Euro-Rettungsprogramm: Hat Angela Merkel mal wieder alle getäuscht? Deutschland soll wieder zahlen, ohne zu dominieren

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Wenn Kritik selbst aus den eigenen Reihen laut wird, ist was gewaltig im Busche: Christian von Stetten (CDU), Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wirft der Bundesregierung im Streit um das milliardenschwere EU-Rettungsprogramm sogar eine Täuschung des Parlaments vor.

„Eine Vergemeinschaftung von Schulden werde es nicht geben, wurde vor wenigen Tagen noch verbreitet“, sagte von Stetten der „Bild“ (Freitagausgabe). Jetzt komme aber Stück für Stück raus: „Diese Aussage ist wohl nicht ganz richtig. Denn was passiert, wenn Italien seine Schulden an die EU-Kommission nicht mehr bedienen kann oder sogar aus der Währungsunion austritt?“

Die Bundesregierung habe sich um eine Antwort herumgedrückt. „Die EU würde sich in diesem Fall das Geld bei den verbliebenen Staaten holen“, so der PKM-Vorsitzende. Er forderte deshalb mehr Transparenz von der Bundesregierung.

„Wir sind solidarisch mit Europa, aber es braucht den Mut zur Wahrheit. Unter diesen Vorzeichen dürfte es schwierig werden, bei der Abstimmung über das Paket im Bundestag alle an Bord zu bekommen.“ (Geldpolitik stand schon immer im Dienste der Staatsfinanzierung – Corona-Bonds: Der europäische Sündenfall).

Dass das Täuschen zu Angela Merkels Markenzeichen gehört, wird hier außer Acht gelassen. Die Kaiserin von Deutschland hat sich schon immer einen Dreck um die Demokratie und um das Geld anderer (deutschen) Leute geschert.

Aber auch der ehemalige Kanzlerkandidat und überzeugte „EU-Lobbyist“ Friedrich Merz hat Verständnis dafür, dass der deutsche Steuerzahler mal wieder für alle anderen blechen soll – mit einigen kleinen Abstrichen:

Er befürwortet auf jeden Fall den 750-Milliarden-Euro-Wiederaufbauplan der EU-Kommission grundsätzlich, stellt allerdings mehrere Bedingungen. „Ich würde meine Bedenken auch gegen die Summen und gegen das Vorgehen dann zurückstellen, wenn Europa mit diesem Programm jetzt wirklich einen großen Sprung nach vorne macht, nicht zurück“, sagte Merz am Donnerstag dem Deutschlandfunk.

Diesen „Sprung“ brauche man, „um Europa in dieser geradezu historischen Zeit so voranzubringen, dass wir dann wirklich mit Amerika und China auf gleicher Augenhöhe stehen und sagen, wir sind eine selbstbewusste, souveräne, unabhängige, zukunftszugewandte Wirtschaftsregion Europa“ (Die Weltschuldenkrise: Für ein Zurück zu solidem Wirtschaften ist es zu spät).

Wenn das gelinge, sei das Programm gerechtfertigt, sagt Merz und träumt weiter: „Wir dürfen nicht anfangen, Transferleistungen von einem Mitgliedsstaat in den anderen zu organisieren, und das dann auch noch über die Verschuldung“, mahnte der CDU-Politiker.

Es sei insbesondere wichtig, dass von der EU, von der Kommission, vom Rat und vom Europäischen Parlament kontrolliert werde, „dass das Geld nicht in die nationalen Haushalte der Mitgliedsstaaten fließt, sondern in die Projekte, in den Wiederaufbau auch der Wirtschaft“, sagte Merz. Ziemlich naiv, oder?

Der Tabubruch

Krisen und Katastrophen werden von Politikern gerne dazu genutzt, Dinge zu tun, die sie schon immer tun wollten, aber nicht konnten. So auch auf europäischer Ebene. Lange Zeit galten Eurobonds und überhaupt das Konzept einer EU als Haftungsverein als undurchsetzbar in Deutschland. Noch am 26. Februar 2018 beschloß der Berliner Parteitag der CDU: „Wir erteilen jeder Vergemeinschaftung von Schulden und Haftungsrisiken eine klare Absage.“

Zwei Jahre später wurde auch dieses Versprechen gebrochen. Am Montag vergangener Woche präsentierten Angela Merkel und Emmanuel Macron ihre eigene Version der abgestandenen Euro­bond-Idee: einen 500 Milliarden Euro schweren, kreditfinanzierten „Wiederaufbaufonds“.

