Angebliche Sabotage gegen Tanker im Persischen Golf: Der Konflikt mit Iran spitzt sich zu

Die Lage rund um den Konflikt mit dem Iran spitzt sich im Eiltempo zu. Selbst ein Krieg scheint inzwischen denkbar.

Die Vorgeschichte ist schnell erzählt. 2015 schlossen die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und die EU mit dem Iran das Atomabkommen.

Dieses Abkommen verpflichtete den Iran, sein Atomprogramm internationalen Kontrollen zu unterstellen und erlaubte ihm nur noch die zivile Nutzung der Atomkraft. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden.

Die internationalen Kontrolleure bescheinigen dem Iran, sich an das Abkommen zu halten. Die USA haben das Abkommen vor einem Jahr gebrochen, denn eine einseitige Möglichkeit, aus dem Vertrag auszusteigen, gibt es nicht.

Da das Abkommen durch Resolution des UN-Sicherheitsrates in den Rang des Völkerrechts gehoben wurde, haben die USA nicht nur einen internationalen Vertrag gebrochen, sondern auch das Völkerrecht. Von Thomas Röper.

Die EU verstößt ebenfalls gegen das Abkommen, denn sie erhält den Handel mit dem Iran nicht aufrecht, sondern beugt sich dem Druck aus Washington. Außer schönen Worten, man wolle das Abkommen retten, kommt nichts aus Brüssel.

Der Iran ist also in einer Situation, in der er das Abkommen einseitig erfüllt, während der Westen seinen Teil der Vereinbarung nicht umsetzt. So geht es nun schon genau ein Jahr und der Iran hat das ein ganzes Jahr lang geduldig ertragen, bevor er selbst angekündigt hat, zwei Teile des Abkommens auszusetzen.

Die Medien in Deutschland haben nun alle Hände voll zu tun, von diesem Rechtsbruch der USA und der EU abzulenken und irgendwie den Iran in ein schlechtes Licht zu rücken.

Die Hardliner in Washington um US-Außenminister Pompeo und Sicherheitsberater Bolton wollen offensichtlich einen Krieg, allerdings ist es bisher Trump, der darauf nicht anspringt. Trotzdem haben die USA eine weitere Flugzeugträgergruppe und eine Bomberstaffel an den Golf verlegt. Und sie haben verkündet, der Iran bedrohe US-Interessen in der Region.

Dass die USA „ihre Interessen“ bei Bedarf auch skrupellos mit Krieg anstatt mit gleichberechtigten Verhandlungen schützen, ist bekannt. Man kann die Handlungen der USA also als Kriegsdrohungen gegen den Iran werten.

Nun weiß man aus der Vergangenheit, dass die USA einen Kriegsgrund auch gerne selbst fabrizieren, wenn es keinen gibt. Sei es der Vorfall von Tomkin, der den Vietnamkrieg ausgelöst hat und den es gar nicht gegeben hat, sei es die Brutkastenlüge beim Golfkrieg 1991, die Liste ist lang (Gegen wen geht der kommende Krieg: Iran oder Venezuela?).

So konnte man erwarten, dass es im Persischen Golf nun zu Vorfällen kommt, die man dem Iran anlasten kann und die von den USA als Kriegsgrund herangezogen werden. Das ist umso gefährlicher, als es Länder in der Region gibt, die lieber heute als morgen mit dem Iran abrechnen würden und denen die Unterstützung der USA sehr gelegen käme. Es gibt also genug Geheimdienste, die nun solche Vorfälle konstruieren können, um die USA in einen Krieg mit dem Iran zu ziehen.

Daher hat es mich nicht überrascht, als am Sonntagabend die Nachricht kam, vier Tanker seien im Persischen Golf Opfer von Sabotageakten geworden. Es gab keine Opfer, auch über die Art der angeblichen Anschläge ist nichts bekannt. Aber die Schlagzeilen sind voll davon, obwohl niemand weiß, was und ob überhaupt etwas passiert ist. Die Reaktionen sind jedoch deutlich, alle Gegner des Iran verurteilen die angebliche Sabotage heftig, auch der Iran hat das übrigens getan.

