Neues Corona-Gesetz: Verfassung wird ausgehebelt

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Der Merkel-Staat wird sukzessive weiter umgeformt: Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen.

Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Was 1933 noch »Gesetz zum Schutz von Volk und Staat« lautete, heißt im Jahr 2020 »Bevölkerungsschutzgesetz«.

Sollten die Berliner Eliten dieses Gesetz mit der Mehrheit der Großen Koalition beschließen, ist Deutschlands Weg in Willkür und eine offene Diktatur besiegelt.

Das Corona-Regime drangsaliert die zu 99 Prozent gesunde Bevölkerung seit nunmehr neun Monaten mit Notverordnungen und Zwangsmaßnahmen („Wenn Lockdown ein Medikament wäre, würde es nicht zugelassen werden“, sagt ein medizinischer Forscher – Lockdowns schaden mehr als sie nützen).

Dies muss man sich wirklich vergegenwärtigen, bei 83 Millionen Einwohnern wurden durch das RKI und deren hochumstrittenen PCR-Tests seit Anfang 2020 lediglich 675.000 Bürger als »Positiv-Getestete« eingestuft.

Diese waren in der überwältigenden Masse weder krank, noch zeigten sie Symptome, auch keine schweren Verläufe, keine stationäre Krankenhausbehandlung und ebenso keine Behandlung auf der Intensivstation waren vonnöten, sondern einzig und allein der positive PCR-Test von 0,81 Prozent der Gesamtbevölkerung muss herhalten, um eine »epidemische Notlage von nationaler Tragweite« zu behaupten.

Die massivsten Grundrechtseinschränkungen seit dem Ende des zweiten Weltkriegs werden seither von einem Corona-Kabinett und einer Merkel-Runde mit den Ministerpräsidenten beschlossen. Es ist vollkommen unstrittig, dass diese demokratisch in keinster Weise dazu legitimiert sind und die vorsätzliche Umgehung des gewählten Parlamentes verfassungswidrig ist.

Über 60 dieser Corona-Zwangsmaßnahmen wurden bereits von Gerichten als »rechts- und verfassungswidrig« eingestuft und aufgehoben (In Deutschland ist auf wundersame Weise die Grippe verschwunden – Ausgangssperren nicht mehr ausgeschlossen – mehr Tests führen zwangsläufig zu mehr Corona-Toten).

Es ist davon auszugehen, dass bei weiteren fundiert vorgetragenen Klagen ein Großteil dieser Notverordnungen ebenfalls von der Justiz einkassiert werden. Zu eindeutig ist die Willkür, die Unverhältnismäßigkeit und die Ausschaltung des Parlaments bei vielen dieser Maßnahmen.

Die Mainstream-Medien kritisieren nicht etwa den immer übergriffigeren totalitären Staat, sondern befeuern stetig die Angst und die Corona-Hysterie mit apokalyptischen Spekulationen und Einzelfällen von schweren Krankheitsverläufen, die wie bei jeder Grippewelle auch bei Corona zu finden sind.

In gleichem Atemzug wird zudem versucht, Millionen Bürger dieses Landes als Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker zu diffamieren. Dass Medien fortgesetzt nicht die Bundesregierung und deren Zwangsmaßnahmen kritisieren, sondern Regierungskritiker, dies ist weltweit ein Wesensmerkmal von Diktaturen.

Dieses organisierte Vorgehen und das Zusammenspiel von Politik und Medien ist mittlerweile in unzähligen Bereichen in Deutschland zu beobachten.

Im aktuellen Buch Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird, zeigt der Autor auch die Mechanismen dieser neu installierten Corona-Diktatur auf.

Das, was wir gegenwärtig erleben, stellt lediglich den Auftakt dar. Die nun eingerichtete »Corona-Diktatur« ist eine niemals mehr vergehende, existentielle Bedrohung für uns alle, da sie die Grundlage für einen totalitären Staat schafft.

Anlässlich dieser Hintergründe sprach auch Christian Lindner, FDP-Chef und Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag, bei einer der spärlichen Debatten im Bundestag Klartext.

»Sie legen ein rechtspolitisches Feigenblatt vor, um bereits getroffene Entscheidungen nachträglich zu legitimieren, das geht hart an die Grenze der Missachtung des Parlaments.«

Es bleibt zu hoffen, dass die FDP sich endlich wieder auf ihren liberalen Kern besinnt und gemeinsam mit der AfD gegen diese verfassungswidrigen und willkürlichen Maßnahmen, die sich gegen 99 Prozent gesunde Menschen richten, ankämpft.

