🧳 🚸 Fremde Übernahme: Die Öffnung der Grenzen von Merkel war eine Flutung Deutschlands mit Migranten (Video)

Die Migrationskrise hat Deutschland und viele andere europäische Staaten nachhaltig verändert: Der frühere Verfassungsschutz-Präsident Hans Georg Maaßen packt aus, was wirklich hinter der Migrationskrise steckt, welche Interessen die Politik vertritt und was sich in der Politik ändern muss. hinter den Kulissen wirklich geschah, welche Interessen der Regierung vertritt und warum die Massenmedien die Wahrheit verschweigen. Von Frank Schwede

Die Nachwehen sind noch heute deutlich zu spüren. Deutschland hat sich nach der Migrationskrise in den Jahren 2015/2016 nachhaltig verändert. Nichts ist mehr so, wie es einmal war. Viele Menschen spüren das, doch nur die wenigsten trauen sich, darüber offen zu sprechen, weil Angst vor den Folgen haben.

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen hat die Zeit der ersten großen Migrationswelle im Jahr 2015 als damaliger Verfassungsschutzpräsident noch gut in Erinnerung.

Maaßen sah, wie der Flüchtlingsstrom das Land und die Menschen veränderte und machte seinem ehemaligen Chef und damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble in einem vertraulichen Gespräch klar, was für das Land auf dem Spiel steht und dass Angela Merkel als Bundeskanzlerin zurücktreten müsse. Maaßen:

„Die Öffnung der Grenzen von Merkel war letztlich eine Flutung Deutschlands mit Migranten, die eigentlich nichts bei uns zu suchen hatten. Und dann bin ich zu meinem alten Chef gegangen. (…) Ich sagte: Herr Minister sorgen sie dafür, dass Merkel zurücktritt. Diese Frau zerstört unser Land.

Und Schäuble sagte zu mir: Herr Maaßen, das kann ich nicht tun. Sie haben ja recht. Ich kann es nicht tun, weil das die CDU zerstört, das sprengt die CDU. Da habe ich gesagt: Herr Minister, Deutschland ist mir wichtiger als die CDU.“ 

Schäubles Antwort hat Spuren hinterlassen. Bis heute. Vor allem ist sie eins: Sie ist symptomatisch für ein Parteiensystem, das sich den Staat zur Beute gemacht hat, weil die eigene Partei bei Politikern höher im Kurs steht als das Wohl des Volkes, das ihr den Regierungsauftrag erteilt hat. (🛎️ 🛏️ Deutschland: Empörung über Plan zur Unterbringung von 340 Migranten in einem trendigen Designhotel in Hamburg)

Am derzeitigen Parteiensystem ist zu erkennen, dass das Volk, der Souverän, in der Politik nichts zu melden hat. Er ist außen vor. Die von den Altparteien gebetsmühlenartig gepredigte Demokratie ist in Wahrheit nichts anderes als eine maskierte Oligarchie, in der der Souverän das zu tun hat, was man ihm sagt.

In einer Oligarchie gibt es keine Vertreter des Volkes, sondern nur Vertreter der Parteien, Parteisoldaten, die die Interessen der Partei vom Scheitel bis zur Sohle vertreten. Interessen, die nicht mit den Interessen des Souveräns identisch sind, wenn wir an die Massenmigration denken, oder aktuell an die Kriegshetze gegen Russland.

Parteisoldaten geben die Marschroute vor

Zur Abstimmung im Bundestag schreiten also Parteisoldaten mit vorgegebener Marschroute, komme, was da wolle. Anstatt nach Lösungen zum Wohle aller zu suchen, buhlen geschlossene Partei-Fraktionen um die Macht, mit der sie ihre Interessen und Ziele durchsetzen können.

Diese Parteien haben den Staat und seine Bürger fest im Griff und schalten und walten skrupellos nach Gutdünken. Das Grundgesetzt, der grundlegende Gesellschaftsvertrag des Volkes gibt ihnen schließlich das Recht dazu, weil sie einen exklusiven Zugriff darauf haben. Das Volk selbst dagegen nicht.

Die Parteien können das Grundgesetzt jederzeit durch das Parlament nach eigenem Belieben ändern. Der Souverän hat die Option nicht. Er hat weder ein Initiativrecht zur Änderung des Grundgesetzes, noch ist seine Zustimmung vorgeschrieben.

Im Grundsatz des Grundgesetzes steht zwar: „Alle Macht geht vom Volke aus“. Aber Papier ist ja bekanntlich geduldig. Tatsache ist: Ein Volk, das keine direkte Verfügungsgewalt über sein Grundgesetz, seine Verfassung hat, ist nicht souverän.

Das bedeutet, in einer Demokratie müssen Änderungen im Grundgesetz auch vom Volk aus möglich sein und außerdem zwingend von diesem bestätigt werden, bevor sie rechtskräftig werden.

So hingehend haben wir es mit eine machtlosen Volks zu tun, das nur Macht an der Wahlurne und sonst nirgendwo hat, weil am Tag nach der Wahl wieder ausschließlich die Macht in den Händen der Parlamentsabgeordneten der Parteien liegt.

Auf den Punkt gebracht heißt das: Abgeordnete werden den Wählern, dem Volk machtpolitisch übergeordnet, obwohl sie eigentlich als Diener des Volkes, also deren Angestellte sind.

Das heißt auch: Die Gesetzgebung liegt vollkommen in den Händen der Parteien und die Parteien werden alles dafür tun, dass sich daran auch künftig nichts ändert. Eine Änderung wird, wenn überhaupt,  nur durch wachsenden Druck von unten möglich sein.

Eine Möglichkeit wäre, dass sich freie, unabhängige Kandidaten für das Parlament aufstellen lassen, die vorab in der Öffentlichkeit bekannt gemacht und von Bürgern finanziell für den Wahlkampf gegen die parteienfinanzierten Kandidaten unterstützt werden.

Die Massenmigration hat gezeigt, dass Gesetz und Ordnung für die Politik nur Makulatur sind. Für Hans Georg Maaßen ist die Massenmigration vor allem eins. Ein Riesengeschäft, wie er in einem Gespräch mit FPÖ-TV sagt:

„Damit verdient man mehr Geld als mit Drogenhandel, Prostitution oder Glücksspiel. Das ist ein wirklich großes Geschäft. Da sind viele Mitspieler drin. Natürlich auch die inländischen Mitspieler, die die Flüchtlingsheime betreiben, die die Rechtsberatung machen. Also damit werden Milliarden verdient und die haben auch ein Interesse an der Auslösung der Migrationswelle.“

Vom Verfassungsschutzpräsidenten zum politischen Aktivisten

Nach seinen Äußerungen zur Hetzjagd von Kemnitz verlor Hans Georg Maaßen sein Amt als Verfassungsschutzpräsident und wurde schließlich zum politischen Aktivisten, weil er die Entwicklung in Deutschland nicht länger ertragen konnte – den Niedergang, die Lügen von Politikern und dessen Unaufrichtigkeit gegenüber dem Volk.