Ob das Geld wirklich zur Gänze verschenkt wird oder teilweise zurückgezahlt werden muß, wird sich noch herausstellen. Die Agentur Bloomberg sprach von einem „Tabubruch Merkels“.

Und wie reagierten die Deutschen? Laut einer vom Spiegel in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage halten 51 Prozent den Wiederaufbaufonds für richtig. Besonders hoch ist die Zustimmung bei Wählern der SPD, der Grünen und der Linken. „Es reicht aus, Unsinn zu systematisieren, damit er zur Meinung vieler wird“, erkannte Nicolás Gómez Dávila. Nur von den Wählern der FDP und der AfD kam ein klares Nein („Bilanz-Betrug bei Banken ist amtlich“).

Der Fonds ersetzt die berüchtigten Eurobonds und ist ausbaufähig

Daß die Mehrheit der Deutschen plötzlich gut findet, was vorher als ganz schlecht galt, spricht für die Expertise der Verpackungskünstler in Brüssel, Berlin und Paris. Der Trick besteht darin, daß nicht die Regierungen gemeinsam an den Kapitalmarkt gehen, sondern daß sich die EU-Kommission selbst verschuldet, daß der neue Fonds über den Brüsseler Haushalt läuft und daß von den einzelnen Staaten erwartet wird, daß sie die Wiederaufbau-Anleihen in späterer Zukunft je nach Höhe ihres Beitrages zum EU-Budget tilgen.

Damit ist der Fonds nicht identisch mit den berüchtigten Eurobonds, deren Ausgestaltung ohnehin nie geklärt wurde. Er ersetzt sie vielmehr, und er ist ausbaufähig. So oder so wird das Tor zur Schuldenunion aufgestoßen. Daß der Lissabon-Vertrag der EU-Kommission die Aufnahme von Schulden verbietet, daß schon wieder europäisches Recht gebrochen wird – geschenkt.

Merkel versprach eine „außergewöhnliche, einmalige, zeitlich befristete Kraftanstrengung“. Ihr das zu glauben setzt ein wirklich außergewöhnliches Maß an Vergeßlichkeit und Naivität voraus. Alles sollte „einmalig“ sein seit dem ersten, 2010 aufgelegten Hilfsprogramm für Griechenland. Nach dem 1. Juli, wenn Berlin die Ratspräsidentschaft der EU übernimmt, wird sich deutlicher abzeichnen, was auf den deutschen Steuerzahler zukommt (Pandemie und Finanzwirtschaft: Weltcrash – zwei Geisterzüge rasen aufeinander zu).

Eine mühsam kaschierte neuerliche Eurorettung

Die Regierung Merkel wird sich großzügig zeigen. Das Intermezzo moderater deutscher Nettobeiträge zum EU-Haushalt geht zu Ende. Zur Erinnerung: von 1976 bis 1990 wurde die Umverteilung in der EU zu 60 Prozent von der Bundesrepublik bestritten und in den vier Jahren nach der Wiedervereinigung zu 73,7 Prozent. Hinweis an unsere Freunde in Paris und Rom: Deutschland ist nicht reich, sondern leistungsfähig, sagte Rolf Peter Sieferle.

Aus realpolitischer Sicht ist das 500-Milliarden-Paket Ausdruck und Konsequenz einer gravierenden Machtverschiebung innerhalb der EU. Erstens haben die marktwirtschaftlich orientierten, stabileren Nordeuropäer einschließlich Deutschlands mit dem Brexit ihre Sperrminorität in den EU-Entscheidungsgremien verloren – der Club Med mit Frankreich an der Spitze kann mehr durchsetzen als jemals zuvor.

Zweitens erfährt die Kommission, die die Gelder verteilen darf, einen enormen Machtzuwachs – in einer Welt der Schulden ist der Sparsame der Dumme, er kann nur noch protestieren. (2019 waren die renitenten Tschechen, Dänen und Schweden nur mit einem runden Drittel ihres Bruttoinlandsproduktes verschuldet, Frankreich und Spanien hingegen mit rund 100 Prozent und Italien mit über 130 Prozent.)

