Uwe G. Kranz, Gründer und ehemaliger LKA-Chef Thüringens sowie nationaler Experte bei Europol hat zusammen mit der deutschen Aktivistin Marianne Grimmenstein beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 22.07.2023 eine Strafanzeige gestellt. von Niki Vogt
Uwe Kranz ist nicht irgendwer Dahergelaufener.
Er hat sich vom Streifenpolizisten über die Verkehrspolizei und diverse Leitungsaufgaben sowie den Besuch der Polizei-Führungsakademie Schritt für Schritt emporgedient. Er gehörte zu den Aktivisten der ersten Stunde beim Aufbau der Thüringer Polizei nach Westvorbild. Im November 1991 übernahm er die leitung des Landeskriminalamtes.
Unter der Regie des als ehrgeizig geltenden Kriminalisten wurde die Behörde mit der modernsten Technik ausgestattet. Zugleich bemühte er sich um die Kriminalitäts- und Drogenprävention. (Quelle)
Er war sehr angesehen in der Polizei und man hat damals seinen Rausschmiss wegen eines Skandals, idem er nur Kollateralschaden war. Es war nicht nur eine Demütigung für LKA-Chef Kranz, sondern für die gesamte Polizei. Näheres dazu kann man hier lesen.
Uwe Kranz hat seine eigene Webseite.
Dieser aufrechte Mann hat nun zusammen mit Marianne Grimmenstein, einer mutigen Bürgeraktivistin eine Strafanzeige gegen die Regierung der Bundesrepublik Deutschland gestellt.
Hier geht es nicht um die üblichen Spendenaffären oder Kungeleien mit Banken oder um private Chats mit Pharmariesen um Milliarden von Euro. Es geht bei der Strafanzeige um den Verdacht auf versuchten Hochverrat, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. (Entvölkerungsagenda: COVID-Impfungen verursachten mehr als 13 Millionen Todesfälle und „seltene“ Krankheit)
Wir sprechen hier von dem abgrundtief bösen „WHO-Pandemievertrag“ und die geplante Reform der IHR („International Health Regulations“ – Internationale Gesundheitsregeln), die nach Ansicht vieler kritischer Experten einen Angriff auf demokratische und rechtsstaatliche Grundprinzipien und die Freiheitsrechte der Bürger darstellen.(Völkermord im Namen der „Eliteherren“, die diesen teuflischen Plan im Namen des Finanz-Digital-Militär-Komplexes ausführen)
Leider sind die meisten Leute noch gar nicht darauf aufmerksam geworden, was dafür ein heimtückischer Plan ausgeheckt worden ist. Dagegen war die Coronazeit ein Spaziergang. Und im Mai dieses Jahres hat die Berliner Ampelregierung bereits der Machtergreifung der WHO über unser aller Leben, Freiheit und körperlichen Unversehrtheit zugestimmt.
Und das leise, still und heimlich und die Medien haben ebenfalls nichts davon berichtet. Man hat uns ganz absichtlich nichts davon gesagt, um es einfach über die Bühne zu ziehen.
Und unsere Regierung ist drauf und dran das alles im nächsten Jahr zu unterschreiben und uns Bürger ungefragt der Willkür und der Impf- und Lockdown-Diktatur der machthungrigen WHO auszuliefern.
Hier ist die Strafanzeige:
Die Beschuldigten sind die Politiker der regierenden Ampelkoalition, im Besonderen:
Herrn Dr. Rolf Heinrich Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Frau Katharina Dröge, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Frau Britta Haßelmann, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Herrn Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Herrn Olaf Scholz, Bundeskanzler, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin
Herrn Prof. Dr. Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit, Friedrichstr. 108, 10117 Berlin
sowie alle weiteren Mitglieder der Bundesregierung
Ich veröffentliche hier mit der freundlichen Erlaubnis von „Unser Mitteleuropa“ deren Bericht dazu:
Die Anzeige erfolgt vor dem Hintergrund der totalitären Pläne der Weltgesundheitsorganisation, die unter dem Deckmantel gesundheitlicher Fürsorge versucht, im Schnellverfahren bis 2025 sich weltweit suprastaatliche (überstaatliche) Gewaltbefugnisse zuerkennen zu lassen:
Das WHO-Komplott sieht vor, als dann die Weltgesundheits-Überregierung nicht nur überstaatliche Exekutivgewalt über Gesundheit, Pandemievorsorge und Zwangsbehandlungen auszuüben, sondern auch Vollmachten zur Zensur und Verfolgung missliebiger Kritiker auf sich vereinen zu lassen.
