Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müßte dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‚das Tor‘ geschossen? Warum? BVerfG, 2 BvF 3/11 vom 25.7.2012 Ganz einfach: Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie „der verfassungsmäßige Gesetzgeber“ am Werk war. Was folgt daraus? Wir als Anwälte […]
Bedeutet Fortschritt zwangsläufig Verbesserung? Kann der menschliche Verstand die schnellen technologischen Veränderungen der letzten Jahrhunderte überhaupt erfassen? Ist weiteres kontinuierliches Wachstum anzustreben? Oder lauten die Schlagworte für die nächsten Jahrzehnte nicht eher sparen, reduzieren, den Konsum einschränken? Dazu äußern sich in dem Dokumentarfilm von Mathieu Roy und Harold Crooks Wissenschaftler, Philosophen, politische Aktivisten, ehemalige Finanzmanager […]
Der Vize-Generalstabschef der iranischen Armee hat die Lage in Syrien, im Gegensatz zur westlichen Medienpropaganda dahingehend beurteilt, dass die 3. große Niederlage der USA und des Westens und seiner Verbündeten in der Region bevorstehe. Brigadegeneral Massud Dschasajeri sagte in einem Interview mit al-Alam über die Lage in Syrien und zur Beurteilung der zukünftigen Entwicklung in […]
Ein gigantischer Stromausfall hat am Montagmorgen den Norden Indiens einschließlich der Hauptstadt Neu-Delhi getroffen. Bis zu 300 Millionen Menschen in neun Bundesstaaten waren stundenlang von der Stromversorgung abgeschnitten. Den Behörden zufolge handelte es sich um den schlimmsten Black-out seit elf Jahren. Nach Angaben von Energieminister Sushilkumar Shinde brach das nördliche Ver-sorgungsnetz gegen zwei Uhr in der Nacht (Ortszeit) […]
Noch in dieser Woche erwarten die Finanzmärkte bei der EZB und der Fed einen Wechsel in der Geldpolitik. Leitzinssenkungen, Anleihenkäufe und eine erneute Geldschwemme sind im Gespräch. Das treibt die Kurse an den Börsen in die Höhe. Nachdem Mario Draghi vergangenen Monat den Leitzins senkte und erst vor ein paar Tagen eine Intervention der EZB […]
Blogger werfen der österreichischen Tageszeitung „Die Kronen Zeitung“ die Benutzung von Photoshop zu manipulativen Zwecken in einem Bericht über den Krieg in Syrien vor. In ihrer Ausgabe vom 28. Juli veröffentlichte die Zeitung ein Bild einer syrischen Familie mit der zerstörten Stadt im Hintergrund : ein Mann mit einem Kind und eine Frau in Kopftuch […]
Die griechische Regierung will bei Renten und Löhnen 11,5 Milliarden Euro sparen. Die Geldgeber könnte das beruhigen. Die Opposition kündigt hingegen Protest an. In Griechenland laufen die Beratungen über ein neues gut 11,5 Milliarden Euro schweres neues Sparprogramm Griechenlands auf Hochtouren. Die Vorsitzenden der regierenden Koalitionsparteien, der Sozialisten und der Demokratischen Linken, Evangelos Venizelos und […]
Erneut hat sich einer der Leiter des „Ocean X Teams“ aus Schatztauchern zu weiteren Details über das mysteriöse Objekt geäußert. So erklärte Dennis Asberg, man habe beim zweiten Tauchgang zum ersten von zwei Objekten ein „starkes Radiosignal zwischen 40-50 Megahertz“ aufgefangen, dass derzeit analysiert werde. (Bild: Künstler Hauke Vagt mit dem Objekt als „Altar im Eis“) […]
Sechs Jahre Vorbereitung, ein Monat Verhandlungsmarathon und kein Ergebnis. Die Unterhändler geben an, mehr Zeit für eine Entscheidung zu brauchen. Menschenrechtler bewerten das Scheitern unterschiedlich. Das „schlimmstmögliche Ergebnis“ sei eingetreten, sagt Jean-Hugues Simon-Michel, Ver-handlungsführer Frankreichs. Denn am Freitag (27.07.2012) endeten die Verhandlungen über ein weltweites Waffenhandelsabkommen ohne Einigung. Robert Lindner von Oxfam-Deutschland, der als Beobachter […]
Skype hat Berichte zurückgewiesen, denen zufolge der VoIP-Dienst Strafermittlern leichteren Zugang zur Kommunikation der User geben soll. Microsoft soll nach der Übernahme die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen haben, hieß es zuvor. Die Änderungen an der Netzwerkarchitektur seien jedoch vorgenommen worden, um den Dienst stabiler zu machen, erklärte das Unternehmen nun in einem Blog-Eintrag. Druck durch Behörden Spekulationen, ob und in […]