Energiekrise: Tschechischer Minister warnt vor Gefahr einer Revolution – Habeck will Energiesparen per Verordnung erzwingen

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Tschechien steht aufgrund der steigenden Energiepreise vor der dramatischsten sozialen Situation seit der Samtenen Revolution im Jahr 1989. Davor warnte das Justizministerium des Landes. Justizminister Blažek forderte die Behörden auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen.

Die Energiekrise droht äußerst negative Folgen für das tschechische politische System zu haben, und wenn keine gesamteuropäische Lösung gefunden wird, wird die Situation auch die Europäische Union bedrohen und könnte sich zu einer Revolution entwickeln.

Diese Meinung vertrat der tschechische Justizminister Pavel Blažek in einer Rede vor der Abgeordnetenkammer, berichtete die Nachrichtenagentur iDnes. Er sagte:

„Wenn die Regierung die Krise im Energiesektor nicht löst, wird sie nicht lange hier bleiben.“

Die Lage im sozialen Bereich und die Stimmung der Bürger sei so dramatisch wie seit mehr als 30 Jahren nicht mehr – seit 1989, fügte der Leiter des tschechischen Justizministeriums hinzu.

In diesem Jahr erlebte die Tschechoslowakei die Samtene Revolution – friedliche Proteste der Einwohner der Republik führten zum Sturz der Kommunistischen Partei und zur Wahl von Václav Havel zum Präsidenten.

Blažek hält die Situation für noch schlimmer als die Vertreter der Opposition, ist aber mit deren Vorschlag an die Abgeordnetenkammer, Maßnahmen zur Begrenzung des Preisanstiegs zu ergreifen, nicht einverstanden.

Der Minister sprach sich stattdessen für eine Begrenzung der Gewinnspannen von Kraftstoffherstellern und -händlern aus und zeigte sich zuversichtlich, dass eine solche Entscheidung nicht zu Schadensersatzforderungen führen würde.

Die Oppositionspartei ANO warnte vor Plänen der Koalitionsregierung von Ministerpräsident Petr Fiala, über die Partei für Freiheit und direkte Demokratie (SPD) das Misstrauen auszusprechen.

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Die erstgenannte politische Kraft verfügt über 72 Sitze im tschechischen Parlamentsrat, die zweite über 34.

Die ANO-Vorsitzende und ehemalige Finanzministerin Alena Schillerová bezeichnete die Rede von Blažek als bedeutsam und forderte ähnliche Worte vom Regierungschef oder von Vertretern des Finanzministeriums.

Energie-und Düngemittelkosten in Europa sind angesichts der russischen Militäroperation in der Ukraine und der Sanktionen, die die Lieferketten unterbrochen haben, gestiegen. Infolgedessen sahen sich die EU-Länder mit den höchsten Preissteigerungen seit Jahrzehnten konfrontiert, auch bei Lebensmitteln und Versorgungsleistungen.(Frieden statt frieren: Die Stimmung kippt – Offene Briefe und Wut-Appell an Bundeskanzler Scholz)

Tschechien hatte am Vortag eine Dringlichkeitssitzung der EU-Energieminister initiiert, um Maßnahmen zur Lösung der Situation zu erörtern. Der tschechische Premierminister Fiala drängte darauf:

„Der Anstieg der Energiepreise zeigt ein klares Marktversagen. Alle Experten sind sich einig, dass eine Lösung nur auf europäischer Ebene gefunden werden kann.“

Er wies darauf hin, dass das Problem „ganz Europa heimsucht“. Der Energiemarkt sei „in gewissem Maße“ außer Kontrolle geraten und seine Stabilität reagiere nicht mehr auf gute Nachrichten, sagte Jozef Síkela, tschechischer Minister für Industrie und Handel, wie die Nachrichtenagentur Náš Region berichtete.

Die Prager Behörden führten die Energiekrise als Grund dafür an, dass Hotels und Pensionen für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge ab September nicht mehr entschädigt werden.

Der Prager Bürgermeister Zdeněk Hřib erklärte, dass die Mittel umgeschichtet werden müssten, um den starken Anstieg der Energiekosten abzufedern, so die Nachrichtenagentur Prahian.

