USA: Donald Trump – die Nemesis für die Demokratische Partei

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Die Demokratische Partei in Übersee hat am gestrigen 10. Dezember 2019 einen weiteren Nagel in ihren eigenen Sarg geschlagen. Nach den Anhörungen vor Kongressausschüssen der vergangenen Wochen wurden gestern zwei “articles of impeachment“ verkündet.

Demnach klagen die Demokraten US-Präsident Donald Trump wegen “Machtmissbrauchs“, in Bezug zu dem mittlerweile berüchtigten Telefongespräch zwischen Herrn Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, und wegen “Behinderung des Kongresses“ bei den Anhörungen an. Beobachter rechnen mit dem Vorbringen des Amtsenthebungsversuchs zur Abstimmung vor dem US-Kongress innerhalb weniger Tage, noch vor der Weihnachts- und Neujahrspause des Kongresses.

Angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress zugunsten der Demokraten ist damit zu rechnen, dass die Amtsenthebungsanklage noch vor Jahresfrist verabschiedet wird, wenngleich einige demokratische Kongressabgeordnete bereits angedeutet haben, die Entscheidung nicht mit tragen zu wollen.

So wird das absurde Schauspiel also fortgesetzt und wohl Anfang 2020 in den Senat überführt werden, in welchem die Republikaner die Mehrheit stellen. Die US-Verfassung sieht vor, dass dann im Senat ein öffentliches Verfahren geführt wird, in welchem die Faktenlage überprüft, öffentlich vorgelegt und entsprechend über sie entschieden wird.

Durchaus beachtlich ist die Tatsache, dass dieser Versuch der Amtsenthebung des US-Präsidenten augenscheinlich keinerlei Aussicht auf Erfolg hat. Im Senat ist eine 2/3-Mehrheit für eine Amtsenthebung erforderlich und die Anklagepunkte sind bestenfalls “dünn“, weshalb Donald Trump bei seiner gestrigen Redeveranstaltung in Hershey, im US-Bundesstaat Pennsylvania, den Begriff “impeachment light“ geprägt hat. (Die Rede ist für Englischversteher sehenswert, da hochaktuell und vor allem politisch ausdrücklich inkorrekter Klartext für die Masse.)

Nachdem bestimmte gezielte Schlagworte, wie “Quid pro quo“, “Erpressung“ und “Bestechung“ im Zusammenhang mit dem Telefonat mit Herrn Selenskyj verbraucht sind (da sich die Gegenseite nachweislich genau dessen schuldig gemacht hat), wird nun, nach der Pressekonferenz der Demokraten, aktuell das neuste Schlagwort durch die Gazetten und Netzwerke geprügelt: “Korruption“. Dass die Spieler der Gegenseite sich damit einen Bärendienst erweisen, scheint ihnen egal zu sein, was sich den geneigten Beobachter darüber wundern lässt, warum diese deutlich sichtbare Selbstzerstörung weiter vorangetrieben wird.

Adam Schiff, der Vorsitzende des Justizausschusses des US-Kongresses, fasste die Vorwürfe gegen Donald Trump bei der gestrigen Pressekonferenz wie folgt zusammen:

»Das Fehlverhalten des Präsidenten ist so einfach und schrecklich, wie folgt: Präsident Trump forderte von einer anderen Nation, der Ukraine, öffentlich Ermittlungen gegen seinen Widersacher bekanntzugeben und eine grundlose Verschwörungstheorie, unterstützt durch Russland, um seiner Wiederwahl-Kampagne zu helfen.«

Wer die Mitschrift des Telefonats gelesen hat, erkennt diese Aussage als eine klare Lüge. Was “Russland“ in diesem Satz zu suchen hat, bleibt Herrn Schiffs Geheimnis.

