Die EU ist schon am Ende

Regelmäßig versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zu weiteren Gipfelgesprächen. Sie wollen darüber hinwegtäuschen, was schon Fakt ist, aber keiner wahrhaben will: Die EU ist schon am Ende.

Zwar existiert und arbeitet die EU-Bürokratie noch. Das merken EU-Bürger vor allem daran, dass sie immer wieder mit unnötigen Vorschriften konfrontiert werden. Auch die Versuche, das Euro-System am Laufen zu halten, reißen mit immer weiteren Geldzahlungen in Millionenhöhe nicht ab.

All das sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es schon seit der Griechenlandkrise, die 2010 begann, heftig im Getriebe der EU krachte. Seit drei Jahren allerdings funktioniert gar nichts mehr. Die Staats- und Regierungschefs finden in keinen Streitpunkten mehr Einigungen.

Echte Kompromisse gibt es nicht, den Bürgern werden immer häufiger Scheinlösungen präsentiert. Spalterische Tendenzen werden, vor allem in Mittel- und Osteuropa, immer stärker.

Doch nicht nur dort gewinnen nationalistische Parteien an Stärke. Das Phänomen zieht sich inzwischen durch die gesamte EU. Die Altparteien finden keine Rezepte mehr, um die Bürger zurückzugewinnen.

Der Konflikt zwischen Italien und der EU tritt nun ganz offenkundig zu Tage; die Krise ist nicht mehr zu leugnen: Gestern lehnte die EU Italiens Haushaltsentwurf ab. Ein Novum in der Geschichte der EU. Die Neuverschuldung, die Italiens Regierung plane, verstoße gegen die EU-Regeln, so die EU-Kommission.

Die Pläne stünden nicht im Einklang mit dem EU-Stabilitätspakt. Italien hat nun ein Ultimatum erhalten: Innerhalb von drei Wochen muss ein neuer Haushaltsplan eingereicht werden. Innenminister und Vize-Premier Salvini sagte bereits: „Es ändert sich nichts“ und warf der EU-Kommission vor, nicht eine Regierung zu attackieren, sondern ein Volk.

Noch während der Griechenland-Krise gelangt es Deutschland, der EU ihr Konzept der Austerität aufzuoktroyieren und die griechische Regierung zu einem brutalen Sparkurs zu zwingen. Bei Italien funktioniert das nicht. Sowohl die EU als auch Deutschland wissen, dass die EU ohne Italien sofort auseinanderfliegt.

Und die italienische Regierung wäre im Notfall sogar entschlossen genug, aus der Eurozone auszutreten. Deshalb muss Brüssel seine Maßnahmen gegen Italien mit Bedacht wählen. Ein Dilemma hat Brüssel schon jetzt allemal: Entweder es wird weiter für Italiens Schulden gezahlt oder die Eurozone fliegt auseinander. Letzter Ausweg wäre ein Finanzcrash, bei dem die Bürger noch massiver enteignet werden, als 2008.

Und inzwischen unken ja auch die Systemmedien beinahe täglich vom herannahenden Crash. Dieser könnte eingeleitet werden, sobald Großbritannien die EU im März 2019 verlassen hat. Denn mit dem Brexit gewinnen die Briten auf ganzer Linie (Brexit: Britischer Außenminister vergleicht EU-Club mit UdSSR-Gefängnis).

Salvini: „Auf Juncker hört eh keiner mehr“

In einem Interview mit der „Welt“ bekräftigte Italiens Innenminister Matteo Salvini seine Kritik an Brüssel. Auch seine Pläne, gegen die Russland-Sanktionen der EU vorzugehen, will Salvini vorantreiben. Auf seinem Flug nach Moskau wurde Salvini von einem Journalisten begleitet. In der Maschine wurde der Innenminister von anderen Passagieren mit Applaus empfangen.

Salvini war in Moskau als Ehrengast der Generalversammlung der Confindustria, Italiens größter Arbeitgeberorganisation, eingeladen. Er war auch nach Moskau gereist, um seine Haltung gegen die Russland-Sanktionen zu bekräftigen. Italien werde beim Europäischen Rat Mitte Dezember entschlossen Stellung gegen das Embargo beziehen, so Salvini. Denn Italiens Wirtschaft habe dadurch bereits 20 Milliarden Euro verloren.

Salivini bezeichnete EU-Kommissionspräsident Juncker als einen, „den doch wirklich keiner mehr haben wolle“. Juncker, Oettinger und Moscovici könnten die italienischen Haushaltspläne zwar „zerreißen“, doch würden diese Herren wissen, dass sie in sechs Monaten sowieso nach Hause gehen werden. Denn dann, nach der Europa-Wahl im Mai 2019, werde in Europa der „Wind des Wandels“ wehen, so Salvini.

