SAP-Mitbegründer: In Berlin wurden „Stadtteile von Arabern übernommen“ – Migrations-Eklat in geheimer Regierungsschalte

Immer mehr Menschen erkennen, dass Berlin mit der Bewältigung der Migration und Integration gescheitert ist. Jetzt äußerte sich auch der Unternehmer und SAP-Mitbegründer Hasso Plattner dazu.

(Titelbild: Proteste wütender Bewohner von Upahl vorm Kreistag in Grevesmühlen vergangenes Jahr: Nicht hat sich seitdem geändert, im Gegenteil)

Der Unternehmer und SAP-Mitbegründer Hasso Plattner erklärte in einem Interview mit der »Neuen Zürcher Zeitung«:

»Ich bin Berliner, aber ich fahre nicht mehr nach Berlin, ich bleibe in meinem Potsdam. Dass ganze Stadtteile scheinbar übernommen wurden von Arabern, dass dort deren Ethik und Verständnis für Gesetze gelebt wird, ist nicht gut. Hinter vorgehaltener Hand sagt jeder, dass da etwas schiefgegangen ist.«

Über die Probleme werde nicht offen gesprochen, mein Plattner. Dabei gebe es viele Probleme zum Beispiel bei der Integration, bei der Schulpolitik, bei der Erziehung [siehe auch Bericht der »Berliner Morgenpost«].

Migrations-Eklat in geheimer Regierungsschalte

Mehr als 300 000 Migranten kamen 2023 nach Deutschland. Mehr als 200 000 Menschen sind eigentlich ausreisepflichtig, aber noch immer im Land.

Und die Ampel? Sieht offenbar keinen Anlass für Alarmstimmung.

Bei einer internen Regierungsschalte mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder herrschte Fassungslosigkeit über das Verhalten des Kanzleramts. Denn man hatte zuvor zu verstehen bekommen, wie entspannt die Regierungszentrale offenbar auf die Flüchtlingskrise blickt. (Zwei Drittel der Täter sind Migranten: Schlimmer Kriminalitäts-Anstieg in Bus und Bahn)

Anlass der Debatte war der Brief von Hessen-Regierungschef Boris Rhein (52, CDU), der Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) aufgefordert hatte, einen Sondergipfel mit den Länder-Chefs zur Migrationslage abzuhalten.

Ziel: Überprüfen, ob die Beschlüsse des Herbst-Gipfels umgesetzt wurden – und wo Bund und Länder dringend nacharbeiten müssen.

▶︎ Doch das Kanzleramt tat offenbar so, als gebe es für einen Migrationsgipfel keinerlei Anlass. Hessen berichtete den anderen CDU-regierten Ländern, dass Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (53, SPD) Bedenken angemeldet hatte. Ob ein solcher Gipfel wirklich sinnvoll sei, hieß es, da die aktuellen Zahlen tendenziell wieder sinken …

„Regierung hat sich von Realität entfernt“

DAS sorgte für Fassungslosigkeit in der Länder-Runde.

Der bayerische Vertreter schäumte: Allein diese Ausrede zeige, wie weit sich die Bundesregierung von der Realität entfernt habe!

Denn Deutschland verzeichnete im vergangenen Jahr extrem hohe Flüchtlingszahlen. Mehr als jeder dritte Flüchtling, der in die EU kam, beantragte sein Asyl in Deutschland. Während anderorts die Zahlen sinken, verzeichnete Deutschland einen Anstieg um mehr als 50 Prozent.

Aber ein Migrationsgipfel? Scheint man im Kanzleramt nicht als dringend nötig zu erachten …

Während die Lemminge “gegen rechts” demonstrieren: Flutung deutscher Kommunen mit Migranten

Dass es sich beim angeblichen „Paradigmenwechsel“, den die Ampel-Regierung in der Migrationspolitik vollziehen wollte, um bloße Augenwischerei handelt, war von Anfang an klar.

Der Öffentlichkeit sollte der Eindruck vermittelt werden, es werde endlich entschieden gegen den täglichen Wahnsinn an den deutschen Grenzen vorgegangen, während der eigentliche Paradigmenwechsel darin besteht, dass auch noch die allerletzten Schutzmaßnahmen abgeschafft wurden und endgültig jeder nach Belieben ins Land kommen und bleiben kann, wo ihn dann bereits nach drei Jahren die deutsche Staatsangehörigkeit erwartet. Abschiebungen finden dagegen kaum noch statt.

Migrationsexperten wie Hans Vorländer, der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR), kritisieren, dass zwar neue Gesetze verabschiedet worden seien, die bereits bestehenden Regelungen aber nicht einmal angewandt würden.

So könne etwa Olaf Scholz` Forderung: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, in der Praxis gar nicht umgesetzt werden.

Das jüngst beschlossene Rückführungspaket habe „vor allem symbolischen Nutzen“, so Vorländer, da die für dessen Umsetzung erforderlichen Rückführungsabkommen mit Herkunfts- und Drittstaaten gar nicht vorhanden seien.