»Präsident Trump missbrauchte die Macht seines Amtes, indem er Bedingungen für zwei offizielle Handlungen stellte, um die Ukraine dazu zu bewegen, seiner Wiederwahl zu helfen: die Freigabe von hunderten Millionen Dollars als Militärhilfe, welche die Nation verzweifelt benötigte und ein Treffen im Weißen Haus mit einem Verbündeten, welcher sich um die Abwehr russischer Aggression bemüht.«

Die besagte Militärhilfe wurde zunächst aufgrund von Korruptionsbedenken innerhalb der Ukraine vom Präsidenten zurückgehalten, letztlich jedoch nachweislich freigegeben. Ein Treffen im Weißen Haus gab es bisher nicht, doch haben sich die beiden Staatenführer am 25. September 2019 in New York City persönlich getroffen, wo Herr Selenskyj das Telefongespräch als »normal« bezeichnete und ausdrücklich betonte: »Niemand hat mich unter Druck gesetzt« – eine Aussage, welche zwischenzeitlich mehrfach wiederholt und auch durch den ukrainischen Außenminister, Wadym Prystajko, öffentlich bestätigt wurde.

Derweil trafen sich Herr Selenskyj und Wladimir Putin am 9. Dezember 2019 in Paris, in Anwesenheit von Herrn Macron und Frau Merkel, und vereinbarten eine Waffenruhe und den Austausch von Kriegsgefangenen.

Herr Schiff weiter:

»Indem er dies getan hat, unterminierte er unsere nationale Sicherheit und setzte die Integrität unserer nächsten Wahlen aufs Spiel. Und er tut dies nach wie vor. Die Beweise für die Amtsvergehen des Präsidenten sind überwältigend und unbestritten. Und wie könnte es auch anders sein, wenn die eigenen Worte des Präsidenten am 25. Juli [beim Telefonat]: „Ich möchte jedoch, dass Sie uns einen Gefallen tun“, seine Absichten derart bloßlegen, seinen Willen, die nationale Sicherheit für seine persönlichen Interessen zu opfern.«

Hier stellt sich die Frage, ob Herr Schiff in seinen eigenen Anhörungen nur körperlich oder auch geistig anwesend war, als alle, ausdrücklich alle Vorwürfe in den Querverhören der Republikaner in seinem Ausschuss vollkommen auseinandergenommen wurden. Herr Schiff spielt hier einmal mehr offen seine Rolle zur Bedienung des gewünschten und für die Demokraten auch bitterlich benötigten Narrativs, denn es sind diese Aussagen, welche von den Spottdrosseln gierig verschlungen und entsprechend für die noch verbliebenen Zuschauer und Leser aufbereitet und wiedergekäut werden.

»Und als der Präsident erwischt wurde, verübte er seine zweite enthebungswürdige Tat: die Behinderung des Kongresses bei der Fähigkeit sicherzustellen, dass niemand über dem Gesetz steht, nicht einmal der Präsident der Vereinigten Staaten. Die Beweislage ist so stark, dass Präsident Trump den Kongress voll, beispiellos und ohne rechtliche Grundlage behindert hat. Sollte gestattet werden, dass dies Bestand hat, würde es die Fähigkeit des Kongresses dezimieren, Aufsicht über diesen Präsidenten oder jeden anderen in der Zukunft auszuüben, was diesem Präsidenten und jenen, welche ihm folgen, die Freiheit gewährt, so korrupt, gesetzwidrig oder inkompetent zu sein, wie sie möchten, ohne Aussicht auf Aufdeckung oder Verantwortlichkeit.«

Das Weiße Haus hatte seine Mitarbeiter angehalten, den Anhörungen vor Herrn Schiffs Ausschuss fernzubleiben. Der Grund hierfür war, dass die Regeln für die Anhörungen durchweg einseitig zugunsten der Demokraten aufgestellt waren. Die Republikaner durften zwar beispielsweise Wünsche in Bezug auf Vorladungen gewisser Akteure äußern, die Entscheidung oblag jedoch Herrn Schiff persönlich. Auf diesem Weg wurde auch verhindert, dass der ominöse “Whistleblower“, welcher dieses ganze Theater überhaupt erst in Gang gesetzt hat, vor den Ausschuss geladen wurde, um dort Rede und Antwort zu stehen.

Das Verhalten Herrn Schiffs während der Sitzungen, als er die Querverhöre der Republikaner mehrfach massiv behinderte oder gar unterband und den vorgeladenen (nicht-)“Zeugen“ gar Antworten in den Mund legte, sprach Bände über das mehr als offensichtliche Ungleichgewicht. Darüber hinaus war die vorhergehende Abstimmung im Kongress über die Befragungssitzungen an der jeweiligen Parteilinie gespalten (ausgenommen zwei Demokraten, welche sich der republikanischen Minderheit angeschlossen hatten), dies obwohl die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im Vorfeld stets betont hatte, dass das Anstoßen eines möglichen Verfahrens über die Parteigrenzen hinweg Zustimmung benötige, um zu verhindern, dass sich das Land einer politischen Zerreißprobe stellen muss.

