt (BIP) im kommenden Jahr um ein Prozent schrumpfen. Bleibt das russische Gas ganz aus, sind sogar fünf bis sechs Prozent möglich. Ein Rückgang wie auf dem Höhepunkt der Finanzkrise im Jahr 2009.

Doch es kommt für die Deutschen noch dicker: Die Inflation, die mit acht Prozent ihren Höhepunkt noch lange nicht erreicht hat, könnte sich im schlimmsten Fall auch im kommenden Jahr fortsetzen.

Die Angst der Bürger ist durchaus berechtigt. Viele, vor allem finanzschwache Haushalte, wissen nicht, wie sie durch den Winter kommen sollen. Wenn nicht bald etwas geschieht, könnte es in den kommenden Monaten für viele Bürger bereits zu spät sein.

Viele sehen in lautstarken Protesten den allerletzten Ausweg. Dass es dabei auch zu Ausschreitungen kommen kann, liegt auf der Hand, – vor allem aber im Verhalten der Politik, die viel verspricht und wenig bis gar nichts davon hält.

Schon vor zwei Monaten hat Bundesinnenministerin Nancy Faser mit Blick auf das rechte Spektrum vor gewalttätigen Ausschreitungen gewarnt. Die Innenministerin fürchtet, dass die rechte Szene die Krise für ihre Zwecke nutzten könnte.

Sozialisten kuscheln gern mit Kommunisten

Ähnlich äußerte sich kürzlich auch die erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast. Das, was Mast zu Papier brachte, lässt tief in die Seele der Partei blicken und zeigt, dass die Sozialisten gerne die Fahne nach dem Wind ausrichten: Mast schreibt:

„Liebe Mitbürger, niemand will Euch Euer Recht auf freie Meinungsäußerung nehmen. Auch das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Ebenso verstehe ich, dass einige von Euch Angst haben, bald finanziell vor dem Abgrund zu stehen, weil die Energiepreise ein wenig steigen.

Dennoch warne ich alle, die von uns Volksvertretern weiterhin als anständig und aufrichtig betrachtet werden möchten: Wer sich an der Panikmache der AfD und an von ihr organisierter oder frequentierter Demonstrationen  gegen die Energiepolitik der Bundesregierung beteiligt, verlässt den Grundkonsens aller Demokraten und delegitimiert zudem die SPD in Person ihres Bundeskanzlers. Mit den Kommunisten der Linkspartei dürft ihr aber gern gemeinsame Sache machen. Denn die gehören zur Zivilgesellschaft im Kampf für Buntheit und gegen rechts.“

Der Tenor dieses Pamphlets lautet: Vertraut auf eurer Regierung, seid brave Bürger und spielt nicht mit den Schmuddelkindern. Dabei war es nie so wichtig, eine breite Querfront zu bilden, um die Altparteien, die ganz offensichtlich den Kompass verloren haben, wieder auf Kurs zu bringen.

Schließlich geht es nicht allein nur um die Rettung eines Landes samt Wirtschaft, sondern vor allem um den Fortbestand der Demokratie, um die es wahrlich nicht sonderlich gut bestellt ist.

Den Regierenden läuft die Zeit davon. Herbst und Winter sind ante portas, das heißt, eine adäquate Lösung muss her, wenn es wirklich zu gewaltsamen Ausschreitungen und möglicherweise zu offenen Straßenkämpfen kommt.

Und die kommt ausgerechnet aus dem Bundesverteidigungsministerium.  Verteidigungsministerin Christina Lambrecht und ihr Generalinspekteur Eberhard Zorn kündigten kürzlich den Aufbau einer neuen Armeeeinheit namens „Territoriales Kommando Bundeswehr“ an. In einer offiziellen Mitteilung des Verteidigungsministeriums heißt es dazu:

„Mit der Einrichtung desTerrFüKdoBw bauen wir eine nationale territoriale Führungskapazität im Spektrum ‚Frieden-Krise-Krieg‘ auf. “

Aus der Berliner Zeitung ist weiter zu erfahren, dass die Einheit ihren Sitz in Berlin haben wird und künftig die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe übernehmen wird. Weiter schreibt das Blatt:

„Nach Angaben von Verteidigungsministerin Christina Lambrecht und Generalinspekteur Eberhard Zorn habe der russische Einmarsch in der Ukraine die Notwendigkeit unterstrichen, die Führungsorganisation der Streitkräfte verstärkt auf die Anforderung der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten.“

Lambrecht und Zorn unterstreichen, dass mit der Aufstellung des Kommandos unmittelbar reagiert werden könne. Was auch immer man darunter zu verstehen hat – vor allem mit Blick auf die Befürchtung, dass es bei möglichen Ausschreitungen zu einem Schießbefehl auf die Zivilbevölkerung kommen könnte.

