Darüber, dass Frankreich de facto pleite ist, habe ich letzte Woche berichtet. Für alle, denen die katastrophale Lage Frankreichs nicht bekannt ist, muss ich das kurz erklären. (Titelbild: KI-generiert)
Frankreich macht derzeit jedes Jahr 160 bis 170 Milliarden neue Schulden und hat eine Gesamtverschuldung von etwa 3.500 Milliarden Euro. Wie sehr die Schulden außer Kontrolle geraten sind, zeigt sich daran, dass der radikale Sparplan, über den die letzte französische Regierung vor einigen Tagen gestürzt ist, 44 Milliarden einsparen wollte, was immer noch eine jährlich Neuverschuldung von über 120 Milliarden bedeuten würde. Von Thomas Röper
Schon jetzt ächzt Frankreich unter fast 100 Milliarden Euro jährlichen Kosten für Zinsen und Tilgung der Staatsschulden und mit jeder neuen Milliarde Schulden wachsen diese Kosten weiter. Da Frankreich im Euro ist, kann es seine Währung nicht einfach abwerten, um die Schulden durch Inflation zu entwerten.
Frankreich hat also keine Chance mehr, aus der Schuldenfalle herauszukommen, solange es im Euro ist, denn durch Einsparungen sind die explodierenden Schulden nicht mehr in den Griff zu bekommen und eine Abwertung der Währung ist im Euro ausgeschlossen, weil die anderen Euroländer dabei nicht mitspielen würden.
Die daher unvermeidliche Staatspleite wird die EZB noch einige Zeit durch den Kauf französischer Staatsanleihen verzögern können, aber dem sind Grenzen gesetzt. Wir alle erinnern uns noch an die Griechenland-Krise und was es für ein Kraftakt war, die griechischen Schulden auf die EZB abzuwälzen.
Aber die griechischen Schulden betrugen „nur“ etwa 350 Milliarden Euro, also ein Zehntel der heutigen Schulden Frankreichs. Oder anders gesagt: Frankreich nimmt in knapp als zwei Jahren so viele Schulden neu auf, wie Griechenland damals insgesamt hatte.
Die Lage in Frankreich ist also nicht nur ernst, sie ist wirklich dramatisch und hat das Potenzial, die gesamte Eurozone mit in den Abgrund zu ziehen.
Die Frage ist nicht mehr, ob das passiert, die Frage ist nur noch, wann das passiert. Durch Tricksereien kann die EZB das hinauszögern, wobei das bedeutet, dass die anderen Euroländer über den Umweg der gemeinsamen Zentralbank für die französischen Schulden aufkommen. Aber auch dem sind Grenzen gesetzt, denn auch die anderen Euroländer rasen dank der wirtschaftlichen Probleme und der unlimitierten Ausgaben für Rüstung mit Vollgas in die Schuldenfalle.
Das muss man zum Verständnis wissen, wenn es um die aktuelle Lage in Frankreich geht.
Das russische Fernsehen hat am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick über die Lage und Frankreich und die Proteste gegen die Politik von Macron berichtet und ich habe den russischen Bericht übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Während Macron mit Polen beschäftigt ist, wird Frankreich erschüttert
In Frankreich läuft es schlecht. Seit dem 10. September kommt es dort zu Straßenunruhen mit Hunderttausenden von Menschen. Die Regierung ist gestürzt, der neue Premierminister – bereits der vierte in den letzten zwei Jahren – ist nicht besser als seine Vorgänger.
Der schlechte Präsident Macron klammert sich an die Macht, aber für die Bevölkerung will er nichts tun. Umarmungen mit Selensky und körperliche Nähe mit ihm bedeuten ihm viel mehr. Aussichten hat Frankreich unter diesen Bedingungen keine. Kurz gesagt: Es gibt Dunkelheit am Ende des Tunnels.
