Deutschland: Regierung in Panik vor dem Herbst (Video)

Deutsche Sicherheitsbehörden befürchten offenbar radikale Proteste in Deutschland wegen Energiekrise und Inflation.

Auch ob der, für Herbst erneut geplanten Corona-Maßnahmen, wir hatten berichtet, könnte es im „Hinterkopf der Ampel-Regenten“ auch noch ein paar Bedenken hinsichtlich der Akzeptanz der Bevölkerung geben.

Faeser hat für „Demokratiefeinde“ bereits vorgebaut

Die Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik befürchten, dass es im Herbst zu massiven Protesten kommen wird. Da, die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser viel zitierten „extremistischen Kreise“ die Lage ausnutzen und auch Desinformation betreiben könnten, soll sogar die Spionageabwehr eingeschaltet worden sein.

Im Zuge einer Umfrage hatte  jeder zweite Deutsche im Falle einer Energie-Krise, erklärt zu demonstrieren. Das Innenministerium sei allerdings gut vorbereitet, hieß es.

Deutschlands Sicherheitsbehörden befürchten, dass es aufgrund der massiven Inflation zu Protesten kommen wird, welche von „Extremisten“ genutzt werden, um den sozialen Frieden in der Bundesrepublik zu gefährden.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte gegenüber der Welt am Sonntag, „Demokratiefeinde warten nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten. (Brisante Enthüllungen: »Deutschland nach dem Crash – Was Politiker NICHT erzählen!«)

„Extremisten“ mit wachsamen Augen und Ohren verfolgt

Die Innenministerin erklärte, dass „extremistische Kreise“ derzeit nach Themen suchen, mit denen sich die Bevölkerung mobilisieren lässt. Ähnliche Erfahrungen habe man bereits in der Corona-Krise gemacht.

Im Bundesinnenministerium schließt man nicht aus, dass es zu einer Entwicklung kommt, bei der viele Menschen erreicht werden, ähnlich wie auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, als es zu massiven Straßenprotesten kam.

Wenn es neben den Teuerungen noch zu einer starken Corona-Welle im Herbst kommen sollte, sei das Potenzial für eine Radikalisierung vorhanden.(Angst vor Aufständen? Österreich und Deutschland bereiten sich auf Militäreinsätze im Innern vor (Video))

Die Nachrichtendienste gehen davon aus, dass Extremisten die von einer hohen Inflation und vielen Unsicherheiten geprägte Lage ausnutzen. Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Möller, erklärte, diese würden hoffen, dass die „Energiekrise und Preissteigerungen die Menschen besonders hart treffen, um die Stimmung aufzugreifen und Werbung für ihre staatsfeindlichen Bestrebungen zu machen“.

„Wir verfolgen dieses Treiben mit wachsamen Augen und offenen Ohren“, sagte Möller gegenüber der Welt am Sonntag.

„Ampel fürchtet „heißen Herbst“ 

Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen stellte fest, dass in der Szene verstärkt tagesaktuelle politische Themen wie Inflation, Energie und Ukrainekrieg geteilt und wieder einmal mit „Verschwörungstheorien“ kombiniert werden.

In entsprechenden Telegram-Kanälen beobachte der Verfassungsschutz vermehrt prorussische Botschaften. Die Spionageabwehr soll bereits Akteure im Visier haben, die Fake-Videos in Umlauf bringen, welche die Stimmung im Ukrainekrieg zugunsten Russlands beeinflussen.(Volksaufstände oder Unterwerfung – wie werden die Deutschen im Herbst reagieren?)

 

Die Energiekrise ist derzeit eines der heißesten Eisen in der Politik. Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Union-Bundestagsfraktion, sagte dazu, „wir werden nicht alle finanziellen Lasten, die jetzt auf die Menschen zukommen, mit staatlichen Hilfen ausgleichen können. Mit immer noch mehr Schulden wird nicht nur die Zukunft unserer Kinder versperrt, sondern werden auch neue Ursachen für noch mehr Inflation geschaffen.“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte, „die Menschen erkennen inzwischen die Herausforderungen, die sich aus den verschiedenen Krisen ergeben. Für einen großen Teil der Bevölkerung werden die finanziellen Belastungen spürbar zunehmen.“

Dies führe zu mehr Nervosität, übrigens auch bei manchen politischen Entscheidern, so Mützenich.

Anzunehmen ist vielmehr, so meinen wir, dass in den Reihen der sogenannten „Extremisten“ wohl nicht lange nach Themen gesucht werden muss, die liefert die Ampel täglich zu Hauf.

Angst vorm Volk

Es geht ein Albtraum um im Berliner Regierungsviertel, insbesondere in Kreisen der Ampelregierung.

Das Horrorszenario, das dort manch einer fürchtet: Könnte die eigene Politik im kommenden Herbst etwa zu ähnlichen oder noch größeren Protesten führen, wie sie die Corona-Politik im vergangenen Winter hervorgebracht hat?

Michael Paulwitz schreibt in der aktuellen Ausgabe der JF: „Wo Kritik am politischen Personal als verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates denunziert wird, lauert der Totalitarismus.“

Er meint, hinter der Furcht vor „Volksaufständen“ stecke nicht nur die Entfremdung vor dem demokratischen Souverän, dem Volk, sondern letztlich auch die blanke Angst vor einer Realität, in der auch Worte nicht folgenlos blieben und in der politische Repräsentanten und Amtsträger Verantwortung für ihre Taten und Entscheidungen übernehmen müssten.

Daß die Sorge der Regierenden ob der Wut der von ihnen allzu schlecht Regierten durchaus berechtigt ist, wie die Regierung bestenfalls damit umgehen sollte, was jedoch schlechterdings eher zu erwarten ist und welche Rolle einmal mehr die Medien bei alledem spielen, erklärt JF-Kolumnist Michael Paulwitz in dieser Ausgabe von JF-TV THEMA: Angst vorm Volk?

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Quellen: PublicDomain/unser-mitteleuropa.com am 08.08.2022