Das wäre das endgültige Ende von Freiheit und Grundrechten über die Politiker so oft sprechen, doch es hat mittlerweile aufrechte Bürger und EU Parlamentarier veranlasst, gegen besagte antidemokratischen – und globalen Kräfte mit aller gebotenen Härte und Schärfe vehement vorzugehen.
Kranz und Grimmenstein begründen ihre Strafanzeige mit allen Vorwürfen wie folgt:
Die Ampel-Fraktionen unter der Führung der Bundesregierung haben am 9. Mai 2023 einen Entschließungsantrag zugunsten der WHO in den Bundestag eingebracht, um den Bundestag darüber abstimmen zu lassen, ob Souveränitäts- und Freiheitsrechte der Bundesrepublik Deutschland an die WHO im Namen des Schutzes der Gesundheit abgegeben werden sollten. Der Bundestag hat dem Entschließungsantrag am 12. Mai 2023 zugestimmt.
Damit kann der Vertreter der Bundesregierung bei der 77. WHO-Konferenz im Mai 2024 ohne weitere Mitwirkung des Bundestages den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und der Annahme des neuen Internationalen Pandemievertrags (CA+) zustimmen. Der Internationale Pandemievertrag (CA+) muss danach vom Bundestag noch ratifiziert werden muss.
Mit dem Vorliegen des Entschließungsantrags vom 9. Mai 2023, ohne die Abgeordneten über die Grundgesetzwidrigkeiten der beiden Verträge aufzuklären, obwohl die vorläufige Fassung der beiden Verträge vor der Abstimmung schon vorlagen, und mit der Übertragung des Verhandlungsmandat an die EU für die beiden Verträge, ohne den Bundestag darüber zu informieren und so die Zustimmung des Bundestages dafür einzuholen, haben die vier Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen Dr. Rolf Mützenich, Katharina Dröge, Britta Haßelmann und Christian Dürr den Versuch unternommen, die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.
Der Bundeskanzler Olaf Scholz, der Bundesgesundheitsminister Dr. Prof. Karl Lauterbach und die weiteren Mitglieder der Bundesregierung sind durch die Garantenstellung dafür mitverantwortlich.
Die Bundesregierung und die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Fraktionen beweisen damit, dass sie nicht nur die parlamentarische Willensbildung durch die gewählten Volksvertreter, sondern auch den Föderalismus und das geltende Subsidiaritätsprinzips missachten.
Des Weiteren führt die Strafanzeige unter anderem zusammenfassend aus:
Der Entschließungsantrag der Ampel-Fraktionen vom 9. Mai 2023 wurde ohne jegliches juristisches Gutachten zu den schon vorliegenden Fassungen der geplanten Übereinkommen den Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgelegt, obwohl grundlegende Hoheitsrechte durch die beiden Übereinkommen nach der gegenwärtigen Fassung an die WHO übertragen werden.
Nach der gegenwärtigen Fassung der beiden Übereinkommen würde die Bundesrepublik Deutschland ihre Handlungsfreiheit und damit ihre Souveränität verlieren, denn die beiden Übereinkommen sollen sogar völkerrechtlich verbindlich werden.
Der Entschließungsantrag ist eigentlich ein beabsichtigter Identitätswechsel. Es bedeutet grundsätzlich die beabsichtigte Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Grundgesetz, denn das deutsche Volk wurde vorher nicht gefragt, ob es das Grundgesetz und damit die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu Gunsten der WHO ablösen will.
