Wiesbaden scheint nunmehr in der Fortführung der Ideen-Konstrukte der Ampel durch Neo-Kanzler Merz, der Vorreiter in der Einführung einer Wassersteuer, zu sein.
Die Stadt Wiesbaden darf den nun den sogenannten „Wassercent“ einführen, eine Extrasteuer zusätzlich zu Wassergebühren.
Urteil ermächtigt zur Einhebung der Wassersteuer
Das Hessische Innenministerium hatte der Stadt Wiesbaden die Wasserverbrauchssteuer zunächst verboten, das Verwaltungsgericht Wiesbaden urteilte nun jedoch, dass dies zu Unrecht geschehen war, wie auch hessenschau.de berichtet hatte.
Die Stadt Wiesbaden darf also eine Steuer auf Wasserverbrauch einführen. Diese sei rechtlich zulässig, entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden bereits Anfang April (Aktenzeichen: 7 K 941/24.WI).
Zuletzt hatte der sogenannte „Wassercent“ einen Rechtsstreit zwischen der Stadt Wiesbaden und dem hessischen Innenministerium entfacht. (Steuern auf Wohnflächen und Wasserverbrauch: Der grünsozialistische Kampf gegen Wohlstand und unbeschwertes Leben)
Im Dezember 2023 hatte die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung die Wasserverbrauchssteuer mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken und Volt angesichts „magerer“ Kassen beschlossen.
Außerdem würde so der Wasserverbrauch reduziert, was gut für die Umwelt sei, lautete damals die Argumentation. Doch das Innenministerium ging damals dazwischen.
Die Kommunalaufsicht des Ministeriums stoppte den Wassercent im Mai 2024. Dagegen wiederum klagte die Landeshauptstadt und bekam nun Recht.
1.000 Liter Trinkwassermit 90 Cent besteuert
Neben der ohnehin eingehobenen Wassergebühr sollten die Bürger nun eine zusätzliche Wasserverbrauchssteuer von 90 Cent pro 1.000 Liter Trinkwasser zahlen und dies bereits ab dem ersten Liter.
Durch die Wasserverbrauchssteuer erhofften sich die Befürworter rund 16 Millionen Euro Mehreinnahmen zur Deckung des Haushaltsdefizits.
Die Kommunalaufsicht hielt jedoch dagegen, um einen sparsameren Umgang mit Wasser zu erreichen, gäbe es im Wasserrecht mehrere Möglichkeiten, eine Wassersteuer werde dort allerdings nicht genannt.
Außerdem dürfe die Stadt mit Wassergebühren keinen Gewinn erzielen, sondern nur die Kosten decken, argumentierte die Kommunalaufsicht.
Eine Wasserverbrauchssteuer treffe insbesondere einkommensschwache Haushalte über der Grenze zum Bezug von finanzieller staatlicher Hilfe.
Gericht urteilt im „Sinne des Klimawandels“
Das Verwaltungsgericht hingegen urteilte, der Umstand, dass lebensnotwendige Güter wie Trinkwasser nicht besteuert werden dürften, sei kein geltender Rechtsgrundsatz, wie das Beispiel der Umsatzsteuer bereits zeige.
Die geplante Wiesbadener Wasserverbrauchssteuer sei hoch genug für Lenkungseffekte, ohne zu einer „erdrosselnden Wirkung“ zu führen. Dass sie einkommensschwache Haushalte oberhalb der sogenannten Transfergrenze stärker treffe als andere, sei auch bei jeder anderen Besteuerung der Fall.
Mit Blick auf das Ziel, Wasser zu sparen, verwies das Gericht außerdem auf Trockenheitsphasen auch in Folge des Klimawandels. In den vergangenen fünf Jahren habe Wiesbaden nach eigenen Angaben im Sommer daher die Wasserentnahme aus Bächen und Seen verbieten müssen.
Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Das Gericht hat nach eigener Aussage die Berufung zum Hessischen Verwaltungsgerichtshof zugelassen, „weil es sich bei der Zulässigkeit einer kommunalen Wasserverbrauchssteuer um eine grundlegende Frage handelt, die von der Rechtsprechung noch nicht entschieden worden ist“.
Geht also das Land Hessen nicht gegen das Urteil in Berufung, könnten die Stadtverordneten entscheiden, ab wann der „Wassercent“ erhoben wird.
Alles in Allem hat es auch hinsichtlich dieser Gerichtsentscheidung erneut den unangenehmen Nachgeschmack des vorauseilenden Gehorsams gegenüber der EU.
Diese hatte ebenfalls vor kurzem mit der Umsetzung der „Rationierung“ von Trinkwasser, freilich aus Klimaschutzaspekten“, in Form von Besteuerung und „Verteuerung“ von Wasser, geliebäugelt.
Als „gelernter“ EU-Bürger weiß man allerdings dass hier bald einmal gesetzliche Vorgaben der EU-Entscheider folgen werden.
Quellen: PublicDomain/unser-mitteleuropa.com am 26.05.2025
Die EU wird schon bald aufzeichnen wer wie viel Wasser verbraucht hat und wehe es war zu viel ! Ferner sind alle grossen Wasserquellen längst von den Eliten gekauft worden, was dazu führen wird, das Bauern wie in den USA schon geschehen, auf ihrem eigenen Land die Rinder am Fluss nicht wehr tränken dürfen !
Es heisst immer D habe ja nichts, keine Rohstoffe, aber wir sind reich an Süsswasser ! Die Technik Meerwasser zu entsalzen ist längst da, warum nur tut es niemand ? Für Wasser werden noch grosse Kriege geführt werden.
Las Vegas hat ein extremes Wasserproblem, die pumpen das Wasser schon aus über 200 Metern Tiefe hoch, ähnlich ebenso in Israel und vielen anderen Ländern. Pakistan zB. ist absolut abhängig vom Wasser aus Indien usw.
Neu ist auch die Steuer auf versiegelte Flächen, um so Geld für die Reparatur von Flüssen zu erhalten, wo bitte bleibt all die Kohle die man über Jahrzehnte rein geholt hat ?
Der Tag wird kommen wo die 99 % endlich verstehen werden das sie nur dazu da sind damit das eine Prozent ein Luxusleben führen kann ! Die
Folgen werden dann sehr unschön werden.
Und bald wird die Atemluft, besteuert.
Es kann ja nicht sein, dass ihr alle atmet, ohne einen Cent dafür zu bezahlen.
Wo denkt ihr hin? Euer Atem schadet dem Klima, der Umwelt, den Fischen und Frösche, sowie den Bienen.
Wegen eures Atems sind die Bienen fast ausgestorben und die Eisberge verschwunden.
Ihr könnt ja die Luft einhalten, dann wird es billiger und die Probleme werden sich von selbst in Luft auflösen.
In Darmstadt wird überlegt, ob man alles, was aus dem Darm kommt, mit einer Steuer belegen könnte? 🤔
Die Flatulence Steuer
Die Schorz Steuer
Die Stuhl Steuer
Da gibt es noch weit mehr steuerlich relevante Städte, oder Dörfer, wo man gewisse Steuern erheben könnte.
👇
https://www.mz.de/leben/reisen/pups-ficker-die-skurrilsten-ortsnamen-deutschlands-2153987
Richtig derb wird’s meist in Bayern und auch wenn die meisten Ortsnamen eine vollkommen harmlose Wortbedeutung haben, kann man sich bei manchen kaum ein Schmunzeln verkneifen. Wer die bayerischen Orte „Ficker“, „Kitzler“, „Blasen“ und „Tittenkofen“ abklappern will, ist keine drei Stunden unterwegs. Und kann anschließend noch einen Abstecher ins österreichische „Fucking“ unternehmen.