Im nun überraschend vorgelegten »Bevölkerungsschutzgesetz«, was wie in gewohnter Manier im Schatten eines Großereignisses (US-Wahlen) im Schnellschritt von der Großen Koalition durchgewunken werden soll, hat die Merkel-Regierung zudem eine »Selbstentmachtung des Parlaments« eingearbeitet.

So wird das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn dazu ermächtigt, nach eigenem Ermessen Rechtsvorschriften zu erlassen. Damit soll die Abschaffung elementarster Grundrechte erstmalig Gesetzeskraft erlangen (Belgien: Ärzte beschuldigen in einem unglaublich, offenen Brief die WHO, die Covid-19-Pandemie durch eine gezielte „Infodemie“ erzeugt zu haben).

Im Artikel 7 zum Gesetzentwurf (Drucksache 19/23944) heißt es:

»Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.«

Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit wird drastisch eingeschränkt:

»Durch die Absätze 4 bis 7 und 10 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.«

Die Parallelen des »Gesetztes zum Schutz der Bevölkerung« zum Ermächtigungsgesetz von 1933 sind so offensichtlich, dass auch der renommierte Beststellerautor Dr. Markus Krall auf seinem Twitter-Account einen Warnruf absetzt:

Da gleichen sich sogar die Namen:

1933: „Gesetz zum Schutz von Volk und Staat“:
2020: „Bevölkerungsschutzgesetz“:

Wer es jetzt nicht kapiert, dem ist nicht zu helfen. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.

— Dr. Markus Krall (@Markus_Krall) November 7, 2020

Corona-Diktatur – die Radikalisierung der politischen Elite

Es ist erschreckend und beängstigend zugleich, die Radikalisierung der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten geradezu täglich zu beobachten. Während die Bevölkerung noch mit der Freiwilligkeit einer Corona-Impfung eingelullt wird, bereiten die politischen Eliten hinter verschlossenen Türen anscheinend längst Maßnahmen zur Zwangsimpfung vor.

Jedenfalls kann man anders die Äußerungen des grünen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs nicht deuten. Winfried Kretschmann wird dieser Tage zitiert, wie er Weihnachtsmärkte und Silvesterpartys für »vollkommen ausgeschlossen« hält und eine Verschärfung der Zwangsmaßnahmen gegen 99 Prozent der gesunden Bürger ankündigt.

»Wenn die Intensivstationen voll laufen (…) kommen wir um härtere Maßnahmen – unter Umständen sehr harte Maßnahmen – überhaupt nicht herum.«

Wann dem eigentlichen Souverän dieses Landes von der Politik, und nebenbei bemerkt dem hundertprozentigen medizinischen Laien Kretschmann, wieder gestattet wird, sich auf dem Weihnachtsmarkt oder zu Silvester im privaten Rahmen zu treffen, ist entlarvend und beängstigend zu gleich.

Winfried Kretschmann dazu wörtlich:

»Mit so etwas warten wir bitte, bis wir einen Impfstoff haben und die Bevölkerung auch durchgeimpft ist.«

Während seiner Studentenzeit kandidierte Kretschmann für die »Kommunistische Studentengruppe / Marxisten-Leninisten«, auf der Plattform des »Sozialistischen Zentrums« und der »Kommunistischen Hochschulgruppe«.

Dass gerade Politiker, die aus einem linksradikal-sozialistischen Milieu stammen, jetzt als Hardliner in der Corona-Diktatur auffallen, sollte alle Bürger alarmieren. Auch eine Frau Merkel machte in der SED-Diktatur als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda Karriere.

Das Ende der bürgerlichen Freiheit ist für diese Genossen schlicht das sozialistische Utopia, denn eine kleine Clique von rot-grünen Ideologen weiß natürlich am besten, was gut fürs Volk ist.

Wenn Sie mehr über die heimlichen Machenschaften der Elite erfahren wollen, dann lesen Sie das brisante Enthüllungsbuch „Illuminatenblut: Die okkulten Rituale der Elite“ von Nikolas Pravda, mit einigen Artikeln die bereits von Suchmaschinen zensiert werden.

Am 28. April erschien „Der Hollywood-Code: Kult, Satanismus und Symbolik – Wie Filme und Stars die Menschheit manipulieren“ (auch bei Amazon verfügbar), mit einem spannenden Kapitel: „Die Rache der 12 Monkeys, Contagion und das Coronavirus, oder wie aus Fiktion Realität wird„.

Ein handsigniertes Buch erhalten Sie für Euro 30,- (beide Bücher für Euro 60,-) inkl. Versand bei Zusendung einer Bestellung an: info@pravda-tv.com.

Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Whistleblower

Quellen: PublicDomain/freiewelt.net am 14.11.2020

About aikos2309

10 comments on “Neues Corona-Gesetz: Verfassung wird ausgehebelt

  1. Woraus rekrutiert sich denn vorwiegend diese Klientel? . Wenn sie überhaupt eine Berufsausbildung vorweisen können oder gar ein Studium, dann meistens ein Studium der sogenannten Geschwätzwissenschaften. – Man möge sich die Biografie von C. R.th durchlesen – ich meine, es seien zwei Semester Theaterwissenschaften gewesen.

    Man möge sich die Biografie von Sk. K.ller durchlesen – alles bei Google zu finden, falls es noch nicht wegzensiert wurde – Stichwort: Ant.f.

    Man möge sich die Klientel der Ant.f. ansehen. – Man möge sich mal überlegen, wer denn schon immer die vorwiegende W.hlerschaft der S.D war – vorwiegend B.amte und F.brikarbeiter. – Spätestens seit B.fög-Einführung konnten auch Arbeiterkinder studieren und meistens studierten sie Geschwätzwissenschaften. Doch auch ohne ein Studium: wer schon zu früheren Zeiten einen gesunden Menschenverstand und genügend Grips und Willen hatte, der konnte sich auch mit einem Ausbildungsberuf z. B. im Handwerk oder der Gastronomie oder was auch immer selbständig etwas aufbauen, etc..

    Wer aber spätestens seit Einführung des Bafög -und das ist schon über 40 Jahre her- in der Fabrik arbeitete, hatte meistens entweder gar keinen Schulabschluss oder hatte gerade so die Hauptschule geschafft. – Ausnahmen gab und gibt es überall.

    Diesen folgten dann natürlich den Fr.nkf.rter Schule-geprägten meistens aus den Geschwätzwissenschaften hervorgegangenen S.zial.sten und K.mm.nisten, die sich dann auch in den entsprechenden P.rteien mit P.rteibuch hochs.ßen, die ihrer W.hlerkl.entel die Mär verkündeten von Enteignung der R.ichen, durch die sie bei ihrer W.hlerklientel die Hoffnung weckten, dass sie dicke Stücke von den Kuchenbergen, die den W.hlhabenderen abgenommen würden, abbekommen würden.

    Unter S.D-Regierung in Wessiland vor der Wiedervereinigung gab es die Verm.genssteuer, die eine Enteignungssteuer ist, schonmal während einer Legislaturperiode der S.D. – Die Superreichen wie diese l.nken P.litikerInnen zahlten natürlich keine Verm.genssteuer – die wurden der ganzen Bandbreite des sogenannten Mittelstandes ausgepresst – also auch den kleinen Geschäftsleuten, die nur einen kleinen Laden hatten und den KleinvermieterInnen, von denen in dieser Zeit etliche dadurch pl.ite gemacht wurden.

    Zum Glück war damals die Bevölkerung noch ziemlich homogen und der gesamte Mittelstand wählte dann diese unselige S.P ab. – Die dann gewählte damals noch rechts-konservative (also wie die A.D) seiende CDU/CSU cancelte als erste Amtshandlung vernünftigerweise diese Verm.genssteuer/Enteignungssteuer und die Wirtschaft ging wieder aufwärts, die kleinen und größeren Mittelständler, die die Basis der westd.utschen Wirtschaft bildeten, konnten ihre schon in den Schubladen liegenden Konkursanträge in den Papierkorb entsorgen und ihre Existenz war gerettet.

    Es scheint, dass es schon einen geringeren IQ und EQ benötigt, um S.zialist und K.mmunist zu sein – ausgenommen vielleicht die F.hrer und F.hrungselite einer solchen D.ktatur, die aber in Wahrheit ja auch nur verkappte Kapitalisten in Reinkultur sind – denn sie sind nicht gleich arm gehalten wie das von ihnen verratene, gefangengehaltene, ausgebeutete, tyrannisierte, enteignete V.lk. – Aber man muss schon meines Erachtens mindestens psychopathisch veranlagt sein, um seinen Mitmenschen solches antun zu können.
    Sie haben genug, sie könnten in Freuden leben und genießen, was sie haben – und sie könnten nach der „Goldenen Regel“ dieses genauso ihre Mitmenschen tun lassen.

    Was treibt Menschen dazu, andere Menschen beherrschen, unterdrücken, sie ihrem Willen und ihrer Meinung untertan machen zu wollen – nach den Früchten der Arbeit anderer zu streben, statt selbst die eigenen Früchte mit anständiger ehrlicher Arbeit zu erwerben?