Die besagte Strafanzeige begründet im Einzelnen die folgenden Straftatbestände:
- 81 Abs. 1 StGB Hochverrat gegen den Bund
- 83 Abs. 1 StGB Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens
- 13 Abs. 1 StGB Begehen durch Unterlassen
- 7 Abs. 1 Nr. 2 VStGB Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB Völkermord
Die gesamte Strafanzeige zum Herunterladen findet man: Hier
Wir müssen unbedingt diese Informationen verbreiten, bevor die Falle zuschnappt. Dann wird es sehr schwer sein, sich noch vor der Gesundheitsdiktatur in Sicherheit zu bringen.
Wir können uns jetzt noch mit rechtlichen Mitteln und unseren NOCH geltenden Bürger- und Menschenrechten mit friedlichen gegen diesen unfassbaren Plan wehren. NOCH.
Und es tut sich schon einiges. Es gibt immer weiter wachsende Bürgerinitiativen, Juristenvereinigungen, Ärztevereinigungen und EU-Abgeordnete, die dagegen aufstehen. Ich werde berichten.
In Österreich ist die FPÖ eine starke Gegenkraft, allen voran der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser.
Viele mutige Menschen warnen und wehren sich.
PRESSEMITTEILUNG
25. Juli 2023
Strafanzeige gegen führende Politiker wegen des Verdachts des versuchten Hochverrats
Das MWGFD-Mitglied, Uwe Kranz, ltd. Ministerialrat a. D. und die Bürgeraktivistin Marianne Grimmenstein, haben am 23. Juli 2023 eine Strafanzeige gegen führende Politiker der Bundesrepublik Deutschland wegen des Verdachts des (versuchten) Hochverrats, wegen Verstöße gegen das Völkergesetzbuch (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit) sowie wegen aller sonstigen in Betracht kommenden Tatbestände, gestellt.
Das Verhalten der Bundesregierung und der meisten Parlamentarier im Zusammenhang mit der parlamentarischen Behandlung der geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO und des sog. WHO-Pandemievertrags (CA+) missachtete wesentliche Elemente unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und verletzt das Demokratieprinzip, das Rechtsstaatsprinzip und, mit Blick auf die Länderkompetenzen in Gesundheitsfragen, auch das Föderalismusprinzip.
Es bewirkt, falls es im Mai 2024 zur Verabschiedung der beiden WHO-Rechtsinstrumente kommt, die extreme Gefährdung unserer Souveränitäts- und Freiheitsrechte.
Die maßgeblichen demokratischen Instanzen haben fast zur Gänze versagt, daher ist das Einschreiten der Judikative gefordert.
Kontakt:
Uwe Kranz Email: kranz_uwe@web.de
Marianne Grimmenstein Email: loesungsideen@web.de
…
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Video:
Quellen: PublicDomain/schildverlag.de am 29.07.2023
…“eine Strafanzeige gegen die Regierung der Bundesrepublik Deutschland“…
eingereicht beim Bundesgerichtshof.
Ah ja, das ist aber jetzt nicht sein Ernst, das der Bund gegen sich selbst vorgeht.
ist das überhaupt möglich das der Bund gegen sich selbst vorgehen kann, oder vorgehen darf.
Das ist ja so als wäre ein Straftäter auch gleichzeitig sein eigener Richter, das ist doch Unsinn.
:)))))))) Ganz großes Kino! Und auch noch „ReGIERung ….
Und als Ex-LKA-Chef kennt Hr. KRANZ den Unterschied zwischen Anzeige
und Strafantrag auch nicht? Abgesehen von sonstigen Klöpsen.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Was bedeutet dieser Satz? Haben Beamte der Justiz die Möglichkeit, den Zweck eines verbindlichen Rechts in seiner psychologischen und soziologischen Bedeutung zu erfassen? Die Antwort und die Prognosen für diese Fragen überlasse ich Ihnen.
Der Horror, wo von psychisch schwerstens gestörten Kreaturen den Kindern dieser Erde angetan ist bedarf einer Maßnahme zum Schutz des Lebens. Deshalb gibt es einen Plan B.
Impfärzte, Journalisten, Konzernbosse, ich weiß, daß Sie mich für das folgende auslachen werden, aber ich versichere Ihnen, daß mir das scheißegal ist.
Darum nutzen Sie diese Chance mit sich und der Welt ins reine zu kommen. Das wird Sie nicht vor einer Strafe bewahren, jedoch begegnen Sie so die Wahrheit auf eine eher harmonische, optimistische Art.