Die amerikanische Ratingagentur Fitch hat Frankreichs Rating vor Wochenende auf A+ herabgestuft. Das ist schon eine andere Liga, die vierte Stufe in den Ratings. Die Begründung ist sehr trocken: „Hohe und wachsende Schuldenquote. Politische Fragmentierung, die die Konsolidierung behindert. Schwache fiskalpolitische Indikatoren. Hohes Haushaltsdefizit im Jahr 2025.“
Wenn wir über die Staatsverschuldung sprechen, geht es für Frankreich um die astronomische Summe von fast 3,5 Billionen Euro oder 114 Prozent des BIP. Premierminister Bayrou, der diese Woche abgesetzt wurde, warnte bereits im Mai in einem Interview mit dem Journal du Dimanche: „Allein der Schuldendienst, also die Zinszahlungen, könnte 100 Milliarden Euro erreichen. Jedes Jahr. Das entspricht dem Bildungs- und Verteidigungshaushalt zusammen.“
Das bedeutet, dass die jährlichen Zinsen allein für die Schulden des Staates 100 Milliarden Euro betragen. Und die Schulden wachsen weiter, ohne irgendeine Aussicht auf Abbau.
Die New York Times schrieb: „Frankreichs neuer Premierminister Lecornu übernimmt die Macht in einem Land, das von Wut zerfressen ist, angeheizt durch Misstrauen gegenüber der Regierung und gegenüber den geplanten Sparmaßnahmen, von denen Demonstranten und viele andere glauben, dass sie den Reichen zugutekommen.“
Der neue Premierminister Sébastien Lecornu selbst sagt, er verstehe nicht wirklich etwas von Wirtschaft und Finanzen, aber unter den Bedingungen des Crashs will er den Franzosen zusätzliches Geld für Militärausgaben entlocken, was bei ihm so klang: „Ich denke, es gibt mehrere interessante Möglichkeiten, die Ersparnisse der Franzosen zu mobilisieren. Eeine freiwillige Mobilisierung. Es geht um die Finanzierung von Rüstungsprogrammen und der Industrie.
Emmanuel Macron hat uns gebeten, diese Initiative umzusetzen. Es geht darum, sich zu sagen: ‚Das ist für die Franzosen und Französinnen, die Geld patriotisch investieren oder sogar Einnahmen daraus erzielen wollen.‘ Ich verstehe das nicht wirklich, ich bin weder Wirtschafts- noch Finanzminister. Aber die Idee ist, dass dieses Geld dem Land die Wiederaufrüstung ermöglicht. Ich finde das eine interessante Idee.“
Macron hat um Geld für die militärische Aufrüstung des Landes gebeten. Bei Umfragewerten von unter 15 Prozent, einer zusammengebrochenen Regierung und brodelnden Straßen, kommt das genau zur richtigen Zeit. Überhaupt möchte man, wenn es um Macron geht, sagen, dass noch einer gescheitert ist. Er ist an der Ukraine gescheitert, er ist an Selensky gescheitert.
Selensky ist toxisch. Mit wem auch immer er zu tun hat, der wird verbrannt. Wie viele waren es schon? Zum Zählen reichen die Finger beider Händen nicht aus.
Der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson, der auf den Krieg zwischen der Ukraine und Russland gesetzt hat, ist verbrannt. Seine Nachfolger Liz Truss und Rishi Sunak sind auf demselben Weg verbrannt. Jetzt wackelt der Stuhl unter Keir Starmer, dem derzeitigen Regierungschef in London. Seine Zustimmungswerte liegen bei 22 Prozent und es gibt keine Chance, dass sie steigen. Joe Biden und Kamala Harris, getränkt mit Banderas Gift, verwelkten und fielen ab, ebenso wie der kanadische Premierminister Justin Trudeau.
Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in der Ukraine übernommen. Der derzeitige deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz wird gerade reif. Die Ukraine hat auch zwei polnischen Schwergewichten politisch tödliche Verletzungen zugefügt: Premierminister Morawiecki und Präsident Duda. Sie alle waren „Freunde für die Ewigkeit“ der Ukraine und bereit, mit ihr „bis zum Ende“ zu gehen.
Auch der italienische Premierminister Mario Draghi versprach der Ukraine entschlossene Unterstützung. „Super Mario“ ist bereits im Juli 2022 verbrannt. Die finnische Premierministerin Sanna Marin, eine große Unterstützerin Kiews, die das neutrale Finnland in die NATO gezogen hat und unter der die Lebensmittelpreise um 40 Prozent gestiegen sind, hat ihr Amt im Juni 2023 verloren.
