Chemnitz: Merkel schürt Hetze – Menschen, die friedlich demonstrieren, werden diskriminiert

Die „Welt“ hat den deutschen Psychoanalytiker und Psychiater Hans-Joachim Maaz zu den Vorkommnissen in Chemnitz befragt. Maaz ist der Ansicht, Sachsen habe kein Problem mit Rechtsextremismus, sondern ein Protestproblem. In dem „Welt“-Interview übt Maaz zudem Kritik an der Reaktion der Bundesregierung.

Nach seiner Ansicht dürfe man die Pegida-Bewegung oder AfD-Wähler nicht als Rechtsextreme per se einordnen. Zwar gebe es auch dort Rechtsextreme, doch diese seien nicht der Kern der Proteste in Chemnitz gewesen, so Maaz.

Bei der friedlichen Demonstration am Sonntag in Chemnitz, hätten rund 800 Menschen gegen Gewalt durch Migranten protestiert. Lediglich 50 davon seien gewaltbereit gewesen, wie die Polizei berichtete. Es sei ein großer Fehler der Bundesregierung gewesen, daraus einen „Aufmarsch der Rechten“ zu machen. Die Demonstration hätte als Protest und weniger als politische Orientierung gewertet werden müssen, so Maaz.

Sowohl Bundesregierung als auch die Chemnitzer Oberbürgermeisterin hätten Fehler gemacht, als sie von „Zusammenrottungen“ und „Hetzjagden“ sprachen, durch die der „Hass auf die Straße“ getragen worden sein.

Wer so etwas in den Mittelpunkt einer Pressemitteilung stelle, wie es der Pressesprecher von Merkel, Steffen Seibert, getan habe, der schüre das Problem.

Merkel hätte sich selbst sofort zu Wort melden, die Verbrechen verurteilen und der Familie des Opfers öffentlich kondolieren müssen, meint der Psychoanalytiker. Seibert habe genau das Gegenteil getan.

Menschen seien von der Bundesregierung diskriminiert worden, die lediglich demonstrieren wollten. Stattdessen müsse Merkel hinterfragen, woher die Proteste kommen und wie sie entstehen.

Maaz ist der Ansicht, dass man die Augen nicht vor Rechtextremismus verschließen dürfe, jedoch müsse man mit vorschnellen Etikettierungen vorsichtig sein. Wer Menschen per se als rassistisch bezeichne, würde diese damit schnell zum schweigen bringen, da diese negative Konsequenzen fürchten. Dadurch würde sich aber mit der Zeit Wut anstauen und sich schließlich, wie in Chemnitz, wie ein explodierendes Pulverfass entladen, meint Maaz.

In Chemnitz sei nicht nur gegen das begangene Verbrechen protestiert worden, sondern über die Flüchtlingspolitik, über die Politik der Wiedervereinigung sowie die Situation im Osten. Das werde aber nicht gesehen oder unter den Teppich gekehrt. Die Sachsen seien ein mutiges Volk, wenn es um Kritik gehe, meint Maaz.

Besonders in Sachsen seien die Menschen kritisch gegenüber dem Westen. Das sei eine Folge der DDR-Verhältnisse. Das Misstrauen gegenüber der „Obrigkeit“ und die Vorsicht, habe sich gehalten und sogar noch verstärkt.

Viele Ostdeutsche seien zu der Erkenntnis gekommen, dass vieles in Deutschland schieflaufe. Doch die Proteste in Sachsen würden immer wieder schnell als rassistisch oder rechtsextrem verurteilt, obwohl es im Kern um etwas ganz anderes gehe, kritisiert Maaz (Chemnitz: Die Hetze gegen das Volk (Videos))

Hetzjagd Fake News? Wo bleiben die Beweise?

Medien und Politik berichteten von einer Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz. Merkwürdig: Es gibt keine offiziellen Anzeigen oder sonstige Belege oder gar Beweise. Auch die Polizei weiß von nichts.

