Impfpflicht – Wie Deutschland den Zwang plante

Nach einem monatelangen Rechtsstreit ist es Investigativ-Journalistin Aya Velasquez gelungen, Zugang zu 987 Seiten internen E-Mail-Verkehr der „AG Impfpflicht“, einem interministeriellen Netzwerks bestehend aus SPD, Grüne und FDP-Abgeordneten unter Aufsicht von Karl Lauterbachs Gesundheitsministeriums, zu bekommen. Eine allgemeine Impfpflicht drohte sogar in der Schweiz, nur auf etwas leisere und elegantere Art und Weise. Von Frank Schwede

Corona wird als das schlimmste Verbrechen der Menschheit in die Analen der Geschichte eingehen. Es war eine Kriegserklärung der Elite. Was in dieser Zeit passierte, ist nicht in Worte zu fassen.

Umso erschreckender ist die Tatsache, dass die Politik sich bis heute weigert, dieses Verbrechen restlos aufzuklären, weil sie selbst tief verstrickt ist.

Diejenigen, die versucht haben, die Menschen vor den staatlichen Angriffen zu schützen, wurden zum Schweigen gebracht. Ärzte, die in den sozialen Medien Aufklärung leisteten und Maskenbefreiungsatteste ausstellten, wurden verhaftet und verloren ihre Zulassung.

Masken, Abstandsregeln und Zwangsimpfungen sind die hässliche Fratze des autoritären Corona-Regimes, das selbst nach Ende der sogenannten Coronakrise noch immer auf halber Flamme köchelt, was vielen Menschen nicht bewusst ist, weil sie sich in den knapp drei Jahren daran gewöhnt haben, jede Schikane über sich ergehen zu lassen und gelernt haben, dass es besser ist, den Mund zu halten, weil es sonst unangenehm werden könnte.

Auch wenn Masken und Abstandsregeln nicht mehr zum Alltagsbild gehören, so ist die Meinungsfreiheit auf der Strecke geblieben.

Hausdurchsuchungen sind längst Alltag in Deutschland, wenn man eine falsche politische Meinung hat oder Politiker in den sozialen Medien auf ihre Fehler und Lügen hinweist.

Das fällt unter den Paragraph Majestätsbeleidung – und Politiker sind heute schnell beleidigt. Die Meinungsfreiheit ist Opfer eines politischen Klimas geworden, das zunehmend von Einschüchterung geprägt ist.

Ein weiterer wichtiger Vorstoß in Sachen Corona-Aufklärung ist nach Freigabe der RKI-Protokolle ein weiteres Mal Investigativ-Journalistin Aya Velasquez gelungen. (Die schockierende Wahrheit über das Shedding bei COVID-Impfstoffen)

Nach einem monatelangen Rechtsstreit bekam sie Zugang zu 987 Seiten internen E-Mail-Verkehr der sogenannten „AG Impfpflicht“, eines interministeriellen Netzwerks bestehend aus SPD, Grüne und FDP-Abgeordneten unter der Aufsicht von Karl Lauterbachs Gesundheitsministeriums.

Die breite Öffentlichkeit weiß bis heute nichts von dem Papier, die Wahrheit dahinter dürfte viele erschrecken, weil sie zeigt, dass sich die Bundesregierung unter Corona von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verabschiedet hat.

Geplant war, jeden in Deutschland gemeldeten Bürger zu erfassen, unabhängig davon, ob er geimpft werden konnte oder nicht. Das heißt: Allergien, medizinische Kontraindikationen und  individuelle Risiken spielten keine Rolle. Der Staatsmacht ging es vor allem zu erfahren, wer sich den staatlichen Anweisungen widersetzt und sich nicht fügt.

Impfpflicht war verfassungswidrig

Wer keinen Immunitätsnachweis im Impfpass nachweisen konnte, sollte ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro zahlen – solange, bis er seinen Widerstand aufgibt – das wäre entschieden zu weit gegangen.

