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Gipfel in Ufa: BRICS-Staaten wollen sich vor Schwankungen am Finanzmarkt schützen. Schanghai-Organisation nimmt Indien und Pakistan auf.

Die Beziehungen unter den Schwellenländern, die unter dem Kürzel BRICS zusammengefasst werden, sind noch einmal enger geworden. Bei ihrem zweitägigen Treffen im russischen Ufa einigten sich Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika nicht nur darauf, dass ihre eigens gegründete Entwicklungsbank bereits ab Beginn kommenden Jahres erste Investitionen tätigen soll. Am Donnerstagabend teilte Russlands Präsident Wladimir Putin zum Abschluss des Gipfels mehr noch mit, dass die Finanzspritzen Großprojekten im Bereich Transport und erneuerbare Energie zugute kommen sollen, sowie generell der Industrie in den beteiligten Ländern. Auch in politischen Fragen herrschte Einigkeit.

Die BRICS-Staaten machen eine Verunsicherung an den globalen Finanzmärkten aus, der die »entwickelten« Industrienationen mit ihren etablierten Instrumenten nichts entgegenzusetzen hätten. Sie seien, so heißt es im Abschlusscommuniqué, besorgt, dass diese Effekte einer »unkonventionellen Geldpolitik«, wie sie es höflich umschreiben, zu Verwerfungen auf dem Kapitalmarkt führen, die in Wechselkursschwankungen und steigende Preise münden. »Diese Ungleichgewichte beeinträchtigen unsere Wirtschaftswachstumsraten. Deshalb wollen die BRICS nun ihre eigenen Ressourcen aktiv nutzen«, ergänzte Putin, ohne Details zu nennen.

Bis jetzt seien die BRICS-Länder durch effektive Regulierung der eigenen Finanzmärkte und einen überlegten Einsatz der eigenen Reserven relativ gut mit den Risiken der sich verändernden globalen Märkte zurechtgekommen, heißt es in der Erklärung. Dabei habe geholfen, dass die Länder sich schon vor fünf Jahren auf eine enge Zusammenarbeit der nationalen Entwicklungsbanken verständigt und unter anderem zugesagt hätten, Kredite in lokalen Währungen zu vergeben. Deren Einsatz im Handel zwischen den Staaten solle weiter verstärkt werden, damit sich die Länder vom US-Dollar als Leitwährung, mit all seinen geopolitischen Effekten, freimachen könnten.

Die Erwartungen an die »New Development Bank« der BRICS mit Sitz in Schanghai sind hoch. Mehr als 50 Nichtregierungsorganisationen, vornehmlich aus den teilnehmenden Ländern, haben die Verantwortlichen in einem offenen Brief aufgefordert, nicht die Fehler anderer Entwicklungsbanken zu kopieren und vor allem exportorientierte Projekte zu fördern, die in ihrer Konsequenz die soziale Ungleichheit zwischen und in Staaten verstärken. In ihrer Abschlusserklärung sprechen die Regierungschefs von nachhaltigen Investitionen, mit denen unter anderem sogenannte erneuerbare Energieprojekte gefördert werden sollen. Außerdem wurde ein erstes Treffen der Arbeitsminister der BRICS-Staaten im Februar 2016 verabredet, bei dem es neben Beschäftigungsfragen auch um eine langfristig angelegte Kooperation gehen soll, mit dem Ziel, die sozialen Verhältnisse zu verbessern.

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Auch bei anderen politischen Themen signalisieren die BRICS große Einigkeit: einerseits beim weltweiten Kampf gegen ansteckende Krankheiten wie HIV, Tuberkulose oder Masern, deren negative Auswirkungen insbesondere in Schwellenländern und wenig entwickelten Staaten spürbar seien. Andererseits waren die weltweiten Krisen in all ihrer Unterschiedlichkeit Thema, etwa in der Ukraine, in Burundi, in Mali oder im Irak. Dabei betonten die Teilnehmer, wie wichtig es sei, die nationale Souveränität eines Landes zu achten und politischen Lösungen den Vorzug vor militärischen Interventionen zu geben. Davon unbenommen sei der gemeinsame Kampf gegen Terrorismus oder Drogenschmuggel.

Letztere beiden Themen standen auch im Mittelpunkt des Treffens der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), das im Anschluss ebenfalls in Ufa stattfand. China, Russland, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan nahmen am Freitag mit Indien und Pakistan zwei neue Mitglieder in ihren Kreis auf, für den Sicherheitsaspekte im zentralasiatischen Raum seit jeher zentral sind. Die beiden Atommächte meiden sonst jedes Zusammentreffen und gelten als »Erzfeinde«. Indiens Premierminister Narendra Modi sprach allerdings etwa eine Stunde lang mit seinem pakistanischen Amtskollegen Nawaz Sharif. Präsident Putin sprach von einer neuen Etappe der internationalen Zusammenarbeit. Die Organisation verabschiedete zudem erstmals ein weitreichendes Strategiepapier: Die »Strategie 2025« sieht in den nächsten zehn Jahren gemeinsame wirtschaftliche Projekte wie den Bau von Verkehrswegen oder eine Verbesserung der Energiezusammenarbeit vor.

Video: BRICS auf dem Vormarsch – Brasilien lehnt westliche Sanktionierung gegen Russland ab

Besonders besorgt zeigte sich Putin über die Lage in Afghanistan. »Die zehnjährige Stationierung des internationalen Militärkontingents hat nicht zu einer qualitativen Verbesserung der Lage geführt«, sagte er. An den Gesprächen in Ufa nahm auch der afghanische Präsident Aschraf Ghani teil. Er verurteilte Drogenschmuggel und Terrorismus als Hauptfeinde seines Landes. Die engere Zusammenarbeit wirkt anziehend: Insgesamt haben elf Staaten, darunter auch Ägypten und die Ukraine, eine Mitgliedschaft in der SCO beantragt.

Litertur:

Die neuen Großmächte: Wie Brasilien, China und Indien die Welt erobern von Erich Follath

Die Märkte von morgen: Das Potenzial der BRICs und anderer Wachstumsregionen von Jim O’Neill

BRIC, BrIC oder BIC? – Russlands Platz im internationalen System und seine Rolle als global aufstrebende Wirtschaftsmacht von Florian Rühmann

Quellen: dpa/Reuters/jungewelt.de vom 11.07.2015

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