Syrische Opposition verletzt UN-Resolution „grob“

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Russland hat die bewaffneten Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zur Einhaltung des vor mehr als einem Monat ausgerufenen Waffenstillstandes aufgefordert. Laut Außenminister Sergej Lawrow verstößt die syrische Opposition grob gegen UN-Entscheidungen.

Die syrische Opposition müsse die Waffenruhe und den Friedensplan des UN-Beauftragten Kofi Annan erfüllen, sagte Lawrow am Mittwoch in Moskau. Stattdessen habe sie die Resolution des UN-Sicherheitsrates, in der das Weltgremium  den Friedensplan unterstützt und sowohl die Regierung als auch die Opposition zur Gewaltstopp aufruft „grob“ verletzt.

„Das Ziel ist für mich offensichtlich: den Friedensplan von Kofi Annan zum Scheitern zu bringen“, sagte Lawrow. Auch warnte der russische Außenminister vor der Aufwiegelung zum weiteren bewaffneten Konflikt. Dies treffe Lawrow zufolge sowohl auf die sogenannte Freie syrische Armee und auf mit Al Qaida verbundene Gruppen, die in Terroranschläge und Überfälle verwickelt seien zu, aber auch auf „auswärtige Akteure, die die Kampfgruppen bewaffnen und finanzieren“.

Russland fordere von der syrischen Regierung „täglich“ eine strikte Einhaltung des Plans Kofi Annans, betonte Lawrow. Es sei aber unzulässig, dass man, während die Assad-Regierung zur Erfüllung des Friedensplans ermahnt werde, die Opposition nicht zurückhalte, sondern sogar zu weiteren bewaffneten Provokationen aufrufe.

In Syrien waren vor rund 14 Monaten gewaltsame Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad ausgebrochen. Laut den jüngsten UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen Armee und der bewaffneten Opposition rund 9000 Menschen getötet worden. Die syrischen Behörden sprechen von rund 2500 getöteten Sicherheitskräften und etwa 3200 zivilen Todesopfern.

Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan konzipierte im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga einen Friedensplan für Syrien, der die Beendigung der Gewalt, den Abzug der Regierungstruppen aus den Städten, einen Dialog zwischen Regierung und Opposition sowie freien Zugang für Hilfsgüter vorsieht.

Die beiden Konfliktparteien riefen am 12. April einen Waffenstillstand aus. Dennoch dauerten die Kämpfe in einzelnen Städten weiter an und wurden nur eingestellt, wenn UN-Beobachter dort auftauchten. Der Weltsicherheitsrat hatte der Entsendung von insgesamt 300 Beobachtern nach Syrien grünes Licht gegeben. Erste Beobachter trafen am 15. April in Damaskus ein. Ihr Mandat ist zunächst auf 90 Tage beschränkt.

Quelle: Ria Novosti vom 23.05.2012

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