Auch der Asylrechtsexperte Daniel Thym bemängelt, dass es solche Abkommen mit den Staaten, deren Angehörigen sich größtenteils in Deutschland aufhielten, nicht gäbe. Dazu zählt er Gambia, Nigeria, der Irak und die Türkei.

Zudem würden die Bundesländer die bereits möglichen Mittel nicht ausschöpfen, weder bei Abschiebungen noch bei der Umstellung von Geld- auf Sachleistungen.

Praktisches Totalversagen

Wie sich dieses Totalversagen in der Praxis auswirkt, zeigt sich in dem Dorf Marmagen in Nordrhein-Westfalen: Dort leben 1600 Menschen, denen man 700 Migranten aufgebürdet hat – aus Afghanistan, Georgien, Irak, Iran und 36 weiteren Ländern.

Den Einwohnern hatte man zunächst erzählt, es kämen Flüchtlinge aus der Ukraine. Die Folgen dieses Irrsinns sind überall gleich: eine Vervierfachung der Kriminalität und die permanente Angst vor Vergewaltigungen, Einbrüchen, Diebstählen usw. Inzwischen sind es noch 580 Migranten aus 15 Nationen, die in der Notunterkunft untergebracht sind.

„Ängste haben wir alle, besonders die Frauen, weil größtenteils die Bewohner junge Männer sind. Ich gehe seit Januar des vergangenen Jahres nicht mehr alleine in die Natur, selbst im Dorf ist man vorsichtig“, erklärte eine Bewohnerin.

Dieses Bild bietet sich in Tausenden von Städten und Dörfern im ganzen Land. Den Menschen werden, oft buchstäblich über Nacht, Menschen aus der halben Welt aufs Auge gedrückt, ohne dass sie um ihre Zustimmung gebeten werden und ohne dass die erforderlichen Räumlichkeiten vorhanden wären.

Mit ihren berechtigten Ängsten werden sie alleingelassen und als „Nazis“ beschimpft, wenn sie dem Verfall ihrer Gemeinden und des ganzen Landes nicht wortlos zuschauen wollen.

Und das alles aufgrund einer Wahnsinnspolitik, die Abermillionen kulturfremder Menschen ins Land lässt, ohne dass dazu irgendeine Verpflichtung bestünde.

Nach außen schwafelt die Ampel-Regierung von massenhaften Rückführungen und Grenzkontrollen, in der Realität wird die kulturelle und finanzielle Substanz Deutschlands vernichtet und das Land zum bloßen Siedlungsgebiet für jedermann umgewandelt.

Müssen die armen Flüchtlinge bald von Bundesland zu Bundesland heizen?

Das könnte regelrecht zum einem Spießrutenlauf ausarten, da mit Sicherheit die linksgrün regierten Bundesländer (also auch dort, wo die CDU mit den schlimmen Fingern koalieren musste, bis zuletzt blockieren werden:

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, fordert die Ministerpräsidenten der Länder auf, das von ihnen versprochene bundesweite Modell einer Bezahlkarte für Flüchtlinge noch bis Ende Januar zu liefern. “Ich würde mir von allen Bundesländern wünschen, dass das passiert”, sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv.

“Es ist ja keine Sache des Bundes und keine Sache der Ampel oder der Bundesregierung, sondern der Ministerpräsidenten, und zwar alle jeder Couleur haben im November versprochen, dass Ende Januar ein Modell steht.

Jetzt haben wir fast Ende Januar, und einen Tag ist sozusagen noch Zeit.” Er erwarte von allen Ministerpräsidenten, dass sie dieses Modell vorlegen, denn die Bezahlkarte habe “immense Vorteile”, so Dürr weiter. Die Bargeldauszahlung der Vergangenheit sei nicht nur bürokratisch, sondern ein “echter Pullfaktor” gewesen.

“Viel Geld ist dann in die Heimat geschickt worden. Das wollen wir nicht.” Man wolle keine “irreguläre Migration in unsere sozialen Sicherungssysteme”, sondern Einwanderung in den deutschen Arbeitsmarkt, “also das System vom Kopf auf die Füße zu stellen”, so der FDP-Politiker.

Die Landkreise, die die Bezahlkarte eingeführt hätten, hätten “sehr gute Erfahrungen” gemacht, “nämlich, dass nur diejenigen bleiben, die ranklotzen wollen”. Er glaube, das sollten alle Länder einführen.

“Deswegen meine sehr klare Aufforderung an alle Ministerpräsidenten: Ende Januar muss dieses Modell stehen. Die Länder haben es versprochen, der Bund hat geliefert bereits. Es ist möglich, jetzt muss es umgesetzt werden”, sagte Dürr.

Na, dann warten wir mal ab und gucken uns derweil die innerdeutschen Flüchtlingsbewegungen an. Wahrscheinlich landen alle dann irgendwann im linksgrünversifften Berlin.

Oder auch nicht. Denn Dürr meint ja, dass Flüchtlinge mit Bezahlkarte ranklotzen.

Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/journalistenwatch.com am 31.01.2024

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