Enthüllung: USA wollten mit eigenem Twitter auf Kuba Unruhen schüren

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Die USA haben auf Kuba eine Twitterplattform entwickelt. Das Ziel: eine Art kubanischer Frühling. Betrieben wurde das Projekt unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe.

Die US-Regierung hat einem Medienbericht zufolge versucht, mit einer Art eigenem kubanischen Twitter das kommunistische Regime in Havanna zu schwächen und Unruhen zu schüren. Der Aufbau des Kommunikationsnetzwerkes sei durch Strohfirmen und ausländische Banken ermöglicht worden, berichtete die Nachrichtenagentur Associated Press (AP). Es sei mehr als zwei Jahre gelaufen und habe Zehntausende kubanische Nutzer gewinnen können, heißt es unter Berufung auf Dokumente und an dem Programm beteiligte Personen.

Dem Bericht zufolge sollte ein rudimentäres “kubanisches Twitter” entwickelt werden, das mithilfe von Textnachrichten die weitgehende Kontrolle des Internets durch die Regierung in Havanna unterlaufen sollte. Dies sollte zu Beginn durch unstrittige Themen wie Neuigkeiten zu Fußball, Musik und Sturmwarnungen ermöglicht werden. Erst wenn das Netzwerk eine kritische Masse von einigen Hunderttausend Nutzern erreicht hätte, sollten politische Inhalte folgen. Das Ziel: Die Kubaner zu spontanen Demonstrationen und späteren Massenprotesten anstiften, die eine Art kubanischen Frühling oder ein “neues Gleichgewicht zwischen Staat und Gesellschaft” zur Folge haben sollten.

Nach Angaben von AP hatte das Netzwerk zwischenzeitlich mehr als 40.000 Nutzer in Kuba, die Nachrichten und Meinungen darüber austauschten. Über zwei Jahre sei das Programm gelaufen und wurde im September 2012 gestoppt. Dass hinter der Plattform die US-Regierung steckte, war ihnen allerdings nicht bekannt. Auch nicht, dass ihre privaten Daten zu politischen Zwecken missbraucht werden sollten.

Kubanischer Kolibri

Das Projekt wurde in Anspielung auf Twitter ZunZuneo genannt, eine umgangs-sprachliche Bezeichnung für den kubanischen Kolibri. Öffentlich gestartet wurde die Plattform kurze Zeit nachdem 2009 der US-Unternehmer Alan Gross in Kuba verhaftet worden war. Grundlage waren etwa eine halbe Millionen kubanischer Handynummern, die durch eine Quelle in der kubanischen Telefongesellschaft vermittelt worden sein sollen.

Hinter dem kubanischen Twitter-Projekt steckt AP zufolge angeblich kein US-Geheimdienst, wie etwa die CIA. Das Programm wurde von der internationalen Entwicklungsagentur der USA, USAID, finanziert und betrieben, die Milliarden von Dollar für humanitäre Hilfe weltweit zur Verfügung stellt. Rund 1,6 Millionen Dollar sollen in das Programm geflossen sein, offiziell veranschlagt für Projekte in Pakistan.

Unter dem Decktmantel humanitärer Hilfe

Ob ZunZuneo gegen US-Gesetze verstößt, ist dem Bericht zufolge unklar. Jede geheime Operation einer Bundesbehörde bedürfe einer Autorisierung des Präsidenten. Ob und inwieweit das Weiße Haus über das Projekt informiert war und wer es genehmigt hatte, ist offen. USAID erklärte, alle Programme in Kuba seien vom US-Kongress kontrolliert und würden den Gesetzen entsprechen. “USAID ist eine Entwicklungsagentur, kein Geheimdienst, und wir wollen weltweit den Menschen ihre Grundrechte und Freiheiten ermöglichen, und ihnen Zugang zu Werkzeugen ermöglichen, mit denen sie ihr Leben verbessern und sich mit der Außenwelt vernetzen können”, zitierte AP den Sprecher Matt Herrick.

Der Enthüllungsbericht dürfte die Arbeit von USAID allerdings vor einige Probleme stellen. Schließlich will die Agentur armen und unterdrückten Menschen weltweit helfen. Verdeckte Operationen würden diese Ziele mindestens unglaubwürdig erscheinen lassen.

Die Enthüllung von ZunZuneo kommt zu einer Zeit, in der sich die Beziehungen zwischen den USA und Kuba langsam zu verbessern beginnen. Auf beiden Seiten gibt es vorsichtige Schritte der Annäherung, im Dezember hatte Staatschef Raúl Castor den USA etwa einen “respektvollen Dialog” angeboten. Zudem unternimmt die Regierung in Havanna kleine Schritte zu einer Liberalisierung der Wirtschaft im Land.

Quellen: AFP/ZeitOnline vom 03.04.2014

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