Zensus 2022 mit massiven Datenschutzverstößen: Will die Regierung Bürger enteignen und schnüffeln gehen?

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Aktuell wird in Deutschland wieder eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung durchgeführt, der sogenannte Zensus 2022. Das Statistische Bundesamt, zuständig für die Erhebung, nutzt dazu einen US-amerikanischen Diensteanbieter.

Dies stellt einen massiven datenschutzrechtlichen Verstoß dar. Die US-amerikanische Regierung hat somit unbeschränkt Zugriff auf personenbezogenen Daten aller Bundesbürger.

Mit dem Zensus 2022 versucht die Bundesregierung wieder einmal – wie alle zehn Jahre – bei Millionen Bürgern dieses Landes herumzuschnüffeln und ihre Lebenssituation in Erfahrung zu bringen und datentechnisch zu verwerten.

Beim Zensus 2022 handelt es sich um ein gemeinsames Projekt der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, durch welches mittels Haushaltebefragung Bürger verpflichtet sind, Erhebungsunterlagen auszufüllen.

Die erhobenen Daten sollen angeblich nur dazu genutzt werden, um u.a. den Bedarf an Wohngebäuden, Schulen und Kitas zu ermitteln. Die Auskunftserteilung und Datenübermittlung durch die Bürger erfolgt vorrangig elektronisch über die Webseite des Zensus.

Während das Unternehmen wie datenschutzexperte.de die Sorge umtrieb, dass auch dieses Mal – wie 2011- Fragen zur Religionszugehörigkeit abgefragt würden, scheinen sich ganz andre, nämlich massiven datenschutzrechtliche Probleme aufzutun.

Wie durch erste Veröffentlichungen bekannt wurde, nutzt der Betreiber der Webseite, das Staatstische Bundesamt, den US-amerikanischen Diensteanbieter Cloudflare, der als sogenanntes Content Delivery Network (CND) Dienste zur Verbesserung der Geschwindigkeit beim Aufbau der Website, aber auch zur Verschleierung des tatsächlichen Hosting-Servers sowie dessen wirklichen Standort anbietet.

Und das – die Nutzung des Cloudflare-Dienstes durch die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder – sieht Klaus Schummer, Landesvorsitzender der Piraten im Saarland, als  massiven datenschutzrechtlichen Verstoß und hat daher Beschwerde bei der Datenschutzbeauftragten des Saarlandes eingelegt:(Geschickte Intrigen und Maßnahmen der USA ziehen die EU und Deutschland in die Krise)

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„Es geht beim Zensus um nicht weniger als die massenhafte Erfassung und Speicherung der personenbezogenen Daten aller Bürger. Hierzu den US-amerikanischen Dienstleister Cloudflare einzusetzen, ist ein datenschutzrechtlicher Skandal.

In den sog. Schrems-Urteilen hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass personenbezogene Daten von EU-Bürgern nur an Drittländer übermittelt werden dürfen, wenn das durch die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gewährleistete Schutzniveau in diesen Drittländern nicht unterschritten wird.

Da es derzeit kein gültiges Abkommen gibt, das dieses Schutzniveau für eine Datenverarbeitung in den USA sicherstellt, ist ein solcher Datenaustausch zwischen den USA und den Mitgliedstaaten der EU illegal.

US-amerikanische Sicherheitsheitsbehörden können ihre Unternehmen auf Grundlage ihres Patriot Acts und Cloud Acts verpflichten, ihnen die bei diesen gespeicherten Daten, also auch solche aus der EU, zu überlassen. Ein solcher Zugriff auf die Zensus-Daten wäre ein datenschutzrechtlicher Supergau. Die Durchführung des Zensus unter Einsatz von Cloudflare muss gestoppt werden.(Feindstaat Deutschland – Kein Friedensvertrag, aber Einbindung in die US- und NATO-Aggression)

Wir dürfen unsere Millionen von Bürgerdaten nicht freiwillig datenschutzrechtlich unsicheren Drittländern überlassen. Schon einmal hat eine Volkszählung dazu geführt, dass Datenschutzgesetze in Deutschland eingeführt wurden.

