Appell an die Regierungen und Parlamente – Trennbankensystem jetzt durchsetzen!

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Genauso wie es allen Nationen der gegenwärtigen „transatlantischen Gemeinschaft“ widerfahren wird, ist das derzeitige britische Weltsystem unrettbar dazu verurteilt, in der einen oder anderen Weise wie das alte Römische Reich unterzugehen. Noch schlimmer: Entweder kehren insbesondere die souveränen Nationen Amerikas und Europas sofort zu einem System fester Wechselkurse zurück, wie es Franklin D. Roosevelts beabsichtigte, als er beschloß, den von John Maynard Keynes in Bretton Woods angestrebten Schwindel zu verhindern, oder das gegenwärtige transatlantische monetäre System wird in einem unumkehrbaren allgemeinen Kollaps – und wahrscheinlich noch viel Schlimmerem – untergehen, wenn nicht die von mir eben erwähnte Sofortmaßnahme ergriffen wird.

Anders gesagt, ohne die sofortige Durchsetzung eines, dem ursprünglichem Glass-Steagall-Konzept von Franklin D. Roosevelt entsprechenden Gesetzes durch die politische Macht führender Nationen werden die Nationen West- und Mitteleuropas (und andere) in dem bereits schnell voranschreitenden Kollaps „viel mehr als bloß eine finanzielle Auslöschung“ erleben – insbesondere die im britischen Eurosystem gefangenen Nationen, das seine letzte Krise erlebt.

Die sofortige Wiederherstellung eines Systems fester Wechselkurse, eingeleitet durch die Wiederinkraftsetzung des Rooseveltschen Glass-Steagall-Gesetzes.

Die Schaffung eines Nationalbanksystems auf der Grundlage des beispielhaften Nationalbankgesetzes, das George Washingtons Finanzminister Alexander Hamilton vorlegte, im Gegensatz zu der schrecklichen nationalen Wirtschaftskrise, die durch die Machenschaften des skrupellosen Präsidenten Andrew Jackson und seiner Anhänger und Hintermänner ausgelöst wurde. Dazu gehörten der als gewohnheitsmäßiger Verräter bekannte Aaron Burr, der durch die Panik von 1837 berüchtigte Martin Van Buren und die mit ihnen verbundenen und von London kontrollierten internationalen Bankiers in New York City, die die Zerrüttung des amerikanischen Nationalbanksystems dazu benutzten, um ihnen hörigen Finanziers die Aufsicht über die Tyrannei der Wall Street gegen unsere Republik anzuvertrauen.

Die Notwendigkeit, das ursprüngliche Projekt der Nordamerikanischen Wasser- und Stromallianz (NAWAPA), das derzeit neu überarbeitet wird, in Gang zu setzen, um einen allgemeinen Aufschwung der US-Wirtschaft zu bewirken. Mit einem überarbeiteten NAWAPA-Konzept könnten, vorsichtig geschätzt, vier Millionen langfristige, moderne Arbeitsplätze im Hochtechnologiebereich sowie weitere zwei Millionen kapitalintensive Hochtechnologie-Arbeitsplätze außerhalb des eigentlichen NAWAPA-Projektes geschaffen werden: sechs Millionen in einem weitgehend kapitalintensiven Bereich Beschäftigte, die unsere ruinierte, zusammengebrochene US-Wirtschaft wiederaufbauen und sicherstellen sollen, daß unsere Republik und ihre Partner aus der derzeit vorherrschenden Politik des beschleunigten und zunehmend mörderischen Ruins unserer Volkswirtschaft gerettet werden.

Es besteht eine zwingende Notwendigkeit für genau solch ein nationales wirtschaftliches Wiederaufbauprogramm in dieser Form und Qualität. Ich nenne einige Aspekte davon, um die grundsätzliche Bedeutung dieses Notmaßnahmenpakets zu diesem Zeitpunkt zu verdeutlichen.

Die US-Wirtschaft wird derzeit von den Nachwirkungen der politischen Änderungen erschüttert, die seit dem Mord an Präsident John F. Kennedy und seinem Bruder Robert Kennedy die Politik der USA bestimmen. Der Kollaps der US-Wirtschaft hat in den Zeitraum zwischen dem Amtsantritt von Präsident Richard M. Nixon und dem Amtsantritt von Präsident Ronald Reagan beschleunigt. Der Niedergang beschleunigte sich weiter unter der verheerenden Regierung von Präsident George H.W. Bush. Eine weitere Stagnation war auf die Umstände zurückzuführen, die durch die versuchte Amtsenthebung gegen Präsident Bill Clinton in seiner zweiten Amtszeit erzeugt wurden. Es folgten die sich verstärkenden wirtschaftlichen Katastrophen in den beiden Amtszeiten von Präsident George W. Bush jr. und das bei weitem schlimmste Desaster für die US-Wirtschaft unter Londons besonderem Liebling, Präsident Barack Obama, wobei noch schlimmeres Unheil von den derzeit sichtbaren republikanischen Alternativen droht.

Der US-Wirtschaft wurde durch die amerikanische und britische Politik unter den Regierungen von George W. Bush jr. und der schlimmsten von allen, der Regierung Obama, ein ruinöser Trend aufgezwungen. Die Politik der Regierungen von George W. Bush jr. und Barack Obama hat in der amerikanischen Wirtschaft ein Ausmaß der Zerstörung bewirkt, das vor allem durch die Politik seit September 2007 hervorgerufen wurde, die darin bestand, Tür und Tor für die völlig verrückten „Rettungs-Praktiken“ der Wall Street und anderer zu öffnen, die inzwischen die wenigen Überreste einer einst produktiven Wirtschaft und ihrer Beschäftigungspraxis zerstört haben.