Dieser Meinung war auch das Bundesjustizministerium und es äußerte diesbezüglich verfassungsrechtliche Bedenken, „weil eine Impfpflicht kaum mit dem Grundgesetz vereinbar sei“, hieß es aus dem Ministerium.

Auch das Robert-Koch-Institut hegte Zweifel an einer allgemeinen Impfpflicht, weil spätestens seit Bekanntwerden der Omikron-Variante klar war, dass kein nennenswerter Fremdschutz bestand – und überhaupt, hat es nie einen Fremdschutz gegeben, was auch aus einer Anfrage eines EU-Abgeordnete an das Paul-Ehrlich-Instituts hervorgeht.

Laut dem Antwortschreiben richtete sich eine Impfempfehlung lediglich an ältere Menschen und an Menschen mit entsprechenden Vorerkrankungen – aber nie an die breite Bevölkerung, vor allem nicht Kinder und junge Menschen ohne  Vorerkrankungen und schon gar nicht war von einer Impfpflicht die Rede.

Auch das RKI räumte im Februar 2022 ein, dass die Impfung keinen Fremdschutz bietet. Die freigegebenen Dokumente beweisen also, dass die Impfpflicht in Deutschland nie auf wissenschaftliche Erkenntnisse, sondern rein auf politische Vorgaben beruhte.

Selbst der Wissenschaftliche Dienst hielt eine allgemeine Impfpflicht für verfassungswidrig – doch die Politik wollte es nicht anders, sie bestand vehement auf eine allgemeine Impfpflicht und wollte sie auf Biegen und Brechen durchsetzen.

Um es mit dem Wissensstand von heute an dieser Stelle einmal deutlich zu sagen:  bei Corona ging es um viel mehr als Impfen. Es ging um die Frage, wie in diesem Land mit einer sogenannten Gesundheitskrise umgegangen wird.

Egal, ob Corona tatsächlich eine Krise war oder nicht. Und es ging allein um die Frage, ob es in solch einer Krise gerechtfertigt ist, die Freiheit zu opfern – und um es gleich vorweg zu nehmen: Eine Demokratie ohne Freiheit hat schon aufgehört, eine zu sein.

Dass die Impfpflicht am Ende scheiterte, war zum einen dem Umstand zu verdanken, dass viele Abgeordnete bei der Abstimmung am Ende wohl doch ein mulmiges Gefühl in der Magengegend hatten, weil sie offenbar in letzter Minuten erkannt hatten, dass sie einem verfassungswidrigen Gesetz zugestimmt hätten, zum anderen war da der enorme Druck der Öffentlichkeit.

Zehntausende Menschen gingen auf die Straße, darunter viele Pfleger, Ärzte und Juristen, um der Politik die rote Karte zu zeigen, zu zeigen, dass Freiheit eben nicht verhandelbar ist.

Freiheit ist nicht verhandelbar

Doch nicht nur Deutschland und Österreich standen kurz vor der allgemeinen Impfpflicht. Auch in der Schweiz gab es zumindest für bestimmte Berufsgruppen eine  Impfpflicht, auch wenn das nach außen nicht so ausgesehen haben mag, möglich wurde sie durch das Epidemiengesetz.

Der Bundesrat hätte sogar ohne weiteres über Verordnungen, Fachgremien und administrative Lenkung die Option gehabt, die Impfpflicht auf die gesamte Bevölkerung in eine allgemeine Impfpflicht auszuweiten und dazu wäre noch nicht einmal ein Parlamentsbeschluss oder eine klar erkennbare Pflicht nötig gewesen- die Impfpflicht wäre quasi auf leisen Sohlen durch die Hintertür gekommen.

 

Das Covid-Zertifikat war schließlich in allen EU-Ländern gültig – auch in der Schweiz. Und weil sich die Schweiz in vielerlei Hinsicht Europa annähern will, konnte sie schlecht eine Ausnahme mach und musste sich ebenfalls an die Protokolle halten.

