Schock-Enthüllung durch BRD-Höchstrichter: Wir wurden alle rechtlos gemacht – Lobby in New York entscheidet

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Nicht BRD-Gerichte entscheiden über unser Schicksal, sondern die Lobby im fernen New York. Die Lobby bestimmt, ob wir verhaftet oder enteignet werden. Ob über uns ein
Reiseverbot verhängt wird, ob wir etwas kaufen oder verkaufen dürfen, bestimmt im
Bedarfsfalle ebenfalls die Lobby.

Im Zuge der Globalisierung bestimmen die Machtzentren der Lobby in New York, was mit einzelnen Bürgern in ihren westlichen Vasallen-Staaten geschieht, wenn nötig. Die Justizorgane der westlichen Staaten, allen voran die BRD, haben ihr Recht aufgegeben, Anschuldigungen der Lobby gegen ihre Bürger zu überprüfen. Wenn die Lobby jemanden ausschalten möchte, setzt sie seinen Namen auf die Liste der „Terrorverdächtigen“. Dann ist alles gelaufen.

Die so Gelisteten besitzen fortan keinerlei Menschenrechte mehr. Selbst wenn es sich
nur um eine Namensverwechslung handelt, werden BRDGerichte keinerlei Hilfestellung
für ihre Opfer leisten. Der Entscheid einer anonymen OrwellBehörde, siebentausend
Kilometer von der BRD entfernt, über vollkommen unschuldige Menschen gilt in der BRD.

Das glauben Sie nicht? Dann glauben Sie auch nicht dem höchsten Richter der BRD und
fünftem Mann im Staat, HansJürgen Papier. Lesen Sie im folgenden seine grauenhaften
Enthüllungen über die Entrechtung der Deutschen:

Der Spiegel, 3/14.1.2008, Seite 26

Papier: Es ist ja tatsächlich so, dass sich der Staat der Neuzeit zu einem wesentlichen Teil dadurch legitimiert, dass er seinen Bürgern ein hinreichendes Maß an Sicherheit ge-währleistet. Was nützt mir zum Beispiel die Garantie meines Eigentums, wenn ich überhaupt keine Rechtssicherheit habe, wenn ich ständig damit rechnen muss, dass mein Eigentum von dritter Seite angetastet wird? Es gibt deshalb kein Entweder oder und auch keine Gewichtung dahin gehend, dass das eine wichtiger sei als das andere.

SPIEGEL: Gibt es ein Grundrecht auf Sicherheit?

Papier: Nicht im Sinne eines regelmäßig einklagbaren Rechts auf bestimmte staatliche
Schutzmaßnahmen. Es gibt Schutzpflichten des Staates seinen Bürgern gegenüber. Bei der Erfüllung dieser Pflichten dürfen aber die Freiheitsrechte der Bürger nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt werden. Angesichts der modernen, globalen Bedrohungen, aber auch aufgrund der neuen Technologien, über die Rechtsbrecher verfügen, mag es notwendig sein, Ermittlungsbefugnisse weiter auszu-dehnen. Dies kann aber nur geschehen, wenn ein angemessener Ausgleich mit den Freiheitsrechten der Bürger hergestellt wird.

SPIEGEL: Über diesen heiklen Ausgleich wird immer öfter höheren Ortes befunden. Die Vereinten Nationen entscheiden über das Maß zulässiger Abwehr, der US-Heimatschutz-minister spricht mit dem deutschen Innenminister, um sich über Kommunikations-verbote für Terrorverdächtige zu verständigen. Da erscheint das Bundesverfassungs-gericht manchmal ganz altmodisch. Zunehmend werden die Freiheiten der Bürger durch überstaatliche Gewalten tangiert, auf die Sie gar keinen Einfluss haben.

