Geheime TTIP-Papiere geleakt: „Anlass zu ernsthafter Besorgnis – Sieg des Big Business“ (Video)

titel

Die deutsche Regierung pocht auch nach den „TTIP Leaks“ auf einen raschen Erfolgder umstrittenen Freihandelsgespräche zwischen der EU und den USA. „Wir halten den zügigen Abschluss eines ehrgeizigen Abkommens für sehr wichtig“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Zuvor hatte Greenpeace bisher geheime TTIP-Dokumente ins Internet gestellt und den USA vorgeworfen, mit dem geplanten Handelsabkommen europäische Umwelt- und Verbraucherschutzstandards aushöhlen zu wollen.

Der Text bestätigt die wichtigsten Befürchtungen der Zivilgesellschaft, so Greenpeace. Die demokratischen Standards werden unterhöhlt, bisher erkämpfte Standards im Umwelt- und Verbraucherrecht abgeschafft.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat tausende Seiten aus dem geheimen Vertragstext zum Freihandelsvertrag TTIP online gestellt. Auf einer Homepage macht die niederländische Sektion von Greenpeace am gestrigen 1. Mai erstmal den aktuellen Stand der Verhandlungen öffentlich. „Es ist Zeit, ein bisschen Licht in die Verhandlungen zu bringen“, verkündete Faiza Oulahsen von Greenpeace Niederlande:

Wird Unrecht zu Recht, dann wird Auswandern zur Pflicht!
>>> Wandere aus, solange es noch geht. Jetzt Grundstück sichern! < < <
Finca Bayano in Panama.

„Die vollständige und die aktuellste Version des Vertragstextes sollte sofort freigegeben werden, so dass die Bürger und gewählte Vertreter die Möglichkeit haben, zu verstehen, was in ihrem Namen vorgeschlagen wird.“

Die heute veröffentlichten Dokumente umfassen 248 Seiten und sind teilweise in einer sehr komplexen Rechtssprache verfasst. Diese betrifft vor allem die 13 Konzern-Kapitel und taktische Hinweise zu den Verhandlungen. Greenpeace Niederlande veröffentlichte die Dokumente deshalb gemeinsam mit einem Forschungsnetzwerk deutscher Journalisten (Merkel möchte Unterschriften von 1,6 Millionen Bürgern gegen TTIP nicht entgegennehmen (Video)).

Bisher konnten selbst Parlamentarier nur einen Teil der Dokumente einsehen, und die auch nur unter Bewachung und in einem sicheren Raum. Sie hatten jedoch keinen Einblick in den Stand der Beratungen.

Durch die Veröffentlichung dieser Dokumente gibt Greenpeace nun allen betroffenen Bürgern die Möglichkeit, sich ein Bild vom Stand der Freihandelsverhandlungen zu machen. Die Papiere zeigen jedoch, dass der Industrie eine privilegierte Stimme bei wichtigen Entscheidungen gewährt wurde (McDonald’s und Coca Cola in der Krise).

Für Greenpeace bestätigt sich nach einer ersten Sichtung die wichtigste Kritik am Freihandelsvertrag. Aus der Perspektive des Umwelt- und Verbraucherschutzes (Die Freihandels-Lüge: TTIP schreibt bereits Regeln für EU-Lebensmittelstandards um) geben verschiedene Aspekte „Anlass zu ernster Besorgnis“:

„Durch den Wegfall dieser Verordnungen liegt es nahe, dass beide Seiten eine Regelung schaffen, die den Gewinn vor Menschen, Tiere und Pflanzen stellt.“

So bestätige sich, dass seit vielen Jahren erkämpfte Regeln für den Umweltschutz ausgehebelt werden. Keines der Kapitel formuliert entsprechende Ausnahme-Regeln. Die bestehenden Schutzmechanismen sind im GATT-Abkommen der Welthandelsorganisation verankert. Sie ermöglichen den Nationalstaaten, den Handel so zu regulieren, dass die Umwelt und die „nicht regenerativen natürlichen Ressourcen“ erhalten werden (TTIP: Zentrales Argument der Befürworter des Freihandelsvertrages entfällt (Video)).

„Das bedeutet, dass Erdöl aus der Fracking-Produktion und aus Teersanden im Zweifelfall importiert werden muss.“

Mit dem vorliegenden Vertrag wird insbesondere der Klimaschutz schwieriger. Laut dem Pariser Klimaabkommen müsste die globale Temperaturerhöhung unter 1,5 Grad gehalten werden 8Die Demaskierung des kommenden Klimaschwindels von Paris). Der Handel sollte nicht von Klimamaßnahmen ausgeschlossen sein. Die vorliegenden Texte enthalten jedoch keinerlei Vorgaben zum Klimaschutz.