Und drittens verbirgt sich hinter dem Wiederaufbaufonds eine nur mühsam kaschierte neuerliche Eurorettung. Denn die eigentlichen Profiteure des Wiederaufbaufonds werden nicht die Länder sein, die ihre nationalen Währungen behalten haben, sondern diejenigen, die der Euro an den Rand des Ruins getrieben hat. Daß die gesamte EU wieder einmal mißbraucht wird, um die dysfunktionale Eurozone zu stabilisieren, bestätigt nachträglich die Argumente der britischen „Brexiteers“ („Das war erst der Anfang“ – Wirtschaftsexperte prognostiziert massiven Crash).

Deutschland soll zahlen, ohne zu dominieren

Und was ist von der arg strapazierten „europäischen Solidarität“ zu halten? Die französische „solidarité“ bedeutet juristisch nichts anderes als „kollektive Haftung“. Wie passend. Die heute gängige politisch-moralische Aufladung geht zurück auf Theorien der sozialistischen Vordenker Louis Blanc und Pierre-Joseph Proudhon.

Selbstverständlich muß Deutschland daran interessiert sein, daß es nach der Corona-Krise in Frankreich und Süd­europa wieder aufwärtsgeht. Zum Beispiel könnten unsere Partner ihre verkrusteten ökonomisch-bürokratischen Systeme reformieren. Oder die Kommissionspräsidentin könnte ihren wahnhaften „Green Deal“ entsorgen und wenigstens einen Teil der dafür ausgelobten 1.000 Milliarden für vernünftige Zwecke verwenden.

Oder Deutschland könnte mit der direkten Vergabe von Krediten und Investitionen nach Südeuropa die wertlosen Target-Forderungen der Bundesbank (zuletzt 935 Milliarden) kräftig zurückführen.

Am 6. Mai schrieb die Neue Zürcher Zeitung, die Europäischen Gemeinschaften seien ebenso wie die Nato mit dem Ziel gegründet worden, die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten. Heute ist zu hören, Deutschland solle führen, ohne zu dominieren. Seit Ausbruch der Eurokrise 2010 hat sich der Verdacht erhärtet, daß mit Führung vor allem Zahlungsbereitschaft gemeint ist.

Literatur:

Die Unersättlichen: Ein Goldman-Sachs-Banker rechnet ab

Wehrt Euch, Bürger!: Wie die Europäische Zentralbank unser Geld zerstört

Der Weg ins Verderben: Wie die Eliten die nächste Krise vorbereiten und wie Sie sich davor schützen können

Die Nullzinsfalle: Wie die Wirtschaft zombifiziert und die Gesellschaft gespalten wird

Quellen: PublicDomain/journalistenwatch.com am 30.05.2020

About aikos2309

6 comments on “Euro-Rettungsprogramm: Hat Angela Merkel mal wieder alle getäuscht? Deutschland soll wieder zahlen, ohne zu dominieren

  1. Was machen die nur alle, wenn die Deutschen dann wirklich “verreckt” sein sollten?

    Wenn der Wirt gestorben ist, werden die Parasiten wohl entweder dann auch sterben oder sie müssen dann selbst schuften.

    Christian Friedrich Hebbel 1860 !!! zu Deutschland:

    “Es ist möglich, daß der Deutsche doch einmal von der Weltbühne verschwindet, denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf Erden zu behaupten und alle Nationen hassen ihn, wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, ihn zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln aus dem Grabe kratzen mögten.”

    Tagebücher 4. Januar 1860. Sämtliche Werke: Tagebücher, 4. Band. Hist.-krit. Ausgabe besorgt von Richard Maria Werner. Zweite Abteilung. Neue Subskriptions-Ausgabe, 3. unv. Auflage. Berlin: Behr, 1905. 5780 S. 158.

  2. Und hier noch einmal Zitat von Joschka Fischer:

    Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:

    „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“

    Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen, Rezension zu seinem Buch „Risiko Deutschland“, Die Welt 07.02.2005:

    „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“

    https://www.silesia-schlesien.com/index.php?option=com_content&view=article&id=3553:deutschfeindliche-zitate-von-brd-politikern&catid=37:artykuy

    Es lohnt sich, auch die weiteren Zitate weiterer deutscher und passdeutscher PolitikerInnen zu lesen – da wird alles klar, was hier offenbar schon lange vorbereitet und durchgezogen wurde und wird.

