Obama plant Rede zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik – “neue Gefahren aufgetaucht”

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US-Präsident Barack Obama wird in einer Ansprache am kommenden Donnerstag Ankündigungen zu seiner weitreichenden Antiterror-Politik machen. Unter anderem sollen der umstrittene Einsatz von Drohnen sowie die kürzlich erneut angekündigten Bemühungen, das Gefangenenlager Guantanamo Bay zu schließen, Thema sein.

Die unter Obama extrem häufig vorgenommenen Einsätze bewaffneter Drohnen sorgten nicht nur für Unruhen in Ländern wie Pakistan, sondern wurden auch von Menschen-rechts-Aktivisten massiv kritisiert. Auch für sein bisheriges Versäumnis, Guantanamo – wie bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit angekündigt – zu schließen, musste Obama von Menschenrechtsgruppen Kritik einstecken.

Diese und andere Verteidigungs- und Sicherheitsthemen sollen in einer Rede Obamas an der National Defense University in Washington am kommenden Donnerstag Thema sein. Dies sagte ein anonymer Offizieller der US-Regierung. Er sagte im Vorfeld der Rede außerdem, Al Qaida sei in den letzten Jahren stark geschwächt worden, bleibe aber eine Bedrohung. Zudem, so der Offizielle, seien “neue Gefahren aufgetaucht”, die Obama ebenfalls thematisieren werde.

Fazit: Die “neuen Gefahren” spielen der Obama-Administration in die Karten, nach dem Abhörskandal der Nachrichtenagentur AP, soll auch FOX News bespitzelt worden sein, sowie die ominösen Geschehnisse im Fall Bengasi und der Ermordung des amerika-nischen Botschafters in Libyen, der kollabierenden US-Wirtschaft – in den 70er Jahren bezog jeder 50te Amerikaner Essensmarken, nun ist es jeder fünfte – , versucht die Regierung die Herde in eine neue Angst-Richtung zu treiben und abzulenken.

Quellen: PRAVDA-TV/gulli.com vom 21.05.2013

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