Falschmeldungen und Gerüchte entstehen meistens nicht zufällig, sondern werden gezielt verbreitet. So ist es auch auch im Fall der bis heute unbelegten Behauptung, am Sonntag, dem 26. August, habe es in der Stadt Chemnitz „Menschenjagden“, „Hatz auf Ausländer“ und „Pogrome“ gegeben.

Diesen Narrativ haben sich in den letzten Tagen fast alle Medien zu eigen gemacht, obwohl es bis heute keinerlei Belege dafür gibt. Weder gibt es Geschädigte oder Tatverdächtige noch gibt es Videos oder Zeugenaussagen, die Polizei hat keinerlei Erkenntnisse, und der Chefredakteur der heimischen Regionalzeitung sagt, seine Reporter wüssten von nichts derartigem.

Es handelt sich also um klassische Fake News. Wie aber kam sie in die Welt?

Wir haben versucht, den Hergang dieser Falschmeldung nachzuzeichnen.

Am Sonntagabend, 18.12 Uhr, lesen wir erstmals bei der Deutschen Presseagentur (dpa): „Antifaschistische Aktivisten berichteten in sozialen Medien von Übergriffen auf Migranten. Der Polizei waren zunächst keine Hinweise auf Ausschreitungen bekannt“

Aber auch in den folgenden Stunden wird lediglich von hunderten Bürgern berichtet, die friedlich durch die Stadt ziehen, dabei sind erkennbar auch einige Dutzend Rechtsextreme.

Um 22.06 Uhr heißt es bei dpa: „Videos in sozialen Medien zeigten Übergriffe auf Migranten.“ Nun wird es spannend: Denn ab diesem Punkt werden die „Übergriffe“ immer nur indirekt aufgrund von „Videos“ behauptet. Keine Quelle nennt Ort und Zeitpunkt. Und vor allem: Bis heute kennt – außer der Bundeskanzlerin, die sich ja Tage später ausdrücklich auf „Videos“ berief – kein Bürger und keine Polizeidienststelle diese Bilder.

Obwohl der Begriff „Übergriffe auf Migranten“ damit in den Nachrichtenstrom injiziert ist, behaupten noch in der Nacht bis in die Morgenstunden des Montags hinein weder dpa noch etwa AFP, es habe „Hetzjagden“ oder ähnliches tatsächlich gegeben. Allerdings twitterten den ganzen Sonntag über einige linksradikale Accounts fleißig anonyme Behauptungen von angeblichen „Beobachtern“. Belege lieferten auch sie nicht.

Erst am Morgen des 27. August verändert sich plötzlich die Lage. Noch um 9.41 Uhr hatte dpa sehr vorsichtig gemeldet: „Videos in sozialen Medien zeigten Übergriffe auf Migranten. Dazu konnte die Polizeisprecherin am Montag jedoch zunächst nichts sagen.“

Allerdings hatte in der Nacht zu Montag der linksradikale „freie Journalist“ und Antifa-Aktivist Johannes Grunert es geschafft, einen Text auf Zeit online unterzubringen. Eigentlich gehört er nicht zum Autorenstamm des online-Portals, er wirkt im Umfeld des Projekts „Störungsmelder“, das sich aus linker Sicht mit Rechtsextremismus befasst. Grunert ist seit Jahren aktiver Antifa-Sympathisant. So war er etwa bei den schweren G20-Landfriedensbrüchen vor Ort und setzte die „Autonomen“ mit Bildern von brennenden Autos effektvoll in Szene.

