Geheime CIA-Gefängnisse: 54 Länder kollaborierten mit

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Ein Menschenrechtsorganisation berichtet, dass unter anderem Österreich und Deutschland den juristisch fragwürdigen Teil des Antiterrorkampfes unterstützen.

Über 54 Länder haben nach einem Bericht einer privaten Menschenrechtsorganisation geheime Gefängnisse des US-Geheimdienstes CIA im Zuge des Anti-Terrorkampfes unterstützt.

Nach Angaben der US-Organisation „The Open Society Justice Initiative“ zählen dazu auch Deutschland sowie europäische Staaten wie etwa Österreich, Italien, Groß-britannien und Tschechien. Diese Länder hätten entweder solche geheimen Gefängnisse auf ihrem Gebiet geduldet oder den Transport von Gefangenen in solche Gefängnisse unterstützt.

Die geheimen CIA-Gefängnisse sind in der Vergangenheit vor allem wegen Folter-vorwürfen in Verruf geraten. Die USA hatten sie nach den Terroranschlägen im September 2001 eingerichtet.

Als weitere europäische Länder nannte die Organisation unter anderem Dänemark, Polen, Portugal, Rumänien, Spanien und Schweden. Auf der Liste stehen zahlreiche Länder im Nahen Osten, Asien und Afrika.

Der Europarat hatte bereits 2006 eine Untersuchung vorgelegt, wonach zumindest in Polen sowie in Rumänien abgelegene CIA-Geheimgefängnisse vermutet wurden. Die Untersuchung des Europarats ergab damals auch: Transportflugzeuge durften etwa in Athen, Rom und Prag auftanken.

In „Staging Points“ in Frankfurt, Ramstein und Palma de Mallorca, aber auch Larnaka (Zypern), Incirlik (Türkei) und Baku (Aserbaidschan) hielten sich die Crews der angeblichen Privatmaschinen bereit. Auf sogenannte „Pick-up-Flughäfen“ in Schweden, Bosnien und Mazedonien seien Gefangene unauffällig an Bord geführt worden.

Quellen: dpa/taz.de vom 06.02.2013

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