Wir sind hier, die Cosmische Familie. Die Galaktischen Heerscharen sind im Anmarsch. Ein Entkommen ist unmöglich.
…“ Die Würde des Menschen ist unantastbar…“
Denke schon das alle Gerichte das GG einhalten.
Doch aber wer ist laut GG ein „Mensch“, da gibt es keine Definition dazu,
da müsste man erst belegen können das man ein „Mensch“ ist, um diese Würde für sich geltend machen zu können.
Im GG gibt es keinen einzigen Satz aus dem hervorgeht das das deutsche Volk Menschenrechte hätte , oder eine menschliche Gemeinschaft wäre.
Sehr gute Frage, Herr Jeronimo.
Die Antwort zu finden kann etwas mühsam sein. Stell Dir selbst die Frage:
Was ist ein Mensch, bin ich ein Mensch?
Wenn Du sagen kannst: Ich bin ein Mensch, dann ist die Frage schon fast beantwortet. Laß Dich nicht einlullen von der Sophistic der Juristen. Ich bin ein Mensch, Du bist ein Mensch. Damit gelten die Rechte des Menschen für uns.
Was tun, wenn man den Verdacht hat, daß ein Homo Sapiens kein Mensch sein könne. Da mußt Du Dir eben bewußt sein, welche Merkmale Dich oder andere zu einem Menschen gemacht, gestaltet haben. Das kann freilich einen Mind-Schock auslösen, daß da Kreaturen rumlaufen, die keine Menschen sind. Letztlich kommt es darauf an, ob solche NPCs diese entscheidenden Schritte gehen können.
Wer mit dem Militärgesetz Grunzgesetz FÜR die BRD rumwedelt,
hat gewaltig einen an der Klatsche.
Es gibt vielleicht seltene Fälle, da ein Patient tödlich erkrankt ist und der zuständige Arzt eine Behandlung wähle von der er weiß, daß sie ein großes Risiko mitbringt.
Bei den Kindern, die mit Gifte enthaltenen Impfungen behandelt sind ist der zuvor dargestellte Sachverhalt nicht der Fall.
Die Willensbekundung eines Erziehungs- bzw Sorgeberechtigten zur Impfung eines Kindes mit Giften oder Antigenen sind ungültig im Sinne des Menschenrecht. Es ist daher geboten Ermittlungsverfahren zu beginnen nach dem Verdacht über Straftaten gegen das Leben.
die definition findet man in einem juristsichen wörterbuch, zb von köbler.
aber beachten, so definiert das system den menschen. mensch ist übrigens
ein ……NAME…… für ein lebendes wesen. denkt mal drüber nach, was das bedeuten könnte.
und …99,99% haben das mensch sein verlassen, freiwillig, weil sie zu faul sind verantwortung zu übernehmen, nicht einmal für sich selber.
das lebende wesen lebt auf der erde, der mensch lebt in einer welt, die auf der erde errichtet wurde. die erde ist real, die welt ist eine fiktion. in der welt gilt…..juristischer sch…ß, aber die menschen in ihrer übergeholfenen zwangsverblödung…äääääääää
zwangshypnose haben kein bock auf juristischen sch….ß.
sie beschäftigen sich nicht damit und mit der bedeutung von…verantwortung….. auch nicht. und so kommt es das alle fein, brav den anderen nachäffen und mit 18 zur verwaltung latschen und einen perso beantragen, ohne zu klären…siehe oben…. was ist ein mensch, oder eine person, ein staat, eine verwaltung, ein land, was gibt es für personen usw. und natürlich guckt auch keiner ins personalausweisgesetz.
der antragsteller ist laut definition ……eine person !!!!
woher kommt diese person ? fragt doch mal mutti was sie da 9 monate lang ausgebrütet hat? fragt doch mal im standesamt was die da getrieben haben. und um gottes willen klärt bloß nicht den begriff….geburtsurkunde…..
nicht das da wer noch ins grübeln kommt, weil mit ausstellen dieser eine person geboren wird. und für die, die nicht alle latten am zaun haben……
da steht nicht, das da ein mensch geboren wurde!!!! alles klar??