Hinzu kommt noch der Kleinkram: Zwei litauische Premierminister, ein Premierminister und ein Präsident in Lettland, ein Präsident Estlands und unser Liebling Kaja Kallas, die dreimal Premierministerin wurde und dreimal ihr Amt verlor, haben eine Überdosis Selensky nicht überstanden.
Müde gab Estland der kleinen Kallas eine Beförderung, damit sie die Diplomatie der gesamten EU befehligen kann. Doch selbst dort führte das Gift des Kiewer Regimes, das in ihr zirkuliert, zu beruflicher Unfähigkeit.
Aus Frankreich berichtet unsere Korrespondentin Anastasia Popowa.
Die französische Gesellschaft reagierte spontan und gewaltsam auf den Aufruf, der Regierung zu zeigen, dass sie diesen ganzen politischen Zirkus, dessen Ergebnis durch das Auswechseln von Ministern sich seit Jahren nicht geändert hat, nicht länger tolerieren will.
Studenten und Schüler blockierten die Lyzeen. Bildung ist ein heikles Thema. Die schulischen Leistungen stürzen beschämend ab, landesweit herrscht ein Mangel an Lehrkräften, und es gibt Pläne, weitere 4.000 Stellen abzubauen. Hinzu kommen die starke soziale Schichtung in den Bildungseinrichtungen, niedrige Lehrergehälter und die Notwendigkeit, den Haushalt zu straffen.
Demonstrierende junge Leute sagten mir: „Dies ist Frankreich, wir sind hier, wir rebellieren, wir sind gegen diese Regierungen, wir sind wütend, wir sind dagegen, wir versuchen, unserer Stimme Gehör zu verschaffen.“ Oder: „Wir sind unzufrieden mit der aktuellen Regierung, weil sie viel darüber redet, welche Maßnahmen zur Bewältigung der Staatsverschuldung ergriffen werden müssen, die überhaupt nicht durch unsere Schuld entstanden ist.
Diese Regierung war nicht in der Lage, die Situation zu bewältigen und Maßnahmen zu ergreifen. Sie hat sich immer wieder verschuldet und die Steuern für die Reichen gesenkt. Und jetzt verkündet die Regierung, sie werde alles kürzen, das ist unlogisch.“
Etwa tausend Menschen stürmten am 10. September den Bahnhof in Marseille. Eine riesige Menschenmenge versuchte, in den Gare du Nord in Paris einzudringen. All das führte zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei, die Schlagstöcke und Tränengas einsetzte. Manche hatten das Pech, Pfefferspray von der Polizei direkt ins Gesicht gesprüht zu bekommen. Während die Kämpfe am Gare du Nord tobten, wurde in Paris der Gare de Lyon gestürmt.
Rauchbomben und Forderungen nach Macrons Rücktritt. Die Bahnarbeiter haben ihre eigenen Beschwerden. Mindestens eine Milliarde Euro werden benötigt, um 4.000 Kilometer Gleise zu reparieren, sonst verfällt die marode Infrastruktur in drei Jahren und im Land können überhaupt keine Züge mehr fahren. Sie haben sogar den Begriff „Qualitätskollaps“ geprägt. Die steigenden Stromkosten belasten das Budget, es fehlt an Personal und die, die da sind, streiken oft, was zu Verspätungen und Gewinneinbußen führt.
Auch Polizisten wurden verletzt und in Krankenhäuser gebracht, wo auch Ärzte was zu erzählen hätten. Der Personalmangel beträgt rund 200.000 Stellen. Notaufnahmen müssen schließen. Die Wartezeiten in den Notaufnahmen betragen Stunden. Es gab Fälle, in denen Menschen auf dem Flur gestorben sind, ohne einen Arzt gesehen zu haben. Die Zahl der Krankenbetten wird reduziert, auch das Budget wird gekürzt. Zu den jüngsten Vorschlägen gehört eine Kürzung um 5,5 Milliarden Euro in diesem Jahr.