Papier: Hier sprechen Sie wirklich ein ganz heikles und in meinen Augen ungelöstes Problem an. Auf der Ebene des Völkerrechts ist es noch nicht gelungen, die beiden Pole Freiheit und Sicherheit angemessen auszubalancieren. Zum Beispiel hat der Sicher-heitsrat der Vereinten Nationen einen sogenannten Sanktionsausschuss eingerichtet. Dieses Gremium verfasst Listen, auf denen natürliche Personen, aber auch Organi-sationen stehen, die aus der Sicht des Sanktions-ausschusses mit den Taliban oder alQaida in Verbindung stehen. Genannt werden derzeit knapp 500 Personen oder Organisationen, die EU hat das in ihr Gemeinschaftsrecht übernommen. Wenn Sie auf einer solchen Terrorliste stehen, können Sie im Grunde gar nichts mehr machen.

= Wer auf die Liste kommt ist verloren. Ihm wird von keinem BRD-Gericht geholfen. Er kann sich nicht mehr wehren, auch wenn es nur eine Namensverwechslung war.

SPIEGEL: Dann sind Sie rechtlos.

Papier: Dann können Sie weder über Ihre Guthaben verfügen, noch dürfen Sie irgendetwas erwerben.

SPIEGEL: Sie dürfen kein Geld in Empfang nehmen, und Sie dürfen auch das Land nicht mehr verlassen.

Papier: In der Tat. Das Interessante ist, dass die Betreffenden, die auf eine solche Liste kommen, weder vorher angehört werden noch dass ihnen die Gründe mitgeteilt werden, weshalb sie aufgeführt sind. Die zugrunde liegenden Beweise werden nicht mitgeteilt, und es gibt keinen effektiven gerichtlichen Rechtsschutz.

= Orwell-Instanzen im fernen New York entscheiden über das Schicksal der Bürger. Und die BRD sowie die EU erkennen diese Rechtlosigkeit als Welturteile an!

SPIEGEL: Kann das Bundesverfassungsgericht deutsche Bürger in einem solchen Fall nicht schützen?

Papier: Wenn so etwas in Deutschland vorkommt, kann es sein, dass das Bundes-verfassungsgericht mit diesen Fragen befasst wird.

SPIEGEL: Ja, und dann?

Papier: Das würden Sie gern hören, was wir dann machen!

SPIEGEL: In der Tat.

Papier: Das glaube ich.

SPIEGEL: Aber für zuständig halten Sie sich?

Papier: Auch das kann ich Ihnen jetzt noch nicht sagen. Im Hinblick auf
den Grundrechtsschutz gegenüber EG-Recht hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es sich nur so lange zurückhält, wie auf europäischer Ebene gleichwertiger Grundrechtsschutz gewährleistet ist. Und das erfordert in aller Regel
Individualrechtsschutz durch unabhängige Gerichte, die mit angemessener Prüfungs- und Entscheidungsmacht ausgerüstet sind.

= Selbst bei einer banalen Namensverwechslung hat der Bürger keine Chance mehr. Die Lobby kann ihn nach Guantanamo bringen und kein BRD-Gericht wird dem Unschuldigen helfen. 

Daran fehlt es hier: Die einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats sehen derzeit keinen effektiven gerichtlichen Rechtsschutz für die Betroffenen vor. Es kann vor allem über diplomatische Wege versucht werden, jemanden wieder von der Liste streichen zu lassen.

SPIEGEL: Niemand wird etwas dagegen haben, dass man das Vermögen von Terror-organisationen beschlagnahmt.

Papier: Dagegen wird sicher keiner etwas einwenden. Aber es ist doch verständlich, dass bei der Aufstellung dieser Listen auch Fehler passieren können. Und wenn Sie als Betroffener dann nicht die Möglichkeit haben, dazu gehört zu werden, wenn Sie nicht die Gründe erfahren und auch keinen formalen Rechtsbehelf haben, dann sind Sie ziemlich schutzlos.

SPIEGEL: Da sehen Sie mal, was man in der großen weiten Welt vom Rechtsstaat hält. Nichts!

= Rechtsstaat. Über solch einen Begriff lacht die Lobby nur!

