Euro-Debatte: Willkommen zurück in der Krise!

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Gut eine Billion Euro hat die EZB in die Banken gepumpt, um die Lage zu stabilisieren. Doch die Idee, sich damit Zeit zu kaufen, erweist sich als Illusion. In Spanien verschärft sich die Lage, an den Finanzmärkten herrscht Nervosität. Wir sind jetzt wieder an dem Punkt, an dem wir vor Weihnachten waren.

Willkommen zurück in der Krise! Lang ist es nicht her, als Deutschland in Brüssel eine weitere Erhöhung des Rettungsfonds mit der Begründung ablehnte, die Märkte hätten sich schließlich beruhigt. Überraschend ist das nicht. Vor zwei Wochen herrschte in Europa noch allseitiger Optimismus. In den vergangenen Tagen brachen die Märkte wieder ein. Was hat sich in diesen Wochen geändert?

Es haben sich zwei Überzeugungen durchgesetzt. Die erste betrifft Spanien, die zweite die Europäische Zentralbank. An den Märkten wird mittlerweile erwartet, dass Spanien noch in diesem Jahr ein Rettungspaket braucht. Wenn das passiert, wird sich der gerade erhöhte Rettungsschirm als zu klein erweisen. In wenigen Monaten stehen wir wieder vor der Wahl, den Schirm entweder erneut zu erhöhen oder einen Bruch des Euro-Raums zu riskieren.

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Die spanische Regierung hat vergangene Woche einen Haushalt vorgeschlagen, der in diesem Jahr 27 Milliarden Euro einsparen soll. Das Problem ist, dass Spanien schon jetzt in einer Rezession steckt. Die Arbeitslosenquote beträgt 23 Prozent, die der Jugendlichen liegt bei mehr als 50 Prozent.

Wer in Zeiten fallender Wirtschaftsleistung spart, verhält sich prozyklisch. Das heißt, die Haushaltspolitik verstärkt die Rezession. Der Mechanismus besteht aus einer Interaktion zwischen staatlichem Sparen, privatem Sparen, einem weiteren Verfall der Häuserpreise, dadurch ausgelösten weiteren Verlusten der Banken, einer weiter andauernden Kreditklemme, einer schärferen Rezession, geringen Steuereinnahmen, höheren Defiziten und erneuten Sparprogrammen. Es kann viele Jahre dauern, bis man aus einem derartigen Teufelskreis ausbricht. Für Spanien erwarte ich eine Depression, die ein ganzes Jahrzehnt dauern wird.

Die Ironie ist, dass Spaniens Schuldenquote steigt, obwohl das Land seine Schulden zurückzahlt. Der Grund ist, dass die Quote ein Quotient ist: Wenn der Nenner – die Wirtschaftsleistung – stärker fällt als der Zähler – die Schulden -, dann geht die Quote hoch.

Die Märkte glauben nicht mehr an eine Stabilisierung von Spaniens Schulden. Es ist kein Zufall, dass die letzte Panikattacke an den Märkten genau in der Woche passiert, in der der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy Einsparmaßnahmen von weiteren zehn Milliarden Euro für das Jahr 2012 ankündigte, durch „Effizienzsteigerungen“ im Gesundheitssektor und in den Schulen. Spanien ist jetzt da, wo Griechenland vor zwei Jahren war.

Aus diesem Teufelskreis gibt es nur zwei Wege. Der erste ist ein Austritt aus dem Euro. Der zweite ist ein Rettungsprogramm, das in einem Schuldenerlass für den Finanzsektor endet. Entscheidend sind hier nicht die Staatsschulden, sondern die Schulden der Banken. Man wird also die Banken unter einen Rettungsschirm bringen, sie dort in die Insolvenz oder Fusion zwingen, und die entstehenden Kosten gemeinsam deckeln. Andere Auswege gibt es nicht.

Der zweite Grund für den Pessimismus an den Märkten ist eine veränderte Einschätzung der Politik der Europäischen Zentralbank (EZB). Im Dezember und Februar schob die EZB gut eine Billion Euro an Liquidität in den Bankensektor. Die Märkte reagierten zunächst mit Euphorie. Die Idee bestand darin, dass sich die Banken billiges Geld mit einer Rückzahlungsfrist von drei Jahren von der EZB leihen. Damit würden sie kurzfristige Anleihen ihrer Regierungen kaufen und somit den Anleihenmarkt stabilisieren. Die EZB durfte aus rechtlichen Gründen die Anleihen nicht selbst kaufen. So wählte sie den Umweg über die Banken.

Diese Theorie hat eine Reihe von Haken, die jetzt offensichtlich geworden sind. Der erste ist, dass die Aktion indirekt verläuft und damit teuer ist. Nur ein Bruchteil des Geldes fließt tatsächlich in den Anleihenkauf. Die EZB hätte mit einem kleinen Direktkauf-Programm viel mehr erreicht. Es ist auch ökonomisch und moralisch nicht klar, warum man gerade den Banken das Geld zusteckt, den Regierungen das aber verweigert. In Spanien war das Problem nicht der öffentliche Sektor, sondern gerade die Banken.

Es gibt noch ein weiteres wichtiges technisches Problem mit der Operation der EZB. Die Banken müssen für die Liquidität Sicherheiten bei der EZB hinterlegen. Dazu bedienten sie sich zu einem Teil der erst jüngst erworbenen Staatsanleihen. Da sie aber zusätzliche Sicherheiten brauchten, mussten sie weitere Lösungen suchen. Die Folge: Sicherheiten, die man etwa im Hypotheken-Markt braucht, wurden knapp. Durch die EZB-Operation haben viele Banken jetzt keinen effektiven Zugriff mehr auf diese normale privatwirtschaftliche Finanzierungsquelle. Die EZB-Politik wirkte daher wie eine Droge. Wer sich dem Liquiditätsschuss unterzog, war sofort abhängig.

Die EZB-Politik hat somit nur scheinbar die Bankenkrise gelöst. In Wahrheit ist die Lage der europäischen Banken so schlimm wie nie. Und wie im Japan der neunziger Jahre haben die Regierungen keine Strategie, dieses Problem effektiv zu lösen.

Der allergrößte Quatsch war das Argument, die Liquiditätspolitik der EZB würde den Regierungen Zeit geben, die Krise zu lösen. Es handelte sich um eine Zeitillusion. Sie erlaubte den Verantwortlichen, die Realität noch einmal drei Monate zu leugnen und das Problem auf die lange Bank zu schieben.

Eine der neueren Erfahrungen dieser Krise ist, dass lange Bänke kürzer werden. Wir sind jetzt nach Ostern wieder an dem Punkt, wo wir vor Weihnachten waren.

Quelle: Der Spiegel vom 11.04.2012

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