Die Vereinten Nationen (UN) löschen Pro-Antifa-Tweet

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Das Büro der Vereinten Nationen in Genf (UNOG) hat einen Beitrag in den sozialen Medien, der das Recht der Antifa auf „Meinungsfreiheit“ und „friedliche Versammlung“ verteidigte, nach erheblichen Gegenreaktionen entfernt.

Die Vereinten Nationen löschen Pro-Antifa-Tweet. Der jetzt entfernte Social-Media-Beitrag, der auch die Flagge der Linksaußen-Bewegung zeigte, sagte: „UN-Menschenrechtsexperten äußern sich zutiefst besorgt über eine kürzliche Erklärung des US-Generalstaatsanwalts, in der er die Antifa und andere antifaschistische Aktivisten als inländische Terroristen bezeichnet und sagt, dass sie das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung im Land untergräbt.

Gegenreaktionen?

Wie Medien am Freitag berichteten, war eine der von der UNO zitierten Expertinnen Fionnuala Ní Aoláin, eine UN-Sonderberichterstatterin, die auch als Vorstandsvorsitzende für das Frauenprogramm der Open Society Foundations des linksliberalen Milliardärs George Soros arbeitet.

Die Verteidigung der Antifa vor den Vereinten Nationen löste eine beträchtliche Gegenreaktion in den sozialen Medien aus, wobei viele forderten, dass die Vereinigten Staaten das internationale Gremium „defundieren“ sollten.

Pro-Antifa-Tweet?

Die Trump-Administration hat dazu aufgerufen, die anarchokommunistische Gruppe als terroristische Organisation zu etikettieren, nachdem Berichte darauf hindeuteten, dass Unterstützer bei den weit verbreiteten Unruhen in Amerika nach dem Tod von George Floyd eine Rolle gespielt haben.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen einigte sich am Freitag in Genf ebenfalls darauf, einen Bericht über angeblich systemischen Rassismus und Diskriminierung von Schwarzen in Amerika in Auftrag zu geben, um „zur Rechenschaftspflicht und zur Wiedergutmachung für die Opfer beizutragen“.

Auslöser für die Entscheidung war eine Petition des Bruders von George Floyd, Philonise Floyd, die die UNO aufforderte, Rassismus und Polizeibrutalität in den USA zu untersuchen.

Als Reaktion auf den Schritt des internationalen Gremiums sagte US-Außenminister Mike Pompeo, der Menschenrechtsrat sei „ein Zufluchtsort für Diktatoren und die Demokratien, die ihnen nachgeben“.

„Wenn es dem Rat mit dem Schutz der Menschenrechte ernst wäre, gäbe es viele legitime Bedürfnisse für seine Aufmerksamkeit, wie zum Beispiel die systemischen Rassenunterschiede in Orten wie Kuba, China und Iran“, sagte Pompeo in einer Erklärung am Samstag.

Im Jahr 2018 zog sich die Trump-Administration aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück. Amerikas damaliger Botschafter bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sagte damals, dass die Trump-Regierung aus dem UNO-Menschenrechtsrat zurückgetreten sei: „Dieser Schritt ist kein Rückzug aus den Menschenrechtsverpflichtungen (Die Vereinten Nationen haben gerade eine Website mit dem Titel „Neue Weltordnung“ gestartet!? (Video)).

Im Gegenteil, wir unternehmen diesen Schritt, weil unser Engagement es uns nicht erlaubt, Teil einer heuchlerischen und selbstsüchtigen Organisation zu bleiben, die die Menschenrechte verhöhnt“.

Warum schwenkt #antifa eine # UN-Flagge?

Die Vereinten Nationen unterstützen Antifa. Natürlich unterstützen sie es. Es ist nur ein Vorläufer der UN-Friedenstruppen auf amerikanischem Boden, als internationale Polizei zu dienen.

AfD: Bundesweites Antifa-Verbot prüfen

Inneres und Heimat/Antrag – 17.06.2020 (hib 629/2020)

Die AfD-Fraktion dringt darauf, ein „bundesweites Verbot der Antifa“ zu prüfen. Die vom Linksextremismus ausgehenden Gefahren stellten „heute nach den Gefahren durch islamistischen Terrorismus eine der größten Bedrohungen für die zivile Gesellschaft, für demokratische Parteien, den Staat und seine Institutionen dar“, schreibt die Fraktion in einem Antrag (19/20074), der am Freitag erstmals auf der Tagesordnung steht.

Danach soll die Bundesregierung prüfen, ob die Voraussetzungen von bundesweiten Vereinsverboten von Gruppierungen, die sich unter der Bezeichnung „Antifa“ zusammengeschlossen haben und deren Organisation oder Tätigkeit sich über das Gebiet eines Landes hinaus erstreckt, vorliegen, und in diesem Fall entsprechende Verbote auszusprechen.

Auch soll sich die Bundesregierung nach dem Willen der Fraktion dafür einzusetzen, dass in Bezug auf ausschließlich lokal agierende Gruppierungen unter der Eigenbezeichnung „Antifa“ durch die Regierungen der Länder Vereinsverbote nach dem Vereinsgesetz geprüft und gegebenenfalls entsprechende Verbote ausgesprochen werden.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte kürzlich behauptet, in Deutschland gäbe es „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“. Bei einem Besuch der Polizeiakademie Niedersachsen sagte sie nun, es sei nicht ihre Absicht gewesen, die Polizeibeamten „unter Generalverdacht“ zu stellen.

Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Erst stellt die SPD-Vorsitzende, die sich selbst als Teil der Antifa versteht, die Polizei unter Generalverdacht. Wenn Sie den Gesetzeshütern ins Gesicht sehen muss, behauptet sie das Gegenteil.

Nennt man das bei der SPD flexible Zielgruppenorientierung? Man könnte stattdessen auch sagen: Das ist unanständig, armselig und verlogen.

Saskia Esken ist mit ihrer Aufgabe offenbar heillos überfordert. Als SPD-Vorsitzende ist sie die Personifizierung des geistigen und moralischen Niedergangs einer einstmals staatstragenden Volkspartei.“

Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

Quellen: PublicDomain/austria-netz-news.com am 25.06.2020

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