Der Spielraum für nationale Regierungen, den Marktzugang für Industriegüter zu senken, wird sogar beschränkt. So könne der Import von CO2-intensiven Brennstoffen nicht ausgeschlossen werden (Klima: 300 Wissenschaftler wollen, dass die NASA endlich aufhört, Wahrheit zu verstecken (Video)).

„Dieser Ansatz untergräbt die Fähigkeit der Regulierungsbehörden zu präventiven Maßnahmen, beispielsweise in Bezug auf umstrittene Substanzen wie Hormone oder Disruptoren.“

In der bestehenden Form würde TTIP tatsächlich ein Ende des Vorsorgeprinzips bedeuten. Es ist bisher im EU-Vertrag verankert. Im TTIP-Kapitel über die Regulierung oder in den anderen zwölf Kapiteln wird es nicht erwähnt. Auf der anderen Seite ist bekannt, dass die USA einen „risikobasierten Ansatz“ fordern. Faiza Oulahsen von Greenpeace Niederlande zog ein sehr kritisches Resümee:

„Egal, ob es um Umweltfragen, Tierschutz, Arbeitsrechte oder den Datenschutz im Internet geht: Wir sollten uns ernsthafte Sorgenmachen, wie die durchgesickerten Dokumente zeigen. Sie bestätigen die starken Einwände, welche die Zivilgesellschaft und Millionen von Menschen auf der ganzen Welt bisher zum Ausdruck gebracht haben: Mit TTIP wird die demokratische Macht von Menschen auf den Big Business übertragen.“

Geheime TTIP-Papiere: Schlimmste EU-Albträume könnten wahr werden

Bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen setzen die Vereinigten Staaten ihre europäischen Partner weitaus stärker unter Druck, als bislang befürchtet, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf geheime Verhandlungsdokumente.

Die USA drohten damit, den Autoimport aus den EU-Ländern einzuschränken, sollte die Europäische Union sich weigern, verstärkt landwirtschaftliche Erzeugnisse aus den Vereinigten Staaten einzuführen, schreibt die Zeitung aus München unter Berufung auf Unterlagen, die von Green Peace veröffentlicht wurden (Die USA proben ihre TTIP-Macht schon an VW).

Zugleich zeigten die USA sich mit der Politik des Europäischen Verbraucherschutzzentrums unzufrieden. Die Verbraucherschützer setzen sich gegen die Verbreitung genmodifizierter Lebensmittel und von Hormonfleisch in Europa ein.

Washington fordere bei den TTIP-Verhandlungen indes, so die „Süddeutsche“, dass etwaige Verbote erst gelten, wenn ihre schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen wissenschaftlich nachgewiesen worden seien (Monsantos Untaten rächen sich).

Vor der Veröffentlichung der Geheimakten hätten beide Verhandlungsseiten öffentlich bekundet, die USA respektierten die Sorgen der Europäer diesbezüglich. Inzwischen ergebe sich jedoch ein ganz anderes Bild, schreibt das Blatt.

Schon beim kleinsten Risiko setze die EU genmodifizierte Lebensmittel auf die Verbotsliste. Die USA folgten einem anderen Prinzip: „Die Vereinigten Staaten verbieten Lebensmittel erst, wenn jemand gesundheitliche Schäden bereits erlitten hat“, betont die Zeitung.

Die sorgfältige Untersuchung der Geheimdokumente habe gezeigt, dass „nahezu alle Ängste, die im Zusammenhang mit den Absichten der USA hinsichtlich des Lebensmittelmarktes stehen, begründet sind“, sagte Klaus Müller, Vorstand des Bundesverbands Verbraucherzentralle, im Zeitungsinterview.

Zudem gewährten die Papiere einen tiefen Einblick in die Widersprüche beider Seiten bei den Fragen der Gesetzgebung und der Beilegung rechtlicher Streitigkeiten. Die USA wollten die Entscheidungsmacht der EU-Legislative in der Wirtschaftspolitik massiv einschränken: „Experten zufolge kann das die Umweltsituation in der EU nachhaltig stören“, schreibt die „Süddeutsche“.

Dies macht die Zeitung am folgenden Beispiel deutlich: In der Europäischen Union seien 1.382 verschiedene Chemikalien bei der Kosmetikherstellung verboten – in den USA hingegen nur elf (Der tägliche Giftcocktail: Fluorid, Sonnenmilch, Nagellack und Co. (Videos)).

„Was die Öffentlichkeit bislang von den Verhandlungen mitkriegen konnte, kam einem Alptraum gleich. Jetzt wissen wir, dass die schlimmsten Träume bald wahr werden könnten“, sagte Jürgen Knirsch von Greenpeace.