Jetzt müssen schwerwiegende Datenschutzverstöße verhindert werden. Bürger müssen ihre Daten unter Zwangsgeld-Androhung für den Fall der Zuwiderhandlung dem Zensus übermitteln. Die Datenschutzbeauftragte sollte schnellstmöglich eingreifen, um Schlimmeres zu verhindern. Daher haben wir PIRATEN eine Datenschutz-Beschwerde mit der Bitte um Prüfung eingereicht.“

Alle Vermieter, Hausbesitzer, Gastwirte, Hotelbesitzer, Selbständige und Unternehmer, all jene, die CSU-Gestalten wie dem Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann nicht über den Weg trauen, der aktuell versichert: „Der Schutz und die Vertraulichkeit der Daten haben beim Zensus höchste Priorität“, dem sei nachfolgendes Musterschreiben an die Hand gegeben:


Sehr geehrte …..,
Ihr Angebot einer Befragung “Zensus 2022” durch das Landesamt für Statistik … habe ich am …. erhalten.

Leider finde ich auf der Seite des “Ministeriums für Justiz” nur eine nichtamtliche Veröffentlichung ohne Geltungsbereich des “BStG”. Viele Paragraphen wurden zwischenzeitlich gestrichen, so daß mir dieses “Gesetz” nunmehr als ein Fragment erscheint.(Die BRD ist ein Verwaltungskonstrukt und nicht Deutschland!)

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Lassen Sie mir bitte umgehend und vorab den gesamten gültigen amtlichen Text des von Ihnen so bezeichneten ”Gesetz(es) über die Statistik für Bundeszwecke – BStG” auch mit ihrem Geltungsbereich zukommen.

Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147). Anders argumentiert, was völkerrechtlich plausibel wäre; ein Gesetz, das nirgendwo gilt, gilt überhaupt nicht.

Teilen Sie mir bitte Ihre Rechtsgrundlage und Legitimation mit und bestätigen Sie diese bitte mit Ihrer persönlichen Unterschrift und damit Übernahme der Verantwortung.

Können Sie das nicht, erwarte ich von Ihnen die sofortige Einstellung des Versuches einer Datenerhebung und -verarbeitung “Zensus 2022”. Ich akzeptiere eine Datenerhebung und -verarbeitung nur für den Fall, daß Sie mir die offenen Rechtsgrundlagen erörtern und auch persönlich haftend dazu Stellung nehmen.

Mit freundlichen Grüßen“

Warum der riesige Aufwand, das Wohneigentum bundesweit zu erfassen?

Der Zensus 2022 sorgt für Beunruhigung. Etwa 100.000 Interviewer sind ausgesandt, um Informationen über die Bürger und ihre Wohnverhältnisse zu erhalten. Jeder Bürger, der per Brief zu einem Interview aufgefordert wird, muss sich daran beteiligen:

Man ist gesetzlich auskunftspflichtig. Wer die Befragung nach mehrmaliger Erinnerung verweigert, dem drohe Zwangs- oder Bußgelder.

Fragen werden gestellt zu den Themen Wohnsituation und Wohneigentum, Bildung und Ausbildung, Erwerbstätigkeit und zum Migrationshintergrund [siehe Bericht »MDR«].

 

Einer großer Teil der Wohnungs- und Hauseigentümer hat Briefe mit Zugangscodes für ein Online-Formular erhalten. Sie werden aufgefordert, Angaben zur Größe der Wohnung, der Höhe etwaiger Mieteinkünfte und Abgaben zur Art der Heizung zu machen, berichtet das »Redaktionsnetzwerk Deutschland RND«. Viele Wohneigentümer beschweren sich, dass die Fristen viel zu kurz sind.

Man hat nur zwei Wochen Zeit. Wenn man in dieser Zeit nicht alle Daten liefert, drohen Strafzahlungen.

Wichtige Frage bleiben offen: Warum will der Staat diesmal alles so genau wissen? Was ist der Zweck? Soll Wohnraum zwangsweise enteignet werden können? Sollen Vermietern bestimmte Mieter aufgezwungen werden?