Prag zahlte für diesen Zweck 140 Kronen (5,68 Euro) pro Person und Tag, die staatliche Unterstützung im Namen der tschechischen Regierung für denselben Zweck beläuft sich auf 250 Kronen (10,15 Euro) pro Person und Tag.(Der ewige Kampf des Westens gegen Russland und weil jede Generation wieder begeistert darauf hereinfällt)

 

Habeck will Energiesparen per staatlicher Verordnung erzwingen

Es vergeht nahezu kein Tag, an dem nicht irgendein Politiker in Deutschland den Bürgern Vorschläge macht, wie sie Energiesparen können. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann empfahl vor kurzen, sich mit einem Waschlappen zu waschen, statt zu duschen.(Ukraine-Krieg-Ticker: 100.000 Nordkoreanische Soldaten für Russland? Wiederaufbau von Mariupol schreitet voran (Video))

Die meisten Vorschläge kamen allerdings von Wirtschaftsminister Habeck, sie reichen vom Zuziehen der Vorhänge um Heizkosten zu sparen bis zum kürzer und kälter duschen (Blackout-News: 30.04.22).

Offensichtlich blieb der gewünschte Erfolg auf diese Aufrufe aus, deshalb will Habeck jetzt das Energiesparen per staatlicher Verordnung erzwingen (RND: 20.08.22).

Habecks Verordnung zum Energiesparen stößt bei Opposition und Wirtschaft auf Widerstand

Wirtschaftsminister Robert Habeck ließ in seinem Ministerium zwei Verordnungen über weitere Energie­spar­maßnahmen entwerfen, die sowohl vom Kabinett, als auch von Verbänden und Experten geprüft werden sollen.

Schon im Vorfeld stoßen die Entwürfe aber bei der Wirtschaft und der Opposition auf Widerstand. Die Rede ist von einer übertriebenen Regelungswut.

Habecks Listen umfassen jeweils gut ein Dutzend Seiten. Die Zeit für Appelle ist laut Habeck vorbei, deshalb will er Unternehmen, öffentlichem Dienst und auch privaten Haushalten vorschreiben, wie sie zukünftig Energie sparen sollen.

Die verfassten Verordnungen betrachten jeweils das kurzfristige Energiesparen und längerfristige Maßnahmen in getrennten Listen. Die Liste mit den kurzfristigen Maßnahmen soll bereits zum 1. September greifen.

Da es sich dabei um eine Verordnung und nicht um ein Gesetz handelt, reicht dazu ein Kabinettsbeschluss. Das zweite Paket soll dann ab Oktober in Kraft treten und zwei Jahre lang gelten.

  

19 Grad in öffentlichen Gebäuden, kein warmes Wasser

In öffentlichen Gebäuden sollen Durchgangsbereiche wie Flure, Foyers oder Technikräume nicht mehr geheizt werden. Die Temperatur in den beheizten Räumen soll höchstens 19 °C betragen. Weiterhin soll es in öffentlichen Gebäuden kein warmes Wasser mehr zum Händewaschen geben.

Die Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden und Denkmälern aus repräsentativen Gründen soll ausgeschaltet werden. Ebenso sollen beleuchtete Werbeanlagen von 22 Uhr abends bis 6 Uhr morgens ausgeschaltet werden.

Vermieter müssen Mieter über hohe Energiekosten informieren

Im privaten Bereich soll es keine vorgeschriebene Raumtemperatur geben, aber die Mieter sollen zum Energiesparen animieren werden. Deshalb sollen Klauseln in Mietverträgen, die eine bestimmte Mindesttemperatur vorsehen, vorübergehend ausgesetzt werden.

Zusätzlich müssen Vermieter und Versorger, von gasbeheizten Gebäuden, bis 30. September 2022 die Mieter darüber informieren, wie hoch die Energiekosten im kommenden Jahr ausfallen könnten.

Keine beheizten Pools, Einzelhandel soll Türen schließen

Die Beheizung privater Swimmingpools, mit Gas oder Strom, ist nicht mehr erlaubt. Dem Einzelhandel wird es untersagt, Ladentüren und Eingangssystemen dauerhaft offenzuhalten.