also sollte doch jeder mit 18, doch mal verantworungsbewusst anfangen fragen zu stellen. am besten mit der bratpfanne und nudelholz in den händen mal bei mutti und papi üben.
oma und opa werden von so einer frage stunde auch schwer begeistert sein.
aber da die ja schwer am arbeiten sind und eh keine zeit haben, sich um die kinder zu kümmern, fragt doch mal in der schule nach, bei den total beschränkten, die sich lehrer nennen. allein wenn ich den begriff orientierungslehrerin höre, wird mir schlecht.
wie ???
was ???
ihr seid garnicht für den nachwuchs verantwortlich, weil ihr die verantwortung für ein kind nie hattet?! weil ihr ja als person …frau xy und herr zy….eine einlieferung ins system getätigt habt. weil ihr ja somit nur die erziehungsberechtigten für die schutzbefohlenen seid. ja dann ist ja alles ok.
wer dann mutti und papi ist ?
na vater staat….hier die ursprünglich eingesetzte zwangsverwaltung der alliierten, also bestenfalls land und mutter kirche. früher gabs mal eltern haften für ihre kinder. warum wurde das wohl abgeschafft.
ihr habt bock auf menschenrechte ? wer steht den über dem menschen, das er ihm rechte gewähren kann ? warum steht dann nicht in gg die rechte des menschen sind unantastbar? sondern würde!!!
usw
usw
aufwachen ist ne schöne sache.
diese laut….zb als frage zu äußern….auch.
ihr lebt in einer welt, deren oberste regel lautet…fressen oder gefressen werden. hier bekommt der recht, der am lautesten schreit, egal wie gaga er ist.
fragen stellen ist noch erlaubt, nicht erwünscht, ist klar.
also seht zu, das eure bauchschmerzen zu ihren werden.
das mit den bauchschmerzen deligieren hatten wir doch hier vor kurzem, bei dieser liselotte die sich über die komisch geformte roulade aufgeregt hat.
Ich weiß was. Zunächst befinden wir uns als biologiscge Wesen in einer Welt der Natur. Darin gelten die Naturgesetze, ohne Erbarmen – fressen und überleben.
Als Mensch sind wir auch Bewohner einer Schöpfung. Daher sind die von Gott gegebenen Rechte für den einzelnen Menschen unantastbar. Der Terminus Würde ist hier bloß ein Synonym für Menschenrecht, weil gleich-bedeutend.
Der „unerwachte“ Zeitgenosse agiert auf dem Niveau eines Naturwesens (Affe) und kann dadurch weder seine Seele noch die Seele der anderen Menschen wahrnehmen. Deshalb wurden Kunstfiguren wie Strohmann oder Person eingeführt, damit Verträge mit solchen Individuen rechtsgültig seien.
Das Menschenrecht bleibt aber gültig, unabhängig von Geburtsurkunde, Personalausweis und so weiter.
fressen und gefressen werden gibts seit ein gott auf erden wandelt.
davor galt leben und leben lassen, weil die schöpfung für alle auf erden gesorgt hat.
von was ist in den sogenannten menschenrechten die rede? von personen!!
mal drüber nachdenken.
wer auf erden, in dieser welt, steht den über dem menschen, das er ihm rechte gewähren kann und darf ?
wer einen privatrechtlichen vertrag mit dem perso eingegangen ist, hat auf seine rechte als mensch verzichtet. er läuft ohne vertragsverhältniss mit dem namen einer person rum, die er nicht ist und nicht hat.
Ja – lasst uns zum Himmel die Blicke erheben
Oh Mutter in den Himnel – habe kein Erbarmen
Also die Würde eines Menschen ist etwas anderes als die Rechte eines Menschen.
Die Würde des Menschen ist nur seine Aura seine Hlülle, denk ich mal so.
Denke die Menschenrechte sind heute nicht frei zugänglich,
Natur und Schöpfung sind ein-und-dasselbe. Es sind nur verschiedene Blickwinkel. Mit der Würde ist es genauso. Ohne „Aura“, Energiefeld kein Leben. Das Recht ist untrennbar verknüpft mit dem Leben. Ich weiß daß Juristen das anders auffassen, und ich habe da eine Vermutung, warum das so ist.
die würde des menschen würde ich als das verständniss eines bewussten lebewesens auf erden verstehn, siehe oben ….. leben und leben lassen. jedes lebewesen definiert …würde…nach diesem verständniss für sich selbst.