Am 28. April 2020 erschien „Der Hollywood-Code: Kult, Satanismus und Symbolik – Wie Filme und Stars die Menschheit manipulieren“ (auch bei Amazon verfügbar), mit einem spannenden Kapitel: „Die Rache der 12 Monkeys, Contagion und das Coronavirus, oder wie aus Fiktion Realität wird“.

Am 15. Dezember 2020 erschien „Der Musik-Code: Frequenzen, Agenden und Geheimdienste: Zwischen Bewusstsein und Sex, Drugs & Mind Control“ (auch bei Amazon verfügbar), mit einem spannenden Kapitel: „Popstars als Elite-Marionetten im Dienste der Neuen Corona-Weltordnung“.

Am 10. Mai 2021 erschien „DUMBs: Geheime Bunker, unterirdische Städte und Experimente: Was die Eliten verheimlichen(auch bei Amazon verfügbar), mit einem spannenden Kapitel „DUMBs weltweit: Flughafen BER, Stuttgart 21 und Ramstein, Deutschland“.

Am 18. März 2022 erschien „Die moderne Musik-Verschwörung: Popstars, Hits und Videoclips – für die perfekte Gehirnwäsche“ (auch bei Amazon verfügbar), mit einem spannenden Kapitel „Stars Pro und Contra Impfung: „Die Ärzte“, „Die Toten Hosen“, Nena, Westernhagen, Eric Clapton, Neil Young und weitere“.

Ein handsigniertes Buch erhalten Sie für Euro 30,- (alle vier Bücher für Euro 120,-) inkl. Versand bei Zusendung einer Bestellung an: info@pravda-tv.com.

Quellen: PublicDomain/journalistenwatch.com/freiewelt.net am 26.05.2022

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12 comments on “Zensus 2022 mit massiven Datenschutzverstößen: Will die Regierung Bürger enteignen und schnüffeln gehen?

  1. Im Ösiland macht dies die Statistik-Austria mit einem Fragebogen von Insgesamt 83 Seiten. Hier werden auch ganz private Fragen, zu : Sexualverhalten, Essgewohnheiten, Sportaktivitäten, Familie, Einkaufsverhalten, Freizeitgestaltung, Bildung usw. gestellt. Wenn du nicht willig bist mitzumachen brummt man dir gleich eine Geldstrafe unter Androhung einer Freiheitsstrafe auf. So viel zu Demo(n)kratie.

    1. Naja. Mitmachen kann man ja und dann einfach immer keine Angabe drunter schreiben.

      Oder egal
      Oder Weiss nicht
      Etc.

      Bissl. Kreativ schadet nie, mal sehen was dann kommt.

      Man hat ja was geschrieben und ausgefüllt, aber manche Fragen sind sehr indeskret und bedürfen keiner totalen Antwort, imo.

  2. Aus privaten Datenschutz gründen Aussage verweigert. Mal schauen was passiert. Das selbe werde ich bei der Erhebung der neuen Grundsteuer auch angeben. Alle relevanten Daten liegen bei den Ämtern vor. Müssen die halt mal arbeiten.

    1. @Lars werber

      Du bekommst das Datenblatt zugeschickt mit allen bereits vorliegenden Daten zum Abgleich, ob die Angaben stimmen. Dann kommt später der Fragebogen – den kann man auch als Formular anfordern, wer das mit diesem bescheuerten Elster, das sogar die Steuerberater mehrheitlich ablehnen (die haben meistens Datev) nicht machen will.

      Die ganze Scheiße ist Pflicht und zielt m. E. auf die Erfassung aller Immoblilienwerte bis auf das letzte Wiesengrundstück ab – zum Zwecke der späteren Enteignung – m. E..

      Meines Erachtens.