Dank den Enthüllungen habe die Öffentlichkeit zum ersten Mal seit drei Jahren erfahren können, wie die Verhandlungen über das TTIP-Abkommen zwischen den USA und der Europäischen Union verlaufen seien (Flüchtlinge, Terror, Öl, TTIP und die totale Kontrolle – in Riesenschritten zur Neuen Weltordnung). Bislang habe man darüber lediglich spekulieren können, resümiert die „Süddeutsche Zeitung“.

Video: Nicht gerade glücklich hat die Bundesregierung die TTIP-Leaks von Greenpeace heute aufgenommen. Man begrüßt sie nicht und nehme die Veröffentlichung schlicht „zur Kenntnis“, berichtet Regierungssprecher Seibert. Ob die Leaks die TTIP-Verhandlungen nun gefährden, weiß keiner. Über die Gefahren und Risiken von TTIP will man weiter nicht informieren, sondern nur über die „Haltung der Bundesregierung zu TTIP“. Ob die Dokumente echt sind, kann die Bundesregierung nicht prüfen, weil man selbst nicht die TTIP-Dokumente vorliegen hat… Herrlich.

Literatur:

38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co.: Für einen zukunfts­fähigen Welthandel von Harald Klimenta

TTIP – Die unsichtbaren Risiken: Europäische Desintegration, Abwärtstrend am Arbeitsmarkt, Unausgewogene Öffnung der Märkte

Ändere die Welt!: Warum wir die kannibalische Weltordnung stürzen müssen von Jean Ziegler

Quellen: PublicDomain/deutsch.rt.com/de.sputniknews.com am 02.05.2016

Weitere Artikel:

Flüchtlinge, Terror, Öl, TTIP und die totale Kontrolle – in Riesenschritten zur Neuen Weltordnung

TTIP: Zentrales Argument der Befürworter des Freihandelsvertrages entfällt (Video)

Warnung vor TTIP: „Völlige Entmachtung der Politik“ – Contra Freihandel (Video)

Geplante Auflösung staatlicher Verwaltung – Berlin im Schatten von TTIP

Atlantikbrücke, TTIP und Flüchtlingskrise: die geheimen Spiele der Mächtigen

Die USA proben ihre TTIP-Macht schon an VW

US-Justiz erklärt VW den Krieg – wie GM die Straßenbahnen der USA ruinierte

Kampf gegen TTIP & CETA: 40.000 Kläger fechten Freihandel in Karlsruhe an

TTIP: Im Leseraum des Schweigens (Videos)

Merkel möchte Unterschriften von 1,6 Millionen Bürgern gegen TTIP nicht entgegennehmen (Video)

Nordamerikanisches TTIP macht es möglich: Pipeline-Konzern will von US-Steuerzahlern 15 Milliarden $

Rücksichtsloses Freihandelsabkommen – Europa erpresst Afrika (Videos)

Die Freihandels-Lüge: TTIP schreibt bereits Regeln für EU-Lebensmittelstandards um

Neuer Wirbel um TT(I)P: Alles halb so wild? Negative Auswirkungen werden verheimlicht

Deutsche lehnen sich gegen Handelspakt mit USA auf: Hunderttausende bei TTIP-Demo (Videos)

Diktat der Unternehmen: Freihandelsvertrag TPP steht kurz vor Abschluss

TTIP und gefährlicher Industriezucker: Politik contra Verbraucherschutz (Video)

TTIP: „Transparenzoffensive“ beweist extreme Geheimhaltung (Video)

Das „Trojanische Pferd“: Abgeordneten wird Zugang zu TTIP-Dokumenten verweigert

EU-Diktat: Europäische Richtlinien bevormunden deutsche Politik

TTIP: Herrschaft durch die Unternehmen

Kontrolle der Elite: Schattenseiten der „Wirtschafts-Nato“ – „USA begrenzen Bewegungsraum für Europa“

Geleaktes Freihandelsabkommen TPP: Arbeiten wie in Asien

Die eigenen Werte verraten: Das Ende Amerikas als Weltmacht

TTIP: Transatlantische Gremium soll über Finanzmarktregulierung entscheiden

TTIP macht 600.000 arbeitslos

EU-Kommission schmettert Bürgerinitiative gegen TTIP ab

Neue Dimension der Entmündigung: Schwächung Deutschlands durch Einbindung in europäischen Bundesstaat geplant

TISA im Windschatten der WM: Das Finale der Globalisierung läuft – US-Botschaft: 20.000$ für TTIP Propaganda (Video)

Napoleons Traum wird wahr: Die EZB erzwingt den Einheits-Staat in Europa

TISA: Weltweiter Ausverkauf der Menschen an Konzerne (Video)

Bilderberg-Agenda: Verzweifelte Versuche der Eliten, die unipolare Welt zu retten (Videos)