    Dahinter kann wohl wirklich nur der Hass der Bösen auf die Guten, der Hass der Faulen auf die Fleissigen, der Hass der Dummen auf die Intelligenten stehen. Warum hassen die Bösen die Guten, die Faulen die Fleissigen, die Dummen die Intelligenten? – Ich vermute, weil diese ihnen den Spiegel dessen vorhalten, was sie selbst gerne hätten aber nicht haben, was sie vielleicht verloren haben oder niemals hatten, was sie selbst unbewusst vielleicht gerne wären, aber aufgrund ihres Wesens niemals sein können – was auch immer – im Endeffekt kann man es auch NEID nennen, der diesen Hass hervorbringt und das Parasitentum.

  3. Hier mal die Biographie von Joschka Fischer:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Joschka_Fischer#Herkunft_und_Jugend

    Auch die Vita von Ska Keller, EU-Parlamentarierin, ist hinsichtlich ihrer Jugendaktivitäten, ihres Studiums der Islamwissenschaften und Turkulogie sowie ihrer gesamten Einstellung wissenswert.

    https://www.merkur.de/politik/ska-keller-gruene-als-eu-parlamentspraesidentin-ehemann-familie-und-privates-zr-12310284.html

    Die Wahlumfragen zeigen, dass die Deutschen offenbar den kollektiven Selbstmord gewählt haben und wieder wählen würden. – Allerdings muss man beachten, dass sie de facto bereits die demografische Minderheit im Land stellen und diese Entwicklung schreitet rasend durch Geburten-Dsch.h.d wie durch weitere Einschleusung voran und von den Abstammungsdeutschen besteht ein Großteil aus Greta-Jugend, viele Ant.f.-MitgliederInnen (allerdings nicht nur junge Leute), dann die Alt-68-er um die Siebzig und alle die, einfach nicht raffen, dass sie sich selbst den Boden unter den Füßen wegziehen.

    2017 wie bei der EU-Wahl hätte mit der geschlossenen Wahl der einzigen noch für deutsche Interessen stehenden Partei das Ruder herumgerissen werden können – aber rund 87 % haben den eigenen Untergang, ihre eigenen Schlächter gewählt und noch mehr würden es es jetzt erneut tun.
    Der Plan der Deutschenfeinde scheint aufzugehen – in dieser Hinsicht sind die Deutschen offenbar wirklich gelinde gesagt “naiv”, um nicht zu sagen “dumm”.

    “Dem Falschen wohlgetan ist Unrecht” lautet ein deutsches Sprichwort und dieses Unrecht haben die Deutschen begangen und begehen es leider weiterhin. Sie füttern ihre Fressfeinde, ihre Todfeinde und meinen noch, sie täten damit Gutes.

  4. https://www.metropolnews.info/mp461981/kampf-gegen-weltweiten-menschenhandel-trump-schlaegt-zu-deutschland-entgeht-katastrophe

    Durch alle Schichten ging und geht dies. – Wer sind denn die Endabnehmer, die Endkunden dieser ganzen M.f.a jeglicher Couleur? – Ist es nicht der Mann von nebenan, der sich heimlich die Kinderpornoseiten anschaut, der “tadellose” Ehemann und Vater, der aber heimlich Bordelle mit minderjährigen wie auch volljährigen Zwangsprostituierten besucht und vielleicht sich noch an seinen eigenen Kindern vergeht? – Usw. usw. usw..

    Ganz gleich, welches System in einem Land, auf der Erde, in der Welt herrscht – es ist immer nur so gut oder so schlecht wie die Menschen darin und schauen wir uns doch um in der Welt – sind es nur die ELITEN, die böse sind? – Nein – überall auf der Welt verüben Menschen schlimmste Verbrechen – Gruppenvergewaltigungen, Einzelvergewaltigungen von Kindern und Frauen (vielleicht sogar von Männern) mit und ohne anschließendem Mord – Raub, Mord, Totschlag, Folter, Ausbeutung, Versklavung und das durch alle Schichten.