Vor etwaigen EU-Sanktionen hat Salvini keine Angst. Das seien nur präventive Ablehnungen. In Italien wolle man die Erwartungen von 60 Millionen Italienern erfüllen, nicht die von Brüssel. Daher werde im Haushaltsplan auch nichts geändert. Brüssel werde schließlich einsehen müssen, dass Italien seine Pläne nicht aufgeben werde. Daran könne auch eine nach Rom entsandte Troika oder Kommissare aus Brüssel nichts ändern.

In Italien würden heute nur noch 44 Prozent der Menschen für einen Verbleib in der Europäischen Union stimmen. Salvini wundert das nicht. Auch er stelle sich bereits eine andere Zukunft in Europa vor und das sei nicht die aktuelle. Wenn Brüssel die Haushaltspläne weiter ablehne, werde das die Zahl der Euroskeptiker auf 70 Prozent ansteigen lassen, prognostiziert Salvini (Gestern noch Verschwörungstheorie – heute schon Mainstream: Europäische Union schon immer CIA-Projekt (Videos)).

Wie der Neoliberalismus der EU den schwedischen Wohlfahrtsstaat zerstörte

Schweden galt jahrzehntelang als das Vorzeigemodell für einen funktionierenden Wohlfahrts- und Sozialstaat. Schweden galt gewissermaßen als das „gelobte Land“ in Sachen Absicherung. Doch der Wohlfahrtstaat ist nicht mehr das, was er mal war. Bereits in den 1930er Jahren wurde das „Skandinavische Modell“ entwickelt.

Daraus entwickelte sich der schwedische Wohlfahrtstaat mit beispiellosen Sozialleistungen auf der einen und hohen Steuern auf der anderen Seite.

Doch dieses Modell funktioniert nicht mehr. Über die Jahre sind die Sozialleistungen aus schwedischer Sicht erheblich gekürzt worden. Wirtschaftsforscher sehen Überalterung, Überfremdung und die Folgen der Globalisierung als Hauptgründe dafür.

Alle leiden unter dem Sparkurs der Politik: Schulen, Krankenhäuser, Polizei. Wenig verwunderlich, dass nationalistische Parteien nun auch in Schweden auf dem Vormarsch sind.

Schweden ist 1995 der EU beigetreten. Der Nachbar Norwegen ist bis heute draußen geblieben. Vergleicht man die Wirtschaften der beiden Länder, zeigt sich, dass die Norweger mit dem „Nein“ zur EU wesentlich besser gefahren sind. Heute steht Norwegen an der Spitze der weltweiten Wohlstandsskala.

Schweden hat sich auf die Versprechungen der EU wie Wohlstand, Frieden und soziale Gerechtigkeit eingelassen. Heute ist Schweden mit den Auswirkungen der neoliberalen Politik Brüssels konfrontiert.

Noch immer glauben viele Menschen, dass die Europäische Union, wie sie derzeit funktioniert, das Leben der Europäer verbessert. Das sind die Nachwirkungen der jahrelangen Propaganda, die den klaren Blick auf die tatsächlichen Verhältnisse in der Europäischen Union trüben (Chaotische Gründung: EU-Gründerväter unterzeichneten 1957 in Rom leeren Vertrag).

Die EU wurde von den sogenannten „Eliten“ für die Eliten geschaffen. Für die Interessen des gemeinen Bürgers gibt es keinen Platz. Diese Entwicklung wurde in den letzten 10 Jahren besonders deutlich: Für mehr als die Hälfte der EU-Bürger bedeutet die neoliberale Politik sinkende Löhne, steigende Armut, steigende Arbeitslosigkeit, höhere Steuern und schrumpfende Kaufkraft. Von dieser Entwicklung wurde selbst die ehemals starke deutsche Mittelschicht erfasst.

Privatisierungen sind auf dem Vormarsch, es gilt das Prinzip des Stärkeren. Wer Hilfe vom Staat braucht, ist meist verlassen. Die Gewinner sind die Banken und multinationale Großkonzerne. Auch Schweden wurde von dieser Entwicklung erfasst, während in Norwegen alles davon weitgehend unberührt und stabil geblieben ist. Bis zum EU-Eintritt galt Schweden als der Vorzeige-Wohlfahrtstaat.