Die Würde des „Menschen“ bedeutet offiziell, dass jeder Mensch seinen Wert hat. Jeder nach seiner Kaste.
Der „gefallene“ Soldat bekommt dann auch ein würdevolles Begräbnis, und alle sind betroffen.
Worauf es beim Thema Menschenwürde ankommt ist das überwinden der egozentrischen Weltsicht. Und da geht sehr oft was schief, weil das Individuum dabei mental entgleisen kann und zu total irrartionalen Auffassungen gelangt. An den vielen Impf-Fanatikern kann man das beobachten. Eine Umkehrung des Rechts. So glauben diese Leute, daß der Tod durch Impfung gerechtfertigt sei durch den Nutzen, den diese Impfung haben solle. Rational betrachtet ist der Impftod bzw die vielen Nebenwirkungn jedoch der Beweis für die Schädlichkeit der Impfung. Das sollte jeder geistig gesunde Mensch verstehen.
Damit sind wir dann auch wieder bei der Frage nach dem Selbstbild von Juristen.
Es gibt keine „Nebenwirkungen“ bei den schulmedizynischen „Heilmitteln“.
Es sind Wirkungen, und zwar gewünschte.
Der Anfang ist nah.
Unbedingt beachten: 25. August 2023.
Wer zu spät kommt, den bestrafen die Himmel
Schekel saleikum. Wo soll bei mindestens 95 Millionen Bewohnern ein Völkermord stattfinden? Mit p. a. 10% + Zuwachs gehört Deutschland zu den schnellst wachsenden Nationen der Welt mit sehr hoher Attraktivität. Würden sonst immer mehr gebildete und lebensfrohe Menschen begeistert in das Neue Deutschland kommen?
Es hat sich ab Fake45 von Vernichtungslagern für Juden zu einer Musterrepublik der Refugees-welcome-Kultur entwickelt, mit besonderer Toleranz für Schwule, Lesben, Transgender, Sado-Maso & Sodomie-Kunst. Wer sich als Pädophiler richtig vernetzt, liegt ebenfalls voll im Trend.
Natürlich kann man die MEINUNG haben, daß das Völkermord ist. Wer allerdings konkret wird, muß Ross und Reiter nennen. Ab da sieht die POLIZEI, und danach die Strafverfolgungsbehörde der Staatsanwaltschaft des Staates BRD GmbH die Sache mit Sicherheit so, daß die Tatbestände der Volksverhetzung, des Rassismus, der Beleidigung, der Bedrohung und evtl die Absicht, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, vorliegen.
Dazu wird der öffentliche Frieden gestört sowie die öffentliche Ordnung angegriffen.
Im günstigen Fall liegt eine oder mehrere krankhafte Störungen vor, gemäß psychiatrischem Gutachten (muß aber nicht). Wenn nicht, bis 15 Jahre Knast, sonst Betreuung und bei Unterbringungsbedarf die Psychiatrie mit „Heilmethoden“ wie Psychopharmaka und Elektroschocks. Offiziell darf es nur Refugee-welcome-Kultur geben. Wer das anders sieht, wird abgeräumt.
P. a. verschwinden hochgerechnet ganze Stadtviertel. Und dummDEUTSCH freuen sich, wenn wieder ein „gefährlicher Nazi“ verschwunden ist….
Da wird das Gleiche passieren wie immer. Die Anzeige wird dem Justitzminister vorgelegt – und von diesem dann „abgeschmettert“(Ermittlungsverbot für den Generalbundesanwalt).
Richtigerweise, hätte diese Strafanzeige, an den Justitzminister der USA gerichtet werden müssen. Und zwar gegen den Stadthalter des 51. Bundesstaates der USA, Olaf Scholz (Maolaf). Achso, und wer das nicht glaubt, der sollte sich mal das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Einigungsvertrag anschauen.
Alles was hier geschrieben wurde ist fuer. Mich bla bla.
