Verhandlungen über Atomprogramm – Obama macht Irans Ajatollah ein Angebot

Im Atomstreit mit Iran hat US-Präsident Barack Obama eine Botschaft an Ajatollah Ali Chamenei gerichtet. Wie die “Washington Post” berichtet, signalisierte Obama dem geistlichen Oberhaupt, dass die USA ein ziviles iranisches Atomprogramm akzeptieren könnten. Chamenei müsse dafür allerdings seine Aussage belegen, dass Iran auf keinen Fall Atomwaffen anstrebe.

Dies hatte der Ajatollah im Februar im Staatsfernsehen behauptet. Iran wolle keine Atomwaffen bauen, sagte Chamenei damals, “weil wir denken, dass der Besitz eine schwere Sünde und die Ausbreitung dieser Waffen nutzlos, zerstörerisch und gefährlich ist”.

Ähnlich soll sich nach Angaben der Nachrichtenagentur AP auch der iranische Abgeordnete Gholamresa Mesbahi Moghadam geäußert haben. Er sagte dem Nachrichtenportal des Parlaments demnach, Iran habe bereits die notwendigen Kenntnisse zum Bau einer Atombombe. Das Land könne also mit Leichtigkeit hochangereichertes Uran produzieren. Aber es sei nicht die Politik Teherans, diesen Pfad einzuschlagen.

Der Westen verdächtigt Iran dagegen, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Uno-Sicherheitsrat verhängte mehrfach Sanktionen gegen das Land. Ende kommender Woche sollen die internationalen Gespräche zum iranischen Atomprogramm, die seit einem Jahr auf Eis liegen, wieder aufgenommen werden.Israel, das sich durch einen atomar bewaffneten Iran in seiner Existenz bedroht sieht, zieht einen Militärangriff gegen die iranischen Atomanlagen in Erwägung.

Obamas Botschaft an Chamenei dürfte nun ein Versuch der Deeskalation im Atomstreit sein. Der US-Präsident will den Ajatollah zu einem glaubhaften Versprechen bewegen, keine weiteren Schritte zum Bau der Bombe zu betreiben. Doch wie soll das funktionieren? In erster Linie dürfte das Angebot daher als Auftakt zu den kommenden Verhandlungen zu verstehen sein. Unklar blieb etwa auch, ob Obama eine Urananreicherung in Iran für zivile Zwecke akzeptieren würde.

Laut “Washingon Post” soll der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan die Botschaft an Chamenei weitergeleitet haben. Erdogan hatte Obama Ende März bei einem Gipfel zur atomaren Sicherheit im südkoreanischen Seoul getroffen. Am vergangenen Donnerstag traf er sich dann mit Chamenei und Präsident Mahmud Ahmadinedschad.

Streit gibt es laut “Washington Post” noch über den Ort, an dem die Verhandlungen in der kommenden Woche laufen sollen. Eigentlich war die türkische Metropole Istanbul geplant gewesen. Doch die Iraner lehnten dies nun offenbar ab – und forderten, das Treffen müsse im Irak oder in China stattfinden. US-Offizielle sehen das als Zeichen dafür, dass die Iraner ihre Haltung für die Verhandlungen noch nicht festgelegt haben.

Quelle: AFP/dapd/Der Spiegel vom 07.04.2012

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