Diese genannten Prozesse haben dazu geführt, daß es inzwischen keinerlei nennenswerte Reserven mehr für Investitionen in den realwirtschaftlichen Wiederaufbau gibt. Unter diesen Bedingungen ist es nicht möglich, die dringend benötigten Kapitalinvestitionen mit derzeit üblichen Herangehensweisen zu finanzieren. Es gibt derzeit einfach keine investierbaren Mittel mehr. Doch dafür gibt es eine Lösung, und zwar muß die US-Regierung Kapital für langfristige produktive Investitionen einer Art finanzieren, wie sie durch die langfristigen Kapitalaufstockungen im Rahmen des NAWAPA-Projekts oder weitgehend privat ausgeführter, aber öffentlich finanzierter Investitionen des „Detroiter Typs“ verkörpert werden. Derartige Kapitalinvestitionen durch die öffentliche Hand, wie sie das NAWAPA-Projekt vorsieht, und allgemeine Investitionen in die Landwirtschaft und in kapitalintensive, durch Wissenschaft vorangetriebene und verwandte Projekte werden zunächst bis zu vier Millionen Menschen pro Jahr im NAWAPA-Projekt und weitere zwei Millionen jährlich in anderen relativ kapitalintensiven Bereichen Arbeit geben.

Im Rahmen eines solchen Programms wird es dringend notwendig sein, schwerpunktmäßig verlorene Fertigkeiten wiederherzustellen, aber dieses Problem kann behoben werden.

Es muß klar sein, daß die geschätzten sechs Millionen in relativ hochtechnischen Bereichen Beschäftigten vor allem auf die Weltraumfahrt und die Wissenschaft ausgerichtet sein müssen, wobei die Betonung auf der Kernfusionstechnik und darüber hinaus führenden Feldern liegt. Die Wiederherstellung der NASA und vergleichbarer Institutionen in einen Zustand, wie er in den Jahren vor Obama üblich war, ist nicht bloß eine Möglichkeit, sondern wird zunehmend unverzichtbar sein.

Appell an die Regierungen und Parlamente

1. Es müssen in allen Staaten der transatlantischen Region Gesetze für ein Trennbankensystem beschlossen werden, die sich an Franklin D. Roosevelts Glass-Steagall-Gesetz vom 16.6.1933 orientieren. Dessen Prinzipien waren in den europäischen Staaten bis Anfang der 80er Jahre in Form strikter Regulierungen gültig, die dafür sorgten, daß der Bankensektor vornehmlich den Charakter von Industriebanken besaß und ein Zugriff auf private Spareinlagen zum Zwecke riskanter Spekulationsoperationen unmöglich war.

Wie es vor der Aufhebung von Glass-Steagall 1999 durch das Gramm-Leach-Bliley-Gesetz der Fall war, müssen Geschäftsbanken, Investmentbanken und der Versicherungssektor vollkommen voneinander getrennt werden.

2. Die Geschäftsbanken müssen unter staatlichen Schutz gestellt werden, die Investmentbanken müssen künftig ihre Bilanzen selber ohne die Hilfe von Steuergeldern in Ordnung bringen, was praktisch bedeutet, daß toxische Papiere in Billionenhöhe abgeschrieben werden müssen, selbst wenn dies zur Insolvenz der Banken führt.

3. Ein Nationalbanksystem in der Tradition von Alexander Hamilton muß dann im Rahmen eines neuen Kreditsystems langfristige Kredite mit niedrigen Zinsen für produktive Investitionen zur Verfügung stellen, die durch eine gezielte Erhöhung der Energieflußdichte und des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts die Produktivität der Wirtschaft steigern.

4. Für den Wiederaufbau der Realwirtschaft sollen langfristige Kooperationsverträge zwischen souveränen Staaten geschlossen werden, die die Durchführung wohldefinierter Infrastruktur- und Entwicklungsprojekte im Rahmen des mittelmeerweiten Plans für ein neues Wirtschaftswunder als notwendiger Verlängerung der Weltlandbrücke zum Zweck haben. Diese Verträge repräsentieren de facto ein neues Kreditsystem, ein Neues Bretton-Woods-System, in der Tradition Roosevelts.

Es geht bei der Einführung von Trennbankengesetz und Kreditsystem keineswegs nur um eine banktechnische Verbesserung, sondern darum, wie die Wirtschaft den Fortbestand der Menschheit über mehrere Generationen in die Zukunft sichern kann und wie die Wertschöpfung der gegenwärtigen Generation vermehrt an die folgenden Generationen weitergegeben werden kann. Der Mensch muß wieder Mittelpunkt und Zweck der Wirtschaft werden.

Es ist Zeit, daß die Menschheit das tut, was notwendig ist, um den erdnahen und ferneren Weltraum zu erobern, was sich immer mehr als neues Merkmal einer menschlichen Ökonomie herausstellen wird, der wir uns jetzt dringend zuwenden müssen, um wieder eine tatsächlich menschliche Ökonomie zu schaffen.

Hier ein aktuelles Video von LarouchePAC zur Puppe des Britischen Imperiums Barack Obama, 3. Weltkrieg, der Eurokrise und Glass-Steagall.

Quellen: LarouchePAC/bueso.de vom 18.06.2012

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