Eine ältere Demonstrantin sagte mir: „Sie kürzen das Budget für Bildung, Sozialdienste und Gesundheitswesen. Wir haben das während der Pandemie gesehen, als öffentliche Krankenhäuser angeblich nicht mehr als Unternehmen galten. In diesem Land muss man sich also selbst um seine Gesundheit kümmern, besser, man wird nicht krank.“
Auch unter den Polizisten gibt es viele Unzufriedene. Sie führen den Befehl zur Auflösung der Demonstrationen aus, als wollten sie ihre Wut an den Demonstranten auslassen. Die Probleme sind dieselben: Abwanderung von Fachkräften bei Polizei und Gendarmerie, Überlastung der Verbliebenen, Geldmangel, Haushaltslöcher, Einfrieren eines Teils der im letzten Jahr zugesagten Mittel.
Der ehemalige Premierminister Bayrou wird als Schwein dargestellt, dem Demonstranten die Eingeweide herausreißen, obwohl das Problem weniger bei ihm selbst als vielmehr bei Präsident Macrons Politik liegt. Seit der Krise 2019 betreibt er eine Politik der unkontrollierten Ausgabe durch vom Staat aufgenommene Kredite.
Er ist ein Liebhaber des Luxus und ein Meister der Selbstdarstellung, man denke nur an die beiden Dinnerpartys zu Ehren des indischen Premierministers Narendra Modi und König Charles III., die fast eine Million Euro gekostet und ein Loch in den Haushalt des Élysée-Palastes gerissen haben. Beim Abendessen in Versailles wurde der britische Monarch mit blauem Hummer und Wein für 2.700 Euro pro Flasche verwöhnt.
Den Franzosen sagt man hingegen, den Gürtel enger zu schnallen und härter zu arbeiten, denn die Staatsverschuldung wächst jedes Jahr wie ein Schneeball, ebenso wie die Krisen – die Energie- und die Sanktionskrise und politische Krisen –, die von einem Präsidenten verursacht wurden, der sich für alles außer für Frankreich zu begeistern scheint.
„Glauben Sie, dass Russland ein Feind Frankreichs sein kann?“, frage ich einen Demonstranten.
„Macron sagt, Russland sei ein existenzieller Feind Frankreichs, um den Bürgern diese Idee einzuhämmern. Schließlich gibt ihm das den Grund, den Militärhaushalt immer wieder zu erhöhen und die Ausgaben im sozialen Bereich zu kürzen, und er rechtfertigt das mit der Notwendigkeit, die Armee zu finanzieren“, antwortet der Mann.
Bald wird das Geld wirklich nur noch für die Bezahlung der Zinsen der Staatsschulden reichen. Diese Zahlungen entsprechen bereits dem Verteidigungs- und Bildungshaushalt zusammen. Nachdem die amerikanische Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit des Landes zum ersten Mal in der Geschichte auf das niedrige Niveau A+ herabgestuft hat, sind die Zinsen für Staatsanleihen gestiegen. Das bedeutet, dass noch mehr gezahlt werden muss.
Der Ökonom Louis de Kergorlay sagte: „Frankreich verschuldet sich seit Monaten zu sehr hohen Zinsen. Vor fast einem Jahr haben sie die symbolische Schwelle von 3 Prozent überschritten. Griechenland hatte vor seiner schweren Wirtschaftskrise 2008 einen Zinssatz von 3 Prozent.
Man stelle sich vor: Heute hat Frankreich diese Schwelle überschritten und nähert sich 3,5 Prozent. Daher ist es unvermeidlich, dass von den Franzosen größere Anstrengungen zur Schuldentilgung und zum Haushaltsausgleich verlangt werden. All dies deutet darauf hin, dass das Rating eher die wirtschaftliche Lage widerspiegelt als eine schlechte Note ist, die das Zeugnis verdirbt.“
Die schlechten Noten bekommt wohl Macrons Team. Die Beliebtheit seines Premierministers Lecornu, der offen zugibt, wenig von Finanzen zu verstehen, ist mit 16 Prozent die niedrigste aller früheren Regierungschefs. Die des Präsidenten ist mit 15 Prozent sogar noch niedriger.