Papier: Das ist sicher übertrieben. Aber es lässt sich auch nicht leugnen, dass ein Teil der Mitglieder der Vereinten Nationen, jedenfalls in ihrer tatsächlichen Verfasstheit, nicht den Anforderungen der europäischen Rechtsstaatlichkeit genügen. Dann können Sie natürlich auch von der Völkerrechtsordnung nicht genauso viel erwarten.

SPIEGEL: Steuert das Verfassungsgericht auf einen Clash der Rechtskulturen zu?

Papier: Es tauchen jedenfalls ganz neue Herausforderungen an das Verfassungsrecht und auch an die Verfassungsrechtsprechung auf. Die Globalisierung beeinflusst nicht nur das wirtschaftliche und soziale Leben, sondern auch unsere Rechts-kultur, unser Rechts- schutzsystem. Darauf müssen wir eine Antwort finden.

SPIEGEL: Herr Präsident, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

= Globalisierung, das Lobby-Instrument zur Entrechtung der Menschen und zur
Erringung der Weltherrschaft!

Niemand ficht verbissener für die Orwell-Welt als der Mann im Rollstuhl. Innenminister Wolfgang Schäuble griff den höchsten Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier wegen dessen Enthüllungen scharf an: „Schäuble ist verärgert über den Präsidenten des obersten deutschen Gerichts, Hans-Jürgen Papier.“ Die schockierenden Enthüllungen des Höchstrichters „betrachtet Schäuble als Anmaßung.“

Der globalistische Innenminister ermahnte den Richter, das Verfassungsgericht solle sich bei den Orwell-Maßnahmen gegen die Bürger heraushalten, den Menschen keine Hilfe angedeihen lassen: „Das Verfassungsgericht habe nur zu entscheiden, ob dabei rechtliche Regeln eingehalten werden.“ (Welt, 21.1.2008, S. 2)

Das ist Zynismus pur. Die BRD hat ja gerade die rechtlichen Regelungen zum Schutze der Bürger ausgesetzt.

Quellen: PRAVDA-TV/DerSpiegel vom 01.11.2012

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26 comments on “Schock-Enthüllung durch BRD-Höchstrichter: Wir wurden alle rechtlos gemacht – Lobby in New York entscheidet

  1. Die deutsche Politiker und Bürger, genau wie in Italien und Japan scheinen vergessen zu haben, dass wir den zweiten Weltkrieg verloren haben. Wir haben es vergessen, die USA nicht. Wir sind keine „Alliierten“ wie unsere Politiker beteuern, nur Vasallen… Die USA passen genau auf, dass nur Marionette-Politiker an der Macht kommen und tuen was USA/Israel wollen. (Siehe was in Okinawa (Japan) geschieht und in Italien Atom-Bomben stationiert werden, ich habe darüber Artikeln übersetzt). Wir haben gegenüber die USA/Israel keine Rechte nur Pflichten, bis ein „Erdbeben“ dieses System einem Ende setzen wird. Wir können nicht ändern weil wir zu dumm und schwach sind. Die Völker Deutschland, Japan, Italien und andere Europäische Völker scheinen in eine Wach-koma- Zustand seit 60 Jahren von sich hinzudämmern. Andere Völker werden den Durchbruch schaffen und uns retten. Daher Abwarten und Tee trinken.

  2. >>“Wir wurden alle rechtlos gemacht – ?“
    Von Gangstern, Gaunern und Ganoven. Um es nicht zu vergessen, der Neid auf Deutschland – es in seiner Wirtschaftskraft zu stoppen, dafür brauchte vier sogenannte „Verbündete“, vor allem USA, GB und Stalins Russland. Das Deutsche Reich von allen Seiten umzingelnd, fertig machen zu wollen.

    *

    Wie begann der 2.Weltkrieg?

