Die Bundeswehr hat offenbar schon vor knapp zwei Jahren von dem US-Programm „Prism“ erfahren. Das von der Bundeswehr geführte Regionalkommando Nord im afghanischen Masar-i-Scharif sei im September 2011 informiert worden, dass das Programm zur Überwachung von Terrorverdächtigen eingesetzt werde, berichtete die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein vertrauliches NATO-Dokument.
Das Dokument deute darauf hin, dass das Kommando der Bundeswehr in Afghanistan im September 2011 über die Existenz von „Prism“ informiert worden sei. Aus dem Papier gehe auch hervor, dass es sich bei „Prism“ um ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten handele.
Bei dem Dokument handelt es sich dem Bericht zufolge um einen Befehl, der am 1. September 2011 vom gemeinsamen Hauptquartier der NATO in Kabul an alle Regional-kommandos in Afghanistan erteilt wurde. Das Regionalkommando Nord stand damals unter Befehl des deutschen Generalmajors Markus Kneip. In dem Befehl wurde den Angaben zufolge allen Regionalkommandos erläutert, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen oder E-Mails beantragen sollen: „Alle Anträge müssen in Prism eingegeben werden.“
Der Zugang zu dem Überwachungsprogramm sei über das streng geheime Computer-netzwerk der US-Geheimdienste mit dem Namen JWICS geregelt, hieß es weiter. „Die Regionalkommandos nutzen militärisches oder ziviles US-Personal, um Zugang zu JWICS zu erlangen“, stehe in dem Befehl. Mit „militärisches oder ziviles US-Personal“ seien in diesem Zusammenhang möglicherweise Angehörige von US-Geheimdiensten oder Soldaten militärischer Aufklärungseinheiten gemeint gewesen.
Bei den Anträgen zur Überwachung gehe es zum Beispiel darum, die Telefonnummern oder E-Mail-Adressen von mutmaßlichen Terroristen in das System einzuspeisen, hieß es in dem „Bild“-Bericht weiter. Aus Unterlagen gehe hervor, dass auch der Bundesnach-richtendienst (BND) solche Telefonnummern an die NATO lieferte und somit in das Überwachungssystem einspeiste. Zur Begründung für den Befehl an die Regional-kommandos hieß es, der Direktor der NSA habe das US-Militär beauftragt, die Überwachung in Afghanistan zu koordinieren.
Das Bundesverteidigungsministerium erklärte auf Anfrage der „Bild“-Zeitung, es „liegen keine Informationen/Erkenntnisse zu einer entsprechenden Weisung“ vor. Weitere Prüfungen zu dem Vorgang würden allerdings noch laufen.
Quelle: AFP vom 17.07.2013
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