Was in Deutschland das Gesundheitsministerium ist, ist in der Schweiz das Bundesamt für Gesundheit. Während die Politik in Deutschland noch über die Höhe des Busgeldes und die Haftung diskutierte, war in der Schweiz längst die QR-Infrastruktur in trocknen Tüchern, auch die rechtliche Basis stand, die bereits im Epidemiengesetz verankert ist. Ein System, das sich bei jeder neuen Krise auf Knopfdruck reaktivieren lässt.

In Deutschland war ein einmaliger Immunitätsnachweis (Impfung, Genesung, Antikörpertest) mit zentralem Anschreiben und QR-App vorgesehen sowie ein Bußgeld bei Nichtnachweis. In der Schweiz sah das Prozedere etwas anders aus: Dort lief die Verordnung über die Covid-Zertifikate.

In Deutschland ließ das Robert-Koch-Institut per Website definieren, wer „genesen“ ist, was aber nach Aussage des Wissenschaftlichen Dienstes nicht verfassungskonform war. In der Schweiz wurde diese Aufgabe von der BAG und EKIF, der Eidgenössischen Kommission für Impffragen, kollektiv übernommen. Entsprechende Empfehlungen und Richtlinien wurden von den Kliniken, Schulen und Arbeitgebern gesteuert. Faktisch bestand aber derselbe Zwangscharakter.

In Deutschland wäre ein Bußgeld bei Nichteinhaltung der Impfpflicht fällig gewesen, in der Schweiz dürfen der Bundesrat oder die Kantone Impfungen laut Art.6 und 22 EpG für bestimmte Berufsgruppen für obligatorisch erklären. Es besteht zunächst kein Zwang – allerdings kann sich das  jederzeit ändern.

In Deutschland war ein temporäres Register über Meldedaten geplant, die Schweiz hingegen verfügte mit dem Zertifikatssystem über eine voll funktionsfähige Identität-Infrastruktur, die Pass, Ausweis und Aufenthaltsbewilligung enthielt.

Trotz der Unterschiede dachten sowohl Deutschland als auch die Schweiz europäisch. Deutschland im Entwurf, die Schweiz in der Umsetzung: DCC (Digital Covid Certificate) –Äquivalenz, WHO-IGV-Unterwerfung.

Wenn die WHO die Weltmacht ergreift

Die IGV, die Internationalen-Gesundheits-Vorschriften, sind seit 19. September in Kraft. Das heißt, dass künftig bei jeder neuen Gesundheitskrise das Management und die Steuerung in den Händen der Weltgesundheits-Organisation liegen.

Der erkennbare Unterschied zwischen Deutschland und der Schweiz liegt nicht in der Mechanik, sondern in der Art und Weise der Umsetzung, also des Marketings. Deutschland hat den Zwang deklariert, die Schweiz hat ihn automatisiert.

Wenn also die Schweizer Behörden beteuern, bei uns gab es keinen Impfzwang, stimmt das formal nicht, weil die nötigen Schritte in die Richtung Kontrolle, Identifikation und Sanktion bereits unternommen wurden.

Während also Deutschland die Bevölkerung durch einen Paragraphendschungel führte, um sie disziplinieren, löste die Schweiz das Problem auf die sanfte Tour und auf die digitale Weise mit einem Netz aus interoperablen Schnittstellen, Empfehlungen mit Gesetzeskraft und Zertifikaten mit Ablaufdatum.

Während in Deutschland das Grundgesetz gebrochen wurde, wurde in der Schweiz die Bundesverfassung auf elegante Weise umgangen – doch der Effekt ist am Ende derselbe: die Exekutive herrscht, das Parlament nickt, das Volk erfährt es erst dann, wenn es bereits zu spät ist.

Was steckte wirklich hinter Corona und der Impfpflicht? Maskenpflicht, Lockdowns und Schulschließungen haben sichtbare Spuren in der Gesellschaft hinterlassen. Corona und die Impfpflicht war am Ende nichts anderes als ein Lackmustest, um zu prüfen, welcher Teil der Bevölkerung gehorcht und welcher nicht.