    Passauer Bistumsblatt
    Mitteilungsblatt des Bischhöflichen Stuhles
    Nr. 28 – Passau 9.Juli 1939 – 4.Jahrgang

    Störung deutscher Gottesdienste in Polen

    Der Haß der polnischen Chauvinisten gegen die deutsche Volksgruppe in Polen ist schon soweit gediehen, daß selbst das Gotteshaus vor deutschfeindlichen Ausschreitungen nicht verschont bleibt. In Kattowitz und zahlreichen anderen Orten wurden Gottesdienste von Polen gestört, als die Priester deutsch predigten oder deutsche Gebete beteten. Zu den Vorfällen meldet das deutsche Nachrichtenbüro aus Rom, daß nun der Vatikan, der sich ja immer für die religiöse Betreuung der völkischen Minderheiten in ihrer Muttersprache einsetzt, den polnischen Episkopat wegen der fortgesetzten Beeinträchtigung der deutschen Katholiken zur Ordnung rufen ließ. Man glaubt allgemein das polnische Volk sei katholisch und fromm. Aber dessen Verhalten zwischen beiden Weltkriegen und besonders danach und bis heute steht vielfach im schärfsten Gegensatz zum christlichen Glauben, denn dieser verlangt vor allem Nächstenliebe und Wahrheit und Gerechtigkeit, und sagt, daß ohne Rückgabe der Beute und des Raubes keine Rettung gibt! Trotzdem wurde besonders durch die Bemühungen der deutschen und österreichischen Kardinäle ein polnischer Kardinal zum Papst gewählt und so Polen geehrt. Auf die Rechte und Gefühle der durch Polen beraubten und aus ihrer alten Heimat vertriebenen Deutschen und die des ganzen deutschen Volkes wurde dabei keine Rücksicht genommen!
    Der Glaube ohne entsprechende Werke ist tot!

    Ostpreußen, die Tage vor dem 2.Weltkrieg:

    Das Heeres-Artillerie Regiment 57 aus Königsberg/Preußen, wurde Mitte August 1939 an die von Polen gefährdete Grenze gelegt. Wir bezogen die Bereitstellung bei Garnsee, Kreis Neidenburg/Ostpreußen. Die Stellung meiner Batterie lag in einem Maisfeld. In diesem Raum war bereits seit Wochen die Arbeit auf den Feldern zum Lebensrisiko geworden. B is in 7 km Tiefe in ostpreußisches Reichsgebiet fielen aus Polen sengende und mordende Kavallerietruppen ein. Dieses begann bereits seit Juli 1939. Soweit das Auge reichte konnte man in den Abendstunden Rauch und Feuer sehen. Die brennenden Häuser und Dörfer wurden von polnischen Kavallerietruppen provokatorisch angesteckt. Wer sich von der Bevölkerung aus den brennenden Häusern ins Freie rettete oder das Feuer löschen wollte, wurde niedergemacht. Die deutschen Männer wurden nicht nur mit dem Säbel zerteilt oder erschossen, sndern mit dem Lasso eingefangen und in Richtung polnische Grenze zu Tode geschleift.

    Um diesen Umtrieben Einhalt zu gebieten, erhielt meine Batterie am 23. 8.39 den Befehl, ein Jagdkommando aufzustellen. Als Wachtmeister bekam ich das Kommando unterstellt und auch den Einsatzbefehl. Am ersten Tage des Einsatzes war unser motorisierter Stoßtrupp eine halbe Stunde zu spät in den Einsatz gekommen. Eine mordende polnische Schwadron raste bereits in Richtung der schützenden Grenze. Die Spuren waren grausam. In den Feldwegen und auf den Feldern fanden wir Leichen von deutschen Bauern. Diese waren mit Säbeln zerfetzt oder erschossen.

    Diese Einfälle polnischer Kavallerie-Einheiten erfolgten in den Augusttagen 1939, jede Nacht. Die leidtragenden Dörfer Ostpreußens, an der Grenze zu Polen, wurden alle in diesen Wochen schwer geprüft. Die polnischen Überfallkommandos wechselten ständig die Orte. Doch bereits am 26.8.39 stellte usner kommando einen polnischen Reitertrupp in einem Zuckerrübenfeld unweit von Garnsee. In unseren MG-Garben wurde die polnische Kavallerie aufgerieben, 47 polnische Reiter waren auf reichsdeutschem Boden gefallen.