Weiterer sozialer Sprengstoff droht

Vielfach wurde im Netz bereits die Befürchtung geäußert, dass es zu Lebensmittelrationierungen kommen wird und dass Deutschland das erste Land in Europa sein werde, wo dies geschehen wird.

Dass ist weiterer sozialer Sprengstoff und wird zweifelsohne zu Unruhen und Krawallen führen, worauf die Regierung natürlich vorbereitet sein muss. Vor wenigen Wochen berichteten niederländische Medien, dass die Spezialeinheit bereits ab 1. Oktober 2022 auf Deutschlands Straßen patrouillieren wird.

Und es könnte noch viel schlimmer kommen, sogar ein erneuter Lockdown ist nicht auszuschließen, diesmal allerdings nicht aufgrund von Corona. Schon vor einigen Monaten gab Autor Peter Denk einen Hinweis, dass für September ein neues 9/11-Ereignis für Europa geplant ist. Um was es genau geht, konnte Denk nicht sagen.

Mit Blick auf die Krise in der Ukraine ist wohl mit großer Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass es sich um eine Atomkatastrophe handelt. Möglicher Auslöser könnte das seit Wochen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine sein, das in den vergangenen Tag immer wieder unter Beschuss geraten sein soll.

Zwar gibt es nach russischen und ukrainischen Angaben bisher keine Schäden an der Infrastruktur, doch warnen beide Kriegsparteien immer wieder vor einer atomaren Katastrophe. Deshalb ist zu befürchten, dass die Lage dort möglicherweise für ein europäisches 9/11 genutzt wird.

Selbst wenn es nicht zu einem wirklichen atomaren Supergau kommt, könnte ein derartiges Szenario zumindest medial inszeniert werden, um etwa Lockdowns zur Verhinderung von Massenausschreitungen zu verhängen. Die militärische Infrastruktur wäre mit der Aufstellung der oben genannten Spezialeinheit vorhanden.

Sollte es also tatsächlich zu einer Simulation einer Atomkatastrophe kommen, würde in diesem Fall das Militär in den Städten und Gemeinden die Einhaltung des Lockdowns kontrollieren und durchsetzen.

Westliche Regierungen stehen aktuell mit dem Rücken zur Wand. Vor allem aber in Deutschland, wo sich das Vertrauen in die Regierung in einem steten Sinkflug befindet. Im Osten mehr als im Westen.

Das hat Kanzler Olaf Scholz in Neuruppin deutlich zu spüren bekommen. Als Scholz von weiteren Entlastungen sprach, reagierte das vom Publikum mit allgemeiner Skepsis, obwohl der Kanzler alles dafür tat, überzeugend zu wirken. Optimistisch versprach er gebeutelte Gaskunden weiter zu entlasten. Wörtlich sagte er:

„Wir erwarten von den Unternehmen, dass sie diese Entlastung eins zu eins weitergeben.“

Solche Worte kennt man zur Genüge. Was man davon zu halten hat, haben zwei Jahre Corona und die Flut im Ahrtal im vergangenen Sommer gezeigt. Zu wenig kam bisher von der versprochenen Hilfe bei den Menschen an. Und wenn, war es der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein.

Bis der Kragen platzt

Wie lange wird es noch dauern, bis auch in den westlichen Bundesländern die Menschen die Propaganda der Regierung durchschauen und das Spiel nicht mehr mitmachen. Im Osten jedenfalls die Stimmung schon jetzt auf dem Siedepunkt.

Ein Großteil der Ostdeutschen hat sich bereits vom System abgekoppelt. Weil es längst nicht mehr nur die steigenden Heizkosten sind, die den Bürgern zu schaffen machen. Da liegt noch viel mehr im Argen.

