Gefährliche Geheimnisse: Wie USA und EU den Freihandel planen (Video)

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In diesen Wochen verhandeln die USA und die EU hinter verschlossenen Türen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll.

Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa.

Das geplante Regelwerk ist in erster Linie ein Angriff auf den Verbraucherschutz – auch in Deutschland.

Nicht Parlamentarier, sondern Fachbeamte und Konzernberater sitzen bei den Ver-handlungen exklusiv am Tisch. Eine Teilhabe demokratisch legitimierter Akteure ist nicht vorgesehen. Setzen sich die Unternehmen und ihre Lobbyisten durch, könnten Deutschland und Europa hinter gesetzte Standards zurückfallen: Grenzwerte für toxische Belastung könnten sinken, das Recht auf Privatsphäre eingeschränkt, die Errungen-schaften des Arbeitsschutzes aufgeweicht und die Fortschritte der Umweltpolitik zunichte gemacht werden.

Staaten und Regierungen würden zudem einen Großteil ihrer Souveränität verlieren, sodass Kritiker von einem „Staatsstreich in Zeitlupe“ sprechen. Sollte es in Einzelfällen zum Streit kommen, würden demokratisch nicht legitimierte Schiedsgerichte ent-scheiden.

Fallen unsere Demokratie, der Verbraucherschutz und unsere Standarts einem Kuhhandel zum Opfer?

Was passiert? Wer ist beteiligt? Wer nicht? Und warum?

Schon heute bilden Europa und die USA einen riesigen Handelsraum. Sie wickeln ein Drittel des gesamten Welthandels unter sich ab. Beide sind wirtschaftlich bereits sehr eng verflochten. Die Zollschranken extrem niedrig. Warum also ein transatlantisches Handelsabkommen namens TTIP?

Nicht zum Wohle der Gesellschaft

Albertville, in Alabama: Hier schlägt das Herz der US-Geflügelindustrie. Nirgendwo sonst in den USA gibt es so viele Schlachthöfe. In der Gegend von Albertville gibt es auch mehrere dieser Pilotanlagen. In keiner konnten wir drehen.

Kampf mit harten Bandagen

Colorado ist das Kernland der amerikanischen Rindermast. In riesigen Tierfabriken, sogenannten „feedlots“ werden Rinder gemästet. Hier stehen 80.0000 Stück Vieh an einem Standort. Produziert wird im industriellen Maßstab.

Die Demokratie wird unterwandert

In Brüssel, bei der Anti-Lobby-Organisation CEO hat Pia Eberhardt neues, brisantes Material über die TTIP-Verhandlungen bekommen. Die Rechercheurin ist dabei auf einen der Hauptpunkte der Geheimverhandlungen gestoßen.

Klar ist: Der Name Freihandelsabkommen ist irreführend.

Der Wolf im Schafspelz: Vertraglich abgesicherter Investorenschutz

Selbst wenn es der EU gelänge, eigene Standards und Regularien zu behalten: Würde sie diese gegen die amerikanische Industrie verteidigen können? Im TTIP-Abkommen sind weitere Klauseln versteckt, die das untergraben könnten.

Video:

Quelle: 3sat vom 20.03.2014

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40 comments on “Gefährliche Geheimnisse: Wie USA und EU den Freihandel planen (Video)

  1. DAS WORT ZUM SAMSTAG

    Ich habe mich schon gestern Abend über dieses gottverdammte Verbrechen in den Sendung NANO im 3SAT geärgert. Wer so etwas im Geheimen arrangiert, hat ganz massiv Dreck am Stecken und das sind offenbar wie immer die Staaten, ob die sich mit Demokratie (reinste Heuchelei!!!) oder mit Diktatur „beschimpfen“, – beides ist weitgehend identisch.

