Die russische Marine verstärkt ihre Präsenz vor der syrischen Mittelmeerküste, um ihre Militärbasis in der Hafenstadt Tartus zu schützen. Derweil schickt Frankreich eine Luftabwehrfregatte zur Unterstützung der westlichen Allianz gegen Assad in das östliche Mittelmeer.
Nach Angaben der russischen Marine wurden ein Raketenkreuzer namens “Moskwa” und ein U-Boot-Abwehrschiff vor der syrischen Küste in Stellung gebracht. Offizieller Grund für die Maßnahme sei der Schutz der russischen Militärbasis in der syrischen Stadt Tartus. Als sich am Sonntag bereits eine Intervention der USA und Großbritanniens abzeichnete, prognostizierte der frühere russische Generaloberst und Militärexperte Leonid Iwaschow eine notwendige Reaktion der russischen Armee.
Die USA, Großbritannien und Frankreich postieren seit Beginn der Woche ihre Streitkräfte im östlichen Mittelmeer, sodass eine Intervention sehr wahrscheinlich erscheint. Fünf mit Tomahawk-Raketen bestückte Zerstörer der USA, ein Kampf-U-Boot und sechs Kampfjets des Typs Eurofighter Typhoon der britischen Armee stehen für die geplante Kurzintervention im Mittelmeer bereit. Die französische Marine schickt gerade ihre technisch hochwertigste Luftabwehrfregatte vor die syrische Küste.
Sie soll potentielle Angriffe der syrischen Luftwaffe gegen westliche Kriegsschiffe abwehren, schreibt die französische Le Point. Die russische Führung betonte mehrmals, dass sie sich an Kampfhandlungen in Syrien nicht beteiligen werde und einen Einsatz ohne UN-Mandat als massiven Bruch des internationalen Rechts ansieht, so Sky News.
Das erklärte Ziel der westlichen Intervention besteht darin, die syrische Regierung für den noch unaufgeklärten Giftgaseinsatz in Damaskus zu bestrafen und vor einer Wieder-holung abzuschrecken. Dazu sollen militärisch relevante Ziele angegriffen werden. Der Einsatz von Bodentruppen gilt als ausgeschlossen.
Unterdessen fordert die russische Regierung die westlichen Staaten auf, die Unter-suchungen der UN-Inspektoren auf weitere vermeintliche Ziele von Giftgasattacken auszuweiten. „Neben dem Vorort von Damaskus müssen auch drei weitere Orte, so Khan al-Assal (in der Nähe von Aleppo), inspiziert werden”, lautet ein Kommentar des Sprechers des russischen Außenministeriums, so Ria Novosti.
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Obama will allein gegen Syrien vorgehen
Die USA sind darauf vorbereitet, notfalls allein in Syrien zu intervenieren. Obamas Entscheidung zu einem Militärschlag beruht einzig und allein darauf, was im nationalen Interesse der USA liegt. Dem britischen Premier David Cameron wurde die Zustimmung für eine Intervention im Parlament verweigert. Die US-Regierung sagte, die USA brauchten keine Abstimmung, um eine Entscheidung zu fällen.
Eine militärische Aktion der USA gegen Syrien findet notfalls auch ohne die Unter-stützung von Großbritannien statt. US-Präsident Barack Obama ließ sich von der ablehnenden Haltung der Briten zu einem Militärschlag nicht beeindrucken. David Cameron war am Donnerstagabend mit dem Versuch gescheitert, im Parlament die Unterstützung der Abgeordneten für einen Krieg gegen Bashar Al Assad zu erhalten.
Nun liegt es allein an den Vereinigten Staaten, zu entscheiden, ob die Kämpfe zwischen den Aufständischen und den Regierungstruppen in Syrien durch eine Intervention beeinflusst werden sollten. „Die Entscheidungsfindung des Präsidenten wird dadurch angeleitet, was im Interesse der Vereinigten Staaten liegt“, sagte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates. Obama glaube, dass „zentrale Interessen in Syrien auf dem Spiel stehen und dass Länder für die Verletzung internationaler Normen, wie bei Giftgas-Angriffen, zur Rechenschaft gezogen werden müssen“.
Die Abstimmung in Großbritannien ist ein Rückschlag für Obama, der auch im eigenen Land noch Überzeugungsarbeit leisten muss. Eine wachsende Anzahl von Abgeordneten im US-amerikanischen Kongress fordert ebenfalls eine Abstimmung in der Syrien-Frage. Das Weiße Haus ließ daraufhin verkünden, dass es keiner Abstimmung bedürfe, um eine militärische Aktion zu legitimieren, berichet die FT.
Obama muss nun seinerseits Überzeugungsarbeit leisten. Die US-Regierung behauptet, ihr lägen Geheimdienstberichte vor, die den Einsatz von Giftgas in Syrien durch das Assad-Regime eindeutig belegen würden. Veröffentlicht wurden solche Berichte bislang nicht.
Auf eine Resolution im UN-Sicherheitsrat darf Obama eben so wenig hoffen, wie auf Unterstützung von den Briten. Bei einer Abstimmung würden Russland und China ein Veto einlegen.
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Quellen: PRAVDA TV/Press TV/RussiaToday/Deutsch-Russische-Nachrichten/ Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten vom 30.08.2013
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