Studie: Jobcenter verursachen die meisten Zwangsräumungen – Hilfssystem gescheitert

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Eine Studie der Humboldt-Universität sieht in den Jobcentern die Hauptverursacher für die zunehmenden Zwangsräumungen in Berlin.

Sie und die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften seien »die Motoren von Verdrängung und Zwangsräumungen« in der Bundeshauptstadt, sagte der Berliner Stadtsoziologe Andrej Holm bei der Vorstellung der Untersuchung »Zwangsräumungen und die Krise des Hilfesystems« am Donnerstag in Berlin. Mit fast 10.000 Räumungsklagen pro Jahr sei Berlin die Hauptstadt der Wohnungsnotlagen.

Schätzungen zufolge gibt es in Berlin zwischen 5.000 und 7.000 Räumungstermine jährlich. Davon gehen laut den Mitautoren der Studie, Laura Berner und Inga Jensen, mit etwa 20 Prozent überdurchschnittlich viele auf das Konto der kommunalen Wohnungsbaugesellschaften, die eigentlich preiswerten Wohnraum zur Verfügung stellen müssten.

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Durch Überforderung, Gleichgültigkeit oder eine repressive Auslegung der Hartz-IV-Gesetzgebung in den Jobcentern würden häufig Mietrückstände auflaufen, weil Gelder zu spät oder auf falsche Konten gezahlt oder Bewilligungen verweigert werden.

Auch halten die sogenannten Bemessungsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) mit den steigenden Mieten in der Bundeshauptstadt nicht mehr mit, so dass Betroffene die Differenz entweder aus eigener Tasche zahlen müssen oder dem Vermieter schuldig bleiben.

Die Studienautoren sprechen deshalb in ihrem Fazit von einem Scheitern des Hilfesystems in Berlin. Für die Untersuchung wurden sämtliche öffentliche Daten zwischen 2009 und 2013 ausgewertet. Zudem führten die Wissenschaftler Interviews mit Betroffenen, Mitarbeiter in Jobcentern, Freien Trägern und Vertretern von Wohnungsbaugesellschaften.

Quellen: sowi.hu-berlin.de/neues-deutschland.de vom 23.04.2015

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