    Ich hasse grundsätzlich alles was nach Machtpolitik stinkt und dies aus Jahrzehnte langer Beobachtungserfahrung. Politik ist reinste Lobbyismus. Es gibt so gut wie keine Volksvertretungen. Es geht immer nur um den persönlichen Gewinn der Politiker. Man darf dies sehr wohl verallgemeinern, denn die edlen Ausnahmen sind winzige Nadeln im Heuhaufen.

    So hörte ich gestern Abend im „Echo der Zeit“ des Schweizer Radios, dass es Politiker gibt die für zwei Sitzungen im Jahr gleich 50’000 Franken erhalten. Das ist Mafia pur! So ein Dreckfink-Politiker kann niemals etwas zum Wohle des Volkes tun.

    Zurück zum Freihandelsabkommen EU/USA, für die Volksgesundheit ist das ein Schlag ins Gesicht und natürlich ebenso für die Umwelt.

    Es ist so, wie ich schon mehrmals hier zum Ausdruck gebracht habe. Der Mensch hat u.a. das Potential ein Sauhund zu sein. Dieses Potential entfaltet sich, wenn der Mensch zu Macht und Reichtum kommt. Ohne Ausnahme (siehe weiter oben)!

  2. Wenn es stimmen würde, dass alles, was auf den europäischen Lebensmittelmarkt kommt, gesundheitlich unbedenklich ist, gäbe es die meisten Produkte nicht. Aspartam beispielsweise ist erwiesenermaßen hochgiftig (krebserregend) und in zahlreichen Produkten enthalten. Dasselbe gilt für Glutamat, gehärtete Fette (Transfettsäuren) und viele Zusatzstoffe. Das Freihandelsabkommen würde die Situation verschlechtern. Allerdings habe ich die Wahl, ökologisch angebaute und unbehandelte Nahrungsmittel zu konsumieren. Niemand ist gezwungen, amerikanische Tütensuppen zu kaufen. Wenn sie hierzulande niemand kauft, werden sie auch nicht weiter exportiert. Jeder kann mit seiner Kaufentscheidung die Bauern und Lebensmittelproduzenten unterstützen, die gesunde Lebensmittel auf ökologische Weise herstellen und damit seine eigene Gesundheit und die Umwelt schützen.

    1. > Jeder kann mit seiner Kaufentscheidung die Bauern und Lebensmittelproduzenten unterstützen, die gesunde Lebensmittel auf ökologische Weise herstellen und damit seine eigene Gesundheit und die Umwelt schützen.

      Für Leute die am Rand der Städte oder in Dörfern leben, ist das sicher umsetzbar. Bei mir ist dies auch der Fall. Aber wer in Grossstädten wohnt, ist doch eher auf die grossen Einkaufszentren angewiesen und da denke ich, ist dieses Ideal wenig bis gar nicht umsetzbar. Oder was meinst Du, Katharina?

      Allerdings hat man auch in Einkaufszentren gewisse Möglichkeiten, in dem man genau nachschaut was in den verpackten Esswaren drin steckt. Zum Beispiel nur grad dies: Wenn nur Pflanzenfett drauf steht, muss man worstcasemässig annehmen, dass dieses Fett aus Palmöl hergestellt ist. Da kommen zwei Katastophen ins Spiel. Erstens hat dieses Öl so gut wie keine ungesättigten Fettsäuren und durch die Wasserstoff-Beschickung zur Fettherstellung entsteht auch noch Transfettsäure. Das ist z.B. das grosse Übel bei Margarinen!

      Dieses Beispiel habe ich bewusst deshalb gewählt, weil gerade im verpönten Amerika Deklarationspflicht besteht. D.h., es muss genau auf dem Etikette draufstehen was drin ist. Die hat zur Folge, dass es in den USA kaum noch Produkte gibt mit Palmöl oder Palmfett. Man würde es einfach nicht kaufen. Das ist ein Beispiel dafür wie intelligente Regulierung zur vernünftigen Selbstregulierung führen kann. Bekommen wir von den USA also solche Produkte, gäbe es einen Vorteil.