Die meisten Steuern könnte man dann in Darmstadt, in Ficken und in Pissen erheben.
Denn geschissen, gepisst und gefi..t wird immer gerne, weil man das bedingt durch die Materie und der Triebe eben muss.
Wir müssen RAUS aus dieser EU !!! Es geht nicht um den Klimawandel, es geht um Klima DIKTATUR und die schleichende Enteignung aller Bürger DEUTSCHLANDS !!
Und deswegen brauchen wir die AfD. IT Weidel als Kanzlerin !!!
WIR BRAUCHEN NEUWAHLEN SOFORT !!!
MERZ muss weg , wir brauchen eine Regierung für die Bürger nicht den Staat !!!
🩵💙🩵💙🩵💙🩵💙🩵💙🩵💙🩵💙🩵💙
@ Klaus Kränzlein
Vielleicht kann ich Dich dazu ermuntern, diesbezüglich Deinen Bundeskanzler Jehuda Teichthal zu kontaktieren.
Es wird diesem eine Freude sein, Dir innerhalb Deiner Causa weiter zu helfen.
Vieles bei Irlmaier wurde angepasst, so auch diese Aussage
Alois Irlmaier – „Dann kommen Steuern, die keiner mehr bezahlen kann“
Diese Aussage ist nur so in allen Medien zu lesen, mit dieser Aussage kann man die Steuern erhöhen, ohne das die Menschen auf die Straße gehen.
Denn es werden höhere Steuern erwartet, und als gottgegeben hingenommen.
Was soll dieser Unsinn das es Steuern geben wird, die keiner mehr bezahlen kann.
Da wurde die Aussage von Irlmaier dem Steuersystem angepasst.
Noch nie in der Menschheitsgeschichte gab es Steuern die die Menschen bezahlen konnten, immer waren die Steuern höher als die Menschen zahlen konnten.
Auch Stephen Berndt hat nur Systemkonforme Aussagen in seinem Buch über Irlmaier.
für Irlmaier gab es keinen Unterschied zwischen Ukrainer und Russen, von daher, die Ukrainer sind doch schon da.
Prophezeiungen sind nie so spektakulär wie das manche Bücherschreiberlinge gerne hätten. Prophezeiungen verfüllen sich still und leise, die allermeisten Menschen erkennen eine erfüllte Prophezeiung gar nicht.
Die Ukrainer sind genetisch Russen, halt nur mit einer westlichen Prägung, doch es sind Russen.
In der Ukraine wurden zu erst alle ukrainischen Soldaten getötet, damit kann der Westen mit seinen Soldaten die Ukraine im Handstreich übernehmen.
Die Ukraine ist schon in Verwaltungsbezirke Polen, Ungarn, Rumänien, aufgeteilt.
Denkt ihr wirklich die werden in den Medien diese drei Hochgesellten Personen dem Volk präsentieren, damit das Volk einen zu erwartenden Krieg zuordnen könnte ? Niemals.
Das könnt ihr lange warten bis man uns 3 tote Hochgestellte zeigen wird, nur die Elite wird wissen wer diese 3 Hochgestellten sind, oder waren, das Volk wird so etwas nie erfahren.
Sie wollen dir und uns alles weg nehmen, sie werden es nicht enteignen oder entziehen, sie werden die Steuern aber so hoch setzen das du nichts behalten kannst !!!
So werden sie in kurzer Zeit auch alle Bauern platt hauen, weil deren Flächen irgendwann so teuer werden, das sie immer mehr davon verkaufen müssen um den Rest behalten zu können, bis auch dort das Licht aus geht.
In Sachsen haben sie ja schon vor einigen Jahren hinterhältig einige enteignet und dann kamen sie später an und wollten gemeinsame Landpachtverträge für die geteilten Flächen abschliessen. Man kann und konnte danach auch verkaufen, 1 Euro pro qm ! Einfach lächerlich. Aber kaufen für 1 Euro kann und konnte man nichts, weil nichts verkauft wird, AHA ! Da ich diesen Mist nicht mitgemacht habe, bekam ich mit der Steuerreform wohl die arg teure Quittung.
