Deutschland: Für Lärm bei Kundgebung droht Gefängnisstrafe

>> Achtung: Der nächste Krisenfall steht bereits vor. Sie müssen sich jetzt vorbereiten, um nicht mit dem Land unterzugehen. Klicken Sie jetzt HIER! Erfahren Sie GRATIS, welche 10 Dinge Sie jetzt bei sich zu Hause bunkern müssen!

protest-demo-deutschland-laerm-gefaengnis

Berlin verfolgt aufmerksam das Geschehen in der Ukraine und reagiert unverzüglich auf beliebige Aktivitäten der dortigen Behörden, indem es ihnen mit Sanktionen droht und aufruft, sich zurückzuhalten. Inzwischen schützen sich die ukrainischen Sicherheitskräfte auch weiter mit ihren Schilden vor den gegen sie geschleuderten Steinen und Brandflaschen, ohne einen Angriffsbefehl zu erhalten.

Und das, wo die Handlungen der Protestler bereits als extremistisch anerkannt wurden. Um zu verstehen, was in diesem Fall die Kämpfer der Sondereinheit Berkut und die Milizionäre tun könnten, wollen wir uns der Erfahrung Deutschlands zuwenden.

Die geltende Gesetzgebung gewährt der deutschen Polizei breite Rechte beim Ausein-andertreiben von Demonstrationen. Die Ordnungshüter können Gummiknüppel, Tränen-gas, Wasserwerfer und Schusswaffen einsetzen. Zu einer Kundgebung in Deutschland dürfen die Teilnehmer nicht in Maske und Schutzhelm erscheinen, sie dürfen keinerlei Waffen oder etwas bei sich tragen, was anderen Menschen oder materiellen Werten Schaden zufügen könnte. Wird dem zuwider gehandelt, werden nicht nur weitere Demonstrationen verboten, sondern es droht auch eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren.

Wird Unrecht zu Recht, dann wird Auswandern zur Pflicht!
>>> Wandere aus, solange es noch geht. Jetzt Grundstück sichern! < < <
Finca Bayano in Panama.

Gesetzlich verfolgt werden auch „grobe Störungen“ bei Demonstrationen, zum Beispiel lautes Skandieren von Losungen und laute Musik.

Offenbar scheinen die deutschen Behörden die Molotow-Cocktails und auch die Pflaster-steine, die gegen die Berkut-Kämpfer geschleudert wurden, weder als Massenunruhen noch als Schadenzufügen oder als Störung zu betrachten. Dagegen soll eine Kundgebung von Umweltschützern, das im Herbst 2010 in Stuttgart stattfand, dem Land, wie die Behörden meinten, einen nicht wiedergutzumachenden Schaden zugefügt haben. Die Demonstranten, die gegen die Abholzung eines Waldes und den Bau eines neuen Bahn-hofs protestierten, sollen die Polizei mit Steinen beworfen haben. Die Sicherheitskräfte setzten daraufhin Tränengas und Wasserwerfer ein. Ein Demonstrant wurde von einem Wasserstrahl ins Gesicht getroffen und verlor sein Augenlicht. Bei diesen Zusammenstößen wurden insgesamt etwa 400 Menschen verletzt.

Die Gewerkschaften und die Opposition beschuldigten die Behörden, nicht verhältnis-mäßige Maßnahmen getroffen zu haben.

Ein Jahr später erlebte Deutschland eine Welle von Meetings. Die amerikanische Occupy-Bewegung hat auf das Land übergegriffen. Erfasst wurden Großstädte wie München, Frankfurt, Hannover, Berlin. Demonstranten blockierten Banken und Börsen, errichteten Zeltlager auf den Straßen und protestierten gegen die soziale Ungleichheit. Der deutsche Politologe Alexander Rahr bezeichnete damals die Unzufriedenheit mit den Aktivitäten der Regierung als die Triebkraft des Protests:

„In der Mehrheit sind es junge Leute, sie gehen auf die Straße, weil sie sich verloren fühlen: sie verstehen, dass die Regierung nichts für sie tut, die Schulden wachsen, die Probleme wird dann ihre Generation auslöffeln müssen, und sie sehen für sich keine Perspektive, jenes gute Leben fortzusetzen, das ihre Eltern geführt haben. Das ist ein Protest der Verzweiflung.“

Die Politiker bemerkten, dass man mit den Demonstranten einen Dialog führen müsse. Aber als sie einen Ausweg aus der Krise suchten und nicht wussten, was sie den Protestierenden sagen sollten, da waren es die Sicherheitskräfte, die mit diesen Leuten in Kontakt traten. Und schon bald nach dem Beginn der Demonstrationen wurden die Zelt-lager abgerissen und die Protestierenden wurden mit Tränengas, Wasserwerfern, Gummiknüppeln und Gummikugeln auseinander getrieben.

Zwei Jahre später überschüttete die deutsche Regierung die ukrainischen Sicherheits-kräfte, die versuchten, die radikal gestimmten Teilnehmer des Euromaidans aus den besetzten Straßen zu verdrängen, mit Beschuldigungen. Unter all diesen Erklärungen blieb die im Dezember in Hamburg veranstaltete Demonstration gegen den Abriss des Kulturzentrums Rote Flora unbemerkt.

Damals waren Hunderte Einwohner zum sanktionierten Meeting gekommen, das sehr schnell in eine richtige Schlacht mit der Polizei ausartete. Und das nur, weil die Behörden eine derart hohe Zahl von Teilnehmern nicht erwartet hätten, bemerkte ein Polizist.

