Ukraine: Bomben auf Lugansk – Medienpropaganda: Beihilfe zum Massaker (Videos)

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Ukrainische Luftwaffe greift Zentrum der ostukrainischen Stadt an. Heftige Kämpfe am Boden. Moskau fordert Sitzung des UN-Sicherheitsrats. Protest vor dem Hauptstadtbüro der ARD: Das Erste berichtet im Ukraine-Konflikt »einseitig, parteiisch, unwahr oder halbwahr«

Bei einem Angriff der ukrainischen Luftwaffe auf das Gebäude der Regionalverwaltung von Lugansk in der Ostukraine am Montag gegen 16 Uhr Ortszeit wurden mindestens zwei Personen getötet. Augenzeugen berichteten von vielen Verletzten und Toten im Innern des Gebäudes. In dem Bürokomplex, in dem ein Brand ausbrach, befindet sich die Führung der »Volksrepublik Lugansk«. Nach Angaben von deren Sprecher griffen Kampf-flugzeuge auch einen Straßencheckpoint in der Region an.

(Bild: Bergung eines Verletzten in Lugansk am Montagnachmittag. Laut Kiewer Regierung gab es keinen Luftangriff, nur eine »umfassende Militäroperation«)

Örtlichen Medien zufolge wurden außerdem mehrere Häuser am Rand von Lugansk be-schädigt. Zahlreiche Bewohner hätten die Stadt fluchtartig verlassen, hieß es. Lugansk hat etwa 430000 Einwohner. Der Presseoffizier der sogenannten Antiterroristischen Operation Kiews gegen die Ostukraine, Wladislaw Selesnjow, hatte kurz zuvor erklärt, die Regierungstruppen griffen bewohnte Gebiete nicht an. Am späten Nachmittag ver-lautete allerdings aus Kiew, die ukrainische Armee habe eine »umfassende Militär-operation« zur »Neutralisierung der terroristischen Gruppen« in Lugansk begonnen.

Am frühen Montag morgen hatten insgesamt etwa 400 aufständische Milizionäre ver-sucht, das Hauptquartier des Grenzschutzes der Ukraine in Lugansk zu stürmen. Dort hielten sich Kämpfer des faschistischen »Rechten Sektors« und der Nationalgarde auf. Die heftigen Kämpfe dauerten den ganzen Tag an. Nach Angaben der Kiewer Regierung wurden sieben Grenzsoldaten verletzt und fünf Milizionäre getötet, acht von ihnen ver-letzt. Der Angriff sei mit Hilfe eines Suchoi-Kampfjets zurückgeschlagen worden.

Aus Slowjansk meldeten Agenturen, bei Schußwechseln habe es fünf Verletzte gegeben. Nach Angaben einheimischer Medien beschoß ukrainische Artillerie wie an den Vortagen die Stadt.

Video: Bilder vom Freitag des bombardierten Kinderkrankenhauses

Das russische Außenministerium bezeichnete den Militäreinsatz der Kiewer Regierung im Südosten der Ukraine am Montag als »schwere Verletzung« des humanitären Völker-rechts, das den Schutz von Zivilisten in Kriegsgebieten regelt. Außenminister Sergej Lawrow kündigte der Agentur Interfax zufolge einen Resolutionsentwurf zur Ukraine-Krise im Weltsicherheitsrat an: »Darin werden unter anderem Forderungen nach einem sofortigen Ende der Gewalt und einem Beginn von Verhandlungen enthalten sein«. Rußland sei »tief beunruhigt«, daß bei der »Antiterroroperation« der ukrainischen Führung Unbeteiligte getötet würden. Lawrow erläuterte: »In unserem Entwurf schlagen wir einen Fluchtkorridor vor, damit Zivilisten die Kampfzone verlassen können«.

Westliche Länder hätten versichert, daß sich die Lage in der Ukraine nach der Präsidentenwahl vom 25. Mai verbessern werde. Das genaue Gegenteil sei der Fall. Die Regierung in Moskau hat den designierten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko wiederholt aufgefordert, den Militäreinsatz in den Regionen Donezk und Lugansk zu stoppen. Auf Wunsch Rußlands kam am Montag erstmals seit drei Monaten in Brüssel der NATO-Rußland-Rat zusammen, um über die Ukraine-Krise zu beraten. »Es ist klar, daß es grundlegend unterschiedliche Ansichten über diese Krise gibt«, ließ NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen anschließend erklären.

Videos: Angriff auf Lugansk

Von den beiden Beobachtergruppen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die in der Ostukraine verschwunden sind, gab es weiter keine Nachricht.