 

Opposition kritisiert Habecks Sparvorgaben

Der CDU-Wirtschaftsrat bezeichnet die Sparpläne als „kleinteilige und völlig überzogene Regelungsflut. Der Verordnungs­entwurf verdeutlicht, dass die Bundesregierung keinem geordneten Plan folgt, der Bürger und Wirtschaft für die nächsten Jahre zuverlässig mit Energie versorgt und Energie wieder bezahlbar macht“, so der Generalsekretär, Wolfgang Steiger.

Laut Steiger ergeht sich der Bundes­wirtschafts­minister in exzessivem Mikromanagement und will dezidiert vorgeben, wann Türen im Einzelhandel geschlossen, Handwaschbecken nur mit kaltem Wasser betrieben und Poolheizungen ganz verboten werden.

„Es wird nur mit Schnellschüssen aus der ideologischen Mottenkiste auf die Energieknappheit reagiert, die nur einen minimalen quantifizierbaren Effekt zeigen und setzen unseren Industriestandort fahrlässig auf Spiel.

Die Betriebe sparen schon Energie, wo sie können. Sie brauchen keine Diktate, sondern eine Regierung mit gesundem Menschenverstand“, so Steiger weiter.

Habeck gibt sich zur Gasumlage plötzlich kleinlaut: Zu wenig Wissen über deutschen Energiemarkt

Die Regierung bittet die Deutschen immer mehr zur Kasse – die „Gasumlage“ stößt aber nicht nur bei Bürgern und Opposition auf Kritik. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck muss zugeben, dass er und sein Ministerium nicht wussten, welche Firmen wie auf dem Gasmarkt tätig sind.

Die von der Bundesregierung geplante Gasumlage gerät immer stärker unter Beschuss. In einem Artikel in der Welt wird Wirtschaftsminister Robert Habeck als „Minister der schönen Reden“ und tollen Worte kritisiert:

„Gasumlage, steigende Strompreise, Angst vor dem Winter.

Das Eigentliche, das ist die Gasumlage, das sind die steigenden Strompreise, das ist die Angst vor einem Winter mit kalten Wohnungen. Das alles lässt sich eben auch nicht ändern, indem man es nur richtig kommuniziert.“

Auf einer Veranstaltung mit über 600 Unternehmern in Münster kommentierte Habeck am Donnerstag die vermeintliche Notwendigkeit der Gasumlage, die einerseits den Verbrauchern bald doch höhere Preise als gedacht und andererseits einigen Konzernen enorme Profite verspricht, mit dem Bandwurmsatz:

„Weil wir aber nicht wussten, das muss man ehrlicherweise sagen – und niemand wusste das –, wie dieser Gasmarkt verflochten ist, wie er im Undurchsichtigen, welche Firmen irgendwelche Anteile an Töchtern und so weiter haben, ist durch diese im Prinzip richtige Entscheidung ein Problem entstanden, dass sich dann nämlich ein paar Unternehmen reingedrängt haben, die nun wirklich viel Geld verdient haben und die Umlage der Bevölkerung nicht brauchen.“

Weder sein Ministerium noch die Bundesnetzagentur hätten demnach genau gewusst, wer wie und in welchem Umfang auf dem deutschen Energiemarkt agiert.

Auch aus Teilen der Ampelkoalition kommen bereits mahnende Töne. So gehört SPD-Chefin Saskia Esken zu den größten Kritikern des Gesetzes  und drohte bereits damit, es zu kippen. Doch Habeck sucht die Schuld nicht bei sich:

„Eine Legion von Juristen hat mir das so erklärt, dass es nicht anders gehen kann.“

Dass Unternehmen jedoch einmal mehr in der Geschichte der Bundesrepublik auf Kosten der Steuerzahler gepampert werden, findet der Norddeutsche selbst nicht ganz richtig. Er kündigt daher an, an der Umlage festzuhalten, will sie aber verändern. Doch das Kind scheint bereits in den Brunnen gefallen zu sein:

 „Wenn wir anfangen zu tricksen und es ist klageanfällig, und dagegen wird garantiert geklagt werden – in die eine oder andere Richtung –, und die Umlage fällt weg, dann fallen wir wieder zurück zu dem Problem, das wir haben: Dass ein Teil der Unternehmen und die BüBürger einen Zusammenbruch der Gasversorgung haben“

Dass dieser tatsächlich mögliche Zusammenbruch in erster Linie mit der antirussischen Sanktionspolitik  und der teuren und desaströsen „Klimapolitik“ der Bundesregierung zu tun hat  das verschweigt der Minister in Münster.