  3. Er war ein cooler Schauspieler,die Synchronstimme passte

    stern.de/lifestyle/ray-liotta-mit-67-jahren-gestorben-31898690.html

    sein letzter Film-Cocaine Bear“ 24. Februar 2023—–de.wikipedia.org/ 24. Februar 2022 Russischer Überfall auf die Ukraine
    ………..
    spiegel.de/ausland/karlspreis-verliehen-baerbock-wuerdigt-belarussinen-als-mutigste-frauen-europas
    …………
    theguardian.com/environment/2022/may/10/ukraine-war-rise-dolphin-deaths-strandings-black-sea
    ………………..
    deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/519687/320600-Techniker-fehlen-Deutscher-Fachkraeftemangel-erreicht-neuen-Hoehepunkt
    ……………..
    zuerst.de/2022/05/27/sozialparadies-deutschland-alle-zugewanderten-sollen-ukrainern-gleichgestellt-werden/
    ………………..
    Hauptsache -Gender-

    26.05.2022 · Die Deutsche Bahn schenkt uns ein neues Wort: Reisendenlenker:innen.

    1. Krass.
      Ray Liotta tot.
      Das Meucheln untereinander, geht fleißig weiter.
      Seine zwei besten Filme mit ihm.
      GoodFellas – Drei Jahrzehnte in der Mafia
      und Cop Land.
      Klassiker.
      Hat aber noch viele andere Filme, die wirklich gut sind.

      Dennoch muss ich sagen, so schade wie es ist, da ich Filme wirklich mag,
      da an Filmen im Prinzip nix schlechtes ist und sie mir, ähnlich der Musik, Songtexten, wirklich geholfen haben, die Welt ein wenig mehr/besser zu sehen, so wie sie wirklich ist.
      Aber dennoch würde ich es gut finden, wenn Hollywood, Disney und co.
      wirklich fallen würden.
      Aber im Bezug zur Realität, sehe ich davon nix pos. veränderndes.

      Schade ist, das was auch immer hier passiert, so unfassbar langsam von statten geht, das dieser quälend elendige Prozess, in welche Richtung auch immer, womöglich noch unser gesamtes Leben und darüber hinaus, so gehen wird.
      Wie sollen das die Menschen in solchen Gegenden aus halten? Gar nicht! Eigentlich verwunderlich, das es so unfassbar Ruhig ist, hier im Komaland.

      Bei uns im Plattenbau, hier in diesem Eingang, müsste die Ausländerquote, nun bei gut 50-60% liegen. Alle Deutschen sind bereits ausgezogen, die es können. geblieben sind nur die ganz Asozialen, Dummen, sehr sehr alten und Hilfsbedürftigen und trottel wie ich, die keine Lösung finden, weil alles zu viel geworden ist und die neg. sich überschlagen haben.
      Ungeimpft und H4 = unmöglich eine Wohnung zu finden.
      Die Troyaner sind nun allgegenwärtig. Hier im Postmodernen Westlichen Merkel 4th Reich Slum, müsste die Ausländerquote, auch schon bei so 30-40% und oder mehr sein. Hooten Plan mit Vollgas voraus. Davon hängen die Meisten hier vereinzelt, patrouillieren, und oder lungern in Trauben auf den Parkplätzen, oder an Ballungspunkten, wie Discounterplätzen/Einkaufszentren herum und verstopfen die Parks, Sportplätze. Mein Hochkarat Asozialnachbarin hat gestern sogar einen dieser Neuzugänge mit nach Hause angeschleppt, der mit Rucksack ankam. Seit 3 Jahren erlebe ich mit ihr einen Horror der mich noch zum Mörder werden lässt, ich frag mich echt, was jetzt mit so einem zusätzlich passieren wird. Die Dummen sorgen immer für ärger, da sie sich nie den Konsequenz bewusst sind und immer geschützt werden. Ich denke, hätte ich ne Knarre, wäre ich auch schon Amok gelaufen. Wie Michael Douglas in Falling Down. Ich lese gerade ein Buch über jemanden der das auch macht, es heißt Sprengstoff und danach lese ich Amok. Passt ja. Deutsche Kinder sieht man hier nur noch ganz selten und wenn, dann lungern sie auch nur herum und wissen mit sich nix an zu fangen. Während man einheimische Erwachsene, nur vereinzelt, mit klapprigen Rädern fahren sieht, sieht man die Neuzugänge verstärkt mit Autos herum fahren und eben den typischen Materialistischen Status Quo der Hure Babylons, einer abartig Gesellschaftlichen Livestyle Obsession, die sie aus und genau zu dem macht. Alles Dinge auf die ich gut und gerne verzichten kann. Aber mittlerweile ist es so weit, das ich nicht mal mehr eine Überweisung für das Krankenhaus bekomme, die wirklich Not/Wendig wäre und diese verkackten Maßnahmen einfach nicht fallen. Während die Dummen/Korrupten/Bösartigen, weiterhin täglich bestätigt werden und nichts passiert. Mittlerweile ist jegliche Bestätigung von dannen und alles nur noch Schizophrene. Auch die Alternativen, oder gerade die, haben jeglichen Bezug zur Realität verloren, oder waren von Anfang an, Propaganda unter falscher Flagge, die nur das Narrativ, von Schwarz und Weiß bedienen und ihrer Bubble verrotten. Das Phänomen ist überall zu beobachten. Schade das der große Knall aus bleibt. Wäre mir lieber. Irgendwas, wo man wirklich mal sieht, jetzt gehts los. Was, oder wie auch immer der Knall sich definieren würde. Mir wäre mittlerweile alles recht, alles ist besser, als das was ist. Wenn man nicht handeln kann, wartet man sich zu Tode und das ist echt das schlimmste. Na ja, Ray Liotta hat es hinter sich,
      wenn man es pos. betrachtet, gar nicht so übel für ihn. Beneidenswert.

