Mehr Unabhängigkeit: BRICS-Staaten vs. Wall Street und City of London

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Nach der Wiedereingliederung der Krim in das russische Territorium übten die USA Druck auf die Regulierungsbehörden der Europäischen Union aus, um den Zugang von Russland zu Swift, dem von zweihundert angelsächsischen Banken in den 1970er Jahren gegründeten internationalen Zahlungssystem, einzuschränken. Als Reaktion darauf hat die Regierung von Vladimir Putin ein alternatives Zahlungsmittel-System gestartet, das die Operationen zwischen Banken russischer Herkunft erlaubt, und das auch China und andere BRICS Länder inspiriert.

Das US-Monopol im globalen Finanzsystem verschwindet in rasantem Tempo. Aufgrund seiner politischen Kurzsichtigkeit hat Washington andere Länder dazu gezwungen, finanzielle Zusammenarbeits-Instrumente aufzubauen, die die Verwendung des Dollars umgehen, sowie multilaterale Institutionen, die nicht mehr den Vorschriften der US-Treasury-Abteilung unterliegen [1].

Letztlich wurden die Finanz und die Währung als Instrumente der Außenpolitik verwendet, d.h. wie Mechanismen der Weltherrschaft, die darauf abzielen, beide Gegner zu untergraben: den einen geopolitischen (Russland), den anderen, eine aufstrebende Wirtschaftsmacht (China), die sich vor dem amerikanischen Joch weigern.

Wegen der Unmöglichkeit ihre strategischen Ziele durch Diplomatie zu erreichen, starten die Vereinigten Staaten den “finanziellen Krieg” durch wirtschaftliche Embargos, spekulative Angriffe, das Einfrieren von Bankkonten von Politikern und Geschäftsleuten usw.

In flagranter Verletzung der Grundsätze des Völkerrechts verwendet Washington seine Artillerie gegen Länder, die nach seiner Meinung der “Achse des Bösen” angehören: Iran, Syrien, Nordkorea, Sudan und usw. Seine Arbeitsweise ist, die Wirtschaft des Landes zu erwürgen, um den Regimewechsel zu fördern [2].

Jetzt ist die gleiche Strategie gegen die Regierung von Vladimir Putin gerichtet. Nach der Wiedereingliederung der Republik Krim und der Stadt Sewastopol in das russische Gebiet, nach einem Referendum im März 2014 [Zustimmung der Wähler: 96,8 %, AdÜ], haben die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich und Polen Druck auf die Europäische Union ausgeübt, um Russland aus der Worldwide Interbank Financial Telecommunication (Swift, für seine Abkürzung in englischer Sprache) zu vertreiben [3].

1973 in Brüssel (Belgien) gegründet, ist das Swift-Netzwerk ein internationales Kommunikationssystem, das den Banken ermöglicht, elektronische Überweisungen unter ihnen durchzuführen. Vor ihrer Umsetzung mussten die Finanzinstitute über bidirektionale Telefon und telex-Systeme kommunizieren.

In diesem Sinne ist Swift ein technologischer Fortschritt ersten Ranges, weil es erlaubt sowohl die Geschwindigkeit des globalen Handels und der Investitionen zu verbessern, als auch die Transaktionskosten in nie gekanntem Ausmaß zu verringern.

Swift wird derzeit von 10 500 Banken verwendet, vor allem die der USA und von Europa in mehr als 200 Ländern. Am Tag des Höhepunkts im Jahr 2015 behandelte es 27,5 Millionen Bestellungen.

SWIFT ist ein “technisch” vollkommen “neutraler” Mechanismus, laut der Magnaten der Wall Street und der City of London (Geld regiert die Welt: Von Babylon, der City of London bis zur Federal Reserve). Jedoch haben die Anschläge vom 11. September gegen die Twin Towers als Vorwand für die Vereinigten Staaten gedient, um sich in das Zahlungssystem einzumischen: das Finanzministerium hat um “spezielle Informationen” gebeten, mit der Begründung, weil das Swift-Netzwerk für die Finanzierung von “terroristischen Gruppen“ verwendet wurde.

So argumentierten sie, dass sie in illegale Aktivitäten verwickelt gewesen wären, und haben die iranischen Banken seit drei Jahren von Swift abgetrennt; eine Situation, die die Vergabe von Krediten für die Operationen des Außenhandels des Landes erschwert hat.

Washington hat darüber hinaus die Möglichkeit geschaffen, damit die National Security Agency (NSA, für seine Abkürzung in Englisch) eindringen kann. Laut der Enthüllungen von Edward Snowden, ist ‘Follow the Money’ (dem Geld folgen) der Name des Sonderprogramms der NSA für die Spionage des globalen Finanzsystems [4].

Die genaue Beobachtung durch das NSA-Personal führte zum Bau einer Datenbank, Tracfin, die im Jahr 2011 mindestens 180 Millionen Datensätze von Transaktionen zwischen Banken, Kreditkarten-Transaktionen enthielt und, natürlich, Tausende von dem Swift-System übertragenen Nachrichten.