Diesem Grunert gelingt es nun, um 2.08 Uhr auf Zeit online folgende Schlagzeile unterzubringen: „Rechte jagen Menschen in Chemnitz“. Zwar bringt er keinen einzigen Beleg für diese Behauptung, sondern formuliert gekonnt unscharf:

„Die Rechten pöbelten gegen Menschen am Straßenrand, von denen sie offenbar annahmen, dass sie keine Deutschen seien.“ Und etwas später schreibt er: „Auf dem nahe gelegenen Johannisplatz folgte den Sprüchen dann Gewalt. Teilnehmer des rechten Aufmarsches traten auf mehrere Personen ein. Der Polizei gelang es, einige Angreifer auf dem Boden zu fixieren. Währenddessen liefen andere Protestierende auf einem gegenüberliegenden Parkplatz weiteren Menschen hinterher.“

Völlig unklar bleibt, wer hier wann mit wem in welcher Auseinandersetzung stand. Auch Grunert weiß es nicht, sondern bemüßigt sich anonymer Quellen aus dem Antifa-Umfeld, die er hier vom Hörensagen übernimmt. Auffallend ist, dass bis ca. 11 Uhr an jenem Montag nicht einmal die Linken-Politikerin Kerstin Köditz, ihres Zeichens Antifaschismus-Beauftragte ihrer Partei, von irgendwelchen „Hetzjagden“ oder „Menschenjagden“ weiß. Zumindest erwähnt sie so etwas in einem Interview, das sie am Montag Morgen der dpa gibt, mit keinem Wort.

Bis in den Morgen des Montags hinein gab es also – abgesehen von dem Text eines Antifa-Schreibers auf Zeit Online – kein Medium, das „Menschenjagden“ behauptete, geschweige denn, dass es sie belegte.

Zum angeblichen Faktum wurden die angeblichen Jagdszenen dann um 11 Uhr am Montag, als Regierungssprecher Steffen Seibert wörtlich sagte:

„Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin, das hat bei uns in unseren Städten keinen Platz, und das kann ich für die Bundesregierung sagen, dass wir das auf das Schärfste verurteilen.“

Die weder damals noch heute belegten „Hetzjagden“ waren so durch die Bundesregierung zu einem offiziell festgestellten Sachverhalt geworden. Ohne zu zögern hat der Regierungssprecher die Sprachregelung der Antifa übernommen und den zwar ungeordneten, aber friedlichen Protest hunderter Bürger mit dem Schlagwort „Hetzjagden“ kriminalisiert. Man mag das für den normalen Job eines Sprechers halten, der für eine frühere FDJ-Propagandasekretärin spricht (Die zehn häufigsten Migrationslügen).

Dass fast alle Medien es über Tage mitmachen, ist der eigentliche Skandal.

Ein Kommentar von „wochenblick.at“-Chefredakteur Johannes Schüller

„Chemnitz als internationales Hass-Objekt

Nach Rache dürstende, rechtsradikale Horden ziehen durch Chemnitz und jagen ungehemmt Ausländer auf offener Straße, versetzen eine Stadt in Angst und Schrecken! Dies war das Bild, das Mainstream-Medien nach einer rechten Hooligan-Demonstration weltweit am Sonntag und Montag über meine Heimatstadt Chemnitz zeichneten. Bitter: Wieder mal fühlt man sich als Sachse ins rechtsextreme Eck gestellt, musste sich viele Vorwürfe gefallen lassen.

Was bei der internationalen Medien-Hetze gegen Chemnitz vergessen wurde: Ursache der wütenden Demonstrationen von Einwanderungskritikern und radikalen Linken war der brutale Mord an einem 35-jährigen Deutsch-Kubaner. Als Täter akut verdächtig sind – wieder einmal – Migranten aus dem arabischen Raum. Längst kein Einzelfall – in Chemnitz gehört die Kriminalität durch Migranten und Asylbewerber bereits seit geraumer Zeit zum traurigen Alltag.

„Haben keine Hetzjagden beobachtet“

Doch was nun der Chefredakteur der Chemnitzer „Freien Presse“ Torsten Kleditzsch gegenüber dem „Deutschlandradio Kultur“ in einem Interview erklärte, macht fassungslos. „Für den Sonntagnachmittag, wo sehr schnell von Hetzjagden die Rede war, das haben wir hier nicht beobachtet….“

Das mediale Gekreische um angebliche Hetzjagden auf Migranten entpuppt sich als Lügengebilde. Die sogenannten Leitmedien hätten ihre Erkenntnisse z. B. bei dem linksradikalen Twitter-Account „Zeckenbiss“ abgeschrieben. Über ähnliche Vorkommnisse hatte auch RTL berichtet.