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(Gegen die antirussische Stimmungsmache – Demonstration am Samstag in Berlin)

Beihilfe zum Massaker

Am Wochenende sind in rund 30 Städten der BRD mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Gewalteskalation in der Ukraine und die antirussische Stimmungsmache in den großen Medien zu protestieren.

In Berlin führte die Demonstration am Hauptstadtstudio der ARD vorbei, wo Eckart Spoo die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender und namentlich den dafür verantwortlichen Chefredakteur Kai Gniffke kritisierte. Hier die dokumentierte und leicht gekürzte Rede:

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten erhalten von uns Milliardenbeträge (siebeneinhalb Milliarden im Jahr), damit Sie uns zutreffend und umfassend informieren. Aber die Informationen, die Sie uns aus der Ukraine liefern, sind einseitig, parteiisch, unwahr oder halbwahr, was noch gefährlicher ist.

Wir haben solche Erfahrungen schon in früheren Kriegen gemacht, zum Beispiel vor 15 Jahren im Bombenkrieg der NATO gegen Jugoslawien und später im Irak und in Afghanistan. Erst anderthalb Jahre nach dem sogenannten Kosovo-Krieg brachte die ARD eine Sendung des Westdeutschen Rundfunks mit dem Titel »Es begann mit einer Lüge«. Da wurde dann nicht nur eine Lüge eingestanden, sondern ein dickes Bündel von Lügen. Es wurde klar, daß wir Zuhörer und Zuschauer während des ganzen Krieges und schon vorher und noch lange nachher belogen und betrogen worden waren. Die ARD und andere Medien hatten kritiklos die Kriegspropaganda der Bundesregierung und der NATO übernommen und verbreitet. Herr Gniffke, wir möchten bitteschön nicht wieder anderthalb Jahre auf die Wahrheit warten müssen.

Wir sind auf zutreffende, umfassende Berichterstattung der Medien angewiesen, wir müssen zuverlässig informiert sein, wenn wir demokratisch mitreden, mitentscheiden wollen. Wenn aber neben der geifernden Springer-Presse auch die öffentlich-rechtlichen Anstalten uns irreführen, kann Demokratie nicht gedeihen.

Ein besonders übles Beispiel haben Sie uns Anfang Mai geliefert beim Mord an mehr als 40 Menschen im Gewerkschaftshaus in Odessa. Es gab eindeutiges Bildmaterial. Es war klar, wie das Gebäude mit sogenannten Molotowcocktails in Brand gesetzt worden war, wie die brennenden und erstickenden Menschen gehindert worden waren, sich zu retten, und wer das getan hatte. Sie aber verschleierten das Verbrechen mit den Worten, da sei ein Gebäude »in Brand geraten« – als hätte jemand vergessen, vor dem Einschlafen seine Zigarette auszudrücken oder als wäre eine Sicherung durchgebrannt. »In Brand geraten« – solche Verschleierung ist publizistische Beihilfe zum Massaker.

In den Medien setzte sich dann die Sprachregelung durch, der Fall sei noch nicht geklärt. Aber wenn da wirklich noch Klärungsbedarf bestanden hätte, wäre das kein Grund gewesen, auf weitere Berichterstattung zu verzichten – im Gegenteil, dann hätten Sie eben zur Klärung beitragen müssen. Recherche nennt man sowas, was man eigentlich von Journalisten erwartet. Was taten Sie statt dessen? Ebenso wie die Bild-Zeitung, dieses Spitzenprodukt des deutschen Journalismus, gaben auch Sie, die ARD, aus-gerechnet Arseni Jazenjuk das Wort, dem Putschpremier. Bild ließ überhaupt niemand anderen zu Wort kommen als Jazenjuk, der prompt Moskau für das Massaker verant-wortlich machte. Moskau muß ja an allem schuld sein. Auf drei Sätze von Jazenjuk beschränkte sich die gesamte Berichterstattung der Bild-Zeitung am 5. Mai über das grauenvolle Geschehen in Odessa.

Herr Gniffke, hat die ARD wirklich keine eigenen Recherchen unternommen? Nein? Dann sollten Sie sich schämen!

