Russland kommt zurück – Putin kündigt Aufrüstungsprogramm an

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Als Teil einer Antwort auf die »beharrlichen Versuche« der USA und der NATO, »das strategische Gleichgewicht« in der Welt zu ihren Gunsten zu verändern, hat der russische Präsident Wladimir Putin letzte Woche die russische Militärführung zu einem umfangreichen und beschleunigten Modernisierungsprogramm der Streitkräfte des Landes vergattert.

In einer Rede im Verteidigungsministerium beklagte er vor führenden Militärs, die US-Pläne für ein gegen Russlands Abschreckungspotential gerichtetes Raketenabwehrsystem in Osteuropa und Washingtons Bemühungen, die Erweiterung der NATO auf weitere ehemalige Sowjetrepubliken auszudehnen.

»Die geopolitischen Entwicklungen erfordern unsere schnelle, aber gut überlegte Antwort«, sagte der Staatschef laut der Abschrift seiner Rede, die auf der Kreml-Webseite veröffentlicht wurde. Daher müßten die russischen Streitkräfte »in den nächsten drei bis fünf Jahre ein dramatisch höheres Niveau ihrer Fähigkeiten erreichen«, so Putin weiter. Dafür sollen bis 2020 insgesamt 23 Billionen Rubel (580 Milliarden Euro) für den Kauf neuer Waffen ausgegeben werden. Zugleich griff der Präsident den wegen einer Korruptionsaffäre im November 2012 gefeuerten Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow an.

Der ehemalige Minister ist umstritten, weil er insbesondere durch Rüstungskäufe im Ausland versucht hatte, für teures Geld angeblich höhere Qualität aus dem Westen zu importieren. Seine Kritiker verweisen jedoch darauf, daß in der Pipeline der techno-logischen Entwicklungen der heimischen Rüstungsindustrie noch viele hervorragende, bereits weit fortgeschrittene Projekte stecken, die jedoch nach dem Untergang der Sowjetunion auf Eis gelegt wurden.

Statt diese zu reaktivieren, habe Serdjukow lieber im Ausland gekauft, darunter einen Hubschrauberträger und amphibische Angriffsschiffe in Frankreich – die sich zudem als für Russland untauglich herausstellten –, israelische Drohnen und italienische gepanzerte Fahrzeuge.

Der neue Verteidigungsminister Sergei Schoigu bestätigte unterdessen Pläne, daß die russische Kriegsmarine nach mehr als zwei Jahrzehnten ab 2015 wieder ständig im Mittelmeer präsent sein werde, um die eigenen Interessen zu schützen. Die Sowjetunion hatte ständig ein aus 30 bis 50 Schiffen bestehendes Geschwader im Mittelmeer unter-halten, das im syrischen Hafen Tartus seinen Stützpunkt hatte, aber auch Häfen in Ägypten, Algerien und Libyen nutzte. Der Marineverband, das im Kalten Krieg der 6. Flotte der US-Navy gegenüberstand, wurde am 31. Dezember 1992, ein Jahr nach dem Zerfall der Sowjetunion, aufgelöst.

Unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Vertreter des Generalstabs be-richtete die Nachrichtenagentur Ria-Nowosti, daß das neue Geschwader aus bis zu zehn Schiffen bestehen soll, wozu wahrscheinlich auch der in Frankreich gekaufte Hub-schrauberträger vom Typ Mistral als Stabsschiff gehören würde. Die Schwarzmeer-, die Nord- und die Ostseeflotte könnten zudem abwechselnd Schiffe für den Verband zur Verfügung stellen, um »auf ständiger Grundlage Aufgaben am Kriegsschauplatz Mittelmeer zu lösen«.

Noch nicht entschieden sei, welche Häfen der künftige Verband neben dem syrischen Tartus zum Auffüllen der Reserven, für Reparaturen und für die Erholung der Besatzungen nutzen werde. In Frage kämen jedoch Zypern, Montenegro und Griechenland.

Quellen: EPA/jungewelt.de vom 04.03.2013

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