Frankreich: François Hollande ist der neue Präsident – Griechenland: Bürger strafen Regierungsparteien ab

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Nun ist es offiziell: François Hollande wird der neue franzöische Präsident. Er ist der erste sozialistische Kandidat seit 17 Jahren, der die Wahlen für sich entscheiden konnte. Auch wenn ihm Nicolas Sarkozy in den Umfragen zuletzt noch näher gekommen war, konnte sich der Amtsinhaber am zweiten Wahltag nicht durchsetzen.

Hochrechnungen zeigen, dass Hollande 51,9 Prozent der Stimmen für sich gewinnen konnte, Nicolas Sarkozy erhielt 48,1 Prozent. Dies entspricht ziemlich genau den letzten Umfragen vor der Wahl bei denen die Stimmen 52 zu 48 Prozent für Hollande verteilt gewesen waren.

Mit knapp 80 Prozent war die Wahlbeteiligung hoch, wenn auch etwas schwächer als bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen in Frankreich im Jahr 2007. Francois Hollande soll nun bis 15. Mai als neuer Präsident vereidigt werden.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für diesen Fall schon vorgesorgt und den Sieger der heutigen Wahlen schon im Vorhinein zu einem Gespräch eingeladen. Mit Nicolas Sarkozy verliert Merkel ihren wichtigsten Verbündeten im Kampf für eine strenge Sparpolitik in Europa.

Zumindest erwarten Experten, dass der Ausgang der Wahl Auswirkungen auf die künftige Ausrichtung der Europäischen Union haben wird. So erklärte der Sozialist Hollande, er wolle den europäischen Fiskalpakt neu aushandeln und ihn um eine Wachstumskomponente ergänzen. Damit sorgte er nicht zuletzt bei der Bundesregierung für Verärgerung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im französischen Wahlkampf mehrfach ihre Sympathie für Amtsinhaber Sarkozy geäußert. Wegen der demonstrativen Nähe beider Regierungschefs sprachen deutsche und französische Medien von „Merkozy“.

Griechenland

Bei den Wahlen in Griechenland haben die aktuellen Regierungsparteien massiv an Unterstützung verloren: Die Mitte-Rechts-Partei Nea Democratica hat ersten Hochrechnungen zufolge zwischen 17 und 20 Prozent errungen. Bei den vergangenen Wahlen im Oktober 2009 waren noch ein Drittel der Stimmen an Nea Democratica gegangen.

Die sozialistische Partei Pasok erlebte eine noch herbere Niederlage: Sie kommt den Hochrechnungen zufolge im besten Fall auf 17 Prozent. Im Oktober 2009 hatte sie 43 Prozent errungen. Die Partei Syriza ist noch weiter links angesiedelt als die sozialistische Pasok. Syriza konnte nun die Partei des ehemaligen Finanzministers Evangelos Venizelos auf den dritten Platz abdrängen: Sie erreichte zwischen 15,5 und 18,5 Prozent und konnte ihre Stimmen damit mehr als verdreifachen.

Auch andere extremistische Parteien profitierten von der Unzufriedenheit des griechischen Volkes: So schaffte es erstmals seit 40 Jahren wieder eine Neo-Nazi-Partei mit dem Namen Goldene Dämmerung in das griechische Parlament. Sie erreichte damit beinahe so viel wie die kommunistische KKE, die sich im Vergleich zu Oktober 2009 um bis zu zwei Prozent gesteigert haben könnte.

Das Ergebnis der Wahlen wurde bereits so vorausgesagt und wird massive Konsquenzen für das Land haben – mehr hier.

Quellen: dpa/dapd/AFP/Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 06.05.2012

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