Vielleicht erschien Ihnen der Fall nicht so wichtig. Aber was erscheint Ihnen überhaupt wichtig? Der Terror gegen linke Parteien und Abgeordnete in Kiew – was haben Sie darüber berichtet? Die offen faschistischen Kräfte, die sich auf dem Maidan mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten durchsetzten – offenbar kein Thema, das Sie sonderlich interessiert hätte. Die Gründe, warum sich nach dem Putsch in Kiew 90 Prozent der Menschen in der Ostukraine für Autonomie entschieden – hätte man den Gründen nicht mal nachgehen müssen? Sie verbreiteten allerlei Andeutungen über russische Ein-mischung – aber als die zuständige Direktorin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, offen ausplauderte, für den Umsturz in der Ukraine seien aus Washingon fünf Milliarden Dollar geflossen, wäre es da nicht dringend notwendig gewesen, aufzuklären, wofür diese immense Summe ausgegeben worden ist? Haben Sie sich jemals dafür interessiert, wer hinter dem Ukrainian Crisis Media Center (UCMC) steckt, das im Kiewer Hotel Ukraina die dort untergebrachten Journalisten aus aller Welt mit Gesprächspartnern, Informanten, Desinformanten versorgt?

Jetzt beteiligen Sie sich am Gerede vom »runden Tisch« – obwohl der »runde Tisch« gar nicht rund ist, denn die Putschisten in Kiew verweigern den Vertretern der nach Autonomie strebenden Ostregionen den Zutritt. In Nachrichtensendungen mehrerer ARD-Anstalten hörte ich dann: Die Vertreter der Separatisten nehmen nicht teil. Das ist üble Irreführung der Öffentlichkeit, üble Kriegspropaganda. Wenn eine der beiden Konfliktparteien nicht zu Verhandlungen zugelassen wird, dann dienen diese Ver-handlungen nicht dem friedlichen Interessenausgleich, sondern der Vorbereitung einer sogenannten militärischen Lösung, also zur Vorbereitung des Krieges, den west­ukrainische Einheiten jetzt schon mit Panzern und Kampfhubschraubern in der Ostukraine führen.

Das Bundesverfassungsgericht hat vor einigen Wochen festgestellt, daß die Politiker der großen Parteien zu starken Einfluß auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben. Es wird höchste Zeit, daß die Medien demokratisiert werden. Hören Sie auf mit der Regierungspropaganda! Hören Sie sofort auf mit der Kriegspropaganda, Herr Gniffke!

Eckart Spoo ist Journalist und Mitherausgeber der Zweiwochenschrift Ossietzky. Vollständiger Wortlaut: kurzlink.de/31mai-reden

Weitere Kurzmeldungen:

Moskau besorgt über beispiellose Aktivität der NATO vor Grenzen Russlands

Moskau ist über eine beispiellose Aktivität der NATO vor den Grenzen Russlands besorgt. Darauf wies der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko am Montag in Brüssel nach einer Sitzung des Russland-NATO-Rates hin.

„Diese Aktivitäten könnten Spannungen weiter schüren und das gegenwärtige Sicherheitssystem unterhöhlen. Diese Aktivitäten sind übermäßig und nicht adäquat, sie beeinträchtigen die Sicherheit, Stabilität und Berechenbarkeit in der Region“, betonte der russische Diplomat.

„Das militärische Muskelspiel und Appelle nach Aufstockung der Rüstungsausgaben sind kontraproduktiv. Dieser Weg führt in eine Sackgasse.“ Gruschko zufolge nutzt die Allianz die Situation in der Ukraine, um sich selbst zu reanimieren und höhere Rüstungsaus-gaben durch einzelne Allianzmitglieder durchzusetzen.

Zuvor hatte bereits der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu auf eine „beispiellose Erhöhung der Aktivitäten der US- und der NATO-Streitkräfte in Osteuropa und vor der Grenze Russlands“ hingewiesen.

Kiew reicht bei EGMR Klage gegen Russland wegen der Krim ein

Die Ukraine hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Klage gegen Russland wegen der Aufnahme der Schwarzmeer-Halbinsel Krim in den Staatsverband der Russischen Föderation eingereicht. Das teilte das ukrainische Kabinett am Dienstag auf seiner Internetseite mit.

„Wir bereiten auch andere Klagen vor, darunter an Staatsmacht- und Leitungsorgane Russlands wegen der illegalen Enteignung und des Raubs der Ukraine“, wurde Regierungschef Arseni Jazenjuk in der Mitteilung zitiert. Den Verlust der Krim schätzte Kiew zuletzt auf rund eine Billion Griwna (knapp 90 Milliarden US-Dollar).

Der neue ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko will ein Ministerium für Krim-Angelegenheiten bilden, um Russland auf der Grundlage internationaler Dokumente zur Rückgabe der Krim zu zwingen.

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(Foto: Luftangriff auf Lugansk am 2. Juni)

Nach Luftangriffen: Russland erwägt Flugverbot über Ostukraine

Russland könnte die Sperrung des Luftraums der Südostukraine vorschlagen, um endlich das Töten von friedlichen Zivilisten zu stoppen. Die von RIA Novosti befragten Experten halten diese Maßnahme für möglich.