Doch seit Schweden die wirtschafts- und fiskalpolitischen Regeln der EU umsetzen muss, geht es bergab. Denn bei Nichteinhaltung drohen Sanktionen. Steuern und Gewinne wurden durch Standortkonkurrenz gesenkt, die staatlichen Einnahmen schmolzen dahin.

Auch die Einkommensverteilung hat sich zu Lasten der Lohn-Schwachen verändert, während die Einkommensschere in Norwegen im Verhältnis nur schwach auseinandergegangen ist (Die Idee von Groß-Europa: Der „dunkle Ursprung“ der EU in Brüssel).

An dem Beispiel Norwegens und Schwedens wird überdeutlich, dass die EU-Mitgliedschaft Schwedens zum Absturz des Wohlfahrtstaats geführt hat.

Literatur:

Die Unersättlichen: Ein Goldman-Sachs-Banker rechnet ab

Wehrt Euch, Bürger!: Wie die Europäische Zentralbank unser Geld zerstört

Der Weg ins Verderben: Wie die Eliten die nächste Krise vorbereiten und wie Sie sich davor schützen können

Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 24.10.2018

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6 comments on “Die EU ist schon am Ende

  1. Die Deutschen wollten eine Eu-Dikatur Ich war jahrelang NIchtwähler oder habe die Republikaner gewählt oder kleine Parteien und die NPD war mir zu radikal und von V-Männern durchzogen und ja Ich komme nicht aus armen Verhältnissen,sondern aus einer Familie wo Werte Tradioion und Ehrlichkeit wichtig ist und meine Eltern haben für ihren Wohlstand hart gearbeitet mein Vater ist mittlerweile Arzt ANäszthesiest und meine Mutter Apothekerin und Ich Bürokaufmann und finde radikale Gruppierungen genauso dumm wie Merkel,denn die meisten besitzen kein Geschichtswissen und kein Politik wissen und ja Putin ist kein FReimaurer oder JUde,dass ist Merkel die polnische Jüdin und Freimaurerin die Raute des Grauens Angela Kazmierczak und dieses Wissen besaß Ich schon seit meinem 10 Lebensjahr.Auch stellte ich den 11 September in Frage und die ganzen Kriege ,aber man wurde damals in der D Mark Zeit nicht ernst genommen oder ausgelacht,jetzt wendet sich das Blatt ,aber Usrael wird weiterhin verhindern,dass Deutschland ein gutes Verhältniss zu Russland aufbaut,auch wenn Trump kein Kiegstreiber ist und ja Putin hat in den 90ern Russland geholfen,aber jetzt muss mal Schirinowski mal als Präsident dran sein.Rein rechtlich gesehen wurden wir verascht,weil die Eu-Osterweiterung nicht legitim ist und ebendso die Flüchtlingsinvasion die eigentlich gar keine ist,denn die meisten sind ja Männer und man fragt sich warum der BND Dienst 2015 nichts dagegen getan hat oder die deutschen Geheimdienste?ganz einfach Deutschland ist und bleibt besetzt.Deutschland soll in den Krieg mitgezogen werden und das innere Land muss zerstört werden,deswegen rate ich klugen Menschen wandert aus,denn bisa die AfD an die Macht kommt,ist es schobn zu spät viele radikale unzufriedene Menschen und Islamisatische Terroristen etc und Merkel freut sich der Westen ist eh verloren.
    Hier nebenbeihttps://www.freiewelt.net/reportage/was-wollen-wir-sein-eine-zivilgesellschaft-muendiger-buerger-oder-eine-graue-masse-10072214/#comment-form

  2. Ich bin Westdeutscher. Und Patriot. Anscheinend bin ich ständig im Widerspruch zum herrschenden Zeitgeist. (Masseneinwanderung muslimischer Messermänner ist ja voll im Hauptstrom…). Well. Ich versuche, das zu kultivieren ;-).

    Ja dann gründet doch eure eigene Partei? welchen Vorschlag habt ihr den?Der Islam ist unser Feind,Der Islam ist eine Gefahr. : Die Amis verwenden den Islam, um Interessen zu fördern. Siehe al-Qaida, Irak, Libanon usw…. Machen aber die Deutschen und die Nato genauso. Schaut euch an wie viele Waffen an Saudi Arabien gehen und wie viele direkt im Kriegsgebiet landen. Man sollte mal handeln,anstatt nur 17 Jahrelang Verschwörungstheorien zu konsumieren. Ich habe meine Meinung geändert und wr nicht wählen geht verliert seine Stimme an die CDU oder jemand anderes geht wählen und macht die Altpaerteien stark und die AfD hat dann zu wenig stimmen.

