
Der US-Senat hat es 57 zu 43 abgelehnt, den ehemaligen Präsidenten Donald Trump nachträglich des Amtes zu entheben. Nancy Pelosi wird damit die erste Mehrheitsführerin im Abgeordnetenhaus, die zwei erfolglose Amtsenthebungsverfahren angestrebt hat.
Die Demokraten hatten sich im Laufe der Woche bei der kurzfristigsten Amtsenthebung aller Zeiten immer mehr bloßgestellt, u.a. mit manipulierten Videos von Donald Trump, die seine Kernaussage „friedlich und patriotisch“ zu demonstrieren bewusst wegschnitten, um Trump der „Aufwiegelung zum Aufstand“ zu überführen.
Die Demokraten mussten ein angebliches Zitat des Senators Mike Lee zurücknehmen, als dieser einwendete, es so nicht gesagt zu haben. Sie fälschten per Photoshop einen Tweet der Trump-Unterstützerin Jennifer Lynn Lawrence mit einem blauen „Verifiziert“ Häkchen, das Lawrence nicht besitzt, um die Bedeutung der Dame aufzuwerten, und zitierten den Tweet falsch.
Lawrence tweetete nicht „bringt die Kavallerie“, was Demokraten als „Aufruf zur Gewalt“ werteten, sondern „wir bringen den Kalvarienberg nach Washington“, eine Anspielung auf die Kreuzigung Christi.
Um die Behauptung zu wiederlegen, Trump habe mit dem Aufruf „fight like hell“ zu Gewalt aufgerufen, spielte der Trump-Anwalt David Schoen einen Videozusammenschnitt aller Aufrufe von Demokraten zu Gewalt, sowie „wie die Hölle zu kämpfen“.
Die Demokratin Stacey Plaskett bezeichnete dieses Video als „rassistisch“, da viele der Aufrufe zur Gewalt von schwarzen Politikern kamen.
Das Video widerlegte auch die Verschwörungstheorie, Trump habe nach den gewaltsamen Protesten in Charlottesville 2017 Rechtsextreme und Weiße Nationalisten als „sehr feine Menschen“ bezeichnet. Spielt man das ganze Zitat, verurteilt Trump nämlich ausdrücklich „Neonazis und Weiße Nationalisten“ in aller Deutlichkeit.
Als die Demokraten merkten, dass ihre hanebüchenen Anschuldigungen auseinanderfielen, änderten sie noch am Samstag die Regeln und wollten doch Zeugen aufrufen, da eine Zeugin angeblich gehört habe, wie Trump am Telefon am 6.1. den Sturm aufs Kapitol rechtfertigte.
Der republikanische Senator aus Texas Ted Cruz drohte daraufhin, die Mehrheitsführerin im Abgeordnetenhaus Nancy Pelosi als erste Zeugin zu rufen. Republikaner hatten Pelosi vorgeworfen, nicht genug für die Sicherheit des Kapitols getan zu haben, obwohl Donald Trump die Anforderung von 10.000 Nationalgardisten empfohlen hatte, und fragten nach ihren Motiven für die unterlassene Sicherheit (USA: Wenn Präsident Trump die Wahl 2020 nicht gewonnen hätte, würden die Demokraten ihn nicht anklagen).


Danach wurde rasch die Abstimmung angesetzt. 57 Senatoren stimmten für die Amtsenthebung, darunter 7 Republikaner, aber weit weniger als die 17 Republikaner, die für eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig gewesen wären.
Trump-Anwalt Michael van der Veen berichtete auf Fox News, dass sein Familienheim angegriffen worden war. „Meine ganze Familie, meine Kanzlei, mein Geschäft werden attackiert“, so van der Veen sichtlich bewegt.
Im Gespräch mit CBS sagte van der Veen, „was am 6.1. im Kapitol passiert ist war furchtbar. Aber was bei diesem Verfahren im Kapitol passiert ist, war nicht weit davon entfernt. Die Ankläger haben Beweise gefälscht. Sie haben nicht ordentlich ermittelt, und als es zum Verfahren vor dem Senat kam, mussten sie deshalb Beweise fälschen.
Es war schockierend, als wir das festgestellt haben und enthüllt haben. Das hat bei vielen Senatoren den Ausschlag gegeben. Das amerikanische Volk darf das nicht hinnehmen. Sie müssen sich genau ansehen, ob diese Leute ihre Abgeordnete sein sollen.“
Als Moderatorin Lana Zak von CBS diese Beweismanipulationen relativierte, wurde van der Veen wütend und gab den Medien eine Mitschuld an der gegenwärtigen Spaltung des Landes.
„Die Medien müssen anfangen, die Wahrheit zu sagen. Die Medien sind es, die uns spalten. Ihr seid blutrünstig nach Einschaltquoten. Sie stellen Ihre Frage bereits mit einer gewissen Annahme. Ich finde es unglaublich, dass Sie mit ihrer Frage suggerieren wollen, dass es in Ordnung ist, Beweise „ein bisschen“ zu fälschen.
Wir haben noch mehr Manipulationen entdeckt, und die werden vielleicht eines Tages auch veröffentlicht werden. Wir haben diesen Fall gewonnen, und was jetzt passieren muss ist, das Verhalten dieser Abgeordneten unter die Lupe zu nehmen. Das ist einfach Verantwortungslos. Und die Medien sollten das ehrlich unter die Lupe nehmen. Ihre Berichterstattung ist so voreingenommen, dass muss einfach aufhören.“