Laut neuesten Medienberichten bombardiert die ukrainische Luftwaffe die friedlichen Einwohner von Lugansk. Am Montag wurde beispielsweise bekannt, dass acht Menschen beim Beschuss eines Verwaltungsgebäudes ums Leben gekommen sind. Laut neusten Angaben wurden dabei etwa 20 unlenkbare 80-Millimeter-Raketen abgefeuert.

Vertreter der Volkswehr sprechen von möglichen neuen Angriffen. Kiew bestreitet jedoch die Behauptungen von den Luftattacken und führt den Vorfall um die Lugansker Gebiets-verwaltung auf die Explosion einer Flugabwehrkanone zurück. Die ukrainische General-staatsanwaltschaft führte an, dass bei den Gefechten im Südosten des Landes bereits 181 Menschen ums Leben gekommen seien.

„Der einzige Weg“

Der Chefredakteur der russischen Zeitschrift „Nazionalnaja Oborona“ („Nationale Verteidigung“), Igor Korotschenko, zeigte sich überzeugt, dass das Flugverbot über der Ostukraine „der einzige Weg wäre, die Angriffe der ukrainischen Luftwaffe gegen die Gebiete Lugansk und Donezk zu stoppen“. Am besten sollte der UN-Sicherheitsrat eine diesbezügliche Resolution verabschieden. Der Experte zweifelte jedoch daran, dass der Westen diese Initiative unterstützt. Im Falle eines Flugverbots würde Russland jedoch garantiert auf einen Truppeneinmarsch in die Ukraine verzichten und das Flugverbot mit seinen im russisch-ukrainischen Grenzgebiet stationierten Luftabwehrkräften unter-stützen, warnte Korotschenko.

Video: Aufnahmen vom 28. Mai am Flughafen in Donezk

„Die modernen russischen Luftabwehrkomplexe könnten jegliche Ziele in jeglicher Höhe über dem Donezk-Becken abschießen“, erläuterte der Experte. „Nach einer offiziellen Benachrichtigung der Behörden in Kiew würden die Kampfjets und Hubschrauber der ukrainischen Luftwaffe über dem Donezk-Becken abgeschossen.“

Man muss sich vergewissern

Ähnlich äußerte sich auch der Direktor des Instituts für politische und militärische Analysen, Alexander Scharawin. Nach seinen Worten sollten jedoch zunächst mehrere Beobachtungsflüge über den Gebieten Lugansk und Donezk stattfinden, damit die Behauptungen von den Luftangriffen bestätigt würden. „Diese Informationen müssen mehrmals geprüft werden. Falls unabhängige Beobachter sie bestätigen, sollte das Flugverbot verhängt werden“, so der Experte.

Er sprach sich ebenfalls für die Beteiligung des UN-Sicherheitsrats an der Regelung dieser Angelegenheit aus: „Es ist inakzeptabel, die Luftwaffe gegen friedliche Zivilisten einzusetzen. Nicht nur Russland, sondern auch der UN-Sicherheitsrat sollte das begreifen und eine entsprechende Entscheidung treffen.“ Auch der Leiter des Zentrums für militärische Prognostizierung, Anatoli Zyganok, zeigte sich überzeugt, dass sich der Weltsicherheitsrat an der Lösung dieser Frage beteiligen sollte. „Russland könnte solche Maßnahmen ergreifen. Man sollte aber nicht vergessen, dass Entscheidungen über Flugverbote üblicherweise der UN-Sicherheitsrat trifft. Die Vereinten Nationen wollen sich aber nicht mit der Situation in der Ukraine befassen“, bedauerte er.

Video: Kontroverse Diskussion zwischen dem Westen und Russland. Das Weiße Haus „prüft“ immer noch, wer Schuld an dem Genozid an der Bevölkerung hat.

Quellen: Ria Novosti/RT Ruptly/jungewelt.de vom 03.06.2014

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16 comments on “Ukraine: Bomben auf Lugansk – Medienpropaganda: Beihilfe zum Massaker (Videos)

  1. Durch die Lügen erreicht der Westen nur eins… Hass, wenn ich was hasse sind es Lügner!
    Man ist im Westen nur noch von Lügen und Täuschungen umgeben.

    Werbung, Nachichten, Politik, Statistiken, Wissenschaft, selbst die meisten Mitmenschen lügen und Täuschen nur noch, wenn sie das verdammte Maul aufmachen.

    Sprache, Schrifft und Bilder, dienen im Westen nur noch der Lüge und Täuschung.

    Ich hoffe das Russland eine Möglichkeit findet, dem Westen wirtschaftlich und militärisch so richtig in den Arsch zu treten.

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