Dieser Tag wurde in der deutschen Presse als „schwarzer Donnerstag“ bezeichnet. Die Polizei nahm damals mehr als 120 Teilnehmer fest. Die europäische Öffentlichkeit schenkte diesem Geschehen aber keine besondere Aufmerksamkeit, denn alle Blicke richteten sich auf die deutschen Politiker, die zu jener Zeit aktiv die Protestbewegung auf dem Kiewer Maidan anheizten.

Quellen: EPA/Stimme Russlands vom 28.01.2014

Weitere Artikel:

Ukraine: Deutsches Medien-Kabarett aus Kiew

Ausschreitungen beim Aktionstag gegen Kapitalismus in Frankfurt – Eigene Reportage

ARD: Krasse Manipulation zum Thema Einwanderung

Ukraine: Vitali Klitschko ist ein Agent von Angela Merkel und der EU

Rote Flora: 50.000 Hamburger unter Generalverdacht – Polizei korrigiert sich – Zweifel am Angriff auf Davidwache

Die wahren Strategen hinter der Ukraine-Verschwörung (Videos)

Ukraine: Proteste in Kiew – Opposition nutzt Radikale zur Einschüchterung von Behörden aus (Video)

Ukraine: Das zweifelhafte Aroma des Euro-Maidan (Video)

US-Denkfabrik: »Außergewöhnliche Krise« notwendig, um »Neue Weltordnung« aufrechtzuerhalten (Video)

Ukraine: Merkels Mob in Kiew – Lügen-Propaganda deutscher Medien

Russland fordert UN angeblich auf, Saudi-Arabien auf Terrorliste zu setzen

Weltregierung: Blaupause der Neuen Weltordnung (Videos)

Bombenanschläge in Wolgograd erfolgten nach saudischer Drohung mit Terroranschlägen in Russland (Videos)

Russland stationiert angeblich Raketen an polnischer Grenze – Thema Raketenabwehrschirm bleibt ohne Nachwort

Die Neue Weltordnung darf nicht stattfinden! (Video)

Russische Massenmedien über deutsche TV-Propaganda (Video)

Ukraine legt Annäherung mit der EU auf Eis

EU-Beitritt oder Embargo: Barroso droht der Schweiz

Jeder vierte EU-Bürger ist von Armut bedroht (Video)

Schweiz probt Angriffskrieg durch Frankreich wegen Eurokrise

Die USA haben Europas Seuche – Transatlantischer Arbeitslosen-Blues

Die Folgen der Krise: Wenn in Griechenland die Lichter ausgehen

In Spanien werden nun auch Tote zwangsgeräumt

Wirtschaftsdepression in Europa verschärft sich: Arbeitslosenzahlen so hoch wie nie zuvor

Ukraine: Nazis kämpfen für den Anschluss an Brüssel – EU erpresst Kiew – gesteuerter Protest (Video)

Wohnungsnot-Protest: Roms Zentrum wird zum Kampfplatz (Videos)

Spanien: So macht die Wirtschaftskrise obdachlos

Proteste in Bulgarien: Studenten besetzen Universitäten (Videos)

Humanitäre Krise: 43 Millionen Europäer haben nicht genug zu essen

Deutschland: Über 15 Millionen Arbeitslose! 

Der langsame Tod der Demokratie in Europa

Massive Wahlfälschung bei Bundestagswahl – Russen zweifeln an deutscher Wahl – OSZE prüft

Deutschland stirbt – für den Endsieg des Kapitalismus

Russischer Abgeordneter: Deutschland ist eine ganz gewöhnliche US-Kolonie (Videos)

Angriff auf US-Dollar: BRICS-Staaten gründen eigenen Währungsfonds

Zentralbanken geben Startschuss zum Zünden der Derivate-Bombe

Von der ersten Zentralbank, zum amerikanischen Bürgerkrieg, den R(T)othschilds bis zur Federal Reserve

Die neue Finanz-Architektur Europas: Deutschland verschwindet von der Karte

Vergesst dieses ‘Zuckerguss’-Europa!

Studie enthüllt: Banken haben Politik bei Euro-Rettung erpresst

EU-Großreich: Politisch korrektes Mitläufertum

Deutschland altert trotz Zuwanderung rapide

Russland und Japan wollen Friedensvertrag – die BRD nicht (Videos)

BRD: Polizeistaat und Militärdiktatur als Vorstufe der Neuen Welt Ordnung (Videos)

Immanuel Kant: Was ist Aufklärung? (Video)

Teile & Herrsche: Gesteuerte NPD vom britischen Geheimdienst gegründet (Video)

Massen-Hypnose durch Kino und Fernsehen (Video)

Gesteuerter Protest: FEMEN – Eine wahrhaftig skandalöse Enthüllung

USA: Tea-Party Bewegung als Erfindung der Tabak-Industrie

Organisierte Kriminalität im Gesundheitswesen – wie Patienten und Verbraucher betrogen werden

Meinungsmache: Rothschild Presse in Deutschland seit 1849 (Videos)

„Neusprech“ 2013 (Videos)

Die geklonte Gesellschaft (Video)

Staatenlos & Neue Welt Ordnung oder Heimat & Weltfrieden (Kurzfilm)

Plan der Elite Teil 3 (Video)

Staatlosigkeit aller BRD-Bewohner! (Videos)

Staatlosigkeit und Massenversklavung: Bekanntmachung an die Hohe Hand im In- und Ausland

About aikos2309

114 comments on “Deutschland: Für Lärm bei Kundgebung droht Gefängnisstrafe

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*