Vielen Bürgern, Unternehmern und auch einigen Politikern wird es aber immer stärker bewusst.

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Quellen: PublicDomain/de.rt.com/blackout-news.de/freiewelt.net am 27.08.2022

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About aikos2309

16 comments on “Energiekrise: Tschechischer Minister warnt vor Gefahr einer Revolution – Habeck will Energiesparen per Verordnung erzwingen

  1. Beim Essen funktioniert das ja schon von jeher ganz gut; warum nicht auch bei der Energie ? Mal weniger in den Urlaub, nicht immer ein teures Auto fahren, dann funktioniert das schon. Die Allmanns schaffen das !

  2. Freie Energie, die eher harmlose und definierte Variante, ist nur 3 einfache logische physikalische Gedanken weit entfernt.
    ?

    Aber die wollen ja noch nicht einmal eher konventionelle Lösungen wie den Dual Fluid Reaktor.
    Der eigentlich allen Beteiligten nur Gewinne bringen würde.

      1. ZB Mr. Harakiri, sorry, Harari hat da noch viel weitergehende Ideen.
        🙁

        Und auch die Georgia Guidestones sind wohl noch nicht aus manchen Köpfen heraus.

        Bei 10 in Stein gemeißelten Geboten ist übrigens immer das erste das wichtigste.

        Die Basis der anderen.

        Für mitlesende Geimpfte: NAC ist jetzt wohl ziemlich wichtig.
        Ein multifunktionaler Stoff.

        Fürs Gesamte mal nach „Z-DTox“ von Dr. Zelenko suchen.

      2. Die rezeptfreie Zusammensetzung von Z-DTox gibts auf der Produktseite.

        Ist, wie auch Z-Stack (Covid-Prophylaxe oder Therapiebasis), open source.

        🙂

      3. Die 500 Millionen Restmenschen aus Gebot Nr. 1 waren übrigens grob der vorindustrielle! Stand der Menschheit!

        Paßt ja auch ganz gut zum Morgenthau-Plan.

        Etc etc.

        🙁

  3. In der Ukraine geht es um die Wiedererrichtung des Khazarischen Großreiches.

    Selenskij: Ukraine wird nach Kriegsende ein „großes Israel“ sein
    https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/7abe18936a4fbe8

    Rus Vs. Khazar Jews (Ukraine) – An Ancient Enmity
    https://henrymakow.com/2022/08/russia-khazaria-ukraine.html

    „Rus Vs. Khazar Jews (Ukraine) – An Ancient Enmity

    The Khazars bought the „Jewish“ franchise in the 8th Century to distinguish themselves from their Christian and Muslim neighbors.

    Ashkenazi Jews (Israelis) have no connection to the ancient Hebrews. They are Khazars.The Bolshevik Revolution was revenge for the Kievan Rus destruction of the Khazar Empire in 965 AD. The Russian – Ukrainian war continues this millennia-long hate.The NWO is a rebirth of the old Khazar empire, extended to the whole planet. NATO is Khazaria in Drag (literally) „

    1. Einfach mal schauen welche Hautfarbe (hat eine biologische Funktion, hat was mit der Sonne zu tun, UV-Resistenz und so) auf dem 32. Breitengrad, ist auch der von Ur und dem mittelmeernahen Maghreb, so üblich ist.
      Weiß ist es jedenfalls nicht.
      Übrigens war schon der Talmud, der noch von echten Juden kam, antibiblisch.
      Und das heutige religiöse Judentum ist ja ein Talmudjudentum und kein mosaisches mehr.