Die weltweit gestreuten Gerüchte beruhen vor allem auf linksextremen Twitter-Accounts, die kurze Zeit nach der Hooligan-Demonstration ein (!) Video von einer konkret erkennbaren Auseinandersetzung zwischen rechten Demonstranten und Migranten veröffentlichen. Dort ist jedoch nur eine kurze Konfrontation zu sehen – weder was vor noch was nach dem Video passiert ist, ist bekannt. Im Netz kursieren freilich polizeilich unbestätigte Aussagen von Demo-Teilnehmern, die Demonstranten seien von den Migranten provoziert worden!

Und: In Sachsen stehen Wahlen an. Merkelpartei und AfD liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Pole-Position.

Hier der vollständige Text: https://www.wochenblick.at/chemnitz-insider-packt-aus-rechte-hetzjagden-waren-erfunden/

In der Bundesrepublik wurden bereits des Öfteren Agenten vom Staat eingesetzt, um Bürgerbewegungen und Demonstrationen verdeckt zu stören und eine Eskalation zu provozieren. Die Agenten werden für ihren Einsatz sowie rechtsradikale Parolen, die gerufen werden sollen, bezahlt. Es soll gezielt der Eindruck erweckt werden, dass rechtsradikale Neo-Nazis am Werk sind, um die breite Öffentlichkeit von den Medien täuschen zu lassen.

Sicher ist, dass die Stimmungslage in Deutschland langsam gegen null tendiert. Zu viele Gewalt- und Sexualverbrechen sind seit Beginn der Migrationskrise von Migranten verübt worden. Die Sicherheitslage in Deutschland verschlechtert sich zusehends. In Deutschland brodelt es.

In Chemnitz brennt die Lunte bereits. Wird sich die Geschichte wiederholen? Sachsen war bereits 1989 das Land, von dem die friedliche Revolution gegen das Honecker-Regime ausging.

Ein Chemnitzer Held – Justizbeamter: Warum ich den Haftbefehl leakte und das mit meinem Job bezahle

Mit einem extrem couragierten Appell hat sich der Justizbeamte, der den Haftbefehl gegen den Chemnitz-Killer Yousif A. weitergegeben hat, an die Öffentlichkeit gewandt. Zur Begründung sagt Daniel Zabel:

„Ich möchte, dass die Medien nicht mehr die Hoheit haben, den tatsächlichen Tatablauf in Frage zu stellen, zu manipulieren oder auf einen ihnen jeweils genehme Art und Weise zu verdrehen. Ich möchte, dass die gesamte Öffentlichkeit ausschließlich die zum heutigen Zeitpunkt bekannten harten Fakten kennt.“

Die Erklärung hat es von Anfang bis Ende in sich und ist eine Widerstandshandlung im Merkel-Jahr 2018, die der 39-Jährige wissentlich mit seinem Arbeitsplatz bezahlt und dafür sogar eine Gefängnisstrafe in Kauf nimmt (Die Destabilisierung Deutschlands: Abstieg ins Chaos (Video)).

Veröffentlicht hat sie Daniel Zabels Anwalt Frank Hannig auf seiner Facebookseite.

ERKLÄRUNG:

Mein Name ist Daniel Zabel. Ich habe mich gemeinsam mit meinem Verteidiger, Herrn Rechtswalt Hannig dazu entschlossen, mit der folgenden Erklärung an die Öffentlichkeit zu gehen:

Ich bin Justizvollzugsbeamter und habe im Rahmen meiner Tätigkeit Kenntnis von dem Haftbefehl gegen einen der Tatverdächtigen des Tötungsdelikts in Chemnitz an dem Herrn Daniel Hillig erhalten.

