Tschechien: Referendum über Mitgliedschaft in EU und NATO

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Tschechiens Präsident will ein Referendum über die EU-und NATO-Mitgliedschaft.

Der Präsident der Tschechischen Republik, Milos Zeman hat sich für ein Referendum in seinem Land über die weitere Mitgliedschaft in der EU und der NATO ausgesprochen.

Obwohl Zeman selbst in beiden Organisationen bleiben will, möchte er der Öffentlichkeit eine Chance geben, um sich dazu zu äussern.

Im April hatte eine Umfrage des Instituts CVVM ergeben, dass nur 25 Prozent der tschechischen Bevölkerung mit der Mitgliedschaft im Block zufrieden sind. Zwölf Monate zuvor lag diese Zahl noch bei 32 Prozent (Rücktritt: Brexit-Gegner drohten mit Vergewaltigung – wer hat Nigel Farage erpresst?).

„Ich bin bei denen die anderer Meinung sind im Bezug auf das Verlassen der Europäischen Union. Aber ich werde alles tun, um ein Referendum abzuhalten, damit die Tschechen sich äussern können. Und das Gleiche gilt auch für einen NATO-Austritt“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters Milos Zemans Aussage im Tschechischen Rundfunk.

Insgesamt gelten die Tschechen als euroskeptisch, wenn sie auch pragmatisch sind. So trat in den vergangenen Wochen der bekennend euroskeptische Ex-Präsident Václav Klaus wieder in Erscheinung (Vaclav Klaus: Vergabe von Friedensnobelpreis an EU ein tragischer Fehler). Er unterstütze erst jüngst die Gründung der Alternativa pro Českou Republiku, die tschechische Version der Alternative für Deutschland (Václav Klaus: Der Euro ist ein tragischer Fehler Europas).

Und auch im Parlament riefen die rechten Parteien Morgendämmerung der direkten Demokratie (Úsvit) sowie Freiheit und direkte Demokratie (SPD) zu einem Referendum zum Czexit auf (Projekt der Eliten: EU als angelsächsisches Projekt zur Kontrolle über Europa).

  

Premier Bohuslav Sobotka erteilt solchen Forderungen eine klare Absage. Zu viel hänge für Tschechien am Fortbestand der EU:

„Unsere Regierung wird sicher kein Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union oder aber auch der Nato durchführen. Das ginge klar gegen unsere Arbeitsplätze, unsere soziale Sicherheit, unsere tschechischen Unternehmer und die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Es reicht dazu ein Blick in unsere Geschichte:

Unsere Urgroßväter sind im Ersten Weltkrieg sinnlos umgekommen und über den Zweiten Weltkrieg müssen wir gar nicht erst sprechen. Gerade dagegen erscheint die Europäische Union eine gute Versicherung zu sein.“ (Die Nazi-Wurzeln der „Brüsseler EU“ (Video))

Fazit: Europa wurde von einem Virus befallen, dem EU-Virus, jetzt gilt es den Kontinent wieder gesunden zu lassen.

Literatur:

Die Nazi-Wurzeln der „Brüsseler EU“ von August Kowalczyk

Das Ende der Behaglichkeit: Wie die modernen Kriege Deutschland und Europa verändern von Michael Maier

Die Banker Satans: Aktualisiert Erweitert Unzensiert von Andrew Carrington Hitchcock

Quellen: PublicDomain/schweizmagazin.ch/radio.cz am 11.07.2016

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2 comments on “Tschechien: Referendum über Mitgliedschaft in EU und NATO

  1. Zur Erinnerung noch einmal die Weihanchtsrede von Herrn Präsidenten Zeman:

    https://www.youtube.com/watch?v=Q49UOg8zdyI

    … und so gibt es in der Außenpolitik einen schwarzen Schandfleck, und das ist die Migrationswelle. Die Politiker, die die Augen davor verschließen, dass die Migrationswelle uns noch nicht überrollt hat, und dass es keinen Grund gibt sich Sorgen zu machen, erinnern mich an einen ehemaligen prager Bürgermeister.
    Diesen Bürgermeister, der bei der Überschwemmungen auf der Brücke stand und sagte: „Die Situation ist überaus hervorragend.“
    Und zwei Stunden später hat das Wasser die Prager Metro (Untergrund Bahn) überschwemmt. Manchmal fühle ich mich wie die Cassandra, die vor dem Einziehung der Trojaner in die Stadt warnt, aber ich bin davon schwer überzeugt, dass das, was uns gegenüber steht eine organisierte Invasion und keine spontane Bewegung der Flüchtlinge ist. Diejenigen, die für Immigranten plädieren, reden über das Mitgefühl und Solidarität.
    Mitgefühl hat man bei den alten, kranken Menschen und insbesondere bei den Kindern. Aber der großen Teil von illegalen Immigranten sind gesunde junge Männer ohne Familien. Und ich frage mich: „Warum diese Männer nicht eine Waffe in die Hand nehmen und kämpfen für die Freiheit des eigenes Landes und gegen den Islamistischen Staat?“ Die Flucht stärkt objektiv den Islamistischen Staat.
    Und ich kann mir nicht vorstellen, dass in der Zeit des Protektorat Böhmen und Mähren unsere junge Männer geflüchtet sind, flüchteten um in Große Britannien
    Sozialleistungen zu erhalten.
    Die sind darum geflüchtet um für die Freiheit des eigenen Landes zu kämpfen.
    Und das natürlich gilt auch für diejenigen, die die Länder verlassen, wo keinen Krieg herrscht. Weil ihr Weggehen aus ihrem eigenen Land zum weiteren Rückständen denn führt. Als sich die Demonstration der Unterstützer der Migration zum 17.November vorbereitet hatten, habe ich von einem unserer Nachrichtendienst eine Information erhalten, dass auf dem Transparenten diese Demonstration ein Schriftzug stehen soll: Dieses Land ist nicht unseres, Refugees Welcome.
    Dann hat jemanden den Organisatoren einen Rat gegeben, dass dieser Schriftzug äußerst dumm ist, und so haben sie diesen Schriftzug um eine weniger dumme Aussage geändert: Diese Land gehört allen, Refugees Welcome.
    Am Ende meiner Weihnachtsbotschaft würde ich Euch gerne zwei deutliche Sätze sagen.
    „Dieses Land ist unser Land. Und dieses Land ist nicht, und kann auch nicht, für alle da sein.“
    Liebe Freunde, glückliches und frohes neues Jahr.

  2. Ich wünsche den Tschechen, dass sie den Mut aufbringen,
    sich von den Tod-bringenden künstlichen Konstrukten NATO und EU lösen.
    Soweit ich weiss haben sie auch keine Verträge mit dem Vatikan,
    könnten also als Freiheitskämpfer des Friedens
    in die Weltgeschichte eingehen.

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