Deutschland: 5 Jahre Freiheitsentzug wegen Teilnahme an der nächsten Landtagswahl?

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Wussten Sie, dass Sie sich nach § 107a StGB (Strafgesetzbuch) strafbar machen, wenn Sie, ohne im Besitz der Staatsangehörigkeit zu sein, zum Wählen gehen?

Laut Bundesministerium des Innern sind der Personalausweis und der Reisepass kein sicherer (und somit kein gesetzlicher) Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit.

Gemäß Artikel 20 AEUV (der Arbeitsweise der Europäischen Union) sind für Kommunal- Landtags- und Europawahlen ausschließlich Unionsbürger wahlberechtigt. Von Max von Frei.

Wer ist nun wieder ein „Unionsbürger?“

Unionsbürger sind alle Deutschen und anderen Europäer, die im Besitz eines nationalen Staatsangehörigkeitsausweises sind.

Da sich bereits seit 1993 in vielen Bereichen die europäische Gesetzgebung über die nationale Gesetzgebung gestellt hat, gilt die sogenannte Supranationalität. Das heißt im Falle einer Landtagswahl, dass jeder, der nicht im Besitz eines Staatsangehörigkeitsausweises ist, gegen höherrangiges europäisches Recht verstößt und daher gemäß Strafgesetzbuch mit einer Gefängnisstrafe wegen Wahlfäschung zur Rechenschaft gezogen werden kann (Westmächte wollten nie einen Friedensvertrag mit Deutschland).

Dies ist kein Scherz, heißt es doch in § 17a EuWO (Europawahlordnung) (4):
„Der Unionsbürger hat … den Nachweis für seine Wahlberechtigung zu erbringen. Gegenstand der Versicherung an Eides statt ist eine Erklärung
1. Über seine Staatsangehörigkeit,…“

Ist es nicht sehr fragwürdig, dass Sie für Ihre Person an Eides statt eine Erklärung über Ihre Staatsangehörigkeit abgeben sollen? Ihnen aber dennoch oftmals bei der Ausstellung eines Staatangehörigkeitsausweises Steine in den Weg gelegt werden?

Und das obwohl es im StAG (Staatsangehörigkeitsgesetz) § 30 heißt:
„Das Bestehen oder Nichtbestehen wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde (meist Ausländeramt) festgestellt. Die Feststellung ist in allen Angelegenheiten verbindlich,…“ (Deutschlands Zerstörung im Auftrag der Neuen Weltordnung – ein Jahrhundertplan kann aufgehen (Phase 1 & 2)).

Wie wollen Sie den verbindlichen Nachweis an Eides statt geben, wenn Sie vielleicht bis heute noch nicht einmal gewusst haben, dass es überhaupt einen Staatsangehörigkeitsausweis dafür gibt? (Deutsche Staatsangehörigkeit: Wussten Sie schon – Ihnen gehört zur Zeit nichts!).

Wollen Sie aktiv ihre Bürgerrechte (Deutschenrechte gemäß Grundgesetz) wahrnehmen, die republikanische Demokratie (Bundes Republik Deutschland) vor einer Diktatur schützen, dann machen Sie sich schlau und beantragen Sie die Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit.

Mehr dazu und wie Sie Ihren Ausweis bekommen können steht in meinem Buch „Geheimsache Staatsangehörigkeit“.

Literatur:

Durch globales Chaos in die Neue Weltordnung

Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

Die Eroberung Europas durch die USA: Eine Strategie der Destabilisierung, Eskalation und Militarisierung Eine Strategie der Destabilisierung, … und komplett überarbeitete Neuausgabe

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Quellen: PublicDomain/Max von Frei am 02.10.2018

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