Trump veröffentlicht Erklärung nach Freispruch
Der frühere Präsident Donald Trump hat nach seinem Freispruch eine Erklärung zu einem Amtsenthebungsverfahren wegen „Aufstachelung zum Aufstand“ veröffentlicht (Wurden heimlich Hunderte Kinder aus Bunkern und Tunneln unter dem Weißen Haus und Kapitol gerettet? (Videos)).
„Ich möchte zunächst meinem Team engagierter Anwälte und anderer für ihre unermüdliche Arbeit für die Wahrung der Gerechtigkeit und die Verteidigung der Wahrheit danken“, begann die Erklärung. „Mein tiefster Dank gilt auch allen Senatoren und Kongressmitgliedern der Vereinigten Staaten, die stolz für die Verfassung standen, die wir alle verehren, und für die heiligen Rechtsgrundsätze im Herzen unseres Landes.“
In der Erklärung heißt es weiter: „Unsere geschätzte Verfassungsrepublik wurde auf der unparteiischen Rechtsstaatlichkeit gegründet, dem unverzichtbaren Schutz unserer Freiheiten, unserer Rechte und unserer Freiheiten.“
„Es ist ein trauriger Kommentar zu unserer Zeit, dass eine politische Partei in Amerika einen freien Pass erhält, um die Rechtsstaatlichkeit zu verunglimpfen, Strafverfolgungsbehörden zu diffamieren, Mobs zu bejubeln, Randalierer zu entschuldigen und Gerechtigkeit in ein Werkzeug politischer Rache und Verfolgung zu verwandeln.
Alle Personen und Standpunkte, mit denen sie nicht einverstanden sind, auf die schwarze Liste setzen, abbrechen und unterdrücken. Ich habe und werde immer ein Verfechter der unerschütterlichen Rechtsstaatlichkeit, der Helden der Strafverfolgung und des Rechts der Amerikaner sein, die Themen des Tages ohne Bosheit und ohne Hass friedlich und ehrenvoll zu diskutieren.“
Trump erklärte, dass „dies eine weitere Phase der größten Hexenjagd in der Geschichte unseres Landes war.“ Er bemerkte, dass kein anderer Präsident ähnliche Erfahrungen gemacht habe.
Die Erklärung kam zu dem Schluss, dass die Bewegung, Amerika wieder großartig zu machen, gerade erst beginnt und dass er in den kommenden Monaten „so viel mit Ihnen zu teilen hat“.

tagesereignis.de berichtet:
Es gibt einen kleinen, aber zu vernachlässigenden Wermutstropfen, den wir Ihnen nicht vorenthalten wollen. Denn wahrscheinlich wird Chuck Schumer, zusammen mit Nancy Pelosi, nun über den 14. Verfassungszusatz, Absatz 3, versuchen, dass Donald Trump nie mehr ein politisches Amt innehaben darf.

Sie begründen es damit, dass Trump einen Aufruhr angestiftet habe, also das, wovon er gerade freigesprochen wurde.
Ich glaube, kaum einer versteht das, wir jedenfalls können dieser „Logik“ nicht folgen. Wird auch nicht klappen.
Wie immer sehen sich die Demokraten nicht im gleichen Rechtssystem wie die Republikaner. Denn sie stehen da drüber.
Aber vielleicht wissen sie ja, dass irgendwann alles einmal ein Ende hat und auch ihre Zeit naht. Sie verstricken sich immer mehr in weitere Aktionen, die ein Richter als kriminell bezeichnen könnte, da es sich um Hochverrat gegenüber einem noch amtierenden Präsidenten handelt.
Denn das Verfahren wurde angestrengt, als Trump offiziell noch im Amt war. Sie tun das alles auch, um zu verhindern, dass Donald Trump jemals wieder Präsident sein kann.
Wird auch nicht klappen. Auch wenn er vordergründig schweigen mag, so kämpft er dennoch im Hintergrund weiter um sein Recht, wie er heute bewiesen hat. Denn, wie schrieb er:
Unsere historische, patriotische und wunderschöne Bewegung, um Amerika wieder großartig zu machen, hat gerade erst begonnen.
…
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Literatur:
Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit
Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?
Whistleblower
Quellen: PublicDomain/freiewelt.net am 14.02.2021