Wenn die RU – Truppen wieder dort sind schauen wir mal wie es dann weiter gehen wird.
Was wird wohl passieren, wenn die Ukrainer erkennen, das ihr Land dem Westen gehört.
Was wird wohl passieren, wenn die Ukrainer ein Militärbündnis mit Russland eingehen.
Was wird wohl passieren, wenn die Ukrainer Rache üben und die EU überfallen.
Denkt ihr wirklich, das die Ukrainer die EU davon kommen lassen, für diese vielen Toten welche die EU ihnen gebracht hat. Niemals, die werden kommen und Rache üben.
Die EU vergisst, das die Ukrainer russisches Blut haben.
Es gibt Prophezeiungen, … da ist ein Mühlenrad es steht schon lange Zeit still, da der Bach ausgetrocknet ist, doch plötzlich über Nacht hört man das Mühlenrad klappern, obwohl kein Regen gefallen ist. Doch was treibt das Mühlenrad an ?
Am nächsten Morgen sieht man, das Mühlenrad wird angetrieben vom Blut der Menschen.
Solche Dinge wird man bei Stephan Berndt nicht lesen können.
Was wir als Prophezeiungen lesen dürfen sind nur Geschichten aus dem rosa Ponyhof.
Was wird wohl passieren, wenn die Ukrainer erkennen, das ihr Land dem Westen gehört.
DAS GLAUBEN SIE, ABER SIE WERDEN LEER AUSGEHEN !
RU wird sich sein Land nicht stehlen lassen ! Jeder der fett Kohle in die Ukraine steckt wird es verlieren ! Polen sagt, sie hoffen am Wiederaufbau gut zu verdienen, aha echt ? Alles was RU zurück hat baut RU selbst wieder auf.
Das was RU nicht haben will wird für andere bleiben, Ungarn zB. wird profitieren.
Wie viele ukrainische Soldaten sind desertiert ? 1 Million oder sind es 2 Millionen.
Diese 2 Millionen desertierten Ukrainer werden die EU nicht davon kommen lassen.
Denn sie waren Augenzeugen, was die EU, mit der Ukraine machte.
Was aber alles so geplant ist, denn mit den Drohnen welche den Himmel verdunkeln, wird Giftgas gegen diese Ukrainer eingesetzt werden.
Heute wird dafür schon die Akkuproduktion aufgebaut, es werden bestimmt nur Akkus produziert welche aus kleine Zellen bestehen.
Nur Taiwan kann diese riesige Menge an Elektronik liefern.
In Deutschland werden die Akkus produziert.
Doch wo werden diese vielen Millionen Drohen zusammengebaut, und mit dem schwarzen quadratischen Giftgasbehälter 10 cm X 10 cm bestückt, muß irgendwo in Nordafrika sein. Tunesien?
Denn gegen diese Rache übenden Ukrainern wird dann Giftgas aus Drohnen eingesetzt werden, von der Adria bis hoch zur Ostsee, Bayern und Prag sind schwer betroffen vom Giftgas.
Wir benutzen nichtmenschliche Technologien, um hier zu kommunizieren.
Wer oder was unsere Körper ins Feld gebracht hat ist ebenfalls nichtmenschlich.
Fakt ist- wir wissen gar nichts.Überhaupt nichts.Und das gründlich!
Aber die Gedankern sind frei..
Und wir tun sie überall mit Elektronik verraten .. Dumm!
Die Herde hat von KI gehört…und merkt nicht mal ansatzweise, was das für die Zukunft bedeutet.
Jeder der ein Handy hat betet Satan an, nur mal so für alle die es immer noch nicht wissen !!!