    Das “TIER” in dieser Offenbarung des Johannes ist das “TIER” im Menschen selbst und die Zahl 666 ist nicht die Zahl eines bestimmten Menschen – es ist die Zahl DES Menschen schlechthin – das “TIER” im Menschen.
    Solange der Mensch dieses TIER in sich selbst nicht selbstreflektierend und ganz bewusst in sich selbst kontrolliert durch Selbstbeherrschung und Überwindung der “TIERischen Bestie” in sich, kann es kein Paradies auf Erden geben, weil das “TIER” im Menschen dies bis dahin verhindert.
    Quelle: “Das Buch der Wahrheit und der Liebe Gottes”, BoD-Verlag.

  5. @pravda-tv

    Hier etwas Interessantes für euch gefunden:

    Forscher haben einen achten Kontinent gefunden. Der ist aber irgendwann einmal im Ozean versunken
    https://www.spiegel.de/spiegel/zealandia-der-geheimnisvolle-achte-kontinent-a-1175112.html

    Vor 100 Millionen Jahren waren Antarktika, Australien und Zealandia noch Teil des südlichen Urkontinents Gondwana. Auch Zealandia lag damals größtenteils über dem Wasser. Dinosaurier lebten dort und sogar kleine Säugetiere, es gediehen Farne, Moose und Koniferen, Vulkane spien Lava.

    Vor etwa 85 Millionen Jahren aber zerrten tektonische Kräfte an Gondwana: Ein Riesenbrocken brach ab, Zealandia war entstanden und bewegte sich nach Nordosten. Dabei wurde es dünner – und begann zu sinken. Zealandia verwandelte sich in eine mit Inseln reich gesegnete Wasserwelt.

    Teile des heutigen Neuseelands blieben damals aber trocken. Seit etwa 30 Millionen Jahren hebt sich das Land sogar, weil unter ihm tektonische Platten zusammenstoßen, die Australische und die Pazifische.

    Kürzlich hatten sich neuseeländische Forscher im Geologenfachblatt “GSA Today” mit der Forderung zu Wort gemeldet, Zealandia endlich als achten Kontinent anzuerkennen. Der geflutete Erdteil, so argumentierte der Geologe Nick Mortimer, erfülle dafür alle Voraussetzungen:

    Seine Landmassen erheben sich deutlich über die umgebende ozeanische Erdkruste.

    Er besteht aus alten Gesteinen wie Kalkstein, Schiefer und Granit, den typischen Ingredienzen von Kontinenten.

    Er ist zwar mit einer Dicke von 10 bis 30 Kilometern dünner als die übrigen Erdteile, aber durchgängig massiver als gewöhnliche ozeanische Erdkruste.

    Von Australien ist Zealandia an der schmalsten Stelle durch einen 25 Kilometer breiten und etwa 3600 Meter tiefen Graben klar getrennt und somit eigenständig.

    “Wenn wir den Stöpsel aus dem Südpazifik ziehen könnten”, sagt Mortimer, “dann wäre es für jedermann augenfällig, dass wir hier richtige Bergketten vor uns haben und einen großen, hoch aufschießenden Kontinent.” Nur weil er fast gänzlich unter Wasser liege, dürfe man ihn nicht einfach übersehen.

    Die Frage, ob Zealandia existiert, ist von den Vereinten Nationen längst indirekt beantwortet worden. Das Meeresgebiet, das ein Küstenstaat als “ausschließliche Wirtschaftszone” für sich beanspruchen kann, ist eigentlich auf die sogenannte “200-Meilen-Zone” beschränkt. Für die Kiwi-Nation aber gilt eine Ausnahmeklausel.

    Mit umfangreichen Studien hat die Regierung in Wellington belegt, dass Neuseelands Festlandsockel viel weiter reiche. Seit 2008 haben die Vereinten Nationen diesen Anspruch abgesegnet und das Gebiet stark erweitert, in dem Neuseeland exklusive Rechte an allen anfallenden Bodenschätzen zustehen.

    Nach und nach dürfte Zealandia auch in Schulbüchern Erwähnung finden. Aber es ist unwahrscheinlich, dass die Zahl der Kontinente noch einmal nach oben korrigiert wird: Satelliten haben die Meerestiefen weltweit hinlänglich vermessen. Weitere Erdteile sind nirgends in Sicht.

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