  4. Beneiden.kann man ihn nicht -Skull…cap-invaluable.com/auction-lot/ray-liotta-paul-krendler-screen-used-animatronic…sieht nach Opfer aus

    1. Ich sag ja, das Meucheln untereinander geht weiter.
      Hier sterben die wenigsten, eines Natürlichen Todes.
      Wie soll sich ein Natürlicher Tod, auch inmitten eines Krieges definieren :D?!
      Wenn ich, du, heute sterben würde, oder morgen, wann auch immer, hätte das auch eine Ursache, die dann wohl einen Ursprung hat, der Künstlichen Ursprunges ist, wie zb. Unterversorgung, nicht behandelt worden, vergiftet worden durch Luft/Wasser/Nahrung usw. usw. usw. im Grunde ist hier also ALLES Mord, bis hin zu den Klischee Mordens, Attentat.

      Die Blutlinien massakrieren sich gegenseitig.
      Wobei ich immer mehr mitbekomme, das es nur peripher Blutlinien gibt.
      Angeblich soll Trump auch mit Aleister Crowley verwandt sein (Es gibt da so Fotos mit Gegenüberstellung und Aleister mit Trump Haaren, schaut dem schon sehr ähnlich). Usw. Ich sehe immer mehr, das die praktisch alle da Oben verwandte sind.
      Ich wette, auch die China Leute ganz oben, sind mit den Russen Leuten ganz oben verwandt und mit den USA Leuten und hier zu Lande. Das ist eine Sippe, das verstehen die Dummen im Fake Aufwachraum nicht.
      Die marschieren dann auch nur ihrer Ideologie hinter her und Träumen sich ihre Realität zusammen.
      Aber 100% Wissen kann es natürlich nicht.
      Momentan sehe ich es zumindest so.

      Also ich komme mehr und mehr zu dem Endschluss, das es nur EINE wirkliche Blutlinie gibt und das diese Schrecklich nette Familie, unter Fake Adels Titeln,
      so wie die Fake Queen und wahrscheinlich auch Fake Putin usw. alle eine Sippe Weltweit sind, sich nun etwas dezimiert.
      Im Grunde sind tatsächlich alle ständig irgendwelche Rockefellers, oder Rothschilds.
      Wahrscheinlich existieren auch gar keine wirklichen Rockefellers, auch nur ein Synonym für Rothschild, da die Rockefellers auch nur eine USA Geheimorganisation der Rothschilds sind und die Rothschilds selbst auch nur wieder ein Name ist, der irgendwann mal als Plakette erfunden wurde, um sich selbst als etwas darzustellen.
      So haben sie doch Weltweit ihre Zion Satan Leute installiert, unter falschen Namen, Identitäten, falschen Herkünften, falschen Rassen, Ethnien, glauben usw.
      Wenn Merkel wirklich die Tochter vom Adolf ist, wäre sie wieder ein klassischen Bsp. für Ausländer im vermeintlich, eigenem Land.