Es ist vor allem das schwindende Vertrauen in die Politik. Mit Corona ist viel in die Brüche gegangen. Vieles, was zuvor noch selbstverständlich war, ist es seither nicht mehr. Das Wort der Politik ist nicht mehr ein Wort, sondern nur noch eine Platitüde.

Der Kanzler übt sich gerade in Erwartungsmanagement. Wohngeldreform, das für das kommende Jahr geplante Bürgergeld und natürlich steuerliche Entlastungen. Scholz streut Prise für Prise Hoffnung – doch am meisten hofft er, das Land zumindest einigermaßen unversehrt durch den Winter zu bekommen.

In der Kugelbake-Halle in Cuxhaven sagte der Kanzler vor wenigen Tagen im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung der SPD:

„Es kann sein, dass wir das hinkriegen ohne allzu schwere Konsequenzen für unsere Unternehmen und unsere Bürger.“

Am 9. Oktober ist in Niedersachen Landtagswahl. Die Umfragewerte sind für die SPD alles andere als rosig. Sie befinden sich, wie es Die Welt kommentiert, im sanften, aber steten Sinkflug. Das heißt, dass eine Wiederwahl von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ganz und gar nicht sicher ist.

So wie vieles in diesen Zeiten auf wackligem Fundament steht. Das heißt, wenn die Politik Massenproteste im Herbst und Winter verhindern will, wird sie ihren Kurs ändern müssen, vor allem aber darf es ein Weiter wie bisher nicht mehr geben.

Dass sich viele Bürger die Frage nach einem Schießbefehl überhaupt stellen, zeigt, wie gering das Vertrauen in die Regierung ist. Corona und der von langer Hand geplante US-Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine, der von einem korrupten Nazi-Regime gesteuert wird, haben zweifellos die Wirkung eines Brandbeschleunigers.

Angst und Sorge bestimmen vor allem das Leben normaler Menschen, nicht das derer, die Krieg und Krisen vom Zaun brechen. Erschwerend hinzu kommt, dass die Elite zwischen Corona und Krieg auch noch darum bemüht ist, den Klima-Notstand in die Köpfe der Bevölkerung fest zu verankern, weil es laut der woken Narrativ-Wächter das Normal von gestern nicht mehr gibt. Hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in diesem Punkt möglicherweise doch recht? Er sagt:

„Wir kommen jetzt in eine Phase hinein, wo der Ausnahmezustand die Normalität sein wird.“

Heißt das, dass die so gut wie etablierte staatliche Übergriffigkeit nun endgültig zur neuen Normalität geworden ist?  Tatsache ist, dass eine Regierung, die die Schuld ihres eigenen Versagens stets woanders sucht, nur nicht bei sich selbst, nicht mehr vertrauenswürdig ist.

Vor allem der fast schon kriminelle Pakt zwischen Staat und Konzernen in der aktuellen Energiekrise sollte jedem vor Augen führen, dass es in der neuen Normalität unerheblich ist, aus welchem politischen Spektrum der Wind weht.

Ob konservativ, links, grün, liberal oder rechts. Es spielt keine Rolle mehr, weil das Spektrum nur Teil der politischen (Um)Erziehung ist. Wenn es später bei der heißen Schlacht am kalten Buffet um Macht und Moneten geht, ziehen sowieso alle an einem Strang, der für Otto-Normalverbraucher zum Strick am Galgen geworden ist.

Der Weg in ein totalitäres Regime ist bereits so gut wie geebnet. Es sind nur ein paar mickrige Schritte zum Abgrund. In diesem Zusammenhang sollte man sich den Satz von George Orwell auf der Zunge zergehen lassen.

„Das wirklich Beängstigende am Totalitarismus ist nicht, dass er Massaker begeht, sondern dass er das Konzept der objektiven Wahrheit angreift. Er gibt vor, die Vergangenheit wie die Zukunft zu kontrollieren.“

Britische Universitätsbibliotheken planen bereits, George Orwells Roman 1984 aus dem Bestand zu entfernen. Es mag gute Gründe dafür geben, weil das Werk durchaus verstörend auf Studenten wirken könnte, vor allem dann, wenn sie die Gegenwart der westlichen  „Wertewelt“ darin wiedererkennen.

…

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Video:

Quellen: PublicDomain/Frank Schwede für PRAVDA TV am 29.08.2022

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