    Was treibt sie dazu nach dem zu greifen, was andere Menschen für ihre Kinder als Erbe erarbeitet und erspart haben?

    Sie selbst schließen sich und ihre Kinder ja von Verm.genssteuer und Erbsch.ftssteuer etc. aus.

    Der Volksmund sagt es: ein linker Charakter ist ein falscher, hinterlistiger, böser, schlechter Charakter, dem man keinen Millimeter über den Weg trauen kann.

    Ein rechter Charakter/Mensch ist ein ehrlicher, aufrichtiger, guter, anständiger Mensch.

    Diese L.nken wollen selbst die beste Beerenauslese saufen von den Fr.chten anderer und diesen dann zwangsweise die allerletzte Kloake verordnen.

    Ob sie sich größer fühlen, in dem sie sich durch die Unterdrückung anderer Menschen selbst erhöhen, weil sie möglicherweise in ihrer Kindheit und Jugend aus welchen Gründen auch immer einen Minderwertigkeitskomplex entwickelt haben, den sie dadurch zu kompensieren versuchen auf Kosten anderer Menschen, kann ich nur vermuten.

    Ein in sich ruhender selbstzufriedener Mensch mit gesunder Psyche hat es nicht nötig, sich auf auf solche Weise oder überhaupt selbst zu erhöhen.

    1. Die L.nken lernen offenbar nix dazu. – Statt die Lehre aus der ehemaligen D.R und der ehemaligen UD.SR (ehemalig ?) zu ziehen, streben sie in ihrer offenbar ihnen eigenen Beschr.nktheit danach, genau die gleiche Sch..ße wieder zu inszenieren – nun allerdings nun in Größe XXXXXXXXXXLLLLLLLLLL….

      Wer so etwas inszeniert mit allen besti.lischen Inszenierungen, der kann nur psychopathisch sein und möglicherweise unter tiefstem Selbsthass leiden, den er/sie dann auf seine/ihre Mitmenschen projeziert.

      Nur wer Angst hat, will alles unter Kontrolle halten – nur die Angst will alles kontrollieren, um jegliche potentielle Gefahr für sich auszuschließen, die sie sich in ihrer kranken Angstphantasie ausmalt. – Vielleicht haben wir es hier mit Leuten zu tun, die an einer pathologischen unbewussten Angststörung leiden, die sie eben dazu treibt, alles kontrollieren und jegliche potentielle Gefahr beseitigen/ausl.schen zu wollen.

      Das Leben ist aber nunmal zumindest in seiner hiesigen Form auch gefährlich – es gibt keinen hundertprozentigen Schutz. – Aber offenbar sehen diese möglichen Angst-Psychopathen alle ihre Mitmenschen als stetige akute Gefahr für ihr eigenen Leben, weshalb sie vermutlich deshalb danach trachten, ihre Mitmenschen und womöglich überhaupt alles Leben außer natürlich ihrem eigenen und dem ihrer eigenen nächsten Familie auszulöschen.

      Nur so kann ich mir das halbwegs erklären. – Sollte es so sein, gehören diese Menschen nicht in irgendeine Machtposition, sondern in eine langjährige sehr gute Psychotherapie.

      „Leben und leben lassen“ bzw. „gut leben und gut leben lassen“, die „Goldene Regel“, gelten für sie offenbar nicht, weil dies keine Kontrolle anderer Menschen und sonstigen Lebens beinhaltet.

      Vielleicht wäre es ein erster wichtiger Therapieansatz, dass sie aber genau dieses sich trauen – anderen Menschen trauen, dem Leben trauen Schritt für Schritt immer mehr und dann hoffentlich die Freude und Leichtigkeit zusammen mit ihren Mitmenschen zu erfahren und die Angst mitsamt ihrem Kontrollwahn zu überwinden.

      1. Ich habe früher den Kern der Geschichte von Don Quichotte nicht verstanden – doch heute stellt sich mir dieser gegen seinen vermeintlichen T.dfeind in Form dieser Windmühle kämpfende Don Quichotte eben als ein solcher Psychopath mit einer schweren pathologischen Angststörung dar, der dann sogar in seiner schweren Angstattacke nichtmal mehr eine Windmühle als harmlose Windmühle erkennt, sondern in ihr in seinem Wahn seinenTodfein sieht, der er erbittert bekämpft.

        So stellt sich mir auch die Psyche dieser Leute dar. – Wir wissen ja nicht, was sie vorgeburtlich und in frühester Kindheit und auch noch Jugend geprägt hat, was sie erfahren haben, dass sie so wurden.

