Schweiz stellt Waffenlieferungen an VAE ein

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Die Schweiz hat nach Veröffentlichung eines Berichtes darüber, dass die Handgranaten dieses Landes von den bewaffneten Regierungsgegnern in Syrien eingesetzt werden, beschlossen, die Lieferung von Militärausrüstung an die Vereinten Arabischen Emirate vorläufig einzustellen.

Dieser Entschluss wurde am  Mittwoch, dem 4. Juli, gefasst, nachdem Ende Juni die Schweizer Tageszeitung ein Foto veröffentlichte, welches eine solche Granate in der Hand von Aufständischen  in der syrischen Stadt Marea, nördlich von Allepo zeigte.

Die ersten Untersuchungen zu diesem Foto ergaben, dass es sich dabei um eine Handgranate handelt, die von dem Waffenunternehmen RUAG in Bern hergestellt wird und zu der Lieferung dieses Unternehmens an die VAE im Jahre 2003 gehört.

Die Bundesabteilung für Wirtschaftsfragen FDEA erklärte, es seien 225.162 Hand-granaten an die Vereinten Arabischen Emirate geliefert worden, die gemäß der unterzeichneten Vereinbarung nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen. In dieser staatlichen Erklärung hieß es weiter: „Soweit die FDEA informiert ist, stammen  diese Handgrananten aus der Lieferung von RUAG an die VAE im Jahre 2003.“ Es hieß zudem, dass zurzeit keine Beweise dafür, dass diese Granaten nach Syrien gelangt sind, vorliegen. Dennoch wären Untersuchungen im Gange.

Der Sprecher des Wirtschaftsministeriums dieses Landes sagte, die Schweiz habe als „vorläufigen“ Schritt sofort alle Ausfuhrgenehmigungen für Waffenlieferungen an die Vereinten Arabischen Emirate gesperrt.“

Er sagte auch: „Wir nehmen die Sache ernst“, und fuhr fort, im vergangenen Jahr sei ähnliches passiert und ein Reporter habe inkognito in Libyen Schweizer Munitionskästen entdeckt.

Syrien ist seit 2011 Schauplatz der Gewalttaten von bewaffneten Gruppen und es fanden in diesem Land mehrere Demonstrationen sowohl in Ablehnung der Regierung von Staatspräsident Baschar Assad als auch zu seiner Unterstützung statt.

Quellen: AFP/Press TV/Iran German Radio vom 06.07.2012

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