»[…] “Warum ihn nicht einfach bei einer weiteren Wahl betrügen lassen? Warum ihn nicht einfach einmal mehr betrügen lassen? Warum ihn nicht einfach einmal mehr ausländische Hilfe bekommen lassen?“ […] Der Missbrauch des Präsidenten dreht sich um den Kern der Frage, ob wir eine gerechte und freie Wahl im Jahr 2020 umsetzen können. Es ist schlimm genug für einen Kandidaten, ausländische Einmischung in unserem politischen Prozess gutzuheißen, doch ist es weit zersetzender für einen Präsidenten, dies zu tun und seine Macht zu missbrauchen, um dies zu tun.«

Den verbleibenden Rest der kurzen Rede von Herrn Schiff mag sich jeder selbst zu Gemüte führen und sich dabei die Frage stellen, warum die Demokraten diesen Weg gewählt haben und warum sie ein derart offensichtliches Schauspiel an den Tag legen. Jedem neutralen und den eigenen Verstand nutzenden Beobachter sollte klar sein, dass Donald Trump bei der Wahl am 3. November 2020 für jeden Gegenkandidaten unschlagbar ist, da er tatsächlich mehr Darzustellen hat, als er während seines Wahlkampfes versprochen hatte.

Ob es die 7 Millionen neuen Arbeitsplätze und rekordniedrige Arbeitslosenquoten sind (vor allem unter Schwarzen, Asiaten und Latinos; klassische Demokraten-Wähler), die Sicherung der Grenze und die Stärkung der Polizei und Grenzwächter, die Wiederaufrüstung des Militärs, die Herstellung des energietechnischen Selbsterhaltes oder die Heimholung amerikanischer Produktion (“buy American, hire American“) usw., die “America first“-Agenda geht innenpolitisch auf und ist für das Volk spürbar; mit dem Land geht es auf allen möglichen Ebenen bergauf. Und die Gegenseite hat zudem niemanden im derzeitigen Angebot, der es auch nur ansatzweise rhetorisch oder charismatisch mit Donald Trump aufnehmen könnte.

Das irrationale Verhalten der Demokraten scheint ihr einziges “Spiel“ zu sein: Amtsenthebung oder wir verlieren die Wahl. Doch müssen sie wissen, dass das nun offiziell eingeleitete Amtsenthebungsverfahren ohne Aussicht auf Erfolg ist. Warum also tun sie es trotzdem?

Hängen sie möglicherweise am ausgestreckten Arm des Präsidenten und dienen sie vielleicht aufgrund ihrer eigenen Verfehlungen und Korruption der Vergangenheit der Agenda zur Austrocknung des korrumpierten Sumpfes, dessen sie selbst ein Teil sind, um der nach wie vor noch unbewussten Restmasse dieses gescheiterte System unmissverständlich vor Augen zu führen und dabei im Idealfall ihren eigenen Hals aus der Schlinge zu ziehen? Dieser Gedanke sollte zumindest zugelassen werden, insbesondere, wenn man die Mimik von Nancy Pelosi betrachtet, während Jerry Nadler, der Vorsitzende des Justizausschusses des Kongresses, seine kurze Rede hält.

Eintrag Nr. 2635:

“Die Demokratische Partei wird aufhören zu existieren, sobald alles einmal aufgedeckt ist.
Die Fake News können nicht länger die öffentliche Wahrnehmung der Wahrheit kontrollieren (dämpfen).
Von der Dunkelheit ins Licht.
Q“

Möglicherweise erweist sich Donald Trump tatsächlich als die Nemesis für die Demokratische Partei und den überkorrupten Sumpf. Doch was bleibt übrig, wenn die Demokraten “aufhören zu existieren“? Ein Einparteienstaat? Gar keine Parteien mehr, sondern nur noch Repräsentanten? Ein Volk, ein Staat, ein gewählter Führer?



Literatur:

Okkult-Morde: Tod in Teufels Namen – Fakten & Hintergründe

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?                    

Quellen: PublicDomain/n8waechterblog.wordpress.com am 11.12.2019

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