Ihr redet ueber das bestehende System narrativ matrix konstrukt.
Ihr befindet euch somit in den bestehenden System narrativ matrix konstrukt.
Das was ihr schreibt ist geistig.
Ihr legt euch selbst geistige fesseln an.
Ihr schreibt viele begreifen gar nicht was sie tun?!
Ihr begreift m E gar nicht dass ihr freiwillig euch geistige fesseln anlegt und selbst freiwillig gedanklich einmauert und beschränkt.
Ein freier Geist erkennt diese Regeln einfach nicht an sondern erschafft sich seine eigenen nach denen er lebt.
Nur weil irgendwer bzw irgendeine Institution etwas beschließt bestimmt muss ich es noch lange nicht anerkennen.
Wahrscheinlich versteht eh kaum wer was damit gemeint ist.
Laß uns nochmal kräftig auf den Putz hauen. Wenn eintrifft was ich da höre ist am 25. August Schluß damit. Walt Disney wird dann die Flöte dudeln und die „dummDeutschen“ rennen zu den Klippen. So what?
Wir haben getan was wir konnten, unsere Schwestern und Brüder da rauszuholen. Danach werden wohl die Schotten dicht gemacht. Noah’s Arche
@ Dr.S
Was passiert denn am 25.8.?
EU Netzwerk Sicherheit.
Das InterNet wird dicht gemacht.
@Gerd
Eine Strafanzeige in den USA“ wird auch abgeschmettert werden, denn die ermitteln bestimmt nicht gegen ihre Stadthalter.
Da bleibt nur Russland, doch diese Gerichte werden vom Westen nicht anerkannt,
Gesetze und Gerichte wären sinnlos ohne Polizei/Militär (Exekutive)
Krieg ist die erweiterte Form der Exekutive.
Die Westalliierten haben mit der Militärdiktatur besatzungsrechtliche Ordnung BRD (Art 79 GG) einen Vertrag geschlossen, der ihre Agenten im Geltungsbereich Art 133 GG vor jeder Verfolgung schützt, solange die Dreimächte dieses Gebiet „betüdeln“, also ausbeuten. Jeder, der auf einem kommunalen „Wahlzettel“ steht, ist Agent / Kollaborateur der Dreimächte. Zusammengeschrieben sind es immer die Besatzungsmächte selbst (VSA, GB, F).
Getrennt geschrieben, also Drei Mächte, waren es bis 1990 die Militärgouverneure vor Ort bei den Botschaften.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/abschied-vom-pariser-platz-4552453.html
Alle in der Verwaltung wissen, daß sie die Knechte der Lügen sind.
Über was wollen vorgebliche „Aufklärer und Aufgeklärte“, die selbst nach Jahrzehnten Geblubber über kaum ein sachliches Wissen verfügen, die „Schwestern & Brüder“ eigentlich aufklären? Über Aliens vom Nibiru? Polsprung?
https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentlicher-Dienst/_inhalt.html
Artikel 3
(1) Niemand darf allein deswegen unter Anklage gestellt oder durch Maßnahmen deutscher Gerichte oder Behörden in seinen Bürgerrechten oder seiner wirtschaftlichen Stellung nur deswegen beeinträchtigt werden, weil er vor Inkrafttreten dieses Vertrags mit der Sache der Drei Mächte sympathisiert, sie oder ihre Politik oder Interessen unterstützt oder den Streitkräften, Behörden oder Dienststellen einer oder mehrerer der Drei Mächte oder einem Beauftragten einer dieser Mächte Nachrichten geliefert oder Dienste geleistet hat. Das gleiche gilt zugunsten von Personen, die den Verbündeten der Drei Mächte bei ihren gemeinsamen Bestrebungen vor Inkrafttreten dieses Vertrags Sympathien bezeigt, Unterstützung gewährt, Nachrichten geliefert oder Dienste geleistet haben. Die deutschen Behörden haben alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel anzuwenden, um sicherzustellen, daß der Zweck dieses Absatzes erreicht wird.