      Und der Vorläufer „mündlicher Talmud“ war der Grund für den zweiten Rausschmiß der Juden aus Israel (verstößt gegen zB 5. Mose 4,2).

      Jesus wollte sie retten, die Besetzung durch die Römer war ja klar die Folge von Schuld (siehe im Vertrag zB in 3. Mose 26), und konfrontierte sie mit dem mosaischen Gesetz.
      Das Ergebnis ist bekannt.
      🙁

      Übrigens schon in Daniel 9,24ff klar vorausgesagt.

      Incl. der Hinrichtung eines Gesalbten/Messias Christus in Jerusalem im Jahr 30/31. „n. Chr.“ (Jesus wurde wohl 4 v. Chr. geboren).

    2. Die von echten Juden, Ausnahme Lukas, geschriebene Bibel, hier die Offenbarung des echten Juden Johannes von Patmos, sagt für die heutige Zeit 2 unterschiedliche Sorten von Juden vorher.

      Die „144.000“ (ist ja eine eher kleine Zahl, real vielleicht mal 10?) aus den originalen 12 Stämmen.

      Und „falsche Juden“.
      Quasi der 13. Stamm (siehe bei Arthur Koestler)

      PS „Kinder des Teufels“, Wahrheit/Warnung von Jesus, bezog sich noch auf die echten Juden.

      Die „Synagoge des Satans“, in der Offenbarung, nicht mehr.

      Nicht vermengen.

      Den aktuellen Status der echten Juden kann man im Römerbrief 11 nachlesen.

      Die haben das mit dem „neuen Bund“ noch nicht verstanden.
      Obwohl er klar im Tanach/AT angekündigt wird (Kurzform)

      PS2 für sowas wie den Talmud oder noch schlimmer, die Kabbala, wären die nach der Tora, dem mosaischen Gesetz, sofort hingerichtet worden.

      1. Das NT verstößt übrigens nicht gegen zB 5. Mose 4,2.

        Es fügt nichts wirklich hinzu etc sondern ergänzt und erfüllt „nur“.

      2. 144 000 bezieht sich auf den. Menschlichen. Koerper (Zellen?) , weil jeder gemeint ist, dass jeder die möglichkeit hat aus der Matrix auszusteigen.

  4. Hat nicht die europäische Fahne 13 goldene Sterne ? -Warum nicht gemäß der Mitglieder ?
    Zwei riesige aasfressende Tiere sehe ich auf der Erde – und ich weiß nicht zu sagen, wann.

    2. Sie haben Köpfe wie Menschenköpfe, aber Leiber wie von grauen Schweinen; deren Füße aber haben Krallen wie verwilderte Hände einer Missgeburt. Und auf dem Kopf trägt ein jedes fünf verkümmerte Hörner. Die Köpfe sind zwar fast wie Menschenköpfe, aber doch unsagbar hässlich. Ihre Nasen sind breit, etwa wie die von Schweinen oder merkwürdigen Affen. Ihre Mäuler sind wulstige Höhlen. Ihre Augen ähneln schwarzen Steinen, die keinen Glanz haben. Und ihre Nacken sind fett.

    Sie stapfen durch die Gärten der Länder und fressen alles auf. Sie waten durch die Flüsse und Meere und fressen alles auf. Sie kriechen durch die Straßen der Städte und fressen alles auf. Was sie aber fressen, ist das, was von selber vor ihnen zu Aas zerfällt.

    Die Menschen aber fürchten sich vor den beiden Aastieren so sehr, dass sie aus Angst vor ihnen sterben. Und das allein ist der Grund dafür, dass die schlimmen Tiere immer größer und fetter und mächtiger werden; weil die Menschen nicht erkennen, dass die Unholde nichts als Aas fressen können, das Leben hingegen sehr fürchten müssen.

    1. Dabei gibts doch leckere Hülsenfrüchte.
      🙂

      ?

      Übrigens ist wohl auch Herr Bourla, Chef von Pfizer, Tierarzt.

      ?

      Aber nach echten Fachleuten haben wir schon seit längerem, ähm, Herden-Immunität…

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