      Wenn diese Blaublütler wirkliche ALiens wären, wäre es wesentlich einfacher zu verstehen und zu erfassen. Als diese Heimatlose, Kinder fic_ende Inzest Dreckssippe, mit der wir es seit Gedenken zu tun haben.

      Jedenfalls.
      Wenn man nach bestimmten Listen geht, müsste halb Hollywood, längst verstorben sein. Leider haben diese Listen nichts mit dem gemein, was uns dann nachträglich, durch Medien, oder Hollywood präsentiert wird.
      Es ist immer Lustig, wenn es heißt, wer alles schon lange einsitzt, oder tot ist, dann aber neue Filme raus kommen, wo er, oder sie dann mit spielt.
      Dauer Antwort auf alles = Man will es uns zeigen.
      Das trägt nur zu Verwirrung bei, bzw. das man dann alles,
      in alle Richtungen rechtfertigen kann.
      Somit wird die Truther Szene mit zur größten Lügen Propaganda Kampagne,
      neben dem Offiziellen Zerrbild der Realität, für das die Medien/Politiker sorgen.

      Wie soll es auch anders sein, wer den Geldhahn, somit das handeln der Golems, Huren Babylons, regiert, regiert auch was rein und raus kommt, bzw. was, wann, wo, passiert.

      Ja die Symbolsprache die uns immer um Jahre voraus ist, sie in ihren Filmen zeigen, ob er wusste, das er bereits da schon wohl als Tod galt?

      Aber evtl. galt dieses Bild, das Hirn aus zu löffeln, ja auch im Sinne von etwas größerem. Auch im Sinne vom MK Ultra, Energieraub, Golem Bewusstsein/Diener.

      Letztlich passiert hier nichts zum guten, alles was dem so erscheint, sind nur Kollateralschäden, die sie untereinander nun verzeichnen.
      Deswegen kommt auch vermeintlich so viel heraus, in dieser Schlammschlacht.
      Es ist nur die Frage, wer sitzt am längeren Hebel.

      Ebenso:
      Wer über Hollywood bescheid weiß, der wird sparsam sein mit seinem Mitgefühl und Mitleid, gegenüber diesen Monstern, die wohl nur auf der Leinwand, in ihren Rollen als etwas erscheinen, das man dann beachten konnte.

      Deswegen sage ich schon lange, werdet Kulturell auf Regionaler Ebene und zwar in ALLEN bereichen. Lest das Buch das euer Nachbar geschrieben hat, hört euch die Bands aus der Gegend an, Interessiert euch für eure Gegenüber und am meisten für eure Kinder. Die sind vielleicht nicht so gut, aber das liegt auch daran, das sie bisher keine Chance, wirkliches Interesse bekommen haben. Denn selbst die größten Bands, Schauspieler unserer Zeit, waren anfangs äußerst schlecht und sind teils bis heute – Talentlos. Wenn weitere Generationen in diese Welt kommen, ich nenne meine, Generation Nutzlos, dann wird diese Verwahrlosung/Zeitverschwendung immer weiter gehen. Statt selbst zu leben, betrachtet man dann nur noch das Leben anderer. Das ist Armselig.

  5. Interview mit einem schwäbischen Bauern vom Bodensee über die wahre Aufgabe der Deutschen – ob man nun christlich gläubig ist, Christus als das Urweibliche erkennt oder noch als Jesus – die Grundaussage des Bauern halte ich für korrekt:

    https://www.youtube.com/watch?v=vmsJXSuij-w

    Ich empfehle es mit dem Herzen anzuschauen und anzuhören und auch weiterzugeben.

    Meines Erachtens.

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