      Allerdings, trotz allem verurteile die diktatorische und mafiose Vorgehensweise der Geheimverhandlungen auf’s Schärfste. Das ist und bliebt übelste Machenschaft!

      1. In den Großstädten gibt es riesige Biosupermärkte und in den meisten „normalen“ Supermärkten gibt es mittlerweile ein großes Sortiment an Biowaren. Was ich vor Ort nicht bekomme, bestelle ich online. Viele Menschen achten ja leider nur auf den Preis und nicht auf die Qualität oder Herkunft ihrer Waren. Diese Menschen werden womöglich auch die amerikanischen Importprodukte kaufen.
        Die Geheimverhandlungen sind aus meiner Sicht kriminell und wir können sie leider nicht verhindern. Rein theoretisch könnten sich jedoch alle Bürger weigern die entsprechenden Lebensmittel aus den USA zu konsumieren und damit den Lobbyisten ihre Macht entziehen. Ich finde es ohnehin verrückt, dass Lebensmittel nach Europa exportiert werden, die auch in unseren Breitengraden angebaut werden.
        Wie gut, dass solche Machenschaften immer besser aufgedeckt werden und darüber berichtet wird. Es ist schon traurig zu sehen, in welchem Ausmaß das Geld Entscheidungen beeinflusst. Dass Staaten verklagt werden können, weil durch Umweltauflagen Umsatzeinbußen zu befürchten sind, ist ebenfalls verrückt und wahrhaft kriminell. Die Gesundheit von Mensch und Natur zählt offenbar wenig. Wer beschließt solche Gesetze? Ich denke, es ist wichtig sich gegen derartige Machenschaften zur Wehr zu setzen. Ebenso wichtig ist ein kritischer Konsum. Leider stützen die meisten Menschen durch ihre Kaufentscheidungen die Macht der Lobbyisten. Sie könnten ihre Macht auch brechen, indem sie sich nicht an der Nase herumführen lassen, sondern ihr eigenes Konsumverhalten kritisch hinterfragen und verantwortungsbewusste Entscheidungen treffen.

    2. Das ist falsch.
      Weil mit dem Mist, werdne alle hiesigen Anbauleute entweder gezwungen den sleben Dreck zu verkaufen, oder sie werden von dne Us Firmen ins Nirvana geklagt.
      Informieren sie sich bitte.
      Die Sache ist aussichtslos. Ende.

  3. Tja, deal with it.
    wie gesagt, es sind Verhandlungen unter auschluss der Öffentliuchkeit.
    Also könnt ihr euch soviel Sorgen machen wie ihr wollt.
    Und rumjammern wie ihr wollt.
    Sie kommen, und fertig.
    Und zwar so schlimm wie ihr nur denken könnt.
    Gewöhnt euch jetzt schonmal dran.
    Niemand wird es verhindern, und fertig.

    1. KONSPIRATIVES

      > Niemand wird es verhindern, und fertig.

      Ich denke, da geht es noch um etwas ganz anderes. Die Menschheit – die dümmste Spezies auf der Erde – darf sich nicht weiter vermehren. Sie muss dringend sogar reduziert werden um zunächst die Bevölkerungsdichte zu stabilisieren und danach zu reduzieren. Das geht eigentlich nur biochemisch. Entweder mit einer gigantischen weltumspannenden Seuche oder man sorgt für krankmachende Nahrung.

      Wenn dies die tieferen Beweggründe sind, kann ich natürlich nachvollziehen, dass dies alles geheim geschehen muss. Und ich denke, dass die BILDERBERGER und die welche denen vorstehen, bereits passende Vorarbeit geleistet haben. Darum auch da, alles top geheim.

      Und weil der Mensch, wenn er einflussreich und mächtig wird, automatisch sein Potential zum Sauhund umsetzt, kann man wohl kaum behaupten, dass dies alles erstunken und erlogen ist.

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