Die Linken, die im Parlament die meisten Sitze errungen haben, sammeln Unterschriften für seinen Rücktritt. 104 Abgeordnete stehen bereits auf der Liste.
Mathilde Pano, Mitglied der französischen Nationalversammlung von der Partei „Ungehorsames Frankreich“, erklärte: „Wir haben Beispiele in der Geschichte Frankreichs. De Gaulle selbst ist zurückgetreten und hat erklärt, er diene dem Land auf diese Weise, nachdem er eine Abstimmung verloren hatte.
Und Emmanuel Macron hat nicht nur eine, sondern drei Abstimmungen verloren. Das ist das Erste. Zweitens: Im Rahmen der Sechsten Republik wollen wir den Prozess anders gestalten. Das heißt, wir wollen uns nicht auf Beliebtheitswerte verlassen, sondern ein sogenanntes Referendum auf Bürgerinitiative einführen, wie es die Gelbwesten bereits gefordert haben.“
Es scheint, als seien die Politiker vorzeitig in einen intensiven Wahlkampf gestartet, und es vergeht kein Tag ohne Erklärungen. Jordan Bardella, der Vorsitzende der Partei „Rassemblement National“, greift Macron aus der Weinregion Bordeaux an: „Heute zahlen wir für die katastrophale Politik von Emmanuel Macron der letzten acht Jahre. Das bedeutet eine Verschärfung der Vorschriften, eine Erhöhung der Belastung unserer Unternehmen, derer, die materiellen Wohlstand schaffen. Macronismus ist sicherlich Sozialismus in seiner schlimmsten Form.“
Auch sein gestürzter Premierminister François Bayrou distanziert sich mit dem Ziel, in zwei Jahren bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten, von Macron.
Macron hingegen hofft, dass der Krieg alles löst, und bereitet sowohl die öffentliche Meinung als auch seine Kollegen in der EU aktiv darauf vor, indem er dazu aufruft, französische Waffen zu kaufen. Doch die Industrie erstickt unter den von Brüssel auferlegten Umweltstandards und aufgrund der Ablehnung der billigen russischen Energieträger. Der Reifenhersteller Michelin schließt zwei Werke in Frankreich, da er der Konkurrenz asiatischer Unternehmen nicht standhalten kann.
Valeo, ein Unternehmen, das Automobilkomponenten herstellt, verlagert seine Produktion von Frankreich nach Marokko und Tunesien. Zwei Stahlwerke von ArcelorMittal werden geschlossen, da die Nachfrage nach ihren teuren Produkten rapide sinkt. Französische Zuckerfabriken wurden geschlossen.
Der Soziologe Emanuel Todd erklärt: „1990 waren 25 Prozent der Arbeitsplätze in der Industrie, 2016 waren es bereits 13 Prozent und 2023 12 Prozent. Das ganze Gerede von Reindustrialisierung ist also völliger Unsinn. In Wirklichkeit passiert nichts. Im Fernsehen gibt es ein paar Berichte über ein kleines Werk, das irgendwo gebaut wurde. Doch die allgemeine Dynamik ist die Fortsetzung des Prozesses der Deindustrialisierung. Die massive Verschlechterung der Situation erfolgte nach dem Beitritt zur EU. Dieser Prozess hat maßgeblich zur Verschlechterung des französischen Handels beigetragen, denn die EU hat Frankreich im Vergleich beispielsweise zu Deutschland benachteiligt.“
Die Deindustrialisierung des Landes, das ungelöste Problem der unkontrollierten illegalen Massenmigration und der Zeltlager auf den Straßen von Paris, der Mangel an Sicherheit, wirtschaftlicher Stabilität und ein Gefühl völliger politischer Hilflosigkeit.
Frankreich wacht in ängstlicher Erwartung auf, was als Nächstes passieren wird. Während sich die Politiker den Kopf über den neuen Haushalt zerbrechen, planen die Menschen für nächste Woche bereits eine weitere Demonstration.
Ende der Übersetzung
Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 16.09.2025