    Die Hilferufe aus den gepeinigten deutschen Dörfern an der Grenze gellten trotz polnischer Gefallener durch jede Nacht, hervorgerufen durch provozierende wilde Brände und Schießerei polnischer Kavallerietrupps.

    In den Grenzdörfern beklagte man täglich Freunde und Bekannte. Die Angst ging um. Die Schrecken waren entsetzlich. Von der deutschen Grenzbevölkerung erging die Frage, wie lange wird man diesen Mordbanden ausgesetzt sein? Fast 100 Tote, reichsdeutsche Menschen waren in diesem Raum zu beklagen. Als unsere Einheit am 1. September 39 um 5 Uhr zum Sturmangriff überging, fanden wir jenseits der polnischen Grenze frische Gräber von deutschen Zivilisten. Auch blutige und zerfetzte Kleidungsstücke von Zivilisten lagen auf den Wegen und Straßenrändern herum. Auch von polnischen Kriegsgefangenen bekamen wir die Bestätigung, daß provokatorische Angriffe auf die Zivilbevölkerung auf deutschem Reichsgebiet VOR dem 1. September 39 befohlen wirden sind. Die polnische Kavallerie hatte diese mordende Aufgabe für einen Weltbrand eingeleitet.

    Nach diesem Tatsachenbericht kann man der Welt wohl noch schwer Glauben machen, daß den Sender Gleiwitz deutsche Menschen in polnischer Uniform überfallen haben.

    Heinrich-Julius Rotzoll, Königsberg-Preußen

    Für die Richtigkeit Horst Bartz
    Kevelaer

    ******

    Sie ALLE, die sogenannt veralliiert Verbündeten, haben miteinander gelogen. Doch nur, um ihren Raubzug gegen Deutschland rechtfertigen zu wollen, und die sog. „verbündten“ eine weiße Weste hätten. Haben sie aber nicht. Die ihre ist bis auf den heutigen Rabenschwarz.

    IMMER DER WAHRHEIT DIE EHRE!

    1. Ich bedanke mich für diesen Bericht !
      Habe mir dies als Dokumentation und Richtigstellung kopiert !
      Leider ist es Heute schwierig an die Wahrheit „ran zu kommen“, angesichts der dauerhaften Desinformation über die MSM.
      Licht und Heil Euch Allen

  3. Die CIA und die NAZIS DOKU http://www.youtube.com/watch?v=J1ZS1yHvNP4 — John Buchanan http://www.youtube.com/watch?v=HYtwWiISO2c bezieht sich auf Guardian Artikel 2004: How Bush helped Hitler – Die amerkanischen Geschäftsfreunde Hitlers http://www.youtube.com/watch?v=0HrdqTCppg0 Lieferten während des gesamten Krieges kriegswichige Rohstoffe – Mit Hollerith kontrollierten sie die dt.Kriegsmaschinerie und wußten zu jedem Zeitpunkt die genauen Daten über die Schlagkraft der Wehrmacht. Genau wie die Volkszählungsdaten – Gebäudezählungsdaten 2011 zuerst an die USA übermittelt wurden über Kieler Privatunternehmen und danach erst zu Statistischen Bundesamt Wiesbaden kamen. Der Faschismus kommt aus den USA – deswegen wurden Nazis von der CIA in die amerikanische Bevölkerung integriert. Die Masse der Amerikaner wollte sie aber hängen sehen. CIA =SS!
    Skull and Bones – die von Jesuiten gegründete Freimaurer-Sekte 1771. Jeder US Präsident ist Mitglied – auch CIA Agent und kenyanisch/indonesicher Alien-Präsident Barry Soetoro http://www.obamacrimes.com . Das Auge auf der Pyramide des Dollarscheins ist der Jesuiten-General Nicolas Pachun, der schwarze Papst „Christus quasi praesens“! Der weiße Papst ist nur „Stellvertreter Gottes auf Erden“ – hat nichts zu melden. Gott ist der verrückte Jesuiten-General.

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