Gefährliche Geheimnisse: Wie USA und EU den Freihandel planen (Video)

China und Russland wollen den Dollar entmachten (Videos)

Das Parteiensystem ist am Ende

EU-Diktatur bringt Wasser-Petition trotz einer Million Unterschriften zu Fall

Princeton Studie enthüllt: Die USA sind keine Demokratie sondern eine Oligarchie (Video)

EU: Der Kern ist faul

Ziel ist der autoritäre Zentralstaat

Die große Plünderung: Europa auf dem Weg zur Feudal-Herrschaft

Europäische Union: Der Staat ist eine Institution des Diebstahls (Video)

Bonzen-Brosche

EU-Kommissare versorgen sich auf Kosten der Steuerzahler

Euro und EZB: Lug und Trug

Deflation in Eurozone: Zurück in die 1930er Jahre

Arbeitslosigkeit: So zerstört der Euro unsere Jugend

Euro-Schulden: Vorwand „Griechenland-Rettung“ – Schäuble kündigt neuen Zugriff auf deutsche Steuergelder an

Kalte Enteignung: Deutsche Sparer müssen Staatsschulden bezahlen

EU: Großreich Europa bald am Ende?

Krisenvirus breitet sich aus: Rückschlag für die Euro-Optimisten

Freut euch nicht zu früh: Nach der Finanzkrise ist vor der Finanzkrise

Brüssel deckt Italiens Rechtsbruch

Schulden-Krise: Frankreich muss für Haushalt Not-Reserven anzapfen

Humanitäre Krise: 43 Millionen Europäer haben nicht genug zu essen

Volksentscheid: EU-Funktionäre prügeln auf die Schweiz ein

Eine “farbige Revolution” schlägt in Bosnien ein

Selbstmorde: Jeden zweiten Tag nimmt sich ein französischer Landwirt das Leben (Videos)

EU-Beitritt oder Embargo: Barroso droht der Schweiz

Nulands abgehörtes “Fuck the EU” Telefonat belegt hohen Grad der Einmischung der USA in der Ukraine (Video)

Deutschland: Für Lärm bei Kundgebung droht Gefängnisstrafe

Saudi-Arabien: Ein Kriegs-Königshaus

ARD: Krasse Manipulation zum Thema Einwanderung

US-Denkfabrik: »Außergewöhnliche Krise« notwendig, um »Neue Weltordnung« aufrechtzuerhalten (Video)

Russland fordert UN angeblich auf, Saudi-Arabien auf Terrorliste zu setzen

Weltregierung: Blaupause der Neuen Weltordnung (Videos)

Die Neue Weltordnung darf nicht stattfinden! (Video)

Russische Massenmedien über deutsche TV-Propaganda (Video)

Russischer Abgeordneter: Deutschland ist eine ganz gewöhnliche US-Kolonie (Videos)

Von der ersten Zentralbank, zum amerikanischen Bürgerkrieg, den R(T)othschilds bis zur Federal Reserve

Vergesst dieses ‘Zuckerguss’-Europa!

Immanuel Kant: Was ist Aufklärung? (Video)

Massen-Hypnose durch Kino und Fernsehen (Video)

Gesteuerter Protest: FEMEN – Eine wahrhaftig skandalöse Enthüllung

Organisierte Kriminalität im Gesundheitswesen – wie Patienten und Verbraucher betrogen werden

Meinungsmache: Rothschild Presse in Deutschland seit 1849 (Videos)

Armut: In Europa stehen elf Millionen Wohnungen leer

ZDF-Staatsfernsehen: Antirussische-Propaganda für Kinder in Deutschland (Video)

Historisch: Europas Landkarte im Zeitraffer (Video)

Die Geschichte der „Neuen Weltordnung“

Was Putin verschweigt, sagt sein Berater: Deutschland steht unter US-Okkupation (Video)

About aikos2309

2 comments on “Geheime TTIP-Papiere geleakt: „Anlass zu ernsthafter Besorgnis – Sieg des Big Business“ (Video)

  1. Sollen die Amerikaner ihr Gift selber fressen und daran ver******…..Scheisskapitalismus!

    TTIP muss mit allen Methoden gestoppt werden und diese „Regierung“ in die Hölle geschickt.
    Direkte Demokratie anstatt Volksferne Politverbrecher.
    Und das war die freundliche Version….

  2. find ich gut.
    Leider wird es nix bringen.
    Demonmoerkel, will das Ding haben, und ihre Imps auch.
    Also wird es weiterhin durchgeprügelt.
    Und da das wohl auch nicht in Blödzeitung und Co (ernsthaft und korrekt) dargestellt wird, weiss der deutsche Michel trotzdem (in der Mehrzahl) nicht was abgeht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


*