Verhandlungen gescheitert: Neuwahlen in Griechenland im Juni

Auch das jüngste Treffen zwischen dem griechischen Präsidenten und den Parteiführern hat keine Lösung herbeigeführt. Nun kommt es zu Neuwahlen in Griechenland. Eine Übergangsregierung soll bis dahin die Geschäfte übernehmen.

Griechenland steht vor Neuwahlen. Nachdem auch das letzte Treffen, mit dem Versuch, eine Technokraten-Regierung zu bilden wie in Italien unter Ministerpräsident Mario Monti zu bewegen, gescheitert sind, werden die Griechen im Juni erneut an die Wahlurne gehen. Dass dieses Vorhaben unrealistisch war, spiegelte bereits ein neuer Witz wider, der im Land kursiert: „In diesem Land könnte sowieso nie eine Monti-Regierung entstehen. Nur eine Monty-Python-Regierung.“ Die Griechen beweisen in den Tagen der Krise damit zumindest ihren Humor.

Der Pasok-Chef Evangelos Venizelos sagte, er würde dafür kämpfen, dass Griechenland seinen Weg nach vorne findet und bestätigte, dass Neuwahlen notwendig seien. Er hoffe, es werde diesmal eine „reife Entscheidung“ fallen und ergänzte: „In Gottes Namen, lasst es nicht noch zum Schlimmsten kommen“

In einem nächsten Schritt werden die Parteiführer am Mittwochmittag erneut im Präsidentenpalast zusammenkommen, um einer Übergangsregierung zuzustimmen, die die Geschäfte bis zur Bestätigung einer neuen Regierung nach den Neuwahlen, übernehmen soll. Ein genauer Termin für die Neuwahlen steht noch nicht fest, aber es wird voraussichtlich Mitte Juni sein.

In akuellen Umfragen liegt Alexis Tsipras Syriza-Partei deutlich vorn und würde, wenn sie bei der Neuwahl als Sieger hervorgeht, 50 extra Sitze im griechischen Parlament erhalten.

Die letzte Hoffnung ruht deshalb jetzt auf François Hollande, den neuen sozialistischen französischen Premier, der am Dienstag in sein Amt eingeführt wurde. Die Griechen spekulieren darauf, dass er für einen Kurswechsel in der Eurozone sorgt – weg vom Sparkurs. Und auch die Niederlage von Angela Merkels CDU bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen macht ihnen Hoffnung, dass die Kanzlerin ihre Politik ändert.

Syriza-Chef Alexis Tsipras, der neue Star der griechischen Politik-Szene und mutmaßlicher Sieger der Neuwahlen, schrieb bereits einen Brief an Hollande: Er wollte seinen Landsleuten damit zeigen, dass der Machtwechsel in Frankreich auch die Lage in Griechenland beeinflussen könnte.

Quellen: PRAVDA-TV/dpa/Der Spiegel/Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten vom 15.05.2012

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