Island: EU-Beitritt? Nein danke!

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Geographisch gehört Island zu Nordeuropa. Geopolitisch gehört es zu den nordischen Ländern wie Norwegen und Dänemark. Kulturell zählt der Inselstaat gemeinhin zu Nordwesteuropa. Island wird aber niemals zur Europäischen Union  gehören. Das hat Gunnar Bragi Sveinsson, der isländische Außenminister, nun offiziell erklärt.

Angekündigt worden war dies von seiner Partei bereits bei den Parlamentswahlen im April 2013. Umgehend nach Amtsantritt wurden die Verhandlungen gestoppt. Die liberal-konservative Regierung hat jetzt einen Brief an den amtierenden EU-Ratspräsidenten gerichtet, von Sveinsson persönlich überreicht, in dem sie ihre Gründe für diese Entscheidung nennt.

Rückzug mit Ankündigung

Noch im Jahr 2009 hatte sich die damalige Linksregierung um einen EU-Beitritt beworben. Island befand sich mitten in einer schweren Finanzkrise und stand kurz vor dem Staatsbankrott. Bei den bisherigen Verhandlungen war der wichtigste Streitpunkt die Fischfangquote. Diese bedeutet nämlich erhebliche Einschränkungen für Land und Leute. Der Fischfang stellt für Island einen elementaren Wirtschaftsfaktor dar. „Den Interessen Islands ist außerhalb der Europäischen Union besser gedient“, erklärte Sveinsson auf seiner Webseite. Umfragen bei der isländischen Bevölkerungen haben ergeben, dass sich die Mehrheit der Isländer stets gegen einen Beitritt ausgesprochen hat, so das Handelsblatt.

Im vergangenen Jahr hatte es in Reykjavik mehrere Tage lang Proteste gegen die EU-Politik der Regierung gegeben, während im Parlament bereits über das Ende der Beitrittsverhandlungen beraten worden war. Die Regierung hatte erklärt, sie wolle sich auf die Beziehungen zur EU im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR konzentrieren. Die Freihandelszone umfasst die 28 EU-Staaten sowie Liechtenstein und Norwegen. Island ist auch dem Schengener Abkommen über die Freizügigkeit von Bürgern beigetreten.

In dem Brief heißt es unter anderem: „Die isländische Regierung hat keine Absichten, die Beitrittsgespräche wieder aufzunehmen“. Das Thema EU ist somit für Island endgültig vorbei.

Video:

Quellen: PublicDomain/taz.de/unzensuriert.at vom 14.03.2015

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