Die Maßnahmen waren nicht nur ein medizinisches Werkzeug, sondern in erster Linie waren sie ein politischer Schwur mit der Frage: „Bist du Teil des Kollektivs oder einer von denen?“ Corona war eine sozialpolitische Machtergreifung, keine Gesundheitspolitik im eigentlichen Sinne.

Und ganz nebenbei war die Impfpflicht einer idealer Türöffner zum digitalen Gesundheitsregime. Nicht die Impfung selbst war das Ziel, sondern der digitale Nachweis, der QR-Code, das Immunitätszertifikat, das sich beliebig erneuern lässt.

Geplant ist für die Zukunft ein System, das Bürger nicht mehr per Gesetze steuert, sondern über Zugang und Ausschluss von Geschäften, Restaurants bis hin zum Arbeitsplatz. Ein Gehorsamstest verkleidet als Pandemiepolitik.

Faktisch gesehen stand die Politik in den Jahren 2021/22 mit dem Rücken zur Wand. Milliardenverträge mit der Pharmalobby, mediale Dauerpropaganda, auf der anderen Seite gingen Tausende Menschen auf die Straße, machten ihren Unmut öffentlich und zeigten, dass sie nicht alles mit sich machen lassen.

Kontrolle statt Gesundheit für alle

Die Regierung musste also handeln, weil sie um jeden Preis recht behalten wollte und auch musste, um einer Blamage aus dem Weg zu gehen. Eine Impfpflicht war für sie letzte Ausweg aus der Sackgasse – sie hätte all die drakonischen Maßnahmen am Ende gerechtfertigt, nach dem Motto: „Seht her, es war notwendig, also waren die Zwangsmaßnahmen legitim.“ Ohne Zwangsimpfung wäre der Kaiser ohne Kleider vor seinem Volk gestanden.

Tatsache ist, dass sich durch die Corona-Plandemie die Parameter auf dem Gesundheitssektor verschoben haben. Die gesamte Gesundheitspolitik dreht sich nicht mehr um die Krankheit selbst, sondern nur noch um Kontrolle,  sie dient also lediglich als Alibi für den Aufbau eines Kontrollsystems.

Nicht mehr der Mensch steht im Mittelpunkt, sondern die Kontrolle und Verwaltung seines Körpers. Die beschlossenen Gesundheitsvorschriften der WHO klingen erstmal harmlos: „Gesundheit für alle“. Ein Schelm, der bei diesem Satz etwas Böses denkt.

Doch der Haken an der Sache findet sich wie immer im Kleingedruckten. In Wahrheit geht es in der Sache um Überwachung für alle. Es geht um Datenflüsse, Frühwarnsysteme, Impfinfrastrukturen, Notfallregime – und alles läuft zentral und digitalisiert.

Vierzehn der insgesamt siebzehn UN-Ziele sollen in Zukunft über die Nadel gelöst werden, sprich mit Impfungen. Die öffentliche Gesundheit ist somit kein medizinisches Konzept mehr, wie es einmal in vielleicht guter Absicht gedacht war, sondern ein globales Planungsprinzip – und zwar vom Klimaschutz, über die eigene Gesundheit bis zur Mobilität.

Die Nadel ist mittlerweile also weit mehr als nur eine Spritze, sie wurde zur Schnittstelle zwischen Mensch und Verwaltung erklärt, dass der Körper zu einem Teil des digitalen Systems wird: QR-Codes, Zertifikate, Register, Passdaten – alles verschmelzt künftig zu einer Einheit.

Die RKI-Protokolle und die freigegebenen Dokumente zur Impfpflicht sind für jeden Interessierten offen einsehbar. Und wer genau hinsieht und zwischen den Zeilen lesen kann, wird erkennen, was wirklich hinter diesem System steckt – und wer obendrein mit der göttlichen Gabe gesegnet ist, selbstständig zu denken, wird bei einer zweiten Plandemie bestimmt nicht mehr mitmachen.

Die Parole für die Zukunft lautet also: Freiheit beginnt da, wo der Staat aufhört, seine Bürger zu erziehen.

Quellen: PublicDomain/Frank Schwede für PRAVDA TV am 07.11.2025