(2) Soweit nicht in Absatz (3) dieses Artikels oder durch besondere Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungen der Drei Mächte oder der betreffenden Macht etwas anderes bestimmt ist, sind deutsche Gerichte und Behörden nicht zuständig in strafrechtlichen oder nichtstrafrechtlichen Verfahren, die sich auf eine vor Inkrafttreten dieses Vertrags begangene Handlung oder Unterlassung beziehen, wenn unmittelbar vor Inkrafttreten dieses Vertrags die deutschen Gerichte und Behörden hinsichtlich solcher Handlungen oder Unterlassungen nicht zuständig waren, ohne Rücksicht darauf, ob sich diese Unzuständigkeit aus der Sache oder aus der Person ergibt.
(3) Vorbehaltlich der Bestimmungen des Absatzes (1) dieses Artikels und jeder anderen einschlägigen Bestimmung des Vertrags über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten oder der in seinem Artikel 8 aufgeführten Zusatzverträge dürfen deutsche Gerichte die ihnen nach deutschem Recht zustehende Gerichtsbarkeit ausüben:
(a) in nichtstrafrechtlichen Verfahren, für die das Privatrecht maßgebend ist:
(i) gegen juristische Personen, wenn die Gerichtsbarkeit der deutschen Gerichte vorher allein deswegen ausgeschlossen war, weil diese juristischen Personen der Kontrolle der Besatzungsbehörden nach den Gesetzen Nr. 52 des SHAEF und der Militärregierung, betreffend Sperre und Kontrolle von Vermögen, nach dem Kontrollratsgesetz Nr. 9, betreffend Beschlagnahme und Kontrolle des Vermögens der I. G. Farbenindustrie, oder nach dem Gesetz Nr. 35 der Alliierten Hohen Kommission, betreffend Aufspaltung der Vermögens der I. G. Farbenindustrie A. G., unterworfen waren;
(ii) gegen natürliche Personen, es sei denn, daß solche Verfahren aus Pflichten oder Diensten für die Besatzungsbehörden entstehen oder Handlungen oder Unterlassungen im Zuge der Erfüllung solcher Pflichten oder der Leistung solcher Dienste betreffen oder aus Ansprüchen entstehen, auf die in Artikel 3 des Neunten Teils dieses Vertrags Bezug genommen wird. Für Unterhaltsklagen sind deutsche Gerichte jedoch nur zuständig, soweit Unterhalt für die Zeit nach Inkrafttreten dieses Vertrags verlangt wird;
(b) in Strafverfahren gegen natürliche Personen, es sei denn, daß die Untersuchung wegen der angeblichen Straftat von den Strafverfolgungsbehörden der betreffenden Macht oder Mächte endgültig abgeschlossen war oder diese Straftat in Erfüllung von Pflichten oder Leistung von Diensten für die Besatzungsbehörden begangen wurde.
Entsteht in einem strafrechtlichen oder nichtstrafrechtlichen Verfahren, auf das in diesem Absatz Bezug genommen wird, die Frage, ob jemand in Erfüllung von Pflichten oder Leistung von Diensten für die Besatzungsbehörden gehandelt hat, oder ob die Strafverfolgungsbehörden der betreffenden Macht oder Mächte die Untersuchung wegen der angeblichen Straftat endgültig abgeschlossen haben, so wird das deutsche Gericht eine Bescheinigung des Botschafters oder in seiner Abwesenheit des Geschäftsträgers der betreffenden Macht als schlüssigen Beweis für diese Frage in der in der Bescheinigung angegebenen Umfang anerkennen.
https://www.hackemesser.de/ueberleitungsvertrag.html
Die Kritik am Ex-LKA-Leiter im Strafantrag am Problem vorbei zu zielen scheint mir berechtigt. Nur, ist das wichtig? Diese Juristen schaufeln sich ihr eigenes Grab. Ich brauche nicht zu erläutern, warum es darauf hinausläuft, da sowas als illegal betrachtet werden könnte. Die Konseqzenz jedoch ist, daß wir diese Realität richtig interpretieren, weil es zu nix führt sich länger über lebensfremde Bürohengste aufzuregen..
Laß Unrat hinter Dir. Bald schon wird sich der Wind drehen, wenn Dir einer auf dem Weg begegnet, geh einfach weiter.