Obama versucht Drohnenangriffe zu legalisieren

Unter Berufung auf zwei ungenannte US-Beamte berichtete die New York Times, dass die US-Regierung dabei ist ein formalen Regelwerk auszuarbeiten, um die gezielten Tötungen durch seine Drohnen in Pakistan, Afghanistan, Jemen, Somalia, Irak und Libyen zu legalisieren.

In dem Bericht heißt es, dass die US-Regierung diesen Plan in den Wochen vor der Präsidentschaftswahl am 6. November beschleunigt hätte, da seinerzeit eine Wiederwahl Obamas mit geringer Wahrscheinlichkeit angenommen wurde.

Juristische – und Menschenrechtsorganisationen in den USA lehnen diesen Plan ab, und sagen, dass die US-Drohnenangriffe in souveränen Staaten internationales Recht ver-letzen und die Tötung von Zivilisten die niemand verurteilt hat ein Verstoß gegen das Völkerrecht sind.

Quellen: Press TV/Iran German Radio vom 26.11.2012

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