Arabische Liga fordert Ende der Gaza-Blockade

Nach dem Beginn der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas-Bewegung drängen die arabischen Staaten nun auf ein Ende der Blockade des Gazastreifens. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, betonte am Donnerstag in Kairo: “Es ist wichtig, dass nun auch der Artikel der Vereinbarung umgesetzt wird, in dem es um die Aufhebung der Gaza-Blockade geht.”

Die Araber sollten das Eisen schmieden, so lange es heiß sei, befand Al-Arabi. Der Moment sei nun auch günstig, um den sogenannten Nahost-Friedensprozess wieder in Gang zu bringen.

In der von Ägypten vermittelten Waffenruhe-Vereinbarung, die am Mittwochabend in Kraft getreten war, heißt es in Artikel 3: “Öffnung der Grenzübergänge und Erleichterung des Verkehrs von Personen und Waren, keine Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Bewohner (des Gazastreifens) und keine Angriffe auf die (Menschen) im Grenzgebiet. Dies soll 24 Stunden nach dem Inkrafttreten der Vereinbarung umgesetzt werden.”

Militäraktion bei Missachtung der Waffenruhe

Der zwischen Israel und der Hamas vereinbarte Waffenstillstand scheint vorerst zu halten. In der Nacht zum Donnerstag wurden keine neue Angriffe gemeldet, auch am Vormittag blieb die Lage zunächst ruhig. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte an, er werde der Waffenruhe eine Chance geben. Gleichwohl drohte er für den Fall einer Missachtung mit einer erneuten Militäraktion. Der im Exil lebende Hamas-Führer Chaled Maschaal versicherte seinerseits, das Abkommen einzuhalten, solange das auch Israel tue. Die Entspannung in Nahost sorgte weltweit für Erleichterung auch an den Finanzmärkten. Die Vereinten Nationen riefen zu Spenden für die Palästinenser auf.

Das Waffenstillstandsabkommen war nach gut einer Woche heftiger Kämpfe unter Vermittlung der ägyptischen Regierung zustande gekommen. Während der Auseinandersetzungen waren im Gazastreifen nach palästinensischen Angaben 162 Menschen getötet worden, darunter 37 Kinder. Nach Angaben der israelischen Armee gingen in den acht Tagen knapp 1400 Raketen auf Israel nieder. Dabei seien vier Zivilisten und ein Soldat getötet worden.

Quellen: Reuters/EPA/APA/derStandard.at vom 22.11.2012

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