Ich habe mich entschlossen, dieses Dokument, den vollständigen Haftbefehl, zu fotografieren und der Öf­fentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Mir war dabei klar, dass ich damit Dienstpflichten verletze und ich habe auch gewusst, dass ich dadurch mit hoher Wahrscheinlichkeit meinen Job verlieren werde. Mir war allerdings nicht klar, dass ich mich mit dem Veröffentlichen dieses Dokuments möglicherweise auch straf­bar gemacht habe. Dies habe ich vor allem deshalb nicht geglaubt, weil spätestens mit Eröffnung des Hauptverfahrens die Angelegenheit ohnehin in einer öffentlichen Verhandlung stattfinden muss und ich da davon ausgegangen bin, die Öffentlichkeit früher oder später die Wahrheit ohnehin erfährt.

 

Ich habe mich aus folgenden Gründen dazu entschlossen, den Haftbefehl öffentlich zu machen und damit der Öffentlichkeit ein für alle Mal zu zeigen, welche Tat nach vorläufiger Ansicht der Staatsanwaltschaft in Chemnitz stattgefunden hat:

Ich möchte, dass die Öffentlichkeit weiß, was geschehen ist. Ich möchte, dass die Spekulationen über einen möglichen Tatablauf ein Ende haben und ich möchte, dass die Medien nicht mehr die Hoheit haben, den tatsächlichen Tatablauf in Frage zu stellen, zu manipulieren oder auf einen ihnen jeweils genehme Art und Weise zu verdrehen. Ich möchte, dass die gesamte Öffentlichkeit ausschließlich die zum heutigen Zeitpunkt bekannten harten Fakten kennt.

Ich bin als Justizvollzugsbeamter tagtäglich im Brennpunkt eines Geschehens, dass es in unserem Land vor einigen Jahren in dieser Intensität und Weise nicht gegeben hat. Trotzdem beobachte ich jeden Tag, dass die meisten Menschen über die Veränderungen in unserem Land belogen werden oder die Wahrheit nicht wahrhaben wollen. Zumindest im Hinblick auf den Totschlag oder Mord von Chemnitz wollte ich aber nicht mehr Teil dieser schweigenden Masse sein, sondern dafür sorgen, dass die Wahrheit, und ausschließlich die Wahrheit ans Tageslicht kommt.

Dafür stehe ich. Dies ist auch der Grund, warum ich mich hier öffentlich äußere. Die Konsequenzen sind mir bewusst. Ich gebe zu, dass ich durchaus Angst habe, dass der Rechtsstaat nicht mehr funktioniert und ich trotz dieses öffentlichen Geständnisses in Haft genommen werde. Dieses Risiko muss ich leider in Kauf nehmen. Ich vertraue aber darauf, dass ich ein faires und rechtsstaatliches Verfahren kriege, auch wenn die Wahrheit, die ich veröffentlicht habe, manchen Menschen in Deutschland nicht passen wird.

Ich habe nicht die Absicht, etwas zu Verdunkeln oder zu Vertuschen und ich habe nicht die Absicht zu flie­hen. Ich stehe zu dem, was ich getan habe.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an meinen Verteidiger Herrn Rechtsanwalt Hannig.

Hannig.Rechtsanwälte / Lockwitztalstraße 20 / 01259 Dresden
hannig@hannig-rechtsanwaelte.de / Telefon: 0351-481870

Literatur:

Massenmigration als Waffe

Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören

Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!

Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht

Quellen: PublicDomain/watergate.tv/dieunbestechlichen.com/journalistenwatch.com am 31.08.2018

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3 comments on “Chemnitz: Merkel schürt Hetze – Menschen, die friedlich demonstrieren, werden diskriminiert

      1. Gerro, die haben irgendwelche deutschen Schlager von Anno Knips zu Ehren unserer Kanzlerin gespielt. Besässen sie Zynismus hätten sie “Terra Titanic” gespielt.

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