        Deshalb kann es dennoch nicht aus diesem Grunde geduldet werden.

  2. Ich habe die Überschrift gelesen und die ist Quark!
    Das Grunzgesetz ist ein Bestatterstatut für Deutschland und keine Verfassung!
    Dieses Bestatterstatut wird durch das Coronaermächtigungsgesetz getoppt. Na und?
    BRD war Scheiße, ist Scheiße und kann darum gar nicht verschlechtert werden. Wobei echte Scheiße nicht schlecht ist, da kompostierbar!!!

  3. Was zu den Impfungen. – Jeder Arzt/jede Ärztin weiß – und fast ist es auch schon Allgemeinwissen -, dass man keine Grippeimpfung vornehmen darf, wenn der/die PatientIn den Grippevirus bereits in sich trägt. – Wenn dann in der Inkubationszeit, wo noch keine Symptome auftreten, geimpft wird, bekommt der Patient dann durch die Impfung eine vielfach verstärkte Grippe, die lebensgefährlich für ihn/sie sein kann und sogar Folgeschäden haben kann.
    Das gilt meines Erachtens für alle Virus-Erkrankungen und somit auch für C..

  4. solidaradar.de/gatekeeper-bodo-schiffmann-deutsche-frage
    ………
    hinzuu.com/2020/08/31/falsches-spiel-der-querdenker-mit-deren-anfuehrer-michael-ballweg-einem-freimaurer-des-round-table/
    ……….
    opposition24.com/querdenken-gesteuerte-opposition
    ………..
    bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/tierquaelerei-schweinemaester-bricht-ferkeln-die-zaehne-aus-73937740.bild.html
    ………….
    rtl.de/cms/hauk-jagden-mit-bis-zu-100-teilnehmern-weiter-erlaubt-4642459.html
    ………..
    wildbeimwild.com/unkultur/deutsche-zuechter-schicken-reihenweise-voegel-in-den-tod
    ………..
    rnd.de/gesundheit/corona-news-aktuell-impfstoff-forschung-lockdown-der-stand-der-dinge
    ………..
    web.de/magazine/regio/niedersachsen/schwer-verletzter-wolf-kreis-harburg-schusswunde-
    ………..
    corona-ausschuss.de/wp-content/uploads/2020/09/Kurzbericht_Corona-Ausschuss_14-09-2020-1-4.pdf
    ………..
    deutsch.rt.com/inland/109091-cdu-wirtschaftsrat-koalitionsvertrag-zwischen-cdu
    …………..
    mallorcamagazin.com/nachrichten/lokales/2020/11/13/85365/burger-von-mallorca-sollen-nicht-mehr-laut-reden.html
    …………
    deutsch.rt.com/inland/109110-berlin-lehrerin-von-elfjahrigem-muslim
    …………
    signal-online.de/2020/11/14/pfizer-chef-glaubt-offenbar-nicht-an-corona-impfstoff/
    ………….
    kanarenmarkt.de/155030/gran-canaria-1000-afrikaner-im-4-sterne-hotel-einquartiert.html
    ………..
    welt.de/politik/deutschland/article220087294/Islamkonferenz-So-antwortet-Seehofers-Haus-auf-Kritik-von-Abdel-Samad.html
    …………
    tauchen.de/news/petition-gegen-das-sprengen-von-bomben-unter-wasser/
    ……….
    epochtimes.de/wissen/forschung/keine-uebersterblichkeit-wegen-coronavirus
    ………..
    deutsch.rt.com/inland/109180-atomausstieg-bundesregierung-verliert-gegen-vattenfall-vor-verfassungsgericht/
    …………
    spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-bundesregierung-will-einschraenkungen-nicht-lockern
    …………
    spiegel.de/politik/deutschland/lorenz-caffier-zu-waffenkauf-aus-nordkreuz-umfeld-interview-
    ………….
    https://youtu.be/XEv2dKnUdHU
    ………….
    https://youtu.be/94huV1n2kIc

  5. Wir sind bereits in der Diktatur! Wir haben die Maske statt des Hakenkreuzes und wir haben die Verfolgung Andersdenkender. Auch die Zensur der Meinungen und Nachrichten ist weit fortgeschritten – aufgrund der digitalen Medien noch viel effizienter als durch Goebbels. Die meisten Zeitungen des Landes sind bereits mit der Diktatur gleichgeschaltet. Schon bald werden alle ängstlichen Bürger den rechten Arm heben und „Heil Corona, Merkel, Spahn“ etc. rufen. Was dann noch fehlt, ist, dass die Regierung sagt: „Niemand hat die Absicht, Konzentrationslager zu bauen…

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