Noch beschuldigt niemand den Iran, aber das bedeutet nicht, dass das nicht noch kommen kann. Aber die Vorfälle lenken die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Region und über einen Krieg wird schon recht offen spekuliert.

US-Außenminister Pompeo hat sich in diesen Tagen einmal mehr als Elefant im Porzellanladen aufgeführt, als er zunächst unmittelbar vor seiner erwarteten Ankunft in Berlin mitteilen ließ, ein Besuch im Irak sei ihm jetzt wichtiger, als Gespräche mit einem der führenden „Partner“ in Europa.

Und heute hat er auch seinen für heute geplanten Besuch in Moskau abgesagt, um in Brüssel mit den EU-Außenministern zu sprechen. Man darf davon ausgehen, dass Pompeo sowohl im Irak, als auch in Brüssel heftig für einen Krieg gegen den Iran trommeln wird (Hier werden sich die Flammen des Dritten Weltkriegs entzünden (Video)).

Die Medien zitieren einhellig aus einem Interview von Pompeo:

„In einem Interview mit CNBC sagte Pompeo, man habe mit den Kriegsschiffen auf Informationen über mögliche Angriffe Irans reagiert. „Falls Iran sich gegen amerikanische Interessen stellen sollte – ob im Irak oder Jemen oder sonstwo im Mittleren Osten – sind wir darauf vorbereitet, in angemessener Weise zu reagieren“. Er fügte hinzu: „Krieg ist nicht unser Ziel.“

Nun muss man sich fragen, ob im Iran irre Selbstmörder an der Macht sind, die Angriffe gegen die USA planen, denn ein solcher Krieg ist für den Iran nicht zu gewinnen. Überhaupt sind die USA ja mindestens seit dem Zweiten Weltkrieg nie wieder angegriffen worden. Das hindert sie jedoch nicht daran, bei jedem ihrer Kriege von der Verteidigung gegen Angriffe zu sprechen.

Trotzdem wird die Öffentlichkeit im Westen mit solchen Phrasen an die Möglichkeit eines Krieges mit dem Iran gewöhnt. Und wenn Pompeo sagt „Krieg ist nicht unser Ziel“, dann ist das kaum glaubwürdig und man sollte mindestens hinzufügen: „aber wir hätten auch nichts dagegen“. Das käme der Wahrheit wohl um einiges näher.

Vor dem heutigen Treffen der EU-Außenminister, zu dem Pompeo offensichtlich kommen möchte, hat die EU-Beauftragte für Außenpolitik Mogherini gesagt:

„Im Rat der EU und der EU-Außenminister wird besprochen, wie man das Atomabkommen erhalten kann. Allerdings gibt es ernsthafte Meinungsunterschiede über die Rolle des Iran in der Region, wir sind überzeugt, dass der Dialog der einzige Weg ist, das Problem zu lösen und eine Eskalation in der schwierigen Region zu verhindern.“

Das sind die üblichen schönen, aber auch inhaltslosen Sprechblasen, die die EU in letzter Zeit zu internationalen Krisen absondert, die Entscheidungen werden jedoch in Washington getroffen. Dass Pompeo überhaupt nach Brüssel fliegt, liegt ja nicht daran, dass er sich mit der EU beraten will. Er wird eher mit deutlichen Worten deren Unterstützung für den Kurs Washingtons einfordern und vielleicht sogar eine gemeinsame Androhung von Krieg fordern (Wird gerade der 3. Weltkrieg verhindert? (Video)).

Am Dienstag wird sich Pompeo noch in Sotschi mit Putin treffen, dabei dürfte Russland allerdings deutliche Worte finden, denn die russische Position ist, dass die USA mit ihren Sanktionen das Völkerrecht brechen. Ob es Putin allerdings gelingt, Pompeo von einem Krieg abzubringen, darf bezweifelt werden.

Im Gegensatz zur EU wird er aber immerhin ernsthafte Widerworte haben und den USA die Leviten lesen. Man darf Russlands Entschlossenheit auch nicht unterschätzen. In Syrien zum Beispiel hat Russland die Pläne der USA erfolgreich durchkreuzt, ob das nun wieder gelingt, ist die entscheidende Frage der nächsten Tage und Wochen.

Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 13.05.2019

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