    Die Gehirnwäsche funktioniert.Die Leute gehen zur Arbeit bezahlen schön ihre Steuern lassen sich vom Fernsehen weiter das Gehirn weichkochen in dem Glauben das wir in einer rosa Gesellschaft leben.Leider alles nur scheinheilige Fassade.Die Wirklichkeit sieht leider nicht so rosa aus.Wir leben in einer Ich Gesellschaft.Jeder denkt nur an sich was draussen passiert ist den meisten scheissegal.Das wird sich irgendwann mal rächen.

    Das nächste Problem:

    . Sehr viele Deutsche haben allerdings keine Kinder. Wir haben zu viele kinderlose Pärchen, Single-Haushalte, so viele wie wahrscheinlich noch nie, viele alleinerziehende Mütter und noch mehr alleinstehende Männer, von denen obendrein genug ohne Beziehungserfahrung sind. Depressionen sind generell zur Volkskrankheit geworden, was schlecht für den Kampfgeist ist. Der verloren gegangene Zusammenhalt ist für mich überall sichtbar, und ältere Personen bestätigen mir das als erste Auffälligkeit. Viele intakte deutsche Familien, denen die Zukunft am meisten am Herzen liegen sollte, sind irrwitzigerweise scheinbar eher linksliberal einzuordnen und daher blind und blauäugig für die kommenden Gefahren. Eine Gesellschaft wo einst viel Profit herausgeschöpft wurde ohne sie zu beachten, gibt jetzt die Quittung. Es klingt hart, aber Menschen, die keine Zukunft sehen für sich als Individuum, werden auch nicht für eine Zukunft kämpfen. Die einen blind, die anderen gebrochen, der Rest unter ihnen mit Willen. Jene Zupferde, für die eigentlich die gesamte Zugkraft notwendig wäre, verzweifeln (hoffentlich nicht) an Verrat, Ignoranz oder Schwäche ihrer Gefolgsleute, sondern inspirieren so viele wie möglich mit ihrem Geist.

  3. @Holger Armes Deutschland Hauptsache die Rassistische Keule schwingen wollen aber keine vernünftige Diskussion führen können und leben sie weiter in ihrer Matrix gute Nacht,denn das wollen die Kulturmarxisten,dass ja kein Widerstand geleistet wird.Demokratie dank Merkels Schergen etc abgeschafft hin zu einer Eu-Diktatur,Denkverbote, Sprachverbote Zensur etc.

    Ja schweigen war schon immer das was Sklaven befreit hat xD

    https://www.freiewelt.net/reportage/was-wollen-wir-sein-eine-zivilgesellschaft-muendiger-buerger-oder-eine-graue-masse-10072214/#comment-form

    @Hatti
    Sie sind ebendso ein Systemling egal wer den Mund aufmacht,egal ob sie ausgestiegen sind oder nicht oder ein Hart Iv Empfänger sind Sie müssen GEZ zahlen und Sie bezahlen ebendso steuern und jeder Mensch wird manipuliert.

    Ich konsumiere Fernsehen,Internet etc kaum,da es Zeitverschwendung ist und Menschen krank macht,weil man ja in Facebook,WHats App etc nur glückliche Meneschen sieht,aber das stimmt nicht jeder Mensch hat seine eigene Probleme und sein Schicksal zu ertragen leider.

    Die meisten die Aussteigen aus dem Hamsterrad bauen ihre Sachen selbst an gehen nicht mehr in den Supermarkt oder leben in einem ökologischen Dorf, aber für mich ist das nichts,soll jeder selbst entscheiden.Ich wandere vielleicht aus,weil die AfD wird nicht stärkste Kraft aufgrund von Wahlmainpulationen und werde ein glückliches Leben führen raus aus diesem depressiven, aggressiven Trott voller Neid,Hass und Misgunst,Mobbing etc. unserer Gesellschaft und klar macht Geld allein nicht glücklich,aber ohne ist auch schlecht.Heutzutage zählt Geld mehr als der Charakter in unserer oberflächlichen Gesellschaft.

    Es zählt nur noch der Status der linksliberalen Globalistischen NWO Kabale,aber der Feind sitzt in Berlin und Brüssel etc, da hilft es auch nicht sich zu streiten wer Recht wer Unrecht hat unserer Gesellschaft ist gespalten dank Merkel und dank Merkels 13 jahrelang verfehlte Politik ist die Gesellschaft verblödet und viel Armut und ja jeder kann seine Arbeit verlieren insbesondere AfD Bekenner.

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