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Daher haben die USA die quasi monopolistische Kontrolle des internationalen Zahlungsverkehrs erreicht, um ihre Gegner zu ersticken. Bis jetzt wurde Swift in Russland noch nicht abgeschaltet wegen dem ’Mangel an Autorität’ der Regulations-Instanzen [von Swift]. Ja, es ist eine Sache, eine Regionalmacht zu “bestrafen”, eine andere aber, sich mit einer globalen Atommacht zu messen.

Allerdings haben die konstanten Bedrohungen der Vereinigten Staaten und ihrer europäischen Verbündeten die Regierung von Vladimir Putin gedrängt, ein alternatives Zahlungssystem aufzubauen. Mehr als 90 % der Operationen der russischen Banken sind grenzüberschreitend; Wenn der Ausschluss von Moskau aus dem Swift-System eingetreten wäre, hätten die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft katastrophal werden können [5].

Die russischen Großbanken (Sberbank, VTB, Gazprombank, Bank of Moscow, Rosselkhozbank, usw.), die bilaterale Vereinbarungen ausführen, haben das neue Zahlungssystem schon voll verwendet, hat vor wenigen Tagen Olga Skorobogatova, Vize-Gouverneur der Zentralbank angekündigt [6].

Das neue System reduziert die Kosten der Transaktion im Vergleich zu Swift und, noch wichtiger, es gibt Moskau eine größere politische Autonomie und eine wirtschaftliche Sicherheit im Falle einer neuen Eskalation der Sanktionen. Darüber hinaus trieb die russische Initiative die Entwicklung der alternativen Zahlungssysteme anderswo auf der Welt auch voran.

Auf der einen Seite ist China in den kommenden Wochen bereit, ein eigenes Transaktionssystem startklar zu machen [7] . Auf der anderen Seite erörterten die Mitglieder der BRICS-Staaten (Akronym für Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) die Möglichkeit, ein multilaterales Zahlungssystem zu starten, das nicht nur Russland und China betreffen, sondern auch die Zahlungen zwischen allen Mitgliedern des Blocks ermöglichen wird [8].

Der von Washington und Brüssel gegen Russland orchestrierte Absperrungsplan produzierte einen “Bumerang Effekt”, weil nicht nur Russland vom Swift nicht ausgeschlossen wurde, sondern es ein alternatives Zahlungssystem eingerichtet hat, das die Destabilisierungs-Versuche neutralisiert und gleichzeitig die Brics-Länder, aber auch bald die meisten Schwellenländern inspiriert.

Die neuen Großmächte: Wie Brasilien, China und Indien die Welt erobern

BRICS-Staaten einigen sich in Moskau auf gemeinsame Informationsstrategie gegen „aggressive westliche Berichterstattung“

Die BRICS-Staaten haben sich in Moskau auf eine gemeinsame Entwicklung ihres Informationsraumes verständigt. Damit soll der aggressiven Berichterstattung, die von westlichen Medien ausgeht, entgegenwirkt werden und die engere Zusammenarbeit der BRICS-Staaten ermöglicht werden.

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, haben sich am gestrigen Donnerstag beim BRICS-Medienforum in Moskau auf eine künftig stärkere Zusammenarbeit geeinigt. Auf dem Treffen anwesend waren die südafrikanische Broadcasting Corporation, die Africa News Agency, die chinesische Shanghai United Media Group, die Zeitung China Daily sowie die Nachrichtenagentur Xinhua. Aus Brasilien anwesend war die Empresa Brasil de Comunicacao. Auch die indische Sahara Samay und die russische Medienholding Rossija Segodnya nahmen an dem Forum teil.

Der Leiter von Rossija Segodnya, Dmitri Kisseljow, strich die große Bedeutung der Massenmedien in Bezug auf die geopolitische Lage heraus und sprach sich für einen stärkeren Informationsaustausch und mehr Zusammenarbeit zwischen den Medien der BRICS-Staaten aus.

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Besonders im Hinblick auf die oft aggressive westliche Medienlandschaft unterzeichneten die Teilnehmer des Forums die Erklärung „Wege der Bildung eines gemeinsamen Informationsraums der BRICS“. Geplant sind strategische Partnerschaften und gegenseitige journalistische Unterstützung.

Mit dem gemeinsamen Medienraum soll auch das BRICS-Bündnis als solches gestärkt werden. Ziel ist eine „objektive, gerechte und rechtzeitige Berichterstattung“ über die Ereignisse in den beteiligten Staaten um das gegenseitige Verständnis zwischen den Völkern zu fördern. Auch soll so weiteren politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Kooperationen eine Basis gegeben werden.

Litertur:

Die neuen Großmächte: Wie Brasilien, China und Indien die Welt erobern von Erich Follath

Die Märkte von morgen: Das Potenzial der BRICs und anderer Wachstumsregionen von Jim O’Neill

BRIC, BrIC oder BIC? – Russlands Platz im internationalen System und seine Rolle als global aufstrebende Wirtschaftsmacht von Florian Rühmann

 

Quellen: rtdeutsch.com/voltairenet.org vom 09.10.2015

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