Fahnder decken Rekordbetrug mit EU-Geldern auf

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Europäische Fahnder haben in Italien den bisher größten Betrugsfall mit EU-Geldern aufgedeckt. In Kalabrien flossen 389 Millionen Euro zu Unrecht in ein Straßen-bauprojekt, berichtete die europäische Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf (Office européen de lutte anti-fraude) in ihrem Jahresbericht für 2011. Welche Dimension der Fall hat, zeigt ein Blick auf die Gesamtbilanz der Fahnder: Insgesamt erwirkten sie im vergangenen Jahr die Rückzahlung von 691 Millionen Euro an den EU-Haushalt.

Mehr als die Hälfte der zu Unrecht verwendeten Mittel entfiel damit auf das Projekt im süditalienischen Kalabrien. Bei dem langjährigen Straßenbauvorhaben monierten die Fahnder außer Interessenkonflikten illegale Vergaben an Subunternehmer und Bilanz-fehler.

Insgesamt untersuchte Olaf im vergangenen Jahr 463 Fälle von Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Geldern. Drei Viertel der Rückforderungen wurden im Bereich der EU-Strukturfonds geltend gemacht. Dort wurden 2011 rund 525 Millionen Euro falsch ausgezahlt. Bei Zollbelangen wurden 114 Millionen eingezogen. Hier nennt die Behörde in ihrem Bericht als Beispielfälle einen chinesischen Plastiktütenhersteller, der den Zoll umging, oder eine Bande russischer Zigarettenschmuggler. Im Bereich der Landwirtschaft waren 34 Millionen Euro zu Unrecht kassiert worden.

Infolge der von Olaf angestoßenen Verfahren verhängten nationale Gerichte Haftstrafen von insgesamt 511 Jahren und Geldbußen in Höhe von 155 Millionen Euro, teilte die Behörde mit.

Olaf bekämpft Betrug, Korruption und andere Unregelmäßigkeiten in Europa, sofern sie den Gemeinschaftshaushalt betreffen. Dazu gehört auch Fehlverhalten innerhalb der EU-Institutionen. Ihre Berichte reichen die Betrugswächter an die nationalen Kontroll-behörden weiter, die dann wiederum für die Strafverfolgung zuständig sind. Olaf bekam nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr 1046 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von EU-Geldern. Drei Viertel der Meldungen kamen demnach aus privaten Quellen.

Die Behörde wurde 1999 gegründet und konnte nach eigenen Angaben seitdem 3500 Ermittlungsfälle abschließen. Dabei wurden insgesamt 1,1 Milliarden Euro in den EU-Haushalt zurückgeholt. Die laufenden Kosten für die eigene Tätigkeit beziffert Olaf für das Jahr 2011 auf 58 Millionen Euro.

Quellen: dpa/dapd/